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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1894
- Erscheinungsdatum
- 1894-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-189412161
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18941216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18941216
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1894
- Monat1894-12
- Tag1894-12-16
- Monat1894-12
- Jahr1894
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1894
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BezugS-Preis k der Hoopterpedittoa oder de» st» Stadt bezirk und dr» Bororlen errichteten Aus- -abestelle» abgeholt: vierteljährlich^! 4.50, bei jweimaliaer täglicher Zustellung in« Lau» KLO. Durch bi» Post bezogen für Lcuiichland and Oesterreich: vieneljibrlich 6.—. Direct» täglich, Kreuzbandienduag in» Ausland: monatlich äT 7.50. Die Morgen-Ausgabe erscheint täglich'/,? llht^ die Abend-Ausgabe Wochentag» 5 Uhr. Ledaction vn- Lrveditio«: J«dan«rS«ofie 8. Die lk^edition ist Wochentag» unnnterbröche» geäffuet von früh 8 bi» Abend» 7 Uhr. Filiale«: Ott« Me«« « Sortim. (Alfred Pa-«)» Universitätssttaß« 1, L««t» L»s«e. Katharditustr. 1», pari, und DSnig»vlatz 7. 'ripriaerTagMatt Anzeiger. Lrga» für Politik, Loralgeschichtr, Handels- «nd GeschSstsverkehr. ««zeigeA-VresS dir 6 gespaltene Pentzeilr 20 Pfg. Reclamr» unter dem Redarttons-rrich (4go- spalten) 50^, vor den Familien r.achrichte» <6gefpalten> 40^. Großer, Schriften laut unserem Preis verzeichnis. Tabellarischer and Zifferasatz nach höherem Tarif. Extra-Vrtlagrn (gesalzt), »nr »it der Morgen-Ausgabe, ohne Postdrsörderung ^4 60—, mit Postdrsörderung 7V.—. Annatimeschluß fir Anzeige«: Abeud-An-gab«: Vormittag» 10 Uhr. Morge »-Ausgabe: Nachmittag» 4 Uhr. Sonn- und Festtags früh '/,S Uhr. Bei de» Filialen und Annahmestellen je rin« halb« Stund« früher. Anzeigen find stet» an di» Erdrdttio» zu richte». Druck «nd Verlag von E. Pol» t» Leipzig ^ Al. Sonntag den 16. December 1894. 88. Jahrgang. Amtliche Bekanntmachungen. Oeffentliche Sitzung der Stadtverordneten Mittwoch, öen IS. Deeember 1864, Abend» 6',, Uhr» im Sitzungssaal, am Nafchmarttc. Tagesordnung: I. Bericht des VersassungSau-Ichusse- über: Ausnahme der ezemien Parcelle Nr. 215d des Flurbuch- für Kleinzschocher und eines TheileS der exemten Parcelle Nr. 329 desselben Flurbuchs in den Bezirk der Stodtgemeinde Leipzig. II. Bericht dcS Stiftungsausschusjer Uber di« Rechnung des städtischen KronkeniauseS zu St. Jacob aus das Jahr 1892. HI. Bericht des Stiftung»- und bez. Finanzausschusses über ver- schirdene SttstungSrechnungen. IV. Bericht dcS StiitungS- und Oekonomieausschusses über bauliche Herstellungen in den im alten Johannishospitale von der Marstall-Verwaltung benutzten WirthschastSgedüuden — Pserdesiall und Schuppen —. V. Bericht des Finanz, und VerfaffungsauSschnffes über das Rathtschreiben, betr. di« Errichtung und Speisung des Stadt- rrweiterungssondS. VI. Bericht des SchulausschnsseS über: ». die Rechnung der Volksschulen zu Leipzig auf da» Jahr 1892; d. die Rechnung der I-III. Realschule aus daS Jahr 1892; v. verschiedene Stlsiungsrechnungen: <l. Mitlheilungen des Raths wegen