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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-05-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192905227
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19290522
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19290522
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-05
- Tag1929-05-22
- Monat1929-05
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 22.05.1929
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Riesaer O Tageblatt WwhMnfchrtstr tt it U 1 (EllttdlM Vll) Pastscheckk-nw- LW«»latt«ftfch SemMa 1«d> G«««f Nu W. Da» Mesa« Lagebla« Ist da» zur VerLffentlichung d« amtlichen Bekanntmachung« d« AmtShaupttnannschast Sirokaff« Postfach Nr. ich Großenhain, da» Amtsgericht» und d« AmtSamvaltschaft beim Amtrgericht Riesa, de» Rate» d« Stadt Riesa, Nieko Nr. tll da» Finanzamt« Mesa und da» Hauptzollamt« Meißen bchördlicherseit« beMmmte Blatt. 11« Mittwoch, SS. Mai 1»SS, ,»«»>«. 8S. Jahr,. M WMIMMWIMW li Wz. M IMS IkHmMlM II Mt-MW» M tik MM ftl AmttmMl M WrW ölkiikkW der tmisemiklM« All». js Part». ES ist zu erwarten, daß die Delegierte« der Gläubigermächte, die gestern nachmittag unter sich weiter beraten haben, im Lause de» heutige» «»»mittag» ihre Antwort zu den deutsche« Vorbehalte« schriftlich der dem, scheu Delegation zur SeuntuiS bringe» »erde». Entgegen ander» lautenden Meldungen haben private Besprechung« mit den Mitgliedern der deutschen Delegatton inzwischen nicht stattgesunben. Die Sachverständigen werden voran», sichtlich nur noch einmal zu einer Vollsitzung, deren Datum noch völlig unbestimmt ist, zusammentreten, um bas Ender, gebni» der Konferenz feftzustellen. Zunächst wird im An schluß an die deutsche Delegation versucht werden, in Einzel- besprechungen eine Klärung der noch strittigen Fragen her- beizuführen. Soweit sich übersehe» läßt, dürsten »och über eine ganze Reihe von Kragen Meinungsverschiedenheiten bestehe». * Paris. sTelunion.) In den Verhandlungen der Gläubigermächte, die der Prüfung de» Stampschen Berichte» und de» Verteilungsschlüssels dienten, und die den Alliierten soviel Kopfzerbrechen machte, ist man anscheinend zu einer Einigung gelangt, die »ach alliierter Aussassnng bei, Kor, berungeu der Gläubigerläuder Rechnung trägt, ohne daß die gesamte Höhe der deutschen Zahlungen erhöht zu werd«, brascht. Der Pariser Vertreter der Telegraphen-Union erfährt hierüber von gut unterrichteter alliierter Seite solgende Einzelheiten, die mit dem üblichen Vorbehalt wiedergegeben werden: Italien, England und Belgien find bekanntlich ihrer Auffassung nach in dem neuen von Konna oorgeschlagene» Verteilungsschlüssel im Vergleich z« den Abmachungen von Spa z« kurz gekommen. Die in dem amerikanische» Pla« gestrichenen Summe» soll«» ihnen an» diese« Grund« ,n N aus dem jährliche« Gewinn der Zentralbank für inter, nationale Zahlungen der von den Sachverständigen ans 7V bis 8« Millionen Goldmark geschätzt wird, in der Weise er, setzt werde«, daß Italien etwa »v und England etwa 50 Millionen Mark au Jahre»,ahlnngen erhalten solle«. Infolgedessen soll Deutschland im Laufe der erste» Jahre von de« Gewinne« dieser Bank nicht» erhalte«, während e» in Zukunft, wenn die Gewinne der Bank sich steigern »er de«, über die Summen verfüge« könne, deren e» der teil, weise« Begleichung-der letzte« 81 Jahre bedarf. Belgien, da» gleichfalls gekürzt wurde, soll von Frank reich Ist Millionen JahreSzahlmtg erhalte«, «nd »eitere 7 Zs Millionen von amerikanischer Seite, denn so hoch schätzt man in Pari» de« Berzicht Hoover» ein. Frankreich soll zn dieser entgegenkommende« Geste Belgie« gegenüber bereit sei«, 1. weil es seft mit der Auflegung