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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.12.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-12-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193012206
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301220
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-12
- Tag1930-12-20
- Monat1930-12
- Jahr1930
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 20.12.1930
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Riesaer O Tageblatt »«M»» and Anrriaer MedlM «n> Rmeiaerl. ,-»»««« Sounebrn», SV. rezenter Isstzö, «bexvs 88. Jahr« I? SS« M UM M IkWM »IPM WM »kl UM» W «Mikl SaMlatt Ms«. Fernrnf Rr> 2ll> Postfach M 52. Dresden 1580. Eirokass«: Riesa Nr. 52. vdz. Berlin. Di« Reichsregierung hat, wie wir be reit- gestern mitgetetlt haben, am Freitag eine «eiter« Rote bei« Völkerbxndssekretariat einreich«» laffen, bie sich wiederum geaeu die Polnische« Gemaltakte richtet und sich auf bie Entrecht»»« der deutsche» Mi»derheitswthler i» Pawmerelle» bei de» polnische» Sej»,Wahle« bezieht. Auch in Pommerellen sind zahlreiche Verstöße aeaen da» Wahlrecht der Deutschen vorgekommen, die in keiner Weise mit dem Minderheit-Verträge vereinbar sind, der im Jahre ISIS »wischen -en Alliierten onb Assoziierten Mächten und Polen abgeschloffen ist. Such diese Vorfälle werden sicherlich in der Tagung de» VökkerbundSrat» im Januar behandelt werden. A»ch in Po««erelle» hab«, die Pol«, alle »»r denkbare» Mittel, »»» Lett «it Gewalt «r»n«»»a»dt. «« die de»tsche ««»der, heit «« ihr Wahlrecht ,» betrüge». Nur ein Teil ber Ge- waltakt«, die auS der Wahlbewegung bekannt geworden sind, mögen im Anschluß an die Ueberreichung der Note in Erinnerung gerufen sein. Im ganzen haben sich die Vorgänge in ähnlicher Weise abgespielt, wie sie schon in den beiden deutschen Noten in bezug auf Oberschlesien darge stellt worden sind. Vielfach wurden Wähler, besonder» solche Personen, die irgend wie von polnischen Amtsstellen abhängig sind, zur Offenlegung de» Stimmzettel», den sie abgeben wollten, gezwungen. Di« Wahloorbereitmig«, der deutsche» Minderheit w»rd«» in »er schmählichste» Weise gestört »der ga»z »««»glich gemacht. Den «erftwärsschasten, die Versammlungsräume den Deutschen zur Verfügung stellen wollten, wurde von den Gemeindevorstehern mit Entziehung der Konzession gedroht. Eelbst Deutsche, die 1» ber Wahlagitation tätig waren, wurden einfach verhaftet. Untfr anderem wurden zwei Deutsche Reikowfki und Mau- rich, die Wahlmaterial verteilen wollten, kurzerhand aus dem Bahnhof in Dirschau verhaftet, da» Wahlmaterial wurde ihnen abgenommen und sie wurden in da» Polizei gefängnis abgeführt. Zwar wurden sie später wieder ent lassen, das Material wurde ihnen auch wieder zurückgege- be», aber der Zeitpunkt ihrer Entlastung mutz irgend wie bekanntgeworden sein, denn in dem Augenblick, als sie auS ««perdrpsse» ihre ganze Arbeitskraft de« Staate hing«»«, Nur dann werde es möglich sein, die gegenwärtige schwere Notlage de» Staates zu überwinden. Als unverantwort lich bezeichnete es der Reichskanzler, datz de» Beamte» vielfach ihre Eatlohnusg, die nur einer angemessenen Lebenshaltung entspreche, mitzgRlrtt werde. Wer die Dinge wirklich objektiv beurteile, müsse zugeben, daß die heutigen Bezüge nur bei sparsamster Wirtschaftsführung ausreichend seien. In der Oesfentlichkeit »erde übersehen, datz die Bezüge der Beamte» gesetzlich geb««de« seien. Die Beamtenschaft hab« nicht die Möglichkeit, ihr« Bezüge tariflich zu regeln und damit den feseiltgen Wirtschafts verhältnissen anzupaffen. Dieser Nachteil wirke