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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 07.05.1909
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1909-05-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19090507011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1909050701
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1909050701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1909
- Monat1909-05
- Tag1909-05-07
- Monat1909-05
- Jahr1909
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 07.05.1909
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53. Jahrgang, 126. vezug-gebühr ««r»»>iadrl sur «»—- d«t lägltch »»»t. durch »uchoLNi« So>n» «h!>»«tr» ,.td »k >»i »tamall^r ü>r> Srllun, durch di» V»I« Di» d»n L»i»rn «-> Dridixn u Un>u»dunG um ^»H» »»rd»r »u- >»s>»IIl»n >d»»»-Ou«- »rch«II,u dt« »»«- «Urrtaru v»,,«d»r mit d«r Äor,«».»u«<,ad» »ulamuxn »u,»fleIU. »tu ddrrul nur mit d»ut- dch-r QukU»>>an^», t,Dr»«d »«chr », M. jaistl- — Uiuxrlungt» Munuffri,»« „>»rd»u dicht uuid«rv<chrt. Freitag, 7. Mai 1969. 185V Druck und Verlag von Liepsch L Reichardt in Dresden. Telegramm-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: U » »NUN « itNNl» ll-obvek L vo. ß lloklislsrLvtsll 8r. dlccz. ö. Königs v Srcedtcea. vdoeolaüell, Vseao8 vesserts. Liarsivorlircus: »ce^clou, sitmrrlt 2. Bnjei,e«-Tarts »nnahm« ,on >nkün. klgungen dt« nachm 8 Uhr. Sonntag« nur LiarlenNratze 88 von 1l b»» »/,» Uhr D,e rinipalrige «rund-e,!- (ca. 8 Silben) Lü P, . Familien ^achnchu-,. aus Dresden 20 V» ; «eschättt Anzeigen au» der Prioatjeite »Zeile 3VPs.: dre twelipoltlge Ljeilea.rexrietletiO'Li. — An Nummern noch Sonn u Feiertagen die emjoaluge «rund. L» ile 80Pf , aui Privat« ^tu. 40 Ps. Kamtlien. Nachrichten a. Dresden dte«lunbzeile2k.Pf. - AuSwttnzge Austrage nur gegen Vorvuab«. »ahluntz. — Aedes «e. legblau kostet 10 Pj. Hauptgeschäfts stell»: Maricnstratze 38/4V. de«Lcrte raeitU« denildete fddrili»!« ix«z»«»««»«> i/n»'U« rr» »i, iriiizr«, smpöotckt 8ev8tlN880 s Vlvsolt sL Le«VlLV8 !vI88Ntzl' ^ Iisdeu zVelrvut! ^ Ilaupt-XleUevtatr« bc>j Fl. Ll«ektU»lkvr PW" IllpuÄurcii aller ->s!>t«m« io elxeaer Nor^trtt. Zk'lTllLVNNtNNMNV 1—L Uolgedsucke. »ÜllllMllgell. »»slllisut s; ei üv8k< k OLdnnpllNHlLL'I' eic-t A kW «Wlirst, llmA wWlir» Xur <-« kt. mit. 8«^ut^murtce» ..HIultFrr ^nnn". il Couven ^ Lv I^ennigt.. DE" t'rnwpKrr Vcrvuad nack ausseäNk ^ ülilM. IMllKm. KlUIWWII. ksgR.„. sllvr unsvdeinvsr ge^oeitensn Nsta»gsg«n»tänü« tue stau, uaii steril, 8port sie. AÜD7 ortrc^s -Lelov. Mutmaßliche Witterung: Kühl, vorwiegend heiter. Die Dresdner Stadtverordneten sprachen sich in der gestrigen Sitzung gegen das Verhalten der K ö n i g l. P o l i z e i- direktion hinsichtlich der Verhaftung des St -V. Kühn bei den Wahlrechtsdemonstrationen aus. Die angekündigte Begegnung des Kaisers mit König Eduard wird nicht stattsindrn. Die Meldung, Fürst Bülow werde den Kaiser nach Wien begleiten, wird amtlich dementiert. Der Reichstag beriet gestern über den Antrag Speck betr. Reichs steuern aus Erotzmühlen. Das preußische Abgeordnetenhaus setzte gestern die Beratung des Kultusetats fort Der Zentraloercin für deutsche Binnenschiffahrt hat mit Zweidrittelmehrheit einen Bcschlußantrag angenommen, wonach Echissahrtsabgoben