einer größere« An leihe durch da» Han» Morgan rechne« kann, Milk» WO dm MMlmM ziimMM. Paris. lFunkspruch.i Ter „Chicago Tribun«* wir» aus Washington gemeldet, daß der Beschluß Hoover», di« amerikanischen Schuldenwrdcrungcn hcrabznsctzen, »war ziemlich allgemein gebilligt werde, daß aber doch efttta« Kreise, darunter vor allem die Senatoren Smoot und Vorah- da» Vorgehen de» Präsidenten nicht zu unterstütze« schein«. Während Smoot als Vorsitzender des Finanzausschüsse» die Ansicht vertrete, daß die Ratikizerung des französisch» amerikanischen Schuldciiabkommens als Vorbildung für di« Herabsetzung der amerikanischen Ansprüche ausgestellt wer den müsse, sei Senator Borah der Meinung, daß die Rege« lnng, die in Paris vorbereitet werde, für Deutschland mm billig sei. Wenn, so habe Senator Norah erklärt, eine Rege lung der Schulden- und Rcparationsprvblcme erreicht wer, den könne, die eine endgültige Verständigung barsrclle und ein Gefühl der Genuatnung bei allen beteiligten Parteien anSlösc, dann wäre es die Pflicht und Schuldigkeit der Ber, einigten Staaten, eine vernünftige .Konzession zu machen. Aber die Zugeständnisse der alliierte« schienen, den Zeitungs berichten zufolge, nicht weitgehend geung zn sein. Er glaube, daher nicht, daß sic eine endgültige oder zufriedenstellende Regelung bedeuteten. L. weil e» die SrieaSentschädignngsoerhaudlnnae» «r Benin« der englische« Wahle« beendet sehe« will, um nicht Gefahr z« laufe«, Seite au Seite mit einer Frankreich feind liche« englische» Arbeiterregierung «erhandel» «» müsse» »nd I »eil e» mA Abschluß der Konferenz sofort hoch Mellon-Verenger-Abkomme» rattsizere« müßte. Wie der Pariser Vertreter der Telegraphen-Union «, gänzend erfährt, ist zur Stunde noch nicht zn überseh«, »G die deutschen Sachverständigen einen derartigen Verteilung», schlüssel, der Deutschland die Gewinne der lnter»atto««e» Bank auf Jahr« hinaus restlos rauben würde, «rftmhm« werd«. Abgesehen hier»« bleibt aber «ach wie oor auch die, »»« alliierter Seite gewünschte Abä»der»»g de» Aast, l«ng»«»ratori»ms ein« »er schwierigst« Krag«. Nicht unbeachtet dars endlich bleiben, daß die atttiaaM» Glä»bigersachoerftä«dig« «schein«» »och mit gewG« „lleberraschnugen" komm« »erd«, die bisher nur in mw englischen Preise behandelt wurden, so insbesondere da» Gedanken einer Staffelung des transferungeschützte» Teiles, der dem Aoungschen Vorschlag gemäß mit Stzv MG» lionen Mark jährlich beginnen, jedoch im Gegensatz do« Rto herigen Aoungschen Auffassung eine jährlich« MtlgirmG erfahr« soll. MWkl Illi MWIei-MWlMAlll bleiben. Der zweite Dell der , " "" da», wa» der Völkerbund tun könpte: ein blondere» Komitee müßte ein möglichst vollständige» Material sammel«, diese» müßte " - . auch »« Oesfenw rklMkS M «k MMkNWM. Nunmehr liegt die amtliche deutsche Denkschrift zur Minderheitenfrage vor. Sie darf al» et« Dokument von bleibendem Wert betrachtet werden. Man darf wohl sagen, daß die in ihr ausgestellten Richtlinien jedenfalls verwirk- licht werden müssen, wen« die Minderheiten Vertrauen «« Völkerbund bekommen und die in ihrer Unterdrückung liegenden Gefahren beseitigt werden sollen. Natürlich stehen die einzeln« praktischen Vorschläge, die Deutschland macht, zur Diskussion. Man müßte aber schon bester«» zu sagen Haven, wen« man sie ablehnen wollte. Wa» bisher seit«» de» Völkerbünde» in Sachen der Minderheiten ge schah, bleibt jedenfalls weit hinter de« Forderung« der Gerechtigkeit zurück, wie sie in der deutschen Denkschrift vertret« werden. ES ist ein» -er traurigsten Kapitel de» Friedensschlüsse» von Versailles, in dem IS Million« Deutsche in Europa nicht-deutschen Staatsgewalten unter, geordnet «erden. Gerade diese» Unglück