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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 02.02.1910
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1910-02-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19100202018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1910020201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1910020201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1910
- Monat1910-02
- Tag1910-02-02
- Monat1910-02
- Jahr1910
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 02.02.1910
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/ vei«>«,r»uor „.r-lUidri, M» »r«. t»»d« ligNch »nxi- mnli,«rstll,ra,un,i»n S«n»> und Moulage» nur »inmnii»I., durch «Utwarlige «om. milsloiUir« ».til Pik. gl« einmaliger gu- iieilunn durch di» Post »Ha»»»« PesteUgeldj. Pt« de» Metern vv» Lregdrn u »lngedun, an, Pag» vorder ,u- geftelllen »dcnd-Au»- gade» ertasten di« au«» warilien P«,i«d,r mit der «argrn.iluSaad» »„lammen «ugestelll. «uchdruit nur «ist deut- stcher Quellenangab» i.rrat». Pachrl «u- loifig. — Unverlangt« »Lanulkripi« nierden nicht <u> bewahr!. Telegramm-Adresse: Nachrichten Fernsprecher: N » 2«»« « 18SV Druck und Verlag von Liepsch Lc Reichardt in Dresden. Dresden. 8601. 8viäo1LIssLuwLiw ÜLuptnieckerlags: Vrenckeii-ch., bitPavestv«»»« tt, nahe Lrrgvr Strasse. MM" °M> VlLdoiLsetrjQeQ KormLnIs-fukk-rülisr Mittwoch, 2. Februar 1910. Anzeigen-Darts digwigen d»A noitzw. 3 Uhr. Sonntaqtz nur Maliensrroße 3tt voll N biS >/,l Uhr. Die eintpaltige Lrundzkile (t0. « Silben) 2b Pi. Familien Nachrlchrcu «n« i Dresden '26 Pi . lveiäuiit».Anzeigen uuf der Pt»nati«ile »)eiie :M p,.; me »tveijpalli^e Heile a. Textsette 66 Ps. — In Nunnnern »mch Sonn »> Feiert.,gen: die eins,,alttt)e tvrnnd« r.ile llOPs , aus Privat^ srile 10 Ps, Fontili.ua die Ärnndzeue 2!>Pi - Äusivtutige Ausu oge nur geqei» Bo»ali2be- »ahlung. - Jedes Pe- legdtatt rv'tel 16 Ps. Hauptgeschäfts,teile: Martcnstratze 8K 4t). VVSIVSSLlATIIALSIA QrorssrUgv Xoukslts»! :: Orossurtixs Asuksiteo! ^"H!. I. a. MI«. LL klarer Nk. ZW. Lulmdloivl 1VL81K ^Isklxiseks t-iekilLm!38sn Lisstlriscbs Xlingslsniagen ^ r«>«pNon»n>SL»n A Lbvling L ekoensn, Lnukstrssbe 11. /Mt „vtiloroilont", »periliseh gegen Üblen dluiujgerucd, Tube 72 Ltg. Liküitliek in Lllon Lpoldsicon unä Drogerien, iieupiciepot: 1,üwsn-kpotksks, vxssctsn, kllmarkl. kMlibSinik!' unlj leibblkliei „ sovis all« 8on8tigsn önoäsgsn u. Artikel rur D , Xrnolcsoptlsgs empLvhlt !"' LLLL G «mmlm« ll. ILrr? srtigs Lefev. Mutmaßliche Wittern na: Mild, veränderlich. Otto Julius Bierbaum ist gestern in seiner Billa an Herzlähmnng verschieden. Der Reichstag nahm gestern in zweiter Lesung den Handelsvertrag mit Portugal an. Die AnteilederDeutschenKolonialgesell- schast in Sttdwestafrika erfuhren an der gestrigen Berliner Börse einen Kurssturz um etwa 150 Prozent. Die Kieler Werft schreibt den Verkauf von Alt material zu verschürsten Bedingungen aus. Ter „Matin" erhebt schwere Anschuldigungen gegen Herzog Ernst Günther von Schleswig-Hol stein wegen seiner Stellungnahme zur Prinzessin Luise von Belgien. Oesterreich zieht von neuem starke Truppcnmengen au der türkischen Grenze zusammen. Die neuen griechischen Minister haben dem König den Eid geleistet. In Hcliopolis «Aegypten) wurde der Aviatiker Liuger durch Absturz mit dem Flugapparat schwer verletzt. Professor