Errichtung eines gemeinsamen Etats für die städtischen Gymnasien, Errichtungen von je zwei neue» ständigen Stellen an den genannten drei Schulanstalten rc. VII. Bericht LeS Bau-, Lekonomie- und Finanzausschusses über: a. Ankauf des Grundstücks Brühl Nr. 37; l>. bedingungs weise Arealüberlassung von Parcelle Nr. 296 des Flurbuchs für Leipzig-Eutritzsch an den Turnverein drS Stadtbezirkes Leipzig-Eutritzsch; <>. Abkommen mit Herrn Hotelier Lange wegen Geradelegung der Baufluchtlinie seines am Matthäi- kirchhof unter Nr. 12 gelegenen Grundstücks; <1. Errichtung eines hauptsächlich für Mcßzwecke bestimmten Neubaues aus dem Areale des allen Gewandhauses rc. VHI. Bericht deS Verkehrsausschusses über: a. Tie Eingabe der Herren Clauß und Gen., die Wiedereinführung der Kram- märkte in Leipzig-Volkmarsdors; b. die Eingabe des Vereins Hausgewerbetreibender Obst- und Gemüsehändler Alt-Leipzigs und des Leipziger Marktverelns, Herbeiführung eines Ver- botes hinsichtlich des Ausrufen- von Maaren aus den Straßen betr. Ltkamltmaäimig. Weihnachts - Parketverkehr. Während der Zeit vom Ist. bis einschließlich 24. December tritt die Lchlutzzrit für die Einlieferung von Werth- und Packet- enduiige» bei sämmtlichen Postanstalten in Leipzig eine Stunde rüher als grwöhnlich «in. Es wird ersucht, hieraus bei Einlieserung von Sendungen zur üost Rücksicht zu nehmen. Leipzig, den 12. December 1894. Der Naiscriichr Ober-Postdirrctor, Geheime Ober-Postrath. Walter. Gekannlmachung. Die nächste Ncnjahrsmrffc beginnt Donnerstag, dcn 3. Januar, und endet Mittwoch, den 16. Januar I8V5. Tie Mkfjbörsc für die Lkderiuviiftrie wird Donurrstag, dcn 3. Januar, Nachmittags 2—4 Uhr» im großen Saale der Neuen Börse am Blücherplatz allhier ab gehalten. Leipzig, am 7. November 1894. Der Math der Stadt Leipzig. I» 4380. Or. Georgi. Lpe. Äuctions-Lekanntmachurlg. Montag, den 17. d». MtS.» Vormittags von 1« Uhr au sollen im Stadthausc, Eingang Mühlgasse Nr. 1, verschiedene Wirthschan-gegenslände, Kleidungsstücke, Taschen, uhrcu. 2 Geigen, mehrere Schmucksachen, 1 Mediarstein, 800 Stck. Bierflaschen und verschiedene andere Gegenstände an den Meistbietenden grgrn sofortige baare Bezahlung öfsent- lich versteigert werden. Leipzig, am II. December 1894. Der Aath der Stadt Leipzig. Ick. 13608/11. u. f. w. vr. Georgi. Hübschmann. Lrennliolz-Auclion. Donnerstag, dcn 27. Deeember d. I», sollen von Vor mittag« v Uhr a» die im Forstreviere Connewitz, Abth. 33d, :>6b und 37ad, ausbereiteten Brennhölzer, alS: ca. 120 Hausen harter Abraum und ca. 45 - hartes Schlagreisi, (Langhansr») unter den auf dem Holzschlage aushängenden Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werben. Zusammenkunft: aus dein Holzschlage an der vlstersluthrinne oberhalb de» Schleußigrr Weges und an der Lvniikwitzrr Lmie. Leipzig, am 12. December 1894. Des Raths Forst-Deputation. Nutz- un- Lrennlich-Äuction. Donnerstag, den 3. Januar 1865, sollen vom Forst- rcviere Connewitz, Abtheilung 36s, die auf dem DurchfarftungS- schlage ausberciteten Hölzer und zwar: I. von Vormittags 6 Uhr an ca. 430 Stück Eschen- und Rüftrr-Schirrhölzer, sowie - 130 - Hcbedänme und II. von Vormittag« 16 Uhr an ca 250 Hausr» starke« Eichen» und