sich bei Avnfunkturschwankungen zum Schaden »er Beamtenschaft auS. Die Sanierung der gesamte» öffentlichen Hand habe «ine Kürz»»» der Bea«t«gehälter notwendig gemacht, die angesichts der in gewifsem Umfange zweifellos gesteigerten Kaufkraft de» Geldes begründet erscheine. Er vertra« «it »er gesamte» ReichSregieru»g daraaf, »atz »ie Beam, t «»schäft Verständnis dafür habe, Hatz auch sie materielle Opfer bring«, müsse. Im Zuge der Beltpreisentwicklung fei auch in Deutschland ein Herangehen an das Preis niveau, also auch bei Löhnen und Gehältern, notwendig geworden. Gerade im beamtenpolitifchen Interesse sei ein etwa» verringertes Gehalt bei gesicherten Staatsfinanzen bet weitem einem unveränderten höheren Gehalt vorzu ziehen, defsen AuözahlungSmöglichkeit infolge zerrütteten StaatSahuShaltS aber mehr als zweifelhaft geworden wäre. Der Reichskanzler versicherte am Schluß seiner Aus führungen, datz die Reichsregie,»»« di« ««gerechte» An griff« gegen di« Beamtenschaft lebhaft bedauere. Da die Reichsregierung es nicht dulden könne, datz die Beamten schaft zu Unrecht Zielscheibe der öffentlichen Verhetzung werd«, werde er, der Reichskanzler, im Interesse des Staate» alle» tun, um gegen die Verleumder des BerufS- beamtentumS vorzugehen und di« schweren unberechtigten Angriffe von der Beamtenschaft mit Nachdruck abzuwehren. Die Beamtenschaft könne daher zu der Reichsregierung das größte Vertrauen haben. «Atz fikündlM tu» Ittyrtzefi. Dass Mesa« Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Dekamttmachungen der «mtShauptmannfchast Großenhain, de» Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de» Rate» der Stadt REa, da» Mmmzaint» Riesa und de» Hauptzollamt» Meißen bchOchNcherseit» bestimmte Blatt. der Haft herauSkamen, wurden sie von einer polnische» Baude »»» 15 Mann überfallen, die ihnen das Wahl material wieder entriß und sic mit Stöcken so bearbeitete, datz die Verletzte» ärztliche Hilfe in Anspruch nehme» mutz te». Genau wie in Oberichlcsien spielte sich dieser Vorgang »»ter be» A»ge» ber Polizei ab, die nicht im mindeste« daran dachte, die Angreifer zu verfolgen. In einem Wahlkreise be» Graudenzer Bezirk» wnr» den rund 80 000 deutsche Wahlstlmmen für ungültig erklärt, st« wurden von ber Liste gestrichen »nter dem Vorgeben, datz die Unterschriften unleserlich feie« oder daß falsch« Adressen angegeben worden seien oder daß die BerufSan- gaben nicht stimmten. ES erscheint geradezu als lächerlich, wenn »um Beispiel die Unterschrift einer Kontoristin nicht anerkannt wurde, weil sie sich als Büroangestellt« hätte bezeichnen müssen. Im Wahlkreis« Graudenz wurden ferner 1500 Wähler um ihr Wahlrecht gebracht, sie wurden zurückgewiefen, »eil sie »ich, polnische Staatsangehörige seie», wobei selbst amt- liche Ausweise mit -er Bezeugung der Staatsangehörigkeit nicht anerkannt wurden. Im Wahlkreise Brombera ver suchte ein Starost Bereta, die deutschen Wähler durch die Bildung einer Splitterpartei zu beeinträchtigen. Der Starost übt« zugleich die Funktion eine» amtliche» Bahlkommiffar» auS und strich eine ganz« Me»g« »««tscher MtuderhettSangehöriger von »er offizielle« de»1sche» «ist« und legte damit eine Liste der Splitterpartei an. Bie skrupellos dabei verfahren wurde, zeigt ber Umstand, daß ei» erheblicher Teil recht fragwürdiger Elemente auf bie Liste der Splitterpartei gesetzt wurde, z- v. «in gewisser PielarSki, der schon wegen schweren Diebstahls bestraft war und erst kurz zuvor auv dem Zuchthaus entlassen war. Durch alle solche Maßnahmen sind also viele deutsche MinderheitSaugehörige von der Ausübung ihre» Wahl recht» ausgeschlossen