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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-02-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193202041
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19320204
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19320204
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1932
- Monat1932-02
- Tag1932-02-04
- Monat1932-02
- Jahr1932
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 04.02.1932
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Riesaer H Tageblatt tttttz sElbeblatl W» ^iANkeetj. ,-fts-E.^ 8S. Jehr,. Pastscheckkant« Sr-b« UV* Sirokasser Ates- Nr. «L „Methler an der Elvr". — Im Fall« I » — bat der Bezieher keine« Anspruch , tes«. S«s»äs1S»r«e: »oethestratzt 5» Ls L «sr-'L'rLM W M^llattfcher^^ iO'/.*«us^hlag. Fest, Larise. vemtlligt« Rabatt «rlisKt,^ wenn d« I «nd Anzeiger <LÜ>«AM W» Zstyttzerj. Da« W»s«ttk »gstsllitt» ist da« P» verdffenUtchung der amttiche» Bikmiitt»vch»>is« der »mtShmiprmmmschafr »ttßmchat». tzs» AmBstericht» und der «mttanwaltschast beim «mü^ettetzt Mesa, de« Nate« der Stadt'Mesa. de« Finanzamt» Riesa »nd de« HauptzallarntS Meißen b^üMicherfett» bestimmt» Blatt. Donnerstag, 4. Aedrnar 1VS- s-e«»-. » Festtaa«. vepe,«prtt« amen B-rane-ahlima. für einen Monat 2 Mark ohne Zustellgebühr, durch Postbezug Produkttoneoerteuerunae«. Erhöhung«» der L»hv« und Materialienpreist behalten wir un« da« «echt der Pret«. « Uhr vormittag« auszuaede« und st» voraus »u bezahlen^ «tue «emähr für da« »rscheinen an bestimmt«, r-gen und hrift.Zeil« (« Silben) Ä> Solb-Pfenni,«; di» SS chu breit» Reklamezeil« 100 Bold-Pfennig«: ^sträubender und — — '—-og«n werd»» muh oder der Auftraggeber in Kontur« gerSt. Zahlung«, und sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten g der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezug«preise«. Heinrich Uhlemann, Mesa: kür «n^igenteil: Wilhelm Dittrtch, Mes». ebner einer Kampfwahl in der härteste« Kor«, rnWMWWMWltWM. ««»iges ans den «esestlich«. vesti»»»»,e«. Kür den deutschen Staatsbürger gilt «» jetzt, stch mit dem Wesen de« wichtigsten Wahlakt« vertraut ,u machen, den unsere Verfassung kennt: der Wahl de« Reichspräsi denten. ES ist eigentümlich, daß durch einen merkwürdigen Zufall das Wahlverfahren gerade»» schicksalSmäßig auf unsere fetzig« politische Situation »«geschnitten »u sei« fchetnt. E« enthält seiner Natur nach zwei große politische Chancen,- es bietet «tnerseitS der Nation die Möglichkeit sozusagen kampflosen einheitlichen WillenSkund- unb «S enthält andererseits auch di« Möglichkeit In der härtesten Kor«, dt« «nbedtügt ein« Entscheidung, aber nicht ebenso unbedingt vefriedmtg »nd allseitige Befriedigung bringt. Die erste Chane« ist gegeben tn dem ersten der beiden gesetzmäßig vorgesehenen Wahl gänge,- versagt flL dann bringt der »wette Wahlgang den eigentlichen Kampf. DaS Gesetz über di« Wahl de» Reich-Präsidenten vom S. März 1924 bestimmt nämlich, daß ein Bewerber gewählt ist, wenn er mehr als di« Hälft« aller abgegebenen gültigen Stimmen erhält. DaS ist ebenso logisch Mi« bet der potttt- fchen Zerklüftung