Eschen-Schlagreifig (vanghanfen), unter den aus dem Holzschlage aukhängenden Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. Zusammenkunft aus dem Durchsorstungsschlagc im sogen. Pfarrholze an der Kreuzung der alten mit der neuen Linie. Leipzig, am 12. Tccemher 1894. Dr» Rath» Forst-Deputation. Nutz- und Sremiholz-Änrtion. Freitag, den 4. Januar 1865, sollen von Vormittag» 6 Uhr an die im Forstrevier Eonnrwitz Abth. 33b, 36b und 37» d ausberciteten Nutz- und vrennhölzer. als: ca. 85 Rmtr Eichr» - Rutzschrite I. u. II. Elaste und - 145 - Etchr« » 1 « Rüstern » S . Ellern » S . Pappeln- 1 unter den auf dem Holzsctiloge oiishängenden Bedingungen und der üblichen Anzahlung an den Meistbietenden verkauft werden. Zusammrntunst: aus dem Holzschlage an der Elfterstuthrinne oberhalb de- Schleutziger Wege« und an der Eonnewitzer Linie Leipzig, am 12. December 1894. De« Rath» Forst-Deputation. > rn- I i- u. f vrennscheite Die städtische Sparkasse heleihl Werthpoptrre umer günstigen Bedingungen. Leipzig, den 10. Januar 1894. Sie Spore«ffen-Depntatien. Äus dem Reichstage. DaS Interesse der verflossenen Woche gehörte dem Reichs tage, aber keineswegs seinen normalen Verhandlungen. ES war die Antrittsrede deS neuernannten Kanzler-, sowie der von socialdcmokratischen Abgeordneten berbeigefübrte Zwischen all, was die Blicke am Reich-Parlament srstbielt, nachdem die Einweihung seiner Heimstätte im rascken Fluß deS Leben« ausgehört hatte, Gegenstand der Unterhaltung zu sein. Im klebrigen unterschied sich die Etatsdebatte, obwohl die Organe »wisser Parteien ihr vorher eine besonder« große politische Bedeutung vindicirt batten, von ihrer Vorgängerin dadurch, daß sic ein noch kläglicheres Bild in prunkvollerem Rabmea dar- bot. Eine vernichtende Kritik lieferten die Tribünen, die trotz der wcilverbreileten Begier» da« prächtige Innere des neuen Palastes in Augenschein zu nehmen, vom zweiten Tage der Etat-Verhandlungen an schlecht besucht waren. DaS Publicum cbeut die oft gehörten Reden und siebt sich in richtiger isthetischer Empfindung den Sitzungssaal lieber ganz unbenutzt lebend an, als wenn die Leere, wa» Stunden lang der Fall war, durch vereinzelte Gestalten unterbrochen wird. Der Abgeordnete Böttcher, der Einzige, der der EtatS- debrtle höhere Gesichtspunkte abzugewinnen verstand, bat mit leider nur zu großer Berechtigung den Reichstag für die Gleichgiltigkeit, ja Abneigung, die ihm im Lande entgcgengebracht wird, mitverantwortlich gemacht. Dir Gleichgiltigkeit, welche «ine große Anzahl der Abge ordneten selbst den Parlament-Verhandlungen bezeigt, und die Gehaltlosigkeit der Debatten tragen neben der Uusachlich- keit der Abstimmungen an dieser betrübenden, und wie der genannte Abgeordnete unter Hinweis auf die ruhige Aufnahme von Staatsstreichgerüchten andeuletr, gefährlichen Erscheinung ein gut Thcil der Schuld. Dem Ernst der Lage, der dock, nicht zu verkennen ist, sind die Redner der dreitägigen Berathung nur vereinzelt gerecht geworden. Aeußerungen der Partei- beschränktbeit, wohlfeiler Witz und mehr oder minder schlecht verhüllte Genuglhuung über die schwachen oder vermeintlich schwachen Aussichten der Session beherrschten diese Erörterung, von