worden. Hoffentlich mir» a»ch diese» Material de« Bötkerb«»d »ie Pflicht Mm«, a«aea die polnisch- Willkür einzngreise» und de» Deutsche», die die polnische Staatsangehörigkeit habe» «nehmen müsse» wieder zu ihrem Recht zu verhelfe». vieren. ES findet ja auch namentlich kn Frankreich ein sehr williges Ohr für derlei Revolvermeldungen! Für Deutschland kommt es jetzt darauf an, vor dem BRkerbund gegenüber Polen eine geballte Faust zu zeigen. Deutschland hat den Willen, derartige Anfeinduckgen und Mißstimmungen auf legalem Wege beseitigt zu sehen, cs wird aber nicht ruhen, ehe nicht die Deutschen in Polen und in den Abtretungsgebieten wieder ihre persönliche Freiheit genießen. Die Informationsreisen des Kanzlers und de« Außen- Ministers werden vielleicht noch dazu beitragen, greifbares und präcises Material gegen Polen aus eigener Anschau- ung kennen zu lernen. Dr. Erwin Steinke. LtzrrlMcheiiiStzimDeii Milche» tze» «eich «ch LtzSri» » Leipzig, 20. Dezember. Der Vorsitzende de» Staatsgerichthofs für da» Deutsche Reich, Reichsgerichtspräsident Dr. Bumk e, hat die Parteien in der Streitsache Reich—Thüringen auf Montag, den 22. De zember, zu einer Aussprache nach Leipzig gebeten. Er beab sichtigt, den Parteien einen Vergleich vorzuschlagen und mit ihnen über diesen Vorschlag zu oerhandein. gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark »5 Pfennig ohne Zustell. « wir u»S da« Recht der Preiserhöhung und Nachsordrrung vor. Anzetor» an bestimmte« Lage» und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für NeNamezeil« 100 Gold-Pfennige- zeitraubender und tabellarischer Satz SO'/, Aufschlag. Fest« Laris«. Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«- und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage laen d«S Betriebe» der Druckerei, »er Lieferanten oder der BrsörderungSelnrichtungen — hat der Bezieher eise«. Rotationsdruck «nd Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethe strotze L». n. Riesa: kür Anerioenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa. ss Berlin. Reichskanzler Dr. Briiuiug empfing in Gegenwart des Reichsministers de» Innern, Dr. Wirth, und de» RcichspostministerS, Dr. Schätzet, Vertreter der Veamten-Spitzexorgauisatione». Er hatte diese Aussprache mit ihnen erbeten, «m gegen die verschiedentlich i« »er Oesfentlichkeft sich breitmache»be «nvermrtwortliche beam, te»sei»dliche Hetze Stell»»» z« nehme» und »ie Halt«ug »er ReichSregieruAg ,« »er Beamtenschaft klar,»lege«. Der Reichskanzler erinnerte daran, daß er bereit» bei Gelegenheit der Einbringung des Wirtschaft»- und Finanz- planS in seiner Rede vom 1ö. Oktober IWO vor dem Reichs tag von ber DchicksalSverbundenheit zwischen Beamten und Staat gesprochen habe. Er habe schon damals namens der Reichsregierung versprochen, für Re Erhalt»»« ei»eS pflichtgetrene« Beamtentums tatkräfti« einzutretex, sowie alle unberechtigten Angrisse von ihm abzuivehren. Bei der Besprechung ging der Reichskanzler näher auf diese Frage ein und betonte, daß gerade in ber heutigen schwe- ren Zeit das BsrusSbeamtentum die zuverlässigste Stütze de» Staates sein müsse. Er könne sich nicht vorstelle», wie bi« schwer« ««fgaibe» ohne ei» tre»«s «x» znverlässtges NErUsAbeaMteLtLM t» lAtem seie«. Gegenüber de« vorgetragenen Beschwerden über die lautgewordene« beamtenfeindliche« Angriffe wie» der Reichskanzler darauf hin, »atz di« Beamtenschaft mit vol» le« Recht beansprxche» könne, »ast »ie Allgemeinheit »ehr verstänBti» für ihr« Tätigkeit anfbri»««. Die veamten- schäft setze ihre ganz« Kraft und ihre ganze Persönlichkeit für Volk und Staat ein. Ihre ausschließliche