bedeutet aber an- derersett» auch eine heilige Aufgabe für Deutschland. ES ist gewissermaßen zur führenden Macht auf dem Gebiete der Mtnderheitenpolittk geworden, hat hier mehr Erfah rung« al» andere zu machen und muß naturgemäß da», wa» e» für die deutschen Minderheiten selbst fordert, auch anderen Minderheiten zugestehen. Innerhalb der deut schen Reichsgrenzen genießen alle fremdsprachigen Minder heiten wohl heute schon ein Höchstmaß kultureller Selbstän digkeit. DaS gute Beispiel, mit dem die deutsche Reichs regierung Europa vorangeht, ist ber stärkste Rückhalt für die Forderungen ber deutschen Denkschrift» und auch die Siegervölker werben sich auf die Dauer dem, was gerecht ist, nicht entziehen können. Freilich herrscht bei ihnen gegenwärtig noch vorwiegend der Imperialismus, der sich in Versailles so rücksichtslos auStovte, höchsten» im Hin blick auf die öffentliche Meinung durch ein paar billige und wenig ernst gemeinte moralische Floskeln verbrämt. Ueber kurz ober lang werden aber einmal alle europäischen Staa ten begreifen müssen, baß vernünftige Behandlung der Minderheiten in ihren Gebieten für jeden einzelnen Staat vorteilhafter ist, als der erfahrungsgemäß unfruchtbare und gefährliche Versuch ber „Assimilierung*. Im Völkerbund erlitt bekanntlich Deutschland zunächst eine Niederlage, als im März diese» Jahres trotz der glän zenden Rede StresemannS das Minberheitenproblem ver tagt wurde. Man griff zu dem üblichen BerlegenheitSauS- wea eines Sonderausschusses, ber dann gegen Deutschlands Auffassung so klein gemacht wurde, daß gerade diejenigen Staaten in ihm keinen Platz mehr fanden, die über die Minderheitenfrage aus eigener Erfahrung würden mit sprechen können. Man bildete ein Dreierkomitee, in dem Japan, England und Spanien vertret« Ist. Kann diese» Komitee wegen seiner Kleinheit schon nichts Entscheiden des leisten, so wird es auch kein übermäßiges Vertrauen für sich beanspruchen können, da -er überwiegende Einfluß ber Entente, besonders der englische, in die Augen springt. Man hätte schon in der Zusammensetzung -er Minderheiten kommission einen stärkeren Willen zur Gerechtigkeit und Sachlichkeit beweisen müssen. Immerhin beweist die Ein setzung dieses Dreterkomitees, daß man gegenwärtig in London an der Arbeit ist, daß man sich -er vorliegenden Aufgabe doch nicht einfach entziehen kann. Go ist wenig stens ber Anknüpfungspunkt für die Fortführung der Arbeiten gegeben. Es wirb mit der Minderheitenfrage schließlich wie mit der Abrüstungsfrage gehen: die Genfer Instanzen versagen, und so muß sich Deutschland an an der« Instanzen wenden, an di« eigentliche Abrüstungskon ferenz hier, an die kommende größere Mtnderhettenkom- mtsfion da, vor allem letzten Ende» an die öffentliche Mei nung Europas, die denn doch auch al» politischer Faktor zu beachten ist «nd sich einmal zur Geltung bring« wird. Der erste Teil der -«tschen Denkschrift sucht di« Ga rantie de» Völkerbünde» für die Mtnderhettenrechte genau zu umretßen. DaS ist nötig, damit nicht jede» Aufgretf« einer Minderheitenfrage von den betroffen« Staat« sofort al» unzulässige Einmischung t« ihre Ärmeren* Angelegenheit« abgelehnt werden kann. S» muß außerhalb der selbstver ständlichen Loyalität, die von lebe« Staatsangehörige« z« verlangen ist, im übrige« -och di« Möglichkeit gebot««, kul turell, sprachlich und religiös mit dem angestammt« Volks tum tn Zusammenhang zu bleiben. Der zw ' " Denkschrift gibt praktische Anregung« für i Völkerbund tun könnte: et« besondere» Somti nur dein Völkerbünde, sonder« WvgUWt vsskNUlH MEkv'tN. lieg« durchaus im R dessen, wa» di« Völkerbund«» schon «er Gründung «ft ein gute» Gewiss« sch««. Wer aber allein dadurch