unsere» Volke» l«td« wahrscheinlich selten. Diesmal dagegen ist di« GlvckSchance auSnahmS- > weise vorhanden: falls nämlich Hindenburg bereit» im ersten Wahlgang sich zur Wahl stellt, bars man «in« solche absolute Mehrheit ohne weiteres erwarten. Diese« AuS- gang herbeizuführen, «inen eigentlichen Wahlkampf also »u vermeiden und statt dessen die Reichspräsidenten wähl in - ein« geschlossene Willenskundgebung des deutschen Volkes für äußere Freiheit nnd gegen inneren Krieg zu verwan- del», ist der Zweck der verschieben«» Hindenbarg-AuSschüsse, dt« sich dieser Tage tn allen Teil«» Deutschland» bilden «nd al» deren «rste der bayrische Ausschuß und der unter Füh rung des Oberbürgermeister» Dr. Sahm stehende Berliner Ausschuß hervorgetreten sind. Nur fall» im erst«« Wahlgang keine absolute Mehrheit emtett wird, hat vier Wochen später eine »wette Wahl statt- zufinden. Hter gilt einfach »erfenig« Kandidat al» gewählt, der die meisten gültigen Stimmen erzielt hat, auch wenn sie keine absolute Mehrheit -arftellen. Eine Stichwahl gibt es nicht mehr. Im »weiten Wahlgang hat also der Kandidat der geschlossensten Gruppe die meisten Aussichten, auch wenn er nur eine Minderheit vertritt. Für die Aufstellung Hindenburg» werden fetzt bekannt lich 20 9W Unterschriften gesammelt. Die» hängt zusammen mit der Bestimmung de« Gesetze», nach der die Wahlvor schläge mindestens von 20 000 Wählern unterzeichnet fein müssen. Freilich kennt das Gesetz von dieser Vorschrift eine Ausnahme. Wird nämlich b«r Wahlvorschlag von einer Partei «ingereicht, die bereit» bet der letzten ReichStagSwahl kandidierte «nd dabei mindesten» 800 000 Stimmen erhalten hat, so braucht sie jetzt keine 20000 Unterschriften beizu bringen. Das Gesetz glaubt ihr in diesem Kall« ohn« wei- teres, daß sie eine ernsthafte Bewerberin ist. Da jedoch di« verschiedenen Hindeuburg-AuSschüff« ausdrücklich stch von allen parteilichen Bindungen fernhakten, so kann ihnen di« Sammlung der 20 000 Unterschriften nicht erspart bleibe«. Deren Beibringung freilich für eine Wahl, bei der es um einen Mann wie Hindenburg geht, diikfttz eine Kleinigkeit sei«. Neber da» Wahlrecht zur Reichspräsidentenwahl finden stch Bestimmungen sowohl in der ReichSverfaffung wie im Gesetz über die Wahl des Reichspräsidenten. Artikel 41 der Reichsverfassung sagt: „Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt. Da» Näher« bestimmt ein Reichsgesetz.- Erläuternd sagt hierzu si 1 de» erwähnten Gesetzes: „Wahlberechtigt ist, wer das Wahlrecht »um Reichstag hat. Die Wahl ist unmittelbar und geheim. Keder Wähler hat eine Stimme.- Während also da» aktiv« Wahlrecht »um Reichstag wie »nm Reichspräsidenten gleich, mäßig mit dem 20. Lebensjahr beginn^ ist der Beginn de» passiven Wahlrecht», d. -. de» Wählbarkeitsalters, ver schieden. Die Wahlvorschläg« müssen spätesten» am zehnten Tage vor der Wahl beim Rvichdwahlleiter eingereicht werden; d. h. also voraussichtlich spätesten» am 8. März. Beigesügt werden muß eine Erklärung de» Kandidaten, baß er der Aufnahme seine» Namen« tn den Wahlvvrschlag zustimmt. Um diese Erklärung wird also Hindenburg von den