unter allen Umständen zu ver- werfen sind. Die amerikanische Regierung wird nach Zustande, lammen des neuen Zolltarisgesetzes das deutsch-amerika nische Handelsabkommen kündigen. Die meisten Prager Tschechen, die wegen anti deutscher Ausschreitungen angeklagt waren, sind freigesprochen worden. Stolypin hat dem Zaren die Demission des Ka binetts angeboten, falls die Marine-Etat-Frage nicht im Sinne der Duma gelöst werde. Die russische Reichsduma bewilligte das geforderte R e - kru tc n ko » t i n g c n t von 456635 Mann. In Anatolien sollen schwere Ausschreitungen vorgetommen sein. Zur gegenwärtigen Lage -er Reichs- fiuanzreform. Die Aussichten der N e i ch s s i n a n z r e s o r m lind trüber, die politischen Verhältnisse im Reiche verworrener als je. Ucberall hört man die bange Frage: Wohin treiben mir, wie soll das enden? Der Reichskanzler hat durch den Mund des Schahsckrctärs erklären lassen, daß die Erbanfallsieuer eine aonckitio sin«, gna non der Reichsfinanzrcsorm sei, daß diese ohne die Erbansallsteuer nicht zustande kommen könne, noch zustande kommen werde. Sein Wort würde jeden öffentlichen Kredit verlieren, wenn er angesichts der nur mit Stimmengleich heit erfolgte» Ablehnung der Erbansallsteuer in der Finanzkommission schon jetzt darauf verzichte» wollte, einen Entwurf über diese Steuer ausarbciten zu lassen und cin- znbringen. Noch hat das Plenum des Reichstages nicht gesprochen. Ehe dies geschehen, ist die Erbansall- iteuer nicht gescheitert, ist der Reichskanzler dem deutschen Volke gegenüber seines Wortes nicht entbunden. Und sie darf t,m Plenum nicht scheitern, denn es gibt kein anderes Mittel, um die Reform zu retten. Die Wcrt- zuwachsstener und die Erhöhnna des Schluhscheinsiempels kommen höchstens als Ersatz für die ElcktrizitätS- und Inseratensteuer. keinesfalls als Ersatz für die Erbansall steuer in Betracht. Darüber ist kein Wort weiter zu ver lieren. Allerdings sind schon wieder geschäftige Geister bei der Arbeit, die den Karren der Reform, statt ihn mit aller -Kraft vorwärts zu schieben, eines Teiles seiner Last zu entledigen suchen, um ihn dann bcgnemer von der Stelle bringen zu können. Man hört, dasi erwogen werde, die jenigen 160 Millionen, die durch Besteuerung des Besitzes, also im lvescntiichen durch die Erbichastsbesteuerung, ans gebracht werden sollten, vorläufig, und zwar zunächst sttr drei Jahre, durch Erhöhung der Matriku- larbeiträgc den Bundesstaaten anszubürde n. Fm Anschlüsse hieran wird schon gesäbelt, selbstverständlich müsse dafür gesorgt werden, das, die Bundesstaaten diese l6v Millionen ihrerseits durch Besteuerung des Besitzes aufzubringen hätte». Die Idee Hingt nicht ganz ne». Wie war cs -och? kmtte sich nicht die Finanzkommission — wie später ent schuldigend versichert wurde, nur aus taktischen Grün den — auf ein .Kompromiß geeinigt, dessen wesentlichster Inhalt eben darin bestand, daß man den Bundesstaaten zur Pslicht machen wollte, für Zwecke des Reiches iW Millionen Bcsibsteuern zu erheben? Wie kurz ist doch im heutigen politischen Leben das Gedächtnis! Tie Vertreter der Einzelregicruirgen hatten, wenn wir uns recht er innern, dieses .Kompromiß für unannehmbar erklärt, die nationale Presse hatte eS auf das entschiedenste verurteilt, die öffentliche