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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.04.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-04-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-189604203
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-18960420
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-18960420
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1896
- Monat1896-04
- Tag1896-04-20
- Monat1896-04
- Jahr1896
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.04.1896
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Mesaer K Tageblatt und Anzeiger (Llbeblalt md Anzeiger). Telegramm-Adresse I -G- Fernsprechstelle „Tageblatt", Ri<s.a. 4 N V Hl 4 4 Nr. 20. der König!. Amtshanptmannschaft Großenhain, des Königl. Amtsgerichts und des Stadtraths zu Riesa. 9» 49. Jahrg Montag, 20 April 1896, Abends Brehm. Das Riesaer Tageblatt erscheint jeden Tag Abends mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Vierteljährlicher Bezugspreis bei Abholung in den Expeditionen in Riesa und Strehla oder durch ^unsere Träger frei ins Hau» 1 Mark 50 Psg., bei Abholung am Schalter der kaiserl. Postanstalten 1 Mark 25 Pfg., durch den Briefträger frei ins HauS 1 Mark 65 Pfg. Anzeigen-Annahme sür die Nummer de» Ausgabetages bis Vormittag S Uhr ohne Gewähr. Druck und Verlag von Langer L Winterlich in Riesa. — Geschäftsstelle: Kastanienstraße 59. — Für die Redaction verantwortlich: Hermann Schmidt, Riesa. für das „Riesaer Tageblatt" erbitten uns spätestens bis 4» H 4 A 44 Bormittags v Uhr des jeweiligen Ausgabetages. Die Geschäftsstelle. Die Parzellen sind durch eingeschlagene nummerirte Pfähle bezeichnet und haben Pacht lustige sich von der Lage und Größe der Parzellen vorher zu unterrichten. Königliche Straßen- und Wasserbau- Königliche Bauverwalterei Inspektion Meißen I, Großenhain, am 15. April 18S6. Baurath Goebel. Gröstel. Bekanntmachung. Die Gras» und Schilfnutzung auf den fiskalischen Parzellen Sir. 33, 36, 40, 41, 44, 45, 47, 48, 49, 54, 56, 57, 58, 60, 62, 64, 68, 77, 79, 80 und 84 des Grödel» Elsterwerdaer Kanäle- soll vom Jahre 1896 ab fernerweit unter den vorher bekannt gemacht werdenden DWagungen auf die nächsten 5 Jahre Sonnabend, den 25. dies. Mts., von Nachmittags 3 Uhr an im WerkS-Gasthofe in Gröditz meistbietend verpachtet werden. * Das unterzeichnete Amtsgericht hat heute im Handelsregister für seinen Bezirk auf Fol. 287 die Firma H. Lademanns Wwe. in Riesa und als deren Inhaberin Frau Anna Auguste verw. Lademann gebr. Eidam in Riesa eingetragen. Riesa, am 13. April 1896. Königliches Amtsgericht. Heldaer Die Lieferung von Tische« und WSschegerüpen soll vergeben werden. Beding ungen und Proben liegen werktäglich von 8—4 Uhr hier aus. Angebote sind bis SS. dss. MtS. Vormittags 11 Uhr versiegelt, gebührenfrei und mit der Aufschrift: „Geräthe-Lieferung" anher zu senden. Die Eröffnung der An gebote erfolgt in Gegenwart der erschienenen Bewerber. Zuschlagsfrist 14 Tage. * Truppen-Uebungsplatz Zeithain, den 18. April 1896. Königliche Kommandantur. Spanisches. * Kürzlich wurde berichtet, daß der Staatssekretär der Bereinigten Staaten in einer vom 4. April datirten und am 8. April überreichten Note an den spanischen Gesandten in Washington die Einführung von Reformen auf Kuba ange regt und für den Fall, daß sie genügend seien, die amerika- nsche Unterstützung zur Beruhigung der Kubaner angeboten habe. Zwischen dem Datum der Note und dem Tag ihrer Uebermittelung liegt der Beschluß des amerikanischen Kon- gresse» auf Anerkennung der kubanischen Insurgenten als einer kriegführenden Partei. Man hat in diesem Schritte eine Bestätigung der An ficht finden wollen, daß Präsident Cleveland den Beschluß des Kongresses nicht auszuführen und in den Gang der Dinge auf Kuba nicht einzugreisen gedenke. Indessen läßt doch die Vordatirung der Note und ihr Inhalt erkennen, daß Cleve land zu Kommissionen an die aktionslustige Strömung in den Vereinigten Staaten bereit ist. Eine gewisse Art von Einmischung itt in der Note schon enthalten, und es fragt sich, ob sich Cleveland