Hindenburg-Ausschüssen »ach vollzog euer Unterschriften- sannulung gebeten werden. NeichMrsrt« her MLW MiMchtt», 4. Februar. In dem Bericht der Pressestelle der Relchelettuna der NSDAP über eine Reichsnchrertaaun, der NSDAP Heißt es, daß auch die Frage der bevorstehend« Reichspräsidenten- wähl erörtert worden sei. Dabei habe da» einmütige Bewußt sein absoluter Steaeszuoersicht den ganz be- sonderen Ausdruck in der Feststellung gefunden, daß dt« nationalsozialistisch« Bewegung willensniaßtg und organi satorisch zum Einsatz für den WahlkmNof so völlig gerüstet steh«, daß st« mir di« Parole ihres FWcers enoarte, «um sie zum Steg« zu trage»- M Ml ikl MlkMg-MMW. Ak IW W tmlli M eß NeWn MlWltei. Berlin, 4. Februar. Der Vorfitzend« de» Hindenburg-Ausschusses. Oberbür germeister Dr. Sah«, teil» folgend«» wttr Die Nachrichten an» allen leiten des Leichs» lasten er kennen, daß die formell erforderlich« Zahl von 20000 Ein- zeichnungen bereit, mm ersten Lage nm «in »lslfache« überschritten wnrde. Der hiadenburg.Au»schuh ist von allen Leiten gebeten worden, stch mit der Erreichung der formale« Voraussetzun gen nicht begnügen, sondern dle Olsten «eiter au»liegen z« lassen, um allen Vevslkeruagskreisen Gelegenheit zn einer machtvolle« Anadgednng für den Reichspräsiden ten von Hindenburg zu geben. Dementsprechend «erde« dle Listen noch etwa zehn Lag« au»ltegea- Der Hindenburg-Au»schuß teilt mit: Bi» Mittwochabend 11 Ahr habe« von de» 1S1 Zeitungen, di« sich näh de» bi»- hängen Feststellungen an der presieaktioo für die Volktzka» didatur Hindenburg beteilige«, 72 Blätter da» vorläufig« Ergebni» des ersten Liazeichnoag»loge» «nitgeleitt. vonach beträgt die «gesamtzahl der Elazeichanngea am ersten lag i« »eich 105 ÄÜ, davon in Berti« 2-400^ , Lik MllstMll M jMMWW. Der Landesverband der Konservativen Volkspariei tn Sachsen gibt folgende Erklärung heraus: Der Aufruf des Oberbürgermeisters Dr. Külz zur Wie derwahl de» Generalfeldmarschall» von Hindenburg zum Reichspräsidenten ist geeignet, in der Oeffentlichkeit den Ein- druck wachzurufen, al» ob die deutsch« Demokratie mit der Person des Herrn von Hindenburg besonders verbunden sei. Die Konservative Volkspartei als ausgesprochene Rechtspar tei und Vorkämpferin für Rüstungsfreiheit und Befreiung aus Tributversttaouna legt Wert auf di« Erklärung, daß auch die Rechtskreise, die das -eil und die Zukunft Deutsch- lands über die Partei stellen, von Anbeginn an mit allem Nachdruck für di« Wiederwahl Hindenburgs eingetreten sind, well st« in ihm de« wertvollsten Aktivposten der deutschen Außenpolitik, den unentwegtesten Träger einer zwar beson nenen, aber um so wirksameren Politik zur Abschuttelung der unerträglichen Lasten von Versailles, den Lunger Deutsch- land» über selbstsüchtige und zersplitternd« Parteipolitik hin. weg, mit einem Wort, den größten, treuesten und zielbewuß testen Deutschen, den Later de» Vaterlandes sehen. m WkWlilW WWW All» I« MM Mkl sllük dl MiWi kstMwstkt stksta. Berlin. Die thüringische Staatsregiernn, Hot der Reichsrrgieruug am Mittwoch Materinl übergehe», das der Reichskanzler Sem Reichsinnenminister znr