der man gesagt hatte, ihre Verschiebung auf einen etwas späteren Zeitraum würde rin Raub an dem Rechte der Volksvertretung, sich zu großen politischen Fragen zu äußern, bedeuten und eine Klärung der Lage verzögern. Eine solche Klärung ist vollständig auSgeblieben. Daß die ehemaligen Cartellparteien einer wirksamen Bekämpfung der Umsturzbestrrbungen geneigt sind und die Linke dafür nicht zu baden ist, war vorher bekannt. Aus dem Centrum er schallen als Echo der Erklärungen deS Reichskanzler» ver bindliche, aber zu nichts verbindende Redensarten; ziemlich entschieden in der Rebe de» Herrn Bachem klangen nur die unfreundlichen Worte über die Eolonialpolitik. DaS Ccntruin lavirt in dieser Angelegenheit, wie eS in der Frage der Steuerreform lavirt. die von den erklärten und muthmaß- liehen Gegnern der Ordnung der ReickSfinanzen mit einer an Frivolität streifenden Leichtigkeit behandelt worden ist. Dieses Treiben jedoch wird sich bald rächen. Mögen die Einzelstaaten zu Steuererhöhungen greisen oder von dringenden Ausgaben absebcn müssen, in jedem Falle werben die Wähler die Störer der Reform verantwortlich machen. Von unserem P a r t ei standpunct könnten wir nicht« sehnlicher wünschen, als daß Herr Richter noch nach zwei künftigen Sessionen sich berühmen dürfte, „Alle-" weggerecdnet und weggcwitzelt zu haben, denn parteipolitisch gilt hier Las Wort „>e schlimmer, desto besser". Aber oaS finanzielle Mißverhältniß zwischen dem Reiche und den Einzel staaten birgt so ernste Gefahren für vie Entwickelung de« NationalstaateS, daß eine weitere mehrjährige Verzögerung unter allen Umständen als da« größte Uebel erscheint. Wie für die Behandlung der Kinanzsragen, so wird auch die von einem sreiconservativen Abgeordneten prophezeite Vergeltung für die Böswilligkeit nicht auSbleiben, die der Führer der Volkspartei derLauvwirthschastund ihrerNoth gezeigt hat. Herr Richter liebt eS, die Interessen der großen Erwerbs stände deS Reiches als Sonderinteressen zu kennzeichnen, während eS für ihn natürlich ein Interesse der Allgemeinheit ist, daß der kleinen Gruppe VeS speculativen Handel« in Ge treide und Börsenpapieren jedes Hinderniß ihrer „Bethälignng" au- dem Wege geräumt bleibt, lieber diesen Sachverhalt ist man im Lande nachgerade aufgeklärt, und der publicistiscbe Führer im Kamvse gegen die beiden Berliner Bankiers, die eine gewisse Einschränkung LeS Börsenspiels für zulässig und wünschrnswerth zu erachten die Kühnheit haben, hat mit seiner neuesten Rede einen kräftigen Spatenstich zum Grabe seiner Partei gelhan. DaS kann uns, wie gesagt, nur recht sem. Bedenklich macht un< nur der Umstand, daß der Radikalismus in einigen wirlb- sckaftlichen Fraaen den Weg der gemäßigten Liberalen geht. So beispielsweise in der WäbrungSsrage. Wenn eS in einer Angelegenheit dieser Art einen wohlerwogenen Stand punct zu verthridigrn gilt, so kann nicht« compromil tirender sein, als die Zustimmung de« Herrn Richter. Denn r« ist begreiflich, ja nach dem Geschebenen unvermeidlich, daß man sich im Lande sagt: „Wo der Mann steht, da sieben die Gegner- der Landwirtbschaft und de« gewerblichen Mittelstände«." E« scheint darum geboten, daß unsere Freunde immer ainb überall auf dir