Meinung war nachgerade darüber zur Tages ordnung übergegangcn. Als kürzlich der Zentrumsinhrer Spahn in der Finanzkommission des Reichstages sie Mcinuna knndgab, das Kompromiß stehe noch in Kraft, tönte ihm von alle» Seiten Gelachter entgegen. Und heute? Es scheint fast, «IS ob aufs neue solch eine Miß geburt das Licht der Welt erblicken wollte. Die Stiche ist aber zu ernst, um darüber zu spotten. Ter Reichskanzler hat in seiner Erwiderung aus die An sprachen der Abordnungen aus den einzelnen Gauen Deutschlands klar und deutlich erklärt, daß die Bundes- staaten es ablchnen müßten, mehr als 50 Mil lionen ungedeckter Matrikularüeiträgc zu übernehmen. Diese Erklärung war wohlerwogen und bezeichnet in der Tat die äußerste Grenze, bis zu der die Matrikularbeitrügc noch allenfalls erträglich sind. Miguel hat im Reichstage des Norddeutschen Bundes die Matrikularumlagcn als „die Proklamation der finanziellen Zerrüttung und Anarchie in sämtlichen deutschen Bundes staaten" bekämpft. Tie deutsche Geschichte würde ihm in erschütternder Weise recht geben, wenn man jetzt — in Friedcnszcitcn! — die Matriknlarbeiträge bis zur Höhe von 156 Millionen anschwellen lasten wollte. Was hülfe bei solchen Summen die sogenannte Veredelung der Ma- trikularveiträge? Wäre sie technisch überhairpt ausführbar, was bestritten werden muß, so würde sie doch gegen die Grundprinzipien verstoßen, unter denen sich die deutschen Staaten zum Reiche zusammcngeschlostcn haben. Sie würde überdies nur den kleinsten Staaten eine gewisse relative Erleichterung bringen, dasür andere Staaten um so stärker belasten, und, was vor allem schwer ins Gewicht fällt, sämtliche Bundesstaaten im absoluten Gesamtbeträge einer nur desto schonungsloseren Inanspruchnahme aus- sctzen. Denn der Reichstag würde zweifellos geneigt sein, die Leistnngskrast der Bundesstaaten nach Veredelung der Matriknlarbeiträge ganz unverhältnismäßig höher ein zuschätzen als vor der Veredelung. Wenn dann noch ernstlich an Vorschriften ge dacht wird, die den Bundesstaaten inbezug auf die Art ultd Weise, wie sie die erhöhten Matriknlar beiträge aufbringen sollen, bestimmte Richtlinien im Sinne der Rcichstagsmehrheit zu geben Hütten, so wird damit das Maß finanzpolitischer Verständnislosigkeit er füllt. Es ist bereits sehr treffend darauf hingewiesen wor den, daß solche Vorschriften von den Einzelstaatc» wir kungslos gemacht werden lönntcn, ohne daß das Reich in der Lage wäre, etwas dagegen zu tun. Die Einzclstaaten hätten nur nötig, zugleich mit der Einführung der neuen, vom Reiche ungeordneten Vesitzbelastung eine alte in gleicher Höhe zu beseitigen und damit einer derartig ver fehlten Rcichsgesetzgcbniig ein Schnippchen zn schlagen. Vor allem wäre aber eine solche Vorschrift ein Ein griff in die Finanzhohcit und Sclbständig- keit der E i n z e l st aa t e n, wie er schlimmer und folgenschwerer nicht gedacht werden kann. Wie in Sachsen ohne Eingriff des Reiches in die Landesgcsctz- gcbung zu verfahren sein würde, wenn die bisherigen Steuern zur Deckung der Matriknlarbeiträge zeitweilig nicht ausreichen, bestimmt Art. II. Abs. 2 des Gesetzes über die direkte» Steuern vom 3. Juli 1662. Nach dieser Ge- setzesvorschrist ist der Fehlbetrag lediglich durch Zuschläge zur Einkommensteuer