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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 09.05.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-05-09
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19060509015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1906050901
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1906050901
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1906
- Monat1906-05
- Tag1906-05-09
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«.IchhM verltner Ae»aM«r<-v»re«r: Lre-tz»n: AetzaMm>--v«««r Müschaer Str. 5. Dt-se Ido«« bst.« «, 11a Mk -o« V-h.b-s« v» bei Itt Dl d« S»wo>«A.S»M»K« Morgen-Ausgabe. MpMer. TagtblÄ Han-elszettung. AMMtt -es Mates an- -es MEzelamtes -er Lta-t Leipzig. »«zeige« Prel» W» Schall«« PitttzeN« für Letp-tß «ch vm-ekini, LÜ Pt« für mrswLrls SO Pfg. As»Üto»» Wshmm-A» Mld Sttste»- »>««»« so V,. VbonlzdllrLizeig«. Geschklstsanzeigeu mr<« Te-t «da a» besonder« Sttll« »ach Tarif. Für das Eriche irr» a» bestimmte« Tage» «. PiL»« Dtrd keine Garantie übcrnomme». «»zeige» mid EPrabeilagen ma in der Mergeu-AnSgabe Schluß -er «»»ahme nachmittag« 4 Uhr. Anz«ige»-All»Lhme: SaeaftasGla« 8» Sct» JoüauulSgasse. -aaSta-Utal« verklär TrrlD»» lt« r.HerzgUvayrchofbnchhalldlg« Lützowstraße 10 Errnf-rrch» Amt VI Str. 4603). AMckl»«r»<»t1t«uLre«»ea.MarienstrchL Nr. 232. Mittwoch S. Mai 1908. 10V. Jahrgang. Elsaß-Lothringeu zugegange» sei, m dahm zu berichtigen, daß lediglich die Wahlkreise 18. Diedenhosen und 14. Metz von zen Var lvlcdtlgrie vom rage. Der Kais e r wird am 6. Juni dem Kaiser Oesterreich in Schönbrunn einen kur- Besuch abstatten. (S. Deutsche» Reich.) 'Der Württembergische Landtag trat gestern zusammen. Der Präsident Paaer hob in der Begrüßung»ansprache die große Bedeutung der Tagung hervor, die die Entscheidung über die Derfassungsreform bringen soll. ' Voraussichtlich wird, nachdem gestern Verhand lungen zwischen Arbeitgebern und Arbeit- nehmern stattgefunden haben, die Arbeit im mit- teldeutschenBraunkohlenrevieramFrei- t a g wieder ausgenommen werden. (S. Deutsches Reich.) ' ' DaS Reichs dumagebäu de ist gestern in Gegenwart der Mitglieder der ReichSrateS und der Abgeordneten der Reichsduma feierlich ei »geweiht worden. ' Der persisch-türkische T renzko nflikt dürfte friedlich ausgeglichen werden, da der per- sischeBotschafter in Konstantinopel derPforte mitgeteilt haben soll, daß seine Regierung die türki schen Vorschläge amiehme. I sprach auf Invalidenrente: dies« beträgt m Klasse I jährlich I 160 Kr., in Klass« g jährlich 270 Kr., in Klass« 3 jährlich SSO Kr., in Klasse 4 jährlich 540 Kr., in Klasse 5 jährlich I 720 Kr. und in Klass« 6 jährlich 900 Kr., der Versicherte be- I zieht also jährlich den vierten Teil des während der Warte- ! zeit gesteuerten Betrage». Nach dem Gesetz ist der Zustand I der Invalidität dann vorhanden, wenn ein geistiges oder körperliches Gebrechen es dem Versicherten unmöglich macht, I seine Berufstätigkeit auSzuübeu. Ein Anspruch aus Jn- I validenrente kann schon vor Ablauf jener Wartezeit von 120 Monaten in dem »fall« eintreten, wenn der Versicherte bei der Ausübung seines Berufe- «inen Unfall erlitten hat, der seine Erwerbslosigkeit oder seinen Tod zur Folge hatte. Die oben angeführten Renten sind al- Minimalsätze zu bezeich- I nen, denn je länger die Prämienzahlung über die Wartezeit I hinaus erfolgt, desto mehr erhöht sich auch der Anspruch auf I Invalidenrente; letztere beträgt für jedes weitere Beitrags jahr 9 Kronen in Klasse 1, 13,5 Kr. in Klaffe 2, 18 Kr. in Klaffe 3, 27 Kr. in Klaffe 4, 36 Kr. in Klaffe 5 und 45 Kr. I in Klaffe 8; die Invalidenrente steigt also für jedes weitere Jahr geleisteter Prämien um 5 Proz. des Minrmalsatze- der Rente. Außerdem hat der Versicherte Anspruch aus Altersrente, welche uach vierzigjähriger Prämienzahlung bzw. nach 480 ! vollendeten BeitragSmonaten eintritt. Die jährliche Alters rente beträgt von diesem Zeitpunkte ab 450 Kr. in Klaffe 1, 575 Kr. in Klaffe 2, 900 Kr. in Klaffe 3, 1250 Kr. in Klaffe 4, I 1800 Kr. in Klaffe 5 und 2250 Kr. in Klaffe 6. Diese Rente I wird dem Versicherten nach Ablauf der oben angegebenen I Frist gewährt, natürlich auch ohne daß der Zustand der I Erwerbsunfähigkeit eingetreten ist, denn sie gilt eben als I Pension im eigentlichen Sinne des Wortes. Neben diesen dem Versicherten selbst zugute kommenden I Ansprüchen hat da- Gesetz die Versicherung auch auf deren Hinterbliebene, nämlich die Witwen und Waisen, ausge dehnt. Für letzter« ist die Rente als Erziehungsbeitrag ge dacht und richtet sich darnach, ob daS Kind nur halb beim Verlust des Vater-) oder ganz sbeim Verlust von