unüberbrückbare Kluft Hinweisen, die die bürgerliche Demokratie vom gemäßig ten Liberalismus trennt. Tie Angelegenheit de«Abgeordneten Liebknecht ist mit dem gestrigen Beschluß deS Reichstage« von diesem und somit hoffentlich überhaupt erledigt. Der Abg. v. Bennigsen hat zwar in voller Uebereinstirnmung mit Dem, waS wir bereits in den letzten Tagen auSgeführt haben, sich dahin ausgesprochen, daß durch die Ablehnung deS staalSanwalt- schaftlicben Antrag- einer strafrechtlichen Verfolgung Lieb knecht« nach Schluß der Session nicht« im Wege stehe. Da aber sowohl vom Reichskanzler, als auch vom preußischen Minister deS Innern v. Koller auf daS Bestimmteste betont worden ist, daß die Unverletzlichkeit der Abgeordneten wegen Aeuße rungen nickt angetastet werden solle, so wird eS sich nicht gerade empfehlen, Liebknecht nach Schluß der Session wegen seiner Handlungen zu verfolgen und die schlimmeren Aeuße rungen Singers unversolgt zu lassen. Da dir von den Nationalliberalcn beantragte Resolution, eine Erweite rung der DiSciplinargewalt des Präsidenten baldigst berbeizusührrn, mit bedeutender Mehrheit an genommen worben ist, so wird ja wahrscheinlich schon in naher Zukunft die Möglichkeit gegeben sein, allzu gröblichen Ausbrüchen deS „Caliban" im Centrum einen wirksamen Dämpfer aufzosetzen, ohne den Staatsanwalt und die Gerichte zu bemühen. Wir halten diesen AuSgang für den glücklichsten. Der Reichstag und dir Regierung kann in gleicher Weise von ihm befriedigt sein. Deutsches Reich. —* Berlin» 15. December. Nack der Volkszählung vom 1. December 1890 lebten im preußischen Staate inSgesammt 65254 Wenden und 5,427 Bewohner, die deutsch und wendisch sprechen. Bis ans schwache Reste ist da» Wenden- thum zusammengeschmolren im Landkreise Guben, wo sich nur 613 wendisch-deutsche Bewohner fanden, im Kreise Lübben, wo nur noch 57, im Kreise Sorau, wo noch 622, im Kreise Calau, wo noch 2198, und in der Stadt CottbuS, wo noch 668 Bewohner Wendisch verstanden und sprachen. In starker Abnahme befindet sich auch daS Wendenthum im Kreise Sprrm- berg, wo nur noch 2655, auch schon Deutsch sprechende, Wenden gezäblt wurden. Eine beträchtliche Anzahl ebemal« ganz wendischer Dörfer diese- Kreise- wird in nicht ferner Zeit ganz deutsch sein; in RcbnSdorf, Straußdorf, Stradow, Wolkenbera, Papprcth, Jebserigk, Radewrise, Roitz, Jessen, WeSkviv, Neuhausen, Groß-Luja, Bagenz. BokSdorf, Klein- Loik, Reuthen und Bloischdorf:. B. ist jetzt kaum noch der f.'.. sie Tbril der Bevölkerung wendisch; in anderen Orte», die noch zur Halste wendisch sind, wird durch den ausschließlich deutschen Unterricht und durch den zum Theil oder ganz deotschen Gottes dienst der deutschen Sprache mächtig Borschub geleistet. Länger wird das Wendenthum Bestand haben im Kreise Rothen bürg, vor Allem aber in dcn Kreisen CottbuS und Hoher- werda. Im Kreise Rothenburg lebten 1890 11 763, ini Kreise CottbuS 29 847 und im Kreise Hoyerswerda 14 177 Wenden. Wenn auch hier die deutsche Sprache stetig Fortschritte macht und ein wendische- Grenzdorf nach dem andern der deutschen Zunge zufällt, so wird doch in den dem Verkehr entrückten Ortschaften der drei Kreise auch in der Mitte de- nächsten Jahrhunderts