vdz. Berlin. In Nr. 1l> -er Zeitschrift „Der Arbeit geber* veröffentlicht Dr. jur. G. Erdman» von der Ber- etnigung -er Deutschen Arbeitgeberverbände ein« Aufsatz zur ArbeitSloseuverstcherungS-Resorm, der sich eingehend mit der Kritik beschäftigt, die die bekannte Denkschrift der Arbeitgeber-Vereinigung zu diesem Problem bei -en freien Gewerkschaften und tn ber Sozialdemokratie erfahren hat. Etnlettend wird an den Beschluß de» ReichSkabtnettS «innert, wortn anSgeführt wurde, daß ein Sofort-Pro- gramm über die Abstellung von Mißständen in der ArbettS- losen-Berfjcherung von der ReichSregterung zu erwarten sei «nd daß e» sich dabei einmal um die finanzielle Ganie- ruug der Reichsanstatt und um die Abstellung von Nebel- stäno« de» bisherig« Modo» handeln müsse. ' Wetter wird daran erinnert, daß bereit» der damalige ReichSarbeitSuttutster Dr. Braun» bet Begründung de» ArvettSlosen-VerstcherunaS-GesetzeS von einem -Expert» m«t ft» verschiedener Hinsicht gesprochen habe und -aß in der Lat auch amtliche» Material über solche Mißstände vor- Neue, da» auf einer Konferenz der Arbeitsämter mit de« Präsidenten der RetchSanstatt erörtert Word« ist. Wetter wird auf da» Material in der Arbeitgeber- DanGchrist selbst Bezug genommen, die positiv« Gründet«- stell««« der Arbeitgeber zur ArbettSlosen-BerstchernnL be tont «nd bedauert, daß die scharfen Ausführung« der ge werkschaftlichen und der sozialdemokratisch« Presse, in den« so getan «»erde, al» ob die Arbeitgeber grmrdsätzltch gegen da» sozial« Werk der «rvett-losen-versichernng auf- tritt«, sich nicht einmal durch die eindeutige Stellungnahme der Retch»regte«ng beirren ließen. «» folgt eine Aufzählung der bereit» bisher «rham band«, muß die Anstalt ihre Reserven ««greife», die im Jahre 1987 88 ILO Millionen, während der WintererwerbS- losigkeit 1988 aber nnr noch 10« Million« betrugen und im Jäuuar 1989 verbrancht gewesen sei«. Die Reichsanstatt habe daher bereit» jetzt hohe Darlehen anfnehmen müssen, und zwar ««nähernd »8« Millionen bei« Reich. Dies« finanzielle Lage gebe zu den trübst« AnSstchten Anlaß. Der Vorschlag der Gewerkschaften, die Beiträge der Arbeit« a^der »an » «ns t Prozent »« erhöh«, würde eine Mehr- belastmlg für die Wirtschaft von jährlich 275 bis 80» Mil- lto«en bedeut«, die bet -em ohnehin vorhandenen Kapital mangel untragbar wäre und «ur eine »eitere Steigerung der Arbettblofigkeit znr Folg« hab« müßte. Die Sanie rung der RetchSanstatt müsse durch Maßnahmen -er ver» wattung und der Gesetzgebung erfolgen. Vor allem sei eine Reform der g«ruwLrttg« Bestimmungen notwendig, d«ß di« rd. 1.8 Milli«« Saisonarbeiter, wie ««»-, Textil, »sw. Arbeiter, di« berüftSblich mit einer gewiss« Zeit »er Ar» bettslostgkett « rechn« hätten nnd angendlicklich rd. da» Fü«f^hnsach« ihrer Beiträge «S der ng wieder »erauShott«, «forderlich, »eil sie jede che««g mit Sicherheit zum ftnanziev« Rui« bring« müßt«. Der Ausschluß soll aber keineswegs gänzlich sein, fon. der« nur wckhrend der SaisonarbettSlofigkeit. Zum An»- -Sich könnt« die Beiträge dieser Gruppen ermäßigt wer- den. Wetter sei erforderlich, wieder die Bedürftigkeit», —1m»g «iuznsühr« Die Arbeitgeber wollt« aber «lcht, th«« fälschlich unterstellt werde, eine generell« Bedürf» ftllprüfnng, sondern nur -an« den Anspruch aus bettSlosm-Unterstützung «tztehen, wenn der ErwerbS- ose Einnahme« au» Vermög«, Grundbesitz, Ruhe- oder entenbezüg« für seinen notwendigen Lebensunterhalt hat, oder wenn di« Einnahmen der im gleichen Haushalt wohnend« Familtenangehörtg« zu seiner Unterstütz»«« auSreichen. Sparvermögen soll aber unberührt bleib« Man sy ean Mittls«« ssstelich spar« zu kömmt.
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