dabei beruhigen werde, wenn etwa die spanische Regierung es ablehnen sollte, auf das Ansinnen ein zugehen. Außerdem können leicht neue Verschärfungen in den fpanisch-amerikanischcn Beziehungen eintreten, da die Unter stützung der Insurgenten mit Mannschaften und Kriegsma terial aus den Bereinigten Staaten immer offener betrieben wird. Für die spanische Regierung muß es unter diesen Um ständen doppelt erwünscht sein, sich des alten Parteihaders im Innern möglichst enthoben zu sehen und über eine große und starke Mehrheit im Lande verfügen zu können. Die Deputirtenkammer hatte nach den vorletzten Wahlen eine li berale Mehrheit, die sich jedoch, namentlich in 'den wirth« schaftspolitischen Kämpfen, nicht als genügend fest erwies, so daß das Ministerium in die Hände der Konservativen über ging. Das Ministerium Canovas del Castilro konnte zunächst von Neuwahlen absehen, da die liberale Partei unter Sa« garta ihm angesichts der großen kubanischen Gefahr seine Unterstützung zusagte. Erst jetzt, am 12. April, sind neue allgemeine Wahlen vorgenommen worden, die den konserva tiven Machthabern anscheinend die nöthige große und starke Mehrheit geieseit haben (303 Konservative gegen 102 Libe rale und 30 Angehörige kleinerer Gruppen.) In Wirklich keit jedoch beruht der Erfolg wesentlich darauf, daß mehr als je Wahlbecinflujsungen und selbst Wahlfälschungen geübt wor den sind. In Madrid sollen mehr Stimmen gezählt worden sein, als überhaupt Wahlberechtigte vorhanden waren; auf Kuba hat General Weiler dafür gesorgt, daß nur Regie- rungrkandidaten gewählt wurden. Darob große Aufregung an vielen Ortcn und Erbitterung bei den Liberalen. Wahr scheinlich wird cs daher wieder zu heftigen Kämpfen in den Cortes kommen, und je mehr sich der unsichere Zustand auf Kuba und in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten in die Länge zieht, um so sorgenvoller werden die Tage des Ministeriums LanovaS werden. Tagesgeschichte. Deutsches Reich. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sind unter unbeschreiblichem Jubel der Bevöl kerung und unter Glockengeläute gestern Abend 7 Uhr in Ko bürg eingetroffen. Am Bahnhof waren sämmtliche be reits dort weilenden Fürstlichkeiten zur Begrüßug des Herr scherpaares anwesend. Bei den Berathungen über die reichsgesetzliche Regelung des Apothekenwesens sind sehr erhebliche Meinungsverschieden heiten über verschiedene Punkte des Entwurfs, namentlich über die Konzesfionirung der Apotheken, zu Tage getreten, die die Beendigung der Verhandlungen länger hinausschieben, al» Anfangs erwartet wurde. Die Thronfolge in Sachsen-Meiningen dürfte zu ähn lichen Erörterungen Anlaß geben, wie die in Lippe«Detmold, mit dem Unterschied freilich, daß im Herzogthum Meiningen Dynastie, Regierung und Volksvertretung auf konstitutionellem Wege und im Einverständniß Vorkehrungen getroffen haben, späteren Streitigkeiten rechtzeitig die Spitze abzubrechen. Im gemeinschaftlichen Landtag der Herzogthümer Koburg und Gotha ist nun ein BesragungSantrag eingegangen, „ob die meiningische Regierung von der vorgesetzlichen Regelung der Erbfolge. Ordnung dem koburger regierenden Hause oder dem Ministerium Mittheilung gemacht habe" und, wenn dies nicht der Fall sei, „was das Ministerium gegen diese Beeinträch tigung des Erbrechts zu thun gedenke." (Hoffentlich kommt e« zwischen Gotha und Meiningen nicht wieder zu einer „Wasunger Fehde", die vor 150 Jahren eine lächerliche Be rühmtheit erlangte.) Zwischen der Reichsregierung und der Neu-Guinea- Kompanie schweben zur Zeit Verhandlungen wegen Ueber- nahme von Kaiser Wilhelm-Land als Reichskolonie. Die Neu-Guinea-Kompanie hat große Summen, eine erhebliche Anzahl ron Millionen, sür die Erschließung aufgewendet, auf deren wirrhschafiliche Verwerthung sie sich fortan zu be schränken wünscht; während sie bisher auch die Verwaltung führte, würde in Zukunft das Verhältniß dasselbe sein, wie in den anderen Schutzgebieten, die von Reichswegen regirt werden, ein Verhältniß, das für private Erwerbsgescllschaften und einzelne Ansiedler das erwünschtere sein würde. Die