noch wendisch gesprochen werden, zumal da hier viele für ihr VolkSihum begeisterte wendische Pfarrer und Lehrer für dir Erhaltung der wendischen Sprache in energischer Weise thätig sind. In der sächsischen Oberlausitz leben im geschlossenen wendischen Sprachgebiete, daS allerdings auch schon stark von Deutschen durchsetzt ist, etwa 47 000 Wenden, so daß die kleinr, nun schon bedeutend kleiner gewordene wendische Sprachinsel, die von Senftrnberß bi- MuSkau »nd von Rodewitz bei Bautzen bis nach Schonhöbe bei CottbuS sich erstreckt, >m Ganzen von 115 000 Wenden bewohnt wird * Verlin, 15. December. Zu der geplanten Aenderung deS 8-131 des Strafgesetzbuch» wird der „Nat.-Ztg" von einem Richter geschrieben: Der Paragraph lautete bisher: „Wer erdichtete oder entstellte Thalsachen wissend, daß sie erdichtet oder entstellt sind, ösientlich behauptet oder ver- breitet, um dadurch StaatSeinrickitungen oder Anordnungen der Obrigkeit verächtlich zu machen, wird mit Geldstrafe bi« zu 600 oder mit Gefängnis, bis zu 8 Jahren bestraft. In der Vorlage lautet nun der Eingang de- Para graphen: „Wer erdichtete oder entstellte Thatsachen, von denen er weiß oder den Umständen nach annebmen muß, daß sie u. s. w. Offenbar schließt sich die neue Fassung an den 8- 259 deS Strafgesetzbuchs über die Hehlerei an, in welchem c« heißt: „Wer keines BortheileS wegen Sachen, von denen er weiß oder den Umständen nach annehmen muß, daß sie mittel- einer strafbaren Handlung erlangt sind .... an sich bringt, wird als Hehler bestraft." Nun weiß jeder Criminalift, zu welchen Zweifeln und Schwierigkeiten die Worte „oder dcn Umständen nach an- nehmen muß", geführt haben. Ein Tbeil der Schriftsteller nimmt an, daß hier ein auf Fahrlässigkeit beruhendes Nichtwissen dem Wissen gleichgestellt sei. DaS entspricht auch mehr dem Wortsinn. Andere Schriftsteller dagegen meinen, e« sei damit nur ausgesprochen, daß der Richter wissentliche» Handeln de- Angeklagten auch dann anzunebmen have, wenn e- an einem dirrcten Beweise für das Wissen de» Angeklagten fehle, die Umstände aber derart seien, daß der Tbater jedenfalls Kenntniß von dem strafbaren Erwerbe gehabt haben müsse. Bei dieser Auslegung sind die Worte: „oder drn Umständen nach annebmen muß", völlig über flüssig und nichtssagend; denn, da da» Gericht heützutagr an BeweiSregeln überhaupt nicht gebunden ist, hat eS selbstverständlich daS „Wissen" deS Angeklagten scstzu- stellen, wenn sich aus den Umständen mit Notbwcndigkeit ergiebt, daß er den strafbaren Erwerb gekannt hat. Für die letzter» Auslegung aber spricht, daß e« allen sonstigen stras- recktlichen Grundsätzen und dem natürlichen RechiSgefübl widersprechen würde, daS wissentliche und da- nur fahrlässige Hehlen mit einer und derselben Strafe zu belegen. Selbst dir Tödtung eine» Menschen ist, wenn sie aus Fahrlässigkeit begangen wird, nur mit Gefangniß bi« zu drei Iabren be droht, und da sollte da« fahrlässige Ansichbrinaen einer ge stoblrnrn Taschenuhr mit Gcsängniß bi« zu fünf Iabren de droht jein'/ Ta» Reichsgericht batte sich, wie dessen ver öffentlichte Entscheidungen ergeben, anfangs für die zuerst er wähnte Auftastung entschieden, vertritt ,etzl aber die andere Ansicht, so