Earcr von der Harvard-Universität kündigt für Amerika im Jahre 1812 oder 1913 eine außer ordentlich schwere Krise an. llebertteibungen nennt die „Deutsche Tageszeitung", deren Stellungnahme in der Frage der S ch i f s a h r t s a b g a b e n durch ihr Ver hältnis zu den preußischen Konservativen und als Organ der preußischen Landwirte an sich festgclegt ist. die Ausfüh rungen nnsercs Leitartikels in der Sonntagsniimmcr. Das Blatt schreibt n. a.: „ES ist beispielsweise eine bedenkliche Uebcrirci- l'ung, wem, behauptet worden ist und wird, dasi die prenstische Negierung der Etnsührnng von Lchifsahrtsabgabcn zugestinnnt batte, obwohl sie g c w » st t halte oder hatte iv i s s e n i» tt s s c » , das, diese Einführung mit der Neichsversassung »»vereinbar k c i. Wir haben es als u n e r h ö r t bc- zeichnet, dast man der preußischen Negierung etwas Derartiges nachsagte." Dan» hctstt ^:s weiter: „Sicher ist aber, und daran darf »ichi gczivciseli werde», dast die prenstische Regierung damals, als sie der betreffenden Rcstiininniig des Wasscrstrastengcschcs zu- stimmte, der ll c b e r z e » g u » g w a r , dast diese Bestimmung recht wohl mit der N e i ch s v e r s a s s u n g o e r e i n b a r fei. Wir finde» cS iiiiltt schön, derartige Borwürie z» erheben, die doch nur dann eine Berechtigung hätte», wen» man Nachweisen könnte, dast .vurst Büloiv seihst die fragliche Bestimmung siir »»vereinbar mit der Ncichüvcrsastnng gehalten habe." Schließlich äußert das Blatt mit Bezug ans das von dem Förste» Biilow cingeholte Mut achten des N c i ch S j u st t z a m t e s: „Wir habe» von diesem Miitachten bisher nichts crsahrcn. Für die prcustische Regierung lonute cs an sich nicht ausschlaggebend und bestimmend sein: tns- t'esondcrc komiic cö tie nicht vcraiiiaflen. dem Wasscrstrastcngcsch die Instimmung zu versagen, da es »ach der Beschlustfassung und nach der Bcröfsentlichiiiig des Mesches erst eingeholt wor den ist. Ucbligeus haben ivir selbstverständlich alle Hochachtung vor einem Mutachtc» des ReichojustizamteS." Zum Schilift sagt, wie ichon erwähnt, die „D. Tgsztg.": Auch i» Sachsen war man an mastgebcnder Steile noch vor einige» Jahren der NcKer ze „ g u n g , das, die Schissahrtsabgabc» erträglich und mit der Verfassung vereinbar seien. Wir haben erst kürzlich das wtcdergegebeii, was der vorvorige Minister des Innern im König reich Sachsen nach dieser Richtung hin gesagt hatte." Nebenbei macht die „D. Tgsztg." die Bemerkung, daß wir in unserem Artikel „grobes Geschütz" aiifgesahren hätte». Die „Deutsche Tageszeitung" befindet sich hierbei aber I» einem Irrtum. Sie sieht für arobeS Geschütz an, was nur der Ausdruck innerster Ueberzcuauna und der Verwunderung ist, daß die von anderer Seite begangenen Verstöße nicht cin^esehen werden wollen. ES ist unver ständlich. wie das genannte Blatt von „Uebertreibungcn" rede» kann, wo es sich doch nicht nur vom Standvunkte der sächsischen Regierung, aller sachverständigen Kreile und der einmütigen Mehrheit der parlamentarischen Vertretung unseres Landes, endlich aber auch nach dem Ausspruch eines so einwandfreien Zeugen, wie des vreußischen konservativen Abgeordneten von Pappenheim, um die vitalsten Interessen des Königreichs Sachsen, insbeson dere seiner Industrie und der mit ihr verbundenen Er werbszweige. handelt. Noch A»eniger glücklich indessen ist di« „D. Tgs-tg." mit