Verhandlungen find noch nicht abgeschlossen, doch gilt es als wahrscheinlich, daß ein auf die Angelegenheit bezüglicher Nach- tragsetat dem Reichstage noch in dieser Session zugehen wird. Die „Hamb. Nackr." schreiben Bismarck offiziös: „Der Handelsminister Freiherr von Berlepsch hat nach den Zei tungen in einer Rede, die er bei der Feier des „Vereins zur Wahrung der wirthschaftlichen Interessen von Rheinland und Westfalen" gehalten hat, gesagt, die Handelsverträge von 1891/1892 seien nur eine Konsequenz der Bismarü'schen WirthschastSpolitik. Wir sind zu der Erklärung ermächtigt, daß Fürst Bismarck diese Auffassung für unrichtig hält." Die Reichstagskommission für das bürgerliche Gesetzbuch hat den zweiten Ab;chnitt des dritten Buches, der die allge meinen Vorschriften über Rechte an Grundstücken enthält, in der Fassung de« Entwurfs angenommen. Der dritte Ab-d schnitt handelt vom Eigenthum. Die §8 887—906 wurden nach längerer Debatte unverändert genehmigt. Die Aus sichten des bürgerlichen Gesetzbuches lassen sich, der „Post" zufolge, bis jetzt dahin übersehen, daß die zweite Lesung in der Kommission bis zu Pfingsten beendet sein wird. Für die Berathung im Plenum noch in dieser Session sei bei alle« Parteien Geneigtheit vorhanden, nur bei den Sozialdemo kraten nicht, die auf eine Privatanfrage erklärt hätten, sie würden im Plenum mit allen Anträgen wiederkommen. Da- mit sei denn die Erledigung des Entwurfs in dieser Session unmöglich gemacht. Vom Reichstag. Am Sonnabend beschloß man die Aussetzung des gegen den Abg. Molkenbuhr (sozd.) schwebenden Strafverfahrens und trat sodann in die zweite Lesung der Novelle zum Gesetz über die Erwerbs- und Wirthschastsgenossenschaften ein. Zunächst wurde über einen Antrag des Abg. Metzner (Ctr.) berathen, nach welchem im ß 1 des Genossenschaftsgesetzes bestimmt werden soll: „Branntwein und sonstige Spirituosen, die zum Genüsse dienen, gehöre« nicht zu den Lebens- und Wirthschaftsbedürf- nissen und dürfen von Konsumvereinen nicht geführt werden." Der Antragsteller hält seinen Antrag im moralischen Interesse für erforderlich. Abg. Wurm (sozd.) erblickte in den Kor-- sumvereinen ein werthvolles Glied im Wirtschaftsleben, dem dieselben Rechte belasten werden müssen, wie jedem Anderen. Staatsminister v. Bötticher erklärte, er könne dem An träge nicht zustimmen, weil er zu weit gehe. Es gehe nicht an, die Begriffsbestimmung, wie der Antrag sie festsetzen wolle, in die Gesetzgebung aufzunehmen. Für sehr Viele sei der Branntwein allerdings nur ein Genußmittel, für begrenzte Kreise aber doch auch unter Umständen ein notwendige« Lebensmittel. Dazu komme noch, daß schon bei der Gewerbe novelle in der zweiten Lesung der Beschluß gefaßt sei, die Konsumvereine hinsichtlich de» AuSschon'S geistiger Getränke und des Branntweinkleinhandels konzessionspfltchtig zu machen; werde dieser Beschluß auch in der dritten Lesung genehmigt, so werde dies genügen, um einem übermäßigen Brannt weinvertrieb der Konsumvereine entgegenzuwirken. Abg. Schneider (frs. Bolksp.) hielt die in dem Antrag vorge schlagene Maßnahme gegen die Konsumvereine für ebenso überflüssig wie unbillig. Die Abgg. Osann (natlib.) und Frhr. v. Stumm (Reichsp.) sprachen sich ebenfalls gegen den Antrag aus, der hierauf abgelehnt ward. Nunmehr kam die Vorlage zur Erörterung. Nach Absatz 4 des 8 8 des jetzt geltenden Genossenschaftsgesetzes ist bereits den Konsum vereinen die Beschränkung auferlegt, im regelmäßigen Ge schäftsverkehr nur an solche Personen zu verkaufen, welche als Mitglieder oder deren Vertreter bekannt sind oder sich als solche legitimiren. Nähere Vorschriften über die Art und Weise der Legitimation, sowie Strafvorschristen zur Sicherung der Durchführung sind nicht vorgesehen. Diese Lücke soll nun durch die vorliegende Novelle ausgefüllt werden. Die entscheidende Bestimmung des vorliegenden Gesetzentwurfs geht im Artikel 1 dahin, dem Absatz 4 des 8 8 des GenossenschaftSzcsetzeS, welcher sich auf das Verbot ! Verkaufs ai N-.h ü ;.,e):,- bezieht, folgende Fassung zu
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