daß in der PrapiS gegenwärtig ein selbst auf grober Fahrlässigkeit beruhende« Nichtwissen zur Bestrafung wegen Hehlerei nicht auSreicht. In der Literatur dauert der Streit noch immer fort. Sollte die jetzige Vorlage zum Gesetze erhoben werden, so würde sofort wieder eine Conlroverse über die Bedeutung der Worte „oder dcn Umständen nach annebmen muß" ent- iebcn. Der oberste Gerichtshof wird sie, wie bestimmt an zunchmen, gerade so auSlegen wie beim 8-259, der Heblerei; man kann ja unmöglich ganz dieselbe Redewendung in dein einen Paragraphen so und in dem anderen gerade entgegen zesrtzt versieben. In diesem Falle aber hat dir vorgescblagcnc Bestimmung absolut keinen Wertb und keine praktische Be deutung; bedauerlich würde nur die uunölbigerweisc in da» Gesetz hineingebrachte Unklarheit sein. Ist es aber die Meinung und Absicht der Vorlage, daß auch daS fahrlässige Behaupten und Verbreiten erdichteter oder entstellter Thai achen bestraft werden soll, so muß die» offen und klar aus gesprochen werden. Nicht- ist verderblicher für die Strafjustiz, als solche mehrdeutige und dehnbare Bestimmungen, deren möglichst weite Interpretation den Gerichten und den Staat» anwältrn überlassen wird und die dann vom Publicum und der Presse in die Classe der „Kautschukparagraphen" eingerrikt werden. - Berlin, 15. December. Die „Zukunft" veröffentlicht seit einiger Zeit Briese, die der Präsident de» constitutionellen Verein« der Rbeinlandr, A. von MoröeS, unter der Re gierung Friedrich Wilhelm « IV. an den General Baron von Forschnrr richtete, lieber des Königs Reise in die Rheinland? während deS Soinmcrs 1845 schreibt der Ge nannte u. a.: „Sebr zu loben ist die weise Zurück Haltung im Reden, welche Se. Majestät aus dieser Reise Sich zum Gesetz gemacht zu haben scheint. Ick bangle iu dieser Hinsicht um so mebr, als der gute König erst vor Kurzem Sich zu Königsberg in ganz entgegengesetzter Weise benommen bat. Nach meiner Ansicht darf ver König, wenn er die Königswürde nicht auf daS Spiel setze» will, überall, wo er nicht rein in dem Verhältnisse dcS Privatmannes steht , wie z. B. bei Gegenständen der Kunst und Wissen schaft, nickt als Privatmann sprechen. Das KönizSwort als solche« darf nur ein Befehl sein. Wo voranözusehen ist, dag eS nicht die volle Wirkung de« Besebls, nndedingter Befol gung, hrrvorbringt, da muß es, sollte ich meinen, unter bleiben. Ist denn nun nicht durch die — wabrhastig so menschlich schöne — Vermittelung Sr. Majestät in der Königsberger Angelegenheit daS Uebel ärger gemacht? Und wenn eS weiter nichts wäre: aber die Opposition begrüßt überall mit Frrnde diesen Beweis der Machtlosigkeit eines KönigSworteS." V. Verlin, 15. December. (Telegramm.) Der Kaiser stattete nach der gestrigen FrübstiickStasel dem Reicks kanzler einen längeren Besuch ab »nd kehrte mit dem fahr planmäßigen Zuge um 4 Ubr 5 Minuten von Berlin nack Wildpark zurück. Zur Abendtafel waren keine Einladungen ergangen. Heute Vormittag um 9 Uhr empfing der Kaiser dcn Minister Thielen z»m Vorträge und nahm sodann die Vorträge deö CbesS de» Mllitair-Üabinetö und deS Cbess dcS Generalstabes, sowie mehrere militairiscke Meldungen entgegen. Abends gedentt er da- OsficiercorpS des Garde- Füsilier-RegimentS in dessen Casino zu besuchen. 