Hingabe an dem öffentlichen Dienst müsse daher auch von der Oefient- lichkeit anerkannt und richtig gewürdigt werden. Bon jeher habe der deutsche Beamte weit über die Grenzen seine» Vaterlandes hinaus als Vorbild uneigennütziger Pflichttreue und Unbestechlichkeit gegolten. Er sei stets die stärkste Stütze eines geordnete» GtaatSlebenS gewesen, und auch in den jetzigen überau» schwierigen Zeit«» baue die Reichsregierung auf dem opferbereiten upd dienstfreudigen Geist der Beamtenschaft. Namen» ber Reichsregierung sprach der Reichskanzler di« Erwart»»» a»S, »ast »ie Beamtenschaft «ach wie vor Pole« ««d wir! Es ist feststehend, daß die Reisen des Reichskanzlers und des ReichSaußenministers nach Ostpreußen und Ober- schlesien in einem unmittelbaren Zusammenhang mit den Ereignissen stehen, die sich in den letzten Wochen diesseits und jenseits der polnischen Grenze abgespielt haben. Sich einmal persönlich über den Stand der Dinge zu infor mieren, war für beide ein dringende» Gebot der Stunde, soll Deutschlands Appell an den Völkerbund ko Wirkung«- voll sein, daß er nicht verhallt, wie ein kurzes Echo. Nckf Grund der Erkundigungen, die daS auswärtige Amt über die polnischen Zwischenfälle etngeholt hatte, stellte dieses fest, daß man den Polen weit über zweihundert Gewalt- und Willkürakte nachweisen kann. Wer wollte Deutschland das Recht versagen, hiergegen einmal aktive Schritte zu unternehmen! Drei Gründe sind «S, die bisher eine Verständigung mit Polen unmöglich gemacht haben. 1. Die Recht- und Schutzlosigkeit der deutschen Minderheiten in Polen, sowie der polnische Terror in den deutsch gebliebenen Gebieten. 2. Die Handels- und Wirtschaftserschwerung, die uns Polen bereitet, weil der deutsch-polnische Handelsvertrag noch nicht die Zustimmung unsere» Reichstages gefunden hat, und 3. die Korridorfrage. Nun läßt sich zu allen diesen drei Gründen aber noch ein ganz erheblicher Kom mentar geben, ja man muß Ausführliches hierzu sagen, will man der Auffassung bestimmter Gruppen entgegen treten, daß auch Deutschland bei all diesen Vorkomm nissen nicht ganz schuldlos gewesen wäre. An sich haben ja allein die Grenzzwischenfälle zwischen polnischen und deut schen Zollbeamten erwiesen, daß eS sich hierbei polnischer seits um rein provokatorische Maßnahmen gehandelt hatte, und diese Auffassung hat gerade während der lebten Wahlen wieder voll und ganz seine Bestätigung gefunden. Was die Minderheitenfrage anbelangt, sind wiederholt Noten ausgetauscht worden, ist deutscherseits au den Völker bund appelliert worden, alles blieb ohne Wirkung. Die Berichte der letzten Wochen sind wieder voll von Greuel- taten, weil deutsche Familien nicht ihre Kinder in pol nische Schulen schicken wollen, weil sich Deutsche gegen die Voreingenommenheit und einseitige Einstellung der pol nischen Gerichtshöfe empört haben, weil Polen» Polizei und Miliz nach Gründen sucht, wie sie Deutschen da» Leben unerträglich machen können. Der Terror diesseits der Grenze ist durch die Ereignisse der lebten Wochen zu be kannt, um in seinen Einzelheiten hier noch einmal ange führt werden zu müsse«. Angesichts dieser Tatsachen hat Deutschland fürderhin nicht mehr nötig, durch gütltzhe Verhandlungen und Interpellationen die Polen anderen Sinnes zu machen und so etwas zu erreichen. Diese Dinge sind für Deutschland eine reine Rechtsfrage, ein vertrag lich klaufuliertes Recht, «ms das eS bet der nächsten Völker- bundssitzung trumpfen wird. Anders ist die Korridorfrage zu beurteilen. Dieses an Dolen abgetretene Gebiet, das sich mitten durch deutsches Land zieht, mutz schon aus rein physischen Erwägungen