auszubringcn. Sollen sich die gesetz gebenden Faktoren Sachsens stillschweigend gefallen lassen, daß ein Reichsgesetz diese Bestimmung einfach umstößt" Man versuche auch nicht, unserem Widerspruch mit dem Einwande z» begegnen, daß es sich bei der geplanten Er höhung der Matrikularbciträgc ans jährlich l56 Millionen lediglich »m eine vorübergehende Maßregel handele, die nur so lange i» Geltung bleiben solle, bis das Reich eine eigene Besitzsteuer l>abc. Aus solche Vertröstungen, für die keinerlei Gewähr geboten werden kann, dürfen sich die Bundesstaaten nicht einlassen, wenn ihre finanzielle Selb ständigkeit und damit ihre ganze politische Existenz ans dem Spiele steht. Wer bürgt ihnen übrigens dasür. daß während lener Uebergangszeit, in der sic 156 Millionen Matriknlar beiträge zahlen sollen, nicht etwa das Projekt einer Ncichs- vcrmögcnssteiier als Ersatzvorschlag für die Erbansallsteuer wieder austancht? Die Einzclstaaten würden dann aus dem Regen in die Traufe kommen. Legte das Reich die Hand auf die Besteuerung des Vermögens in der Form einer fort- lausenden jährlichen Abgabe nach Art der bundesstaatlichen Ergänzungsstcuer», so würde damit den Bundesstaaten die nächst der Einkommensteuer wichtigste Steucrqucllc ent zogen oder doch derart verkümmert werden, daß sie ans dem Kreise der entwicklungsfähigen Landeseinnahmcn völlig ausschicdc. Und wiederum können wir uns aus den Reichs kanzler berufen, der da erklärt hat. die Einführuna cinei Ncichsvermögcnsstouer bedeute nicht mehr und nicht weniger als eine Mediatisierung der Einzelftaatcn. Wir dürfen das Vertrauen zur sächsische» Staatsregieruna und nicht minder zu den sächsi scheu nationalen ReichstagSabgeordneten haben, daß sie für derart verkehrte Lösungen der Besihsteuerfrage niemals zu haben sein und an der Erbanfallstcuel allen Widersachern zum Trotze energisch und unbeirrt sei, halten werden. Neueste Drahtmeldungen vom 6. Mai. Zur Monarchen-Begeguung in Wie«. Wien. Die „Times" haben ein Wiener Telegramm veröffentlicht, in dem behauptet wird, daß in den Bestim mungen bezüglich des Besuches Kaiser Wilhelms in Wien ein plötzlicher Wechsel eingetreten sei, der seine» Grund in der angeblichen Besorgnis des Deutschen Kaisers hätte, daß der „ruhige" Empfang, der ursprünglich geplani gewesen sei. die Wichtigkeit des Dienstes, den Deutschland mährend der Balkankrisis Lesterreich-Ungarn erwies, nicht genügend zum Ausdruck gebracht haben würde. Die „Pol. Korr." wird von zuständiger Seite ermächtigt, zu erklären, daß diese ossenkundig tendenziöse Nachricht eine krasse Ent stellung der wirklichen Vorgänge ist, da gerade Kaiser Wil helm nach der an ihn seitens des Kaisers ergangenen Ein ladung zu einem Besuche Schönbrunn als Ort der Be gcgnnng in Aussicht genommen bat und erst infolge des ausdrücklichen Wunsches des Kaisers Franz Joseph die Rcichshaupt- und Residenzstadt zum Schauplatz der Zu sammenkunft der beiden Monarchen gewählt worden ist. Z»r Stellung des Reichskanzlers. Berlin. sPriv.