6. II. Berlin, 15. December. (Privattclczramm.) Abgesandte von 21 deutschen Universitäten »nd 9 technischen Hochschulen waren beute hier versammelt, um über ein Ehrcn- gcscheuk sör den Fürsten ViSmarck zu seinem achtzigsten Ge burtstage Beschluß zu fassen. Der Antrag Bonns, ein Ehren geschenk mit Adresse zu überreichen, gelangte mit 19 gegen 10 Stimmen zur Annahme. Die Minorität wollte nur eine Adresse überreichen. Für Ehrengabe und Adresse wurden zunächst 30 000 auSgesetzt und darauf eine allgemeine HuldigungSfabrt nach FriedrickSrub, doch nicht am Geburtstage dcS Fürsten selbst, im Principe gcnebmigt. Ein großer CommcrS in Hamburg soll sich an diese Fahrt an- sckließcn. Abgelebnt wurde rin Antrag auf officielle Einladung der österreichischen Burschenschaften, da e« sich um eine interne Feier bandele. (Tbeilwcise wiederholt.) — Die „Voss. Z." batte kürzlich die Nackricht gebracht, daß dein Kaiser auf der bei dem Grafen Philipp Eulen bürg in Liebenbcrg abgchaltenen Jagd durch einen ncker- märkischen Lantwirtb die trostlose Lage der Landwirtbschaft dringend ans Her; gelegt worden sei. Der „Deutsch. TageS ztg." wird dies nachträglich bestätigt unter Beifügung folgen der Details: Der Landwirtb, um den es sich handelt, ist dem Kaiser ans früherer Zeit bekannt, und schon darum war der Monarch geneigt, seinen offenen Darlegungen bereilwillig Gehör zu schenken. Ine- besondere hat der Landwirth in überzeugender Weise nachgcwicjen. wie das russische Getreide keineswegs nur durch Deuischlano durch- aesübrt werde, sondern zum großen Theil im Lande bleibe und den Preis des inländischen Getreides drücke. Hierdurch isl der Kaiser zu der Erklärung veranlaßt worden, daß er dann falsch unter richtet gewesen sei. — Das Gerücht, daß der Kaiser auS dem DiS positionSsondS dem neuen Reichskanzler einen Zu schuß von jährlich 100 000 ./c bewilligt habe, um ihn für vie Einbuße zu entschädigen, die er gegen seine bisherigen G« haltSbezüze erlitten, stößt in ReickStagSkreisen auf starke Zweifel, obwobl cZ mehrfach bestätigt wird. Man darf wobt erwarten, daß officiell bald die umlaufenden Gerüchte richtig gestellt werden. — Zur Zeit gewinnt der Gesetzentwurf, welchen Fürst Bismarck am 12. Februar 1879 dem Reichstage vortegte neues Interesse. Nach dem Entwürfe sollte eine aus dein Präsidenten, dcn beiden Vicepräsivenlen und zeba Mitgliedern des Reichstags bestehende Commission die Strafgewalt auSüben. 8 3 dcS Entwurfs lautete: „Die Ahndungen, welche die Commission verhangen kann, sind je nach der Schwere der Ungebühr 1) Verweis vor versa,ninellem Hanse; 8) Verpflichtung zur Abbitte vor versammeltem Haus« in der von der Commission dasür vvrgeschriebenen Form; 3) Ausschließung a»S dem Reichstag auf eine bestimmte Zeitdauer. Diese kann bi« zum Ende der Legislaturperiode erstreckt werden. Mit einer Ausschließung, welche sich aus die Dauer der Legislaturperiode erstreckt, kann der Verlust der Wählbarkeit »um Reichstag verbunden werden. Der Verlust der Wablbarkeit kann selbstständig ausgesprochen werden, wenn da» Mitglied dem Reichstag nicht mehr angehört."
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