ihrem Versuch, den gegen den Fürsten Bülow als Reichs kanzler erhobenen Borwurs zurückznweisen. Niemand, der die »Tresdn. Nachrichten" kennt, wird daran zweifeln, daß wir volles Verständnis und grüßte Anerkennung für dje staatsmännische Größe nnd die Verdienste des Fürsten Bülow jederzeit gehabt haben. Aber in der Behandlung! der Angelegenheit der Schifsahrtsobgaben ist er den ihm! als Reichskanzler zu stehen den Obliegen-^ heilen, zu denen in erster Linie die unverbrüchliche Wahrung der Reichsvcrsassung gehört, nicht gerecht geworden. Fürst Bülow, der in seiner Eigenschaft als prcußi'cher Ministerpräsident das preußische Wasser- straßen-Gesetz mit Unterzeichnete, mußte vorher Bedenken haben gegen dieses Gesetz, welches mit den Bestimmungen der Reichsverfassung in Widerspruch steht. Das preußische Gesetz ist am 1. April ISNS vcrüsfentlicht, es hat also Monate vorher das preußische Ministerium beichästiat und hat auch die Zustimmung der beiden Kammern, des Abaeordneten- und des Herrenhauses, gesunden. Demgegenüber sei daran erinnert, daß Reichskanzler Gras von Bülow in der Sitzung des Reichstages Donnerstag den IN. De zember 1803 sich folgendermaßen wörtlich geäußert hatte: „Der Herr Abgeordnete Bebel hat weiter die Frage der Erhebung von Abgaben auf den Wasserstraßen berührt, lieber diesen Punkt erkläre ich Las Nachstehende: Nach d e r ganzen Entstehungsgeschichte des 8 24 der Reichsverfassung kann es keinem Zweifel unter liegen, daß durch diese Bersassungsbestimmung das Recht der einzelne» Staaten beseitigt wer den sollte, aus den deutschen Strömen ledig lich für die Befahrung derselben irgendwelche Ab gaben zu erheben. Jede Ausnahme von diesem reichsgcsetzlichen Grundsatz würde hiernach der Genehmi gung durch ein besonderes Ncichsacsetz bedürfen, und zwar, wie bei den Verhandlungen über das Gesetz vom 5. April 1886, betreffend die Erhebung einer Schiffahrtsabgabe auf der Untermescr, ausdrücklich hervorgchoben wurde, eines NcichsgesctzeS, welches im BundcSrate unter Wahrung der Vorschriften des Art. 78 der Reich Sv er fass» ng (Verfassungsänderungen bctr.) zu beschlie ßen ist. Dem Bnndcsrate liegt keinerlei Antrag vor, eine Ausnahme von dem allgemeinen Grundsatz des Art. 24 -er Neichsversassung zu erwägen und zu beschließen, und cs dürfte deshalb auch für das hohe Haus und die beteilig ten Erwerbökrcisc kein Grund bestehen, auf die in der Presse entlgrltcne Erörterung einer theoretischen Streit frage eiiizugchen. welche durch die deutsche Neichsversassung dem Gebiete der Rcichsgesctzgcbung Vorbehalten ist und bei der auch bestehende vertraaSmäßige Abmachungen mit den betreffenden Staaten in Betracht kommen würden." Es ist nach diesen Worten schwer begreiflich, wie di: preußische Regierung damals, als sie der betreffenden Be stimmung des Wassergcsetzcs zustimmte, der llcberzengung war. daß dies« Bestimmung recht wohl mit der Reichsvc» sassung vereinbar sei. Aber auch abgesehen hiervon hätte sie durch die Zweifel, welche von Staatsrechtslehrern in wissenschaftlichen Schriften geäußert worden sind, stutzig werden müssen und man Hätte erwarten dürfen, daß nach dem Zusammenhang aller dieier Tinge der Reichskanzler vor feiner Zustimmung in seiner Eigenschaft als preußischer Ministerpräsident zu dem preußischen Wasscrstraßcngcsetz als Reichskanzler das Gutachten -cs Reichssustiz- amtes hätte