staatsrechtlich«, Prüf«»» zugeleitet hat «nd an» de» hernorgehl, haß nach AnSsage» eines Oberregiernugsrates nn» eines Ministerial rates gegenüber dem thüringische» Staat»«, knister Dr. Kästner der ehemalige Minister Dr. Krick etwa im Jnli 1v»0 ein« «nsteünngSnrknnbe hat «»»steile» lasse«, wonach „dem Frontkämpfer de» Weltkriege» Adolf HUler die damals frei« Stell« de» Senbarmerie» komutiffarS in Htldbnrghauseu übertrage» nnttebe-. Httler habe dabet ans Dienstantritt »nd Besold«,» oerztchtet. Der OberregternugSrat »nd der Ministerialrat, die diese An» gaben dienstlich gemacht habe«, erklärte», daß sie sich durch ei» ihn«, »o» de« damalige» Minister Krick, anferlegtes Schweigegebot bedrückt gefühlt hätte». MUMtzl Mr Wen WkdlM «Mrmm. * Berlin. DaS von d«r thüringischen Gtaat»regie° rung -er Reichsrcgierung übergehen« Material besteht ans drei Niederschritten unter dem Datum vom 1. Februar. In der erste« Niederschrift teilt Ministerialrat Walther mit, wie die Angelegenheit ins Rollen gekommen ist, näm lich durch ein« Anfrage einer Zeitung, di« sich auf da» von StenneS und von Kapitän Ehrhardt fortgeführte Montags blatt bezog. Dieses Blatt hatte behauptet, Hiller sei in ei»«« deutschen Land« bereits eingebürgert worden. Die Urkund« darüber werde im „Braunen Hau»- tn München geheim verwahrt. Walther teilte die Anfrage dem Ministe rialrat A. mit, der darauf sagte, daß er nnd Oberregte- rungSrat B. etwas darüber wüßten, daß sie aber Minister Frick znr Amtsverschwiegenheit verpflichtet habe. Die »weite Niederschnst betrifft die Aufforderung an die Genannten zur Aussage, da nach Ansicht de» Ministers Kästner ein von einem früheren Minister ausgesprochenes Schweigeverbot nicht auch gegenüber einem Amtsnachfolger hteseS Ministers bestehe. Die dritte Niederschrift enthält di« Vernehwnng d«S OberregiernngSrate» B. und de» Ministerialrates A. durch den StäatSmtnister Dr Kästner. Di« Aussagen sind «ach der Niederschrift folgende: Oberr«g»er»«gSrat B.: Es hat mich schon stets bedrückt, -aß ich von einem Vorgänge Kenntnis hatte, den ich für politisch brdeutsam hielt, über den ich aber »ur Dienst verschwiegenheit ausdrücklich verpflichtet worden war. ES ist wohl im Juli 1880 gewesen. Minister Dr. Krick ließ mich am Vormittag kommen und Anstellung-urkunden mit bringen. Den Grund hierfür wußte ich wicht. Ich erhielt den Auftrag, nach seinem Diktat aufzuschretben. «nd auf seine Anweisung wurde dem Dienstbogen -aus Anordnung vorangesetzt, wobei Minister Dr. Frick noch erklärt«, daß er für de» Inhalt de» Diktats dt« alleinige nn» volle Beran«, wortnng übernehm«. Er verpflichtet« «ich gleichzeitig »u strengste« Schwelge«. Da» Diktat bezog sich darauf, daß dem „Frontkämpfer d«S Weltkrieges Ad»lf Hitler-. hi« da mals freie Stelle d«S Gendarwertekommiffar« t» Hildburg. Hanse« übertraae» wnrde. lieber den Stellmnmtrttt nnd di« Dienstbozüg« war Entscheidung Vorbehalte« geblieben. DaS weitere Diktat bezog sich meiner Erinnerung «ach darauf, daß Sdols Hiller aus Dienstantritt und Besoldung verzichtete. SS war di«» der Entwurf eine» Schreiben», da» offenbar Adolf Hiller zur Unterschrift vovgekrgt werden