Vater und Mutter) verwaist ist. Im ersteren Falle erhält jede- ver waiste Kind den vierten Teil desjenigen Betrage-, auf den der Versicherte (natürlich nach Ablauf der Wartefrist) An spruch Helt«, im letzteren Falle die Hälfte d«S gleichen Be trage-. Allerdings tritt hier noch eine einschränkende Be stimmung ein; der Anspruch sämtlicher verwaisten Kinder darf in diesem Falle nicht mehr als die Hälfte derjenigen s Rente, welche der Versicherte bei Lebzeiten belicht, und nicht mehr als daS Doppelte der seitens der Mutter in Anspruch genommenen Witwenrente betragen. Waren beide ver storbene Eltern versichert, so werden die Erziehungsbei träge für diese doppelt verwaisten Kinder nach der höheren Versicherung berechnet. Dieser Anspruch auf Rente in Form von Erziehungsbeiträgen geht auf die ehelichen oder aner kannten Kinder des versicherten Vaters über, während sämtliche Kinder einer versicherten Mutter diesen Anspruch genießen, sofern sie Las 18. Lebensjahr noch nicht überschrit ten haben. Eine weitere einschränkende Bestimmung über den Anspruch auf Erziehungsbeiträge, welche auch auf die Witwenrente sich bezieht, geht dahin, daß der Versicherte beim Ableben bereits ein volles Jahr verheiratet gewesen sein muß und Laß die Eheschließung bereits stattgsfundea hat, noch ehe er das 50. Lebensjahr erreicht hatte. Auch gilt als Voraussetzung hierfür, daß nicht schon «ine Invaliden rente seitens deS Versicherten in Anspruch genommen wurde. Diese Rente an die Hinterbliebenen Witwen und Kinder wird auch vor Ablauf der Wartefrist gezahlt, wenn der Tod deS Versicherten durch einen Berufsunfall «intrat, während bei anderen Todesursachen deS Versicherten den Hinterblie benen eine einmalige Abfindungssumme gewährt wirb. I« übrigen wird au die Witwe deS Versicherten als Witwenrente die Hälfte desjenigen Rentenbetrages gewährt, den der Versicherte zur Zeit seines TodeS bezog oder auf den er bis zu diesem Zeitpunkte Anspruch erworben hatte. Ver heiratet sich die Empfängerin einer Witwenrente wieder, so erhält sie gleichfalls eine einmalige Abfindungssumme, welche dem dreifachen Betrage ihrer bisher bezogenen jähr- lichen Rente entspricht. Wie aus vorstehenden Angaben hervorgeht, gewährt die Pensionsversicherung der österreichischen Privatbeamten dem Versicherten und dessen Hinterbliebenen gewiß anerkennens werte Vorteile. Andererseits legt sie den Versicherten aber auch ziemlich hohe Opfer durch die Prämienzahlung auf. Ueberhaupt richt ja der gesamte finanziell« Aufwand der Versicherung auf den Schultern der Angestellten und Ar- beitgeber, während der Staat nur eine Beihilfe von 100000 Kronen z« den Vervaltungskosten leistet. Dieser Punkt hat denn auch schon in den Kreisen der Beteiligten, namentlich in denen der kleinen Kaufleute, allgemeinen Unwille» er regt. So hat die Niederösterreichische Handels- und Ge werbekammer bereits eine Petition an das Abgeordneten- hauS gerichtet, in der über die schwere Belastung der Kauf leute und Gewerbetreibenden einerseits und die geringe StaatSbeihilfe andererseits Klage geführt wird. Dies« Sla- gen werden auch kaum verstummen, ehe nicht der Staat «ine« wesentlichen Teil der Lasten dieser sozialen Versicherung auf leine Schultern »immt. Erst dann wird die österreichisch« Bwölkerung die soziale Bedeutung würdigen, die dem Ge setze ja zverfelloS innewohnt. Man hatte eben allenthalbe« weniger ein« Selbstversicherung, als vielmehr eine Staats- versicherung erwartet. * Die Ratwnattttzerale» und der VrofessOreuproteft gegen die preußische Schulgesetzvorlage. In der Wochenschau ver Dr. Barihschen „Nation" war die Behauptung ausgestellt worden, der nationalliberale Abg. Dr. Frievberg habe in einer Kommissionssitzung dielen Protest als „eitel Schaumschläger«" bezeichnet. Dem gegenüber stellt die „Nationalliberale Korre spondenz' fest, daß jene Aeußerung von freikouservaiioer Seile aus gefallen sei, und daß „ihrer Form" von national liberaler Seite sofort widersprochen wurde. * Schule und Flotte. Die Schüler der drei oberen Klaffen der böheren Schulen in der Rheinprovinz werden am 5. Juni von Köln mit Sonderzug eine L tägige «Fahrt zur Floltenbestchligung in Hamburg, Kiel und Kriebrichsort antrete». Die süddeutschen Schulen folgen in kurzen Zwischen > räumen. Der Andrang ist außerordentlich stark. * Zur Stichwahl ta Darmstadt stellt auch die „Weser zeitung", das Organ der Freisinnigen Vereinigung in Bremen, fest, daß die Mehrheit der vereinigte» Liberalen — — , vem Komiteebefehl, für den Sozialdemokraten zu stimme», Vorgeschichte. Erst m den allerletzte» Tagen traf hier die „„ Gehorsam verweigert hab- und sieht darin d.e lehrreiche Anfrage aus Berlin em