einhole» müssen. Was schließlich den letzten Einwand betrifft, nach wel chem die sächsische Negierung noch vor einigen Jahren die SchnsaHrisabgaben als erträglich und mit der Reichs verfassung vereinbar angesehen habe, so ist Hiergegen anzu- sühren. daß die sächsi'chc Regierung diese Auffassung aller dings einmal i» einer Antwort auf eine Eingäbe des d«ut- schen Mttllcrverbandcs geäußert hat, daß sie aber heut« ganz berechtigterweise nach dem Stande der sächsischen Volkswirt schaft die Ueberzeiigiing Hat von einer Schädigung der vitalsten Interessen Sachsens, wenn Schifs- sahrtsabgaben ans der Elbe erhoben würden. Dabei ist seinerzeit in keiner Weise an die Einsührnng von Schiis- fahrtSabgaben auf dem setzt von der preußischen Regierung vorgeschlagcncn Wege gedacht Worden, vielmehr Hätte es sich ja damals für die sächsische Regierung nur um die Regelung dieser Krage ans dem Wege des Vertrags zwischen den ein zelnen Staaten und Oesterrcich-Ungarn handeln können. Unter allen Umständen aber hätte die Einsithrung von SchiffahrtSavgaben von der Hand gewiesen werden müssen, rvrnn dieselve auf den Widerspruch auch nur eines der be teiligten Uscvstaaten gestoßen wäre. Nach alledem muß «S die schwersten Bedenken er regen, den Wunsch der preußischen Regierung zum Anlaß einer Verfassungsänderung zu nehmen. Niemand hat ein dringlicher wie Fürst Bismarck davor gewarnt, Aende- !! rungcn daran vorzunehmcn, wenn nicht aanz allgemein ! die Ueberzcngung von ihrer Notwendigkeit vorliegt. Man erinnere sich seiner Worte, die er im Jahre 1891 an die delegierten deutichen Studenten richtete: „Pflegen Sic die Verfassung, wachen Sie eifersüchtig darüber, daß die Rechte nicht angetastct werden, die sie schützt, selbst ivcnn Ihnen die Rcichsversassuna hier und da später nicht gefallen sollte. Raten Sie zu keiner Acndcrung, mit der nicht alle Bcteiligtcn e i n v e r st an ü c n sin d." Neuerte viMnieldungen vom 1 Februar. Deutscher Reichstag. Berli n. lPriv.-Tcl.) Der Handelsvertrag mit Por tugal steht zur zweiten Lesung. Aba. Herold iZentr.): Meine Freunde meinen, daß die Reaicrung bei größerer Energie mehr zugunsten Deutschlands hätte her ausschlagen löiinen. Trotzdem wird ein Teil meiner politischen Freunde für den Vertrag stimme». — Abg. Kaempf «freisinnige Volksvartei): Die Industrie zweige. die den Vertrag r»erworsen wissen wollen, sagen sich in ihrem Unmut: Wie sollen wir die ietzt wieder erhöhten Steuerlasten tragen, wenn uns nickt wenigstens nach außen hin Ellbogcnsreiheit geschaffen wird. Sie er innern sich dabei auch an unsere ungünstigen Beziehungen zu Amerika, zu Canada. Und sie sagen sich ferner: Der inländische Markt, aus den wir angewiesen sind. Hilst uns allein nicht durch. Aber so berechtigt auch der Unmut ist, so müssen doch auch die Zustände crwoaen werden, wie sie bei Ablehnung des Vertrages sich gestalten werden. Es muß auch mit de» veränderten Verhältnisse» in Por tugal selbst gerechnet werden. Würden wir von Portugal differenziert, so würden wir gegen die Konkurrenz von England. Belgien, Frankreich nicht auskommen könne». Wenn man unter der Devise: zu retten, was zu retten ist, in die Verhandlungen eintretcn muß, so ist. dos ist z»- zugcbcn, die Lage für die Unterhändler von vornherein unangenehm. Nicht gegen diese hat sich der Unmut zu richten, sondern gegen das ganze System, unsere ganze Wirtschaftspolitik. Vieles