sollte. Ich habe die Entwürfe, soweit ich mich entsinnen kann, nicht mit gezeichnet. Ich habe pflichtgemäß mein« Be- denken dadurch zum Ausdruck gebracht, daß ich sagt«, da» thüringische StaatSnnnisterium müsse zur Mrtzeichnmrg zn- ge»ogen werden, und wohl auch gesagt, daß da« Staat»- Ministerium mit der Angelegenheit befaßt werden müßt«. Minister Dr. Frick erklärte, daß er de» — danmlS b«, «elanbte» — Finanz» inister »«rtrete »nd selbst »ernntnwrt, lich z» bestimme« habe, wie er bie Angelegenheit betreibe. Er verpflicht««« «ich hieraus nochmals anSbrücklich znr Dkenstverschwjegenheit gegen jedermann. Ich habe mich an diese Verpflichtung bisher stets gebunden gehalten. Ich habe nur später von meinem Abteilungsleiter, Ministers al- rat L, erfahren, daß ihn Minister Dr. Frick tn die Bor- gäng« ««geweiht habe. ,, Minister Dr. Krick verwahrte bie Schreibe» — Entnmrs und Reinschrift — selbständig. Welche Verwend»«, sie fand«», darüber weiß ich nicht». Der Minister hatte «S ans Befrage« abgclehnt, sic z« be» Dienstakten »» gebe» ober bi« Anstellung Hitlers in be» vekauutmachunge» wie üblich »« veröffentliche». Minist«rtalrat A. bestätigt im wesentlichen diese An gaben. Kurz bevor er auf Urlaub gchen wollte, sagt« ihm Minister Dr. Frick, er wolle ihm jetzt Kenntnis von em«r Sache geben, die seine Abteilung beträfe. Er verpflichtete ihn aber ausdrücklich zu strengster Amtsverschwiegenheit gegen jedermann und gab ihm dann da» Formular der Anstellungsurkunde zu lesen. Er, Ministerialrat A^ habe sofort d«m Minister gesagt, bas ginge doch »ich«; bie Stell« sei zwar frei, aber «ach be« gelte«»«» Bestimm«»,»« müsse hoch der Finanzminifter «itwirkeü. Dr. Frick entgegnete etwa» scharf, er vertrete -en Finanzminister nnd habe so -oppelte Eigenschaft als Innenminister und als Finanz minister. Frick habe weiter gesagt, die Stele würbe gleich wieder frei, da Hitler sofort um seine Entlassung an» dem Staatsdienst nachsnchen werde. Di« Stelle könne also mit -em einige Wochen vorher von Ministerialrat A. vorge schlagenen G«ndarmerieoberwachtmeifter Z. dann besetzt werden. Er, Ministerialrat A-, habe Frick gegenüber Zweifel zum Ausdruck gebracht, ob di« ihm vorgelegt« Ur kunde al» «ine gültige Anstellungsurkunde ein«» Beamten anzusehen sei. UebrtgenS kam ich, so fährt er fort, bei meinen Ueberlegungen zusammen mit Oberr«gier«ngSrat ». zu der Ansicht, daß «ine ««stell»», Hitler» als Beamter trotz etwaiger AnShändi,»«, der «nstellnngSnrkuube wohl gar nicht ersplgt sei. Denn Hitler sollt« weder «in Amt übertragen werden, noch sollt« er in di« mit dem Amte ver bundenen Rechte und Pflichten eiytreten. Hitler hat über, Haupt keine dteuftlichen Bezieh»»,«« mit »em Sund« Thüringen a»sge«»«me». In dieser Richtung liegt auch die Tatsache, daß die ganzen Vorgänge überhaupt nicht in den Geschäftsgang gekommen sind. „ Di« Vernommenen baten im Anschluß an ihre Ver nehmung um eine Unterrichtung de» früheren Minister» Dr. Frick, woraus sich Staatsminister Dr. Kästner die Ent, schetdung darüber vorbrhielt. Wettere Meldungen hier»« in der 1. Beilage.
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