Komplikationen »wischen zwei Staa- ten Hervorrusen. Die Aufgabe dieses Korridors durch Polen muß Deutschland daher fortgesetzt zum Gegenstand intensiver Verhandlungen machen. Polen fühlt sich selbst in diesem Korridvrgebiet nicht mehr allzu sicher, weil die Bevölkerung nach wie vor in der Mehrzahl deutsch denkt und deutsch fühlt: andererseits weil selbst andere Staaten für eine Beseitigung dieses Korridors eingetreten sind. Selbst Amerika hat einmal zum Ausdruck gebracht, daß die Zwischenfälle schwerlich zu vermeiden sein werden, solange nicht der polnische Korridor beseitigt ist. Allerdings muß man diese Angelegenheit schon etwas pessimistisch beur teilen, denn.Polen wird auf dieses Korridorgebret nur schwerlich Verzicht leisten wollen, eS sei denn, Deutschland würde statt dessen Zugeständnisse machen, die im Grunde genommen auf dasselbe hinau Klausen. Die Frage des deutsch-polnischen Handelsvertrages fit harte noch nicht völlig geklärt. Der Vertragsentwurf sieht bekanntlich vor, daß Polen größere Einfuhrmöglichkeiten in Gestalt von Fleisch und landwirtschafßlichen Produkten er hält. Der Reichstag hat diesem Vertrage noch nicht zuge stimmt, weil er zwetfsslSohne eine weitere Knebelung der schon schwer kämpfenden ostdeutsche« Landwirtschaft mit sich bringen würde. Jede Einfuhrerleichterung von Agrar erzeugnissen anderer Länder muß zwangsläufig eine Redu- nerung deS Gewinn» inländischer Erzeugnisse mit sich bringen. Die Nichtunterzeichnung dieses Vertrages benutzt Polen gegenwärtig seinerseits dazu, uns tn allen Han dels- und Zollangelegenheiten nach dort die denkbar größ ten Schwierigkeiten zu machen. Durch diese drei Punkte ist das Verhältnis »wischen Polen und uns charakterisiert, allein, sämtliche polnischen Schandtaten der letzten Zeit finden darin nicht nur die Ursache, Polen macht von Zett zu Zett «inen Vorstoß mit "I V " 7.7- 7 " erneut aufrüsten, an ¬ abzurüsten, Deutschland würde namentlich diesseits Grenze seine bewaffneten Mächte zusammenzieWn, enburg hätte eine Reise nach Ostpreußen unterÄm- um die strategischen Verhältnisse für einen neuen i gegen Polen auszukundschaften und dergleichen mehr. Gelegenheit hat. Polnisch« Zeitungen zu verfolgen, der 77 - 7 ' 77, Unsinn tagtäglich gefthrreben finden. Polen glaubt im Grunde genommen selbst nicht daran, aber es benutzt diese Märchen eben als Borwand, um seine Manöver ausgerechnet im Grenzgebiet abzu halten, um Deutsche mit unnachsichtiger Strenge zu »er folgen und abzustrafen und schließlich, um dem Völkerbund sein ganzes Verhalten aeaenüber Deutschland zu moti- , ! ——-i— Sa» Riese« Leo« blatt «sckMt je»« Laaadend« >/,» llhr «tt Ausnahme der Sonn- und Festtag«, eebüdr. Für de» Fall des Einünttns oox ProduttioRsverleuenmg«», Erhöhungen der Löhne — für di» Nummer de« Ausgabetage» find Lis 9 Ukr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; die ZS mw breit«, » nuo »eh, Grundschrift-Zeil« (ö Silben) 25 Gold-Pfennig«; di» 8» mm breit« Bewilligter Rabatt erlischt, «en» der Betrag verfällt, durch Klage eingezooen werden muß oder der .ssrzähftr an der EIL,-. — Im Fall« hbherer Ermatt — Krieg oder sonstige irgend«,Ich«: Störui bei»», Anspruch auf Lieferung aber Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« ««ugspr Verantwortlich für Redaktion: Heinrich ULlema» Ursache, Polen macht von Zeit »n Zeit _ der Behauptung, Deutschland würde erneut aufrüsten, an- statt abzurüsten, Deutschland würde namentlich diesseits der Grenze seine bewaffneten Mächte zusammenzieWn, Hindenburg"' men, Krieg gegen Wer Gelegen!, wird solchen und
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