-Tcl.j Zu den Gerüchten über eine» crmaigen Rücktritt Bülows schreibt die „Deutsche Tagesztg": Die Vermutung liegt nahe, daß der Reichs kanzler um seinen Abschied bitten würde, sallS die Neichs- finanzresorm endgültig scheitern sollte. Damit wäre aber noch lange nicht gesagt, daß der Rücktritt tatsächlich ersot gen müßte. Das würde doch nur dann der Fall sein, wenn der Kaiser die Ueberzeugnng hegte, daß einem andere» Kanzler das gelingen werde, was dem Fürsten Bülow bis her nicht gelang. Ob der Kaiser gegebenenfalls diese Mei nung hegen würde, wißen mir natürlich nicht. Es würde aber wenig Politiker geben, die irgendeinem Nachfolger des Reichskanzlers mehr Glück und mehr Geschick zu trauten als ihm. Wir wenigstens können uns von einem Kanzlerwechscl durchaus keine Förderung der Reichs sinanzrcsorm versprechen. Das immer wieder auftauchende Gerede, daß gewisse konservative Kreise aus den Rücktritt des Fürsten Bülow hinarbeitcken, ist ebenso unnütz wie haltlos. Dentscher Reichstag. Berlin. lPriv.-Tel.j Auf der Tagesordnung stehl der Antrag Speck, den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Vorlage zu machen, welche für grö ßere Mühlen zum Schutze der kleinen und mittleren nn abhängig von der einzelftaatlichen Besteuerung ein? Rcichsstcucr einsührt, die das jährliche Vcrmahlungs quantum mit einer st eigen den Abgabe belegt. — Abg. Speck lZentr.j weist zur Begründung hin aus die außer ordentliche Abnahme der kleine» Mühlcnbetricbe noch im Lause des letzten Dezenniums infolge der Konkurrenz der Großbetriebe. Auch die kleinen und kleinsten Betriebe seien wichtige Glieder in unserem Wirtschaftskörper, deren Unterstützung sich alle staatserhaltendcn Elemente angelegen sein lasse» sollten. Man sage: Ursache der Abnahme de. kleinen Mühlen sei deren technische Rückständigkeit. F» solcher Allgemeinheit könne das aber nicht gelten. Der Ver such, die Kleinbetriebe zu schützen gegenüber der „Herren moral" müsse jedenfalls gemacht werden, Der Kamps um die Kundschaft mache große Kosten, und diese könnten natnr lich von den Großmu-Hlen mit ihrem großen Kapital leich ter getragen irxrden. als von de» Kleinbetrieben. Aber die Grvßmühlen seien auch staatlich sonst noch bevorzugt. Sv durch die Freiheit der Flüsse von SchifiahrtSabgaben lSchr richtig! rechts) und durch die soziale Versicherungs Gesetzgebung, die die kleine» Bet riet« relativ viel schwerer belaste als die großen. Diesem Existenzkampf müsse ei» Ende gemacht werden, dies Bcrschwindcn der kleine» Müh len. daü auch eine Gefahr sei für unsere Bolksernährung — wegen der Geiahrc» einer Kartellbildung der Großmüh- len-urüsse aushöre». Dazu soll die Umsatzstasfelsteuer diene». — Abg. D r. Roesicke lkons.) schließt sich den Ausfüh rungen des Vorredners an und begründet einen dem Lpeck'chen Antrag ähnlichen Antrag der Konservative». Die Grvßmühlen benützen in der Hauptsache den billigeren Wasserweg sür Masienbezüge, und da holten sie sich das Getreide weniger vom Inlande, als, weil ihnen das be quemer sei, aus dem Auslände Auch unsere Eisenbahii- tarisc seien de» Kleinmühlcn weniger günstig als den Grvßmühlen. Ins Gewicht satte dabei besonders noch, daß für die Großmühlcn nicht nur die technischen Betriebs kosten in Betracht kommen, sondern auch der spekulative Gctreidehandel. Die Spekulationsgewinne sür Getreide glichen oft Verluste bei Mühlenvctrieben aus. Es sei daher notwendig, die Neucrrichtung von Grvßmühlen zu erschweren. Die Reichsftafselsteuer ans Müblcnaroßbckrteb«
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