von dem, was zu retten ge wünscht wurde bei den Verhandlungen mit Portugal, ist überdies gerettet worden. Vor allem die Meistbegünsti gung und daneben die Bindnna bestimmter Zölle. Die überwiegende Mehrheit meiner Freunde wird daher für den Vertrag stimmen. — Abg. Graf S ch w crin - Lö iv i tz (koni.): Meine Freunde werden dem Vertrage »ustimmen, trotz aller seiner Mängel, die mir nicht verkennen. Nament lich hätten wir Besseres iür unsere Tertilindiistric ge wünscht. Immerhin aber bietet uns der Vertrau mehr, als mancher andere Meistbcgünstignngsvertraa. Wir nehmen also den Vertrag an, aber nur mit einer Verwahrung da gegen, daß etwa daraus Schlüsse aus unsere Stellung z» weiteren Verträgen gezogen werden. — Aba. St re fe rn an n (natk.): Dem Urteil des Abgeordneten Kaempf über den Unwillen, der in weiten industriellen Kreisen ent standen ist. kann ich mich nur anschlicßcn. Ich befürchte die Rückwirkung, die die Annahme dieses Vertrages auf unsere Stellung bei künftigen Verhandlungen mit ande ren Staaten hoben kann. Auch vergesse man doch nicht, daß bei diesem Vertrage mit Portugal »»'er Güteraustausch doch nur mit einem sehr kleine» Bruchicil beteiligt ist. Lehnen mir den Vertrag ab, so empfindet das unser WirtschastSkörper doch mir als eine kleine Zuckung. Viel schwerer würde er betroffen, wenn Verhandlungen mit anderen Staaten ähnlich verlaufen sollten, mit denen unser Güteraustausch ein weit größerer ist. Wir halten die Vor würfe durchaus aufrecht, die wir in bezug aus die Vorbe reitung dieses Vertrages bei der ersten Lesung erhoben haben. Meine Freunde sind einmütig der Ansicht, daß mehr. Hütte erreicht werden könne». Wir finden auch nicht, daß diejenigen recht haben, die so sehr viel Gewicht daraus lege», daß wir die Meistbegünstigung erlangt haben. Die Aus fuhr »ach Portugal wird »ns jedenfalls sehr erschwert, ia vielfach geradezu unmöglich gemacht. Demgegenüber -allen die Konzessionen, die wir Portugal machen, ganz außer gemHhnlich ins Gewicht, so namentlich zugunsten des Port weins. Ich meine, weite Kreise des portugiesischen Han dels Hütten ein weit größeres Interesse, als wir, z» ihrem Minister des Auswärtigen zu gehe» nnd ihn z» mahnen, cs nicht auf einen Konflikt mit Deutschland ankoinmen ?.,c lassen. Der überwiegende Teil meiner Freunde verbleibt daher bei der Ablehnung des Vertrages — Abg. Molk e » - bnhr (Goz.): Die Vertreter des Handels beklagen sich darüber, baß sie von der Regierung so schlecht behandelt werden. Daran sind sie selbst schuld, indem sie das agra rische Element großzichen geholfen haben. Wenn Sic einen „agrarischen Reichskanzler" haben, dürfen Sic sich auch nicht darüber wundern, daß er den Präsidenten -es HandelStages auf eine Antwort 8'- Monate warten läßt. Den Präsidenten dvS Landwlrtschastsrats hätte er nicht so lange warten lassen. Seine Freunde stimmten für den Vertrag, weil sic durch dessen Ablehnung die hohen portugiesischen Zölle, unter denen das portugiesische Volk selbst am meisten leide, ja doch nicht aus der Welt schasse» könnten, und weil der Verlust -er Meistbegünstigung uns zugunsten anderer Staaten schwer schädigen würde — Abg. Linz iReichsp): Wir halten einen leistungsfähigen Inlandmnrkt lm Inter esse unserer Landwirtschaft für »nentbehr'ich. aber wir SS8I »IS« 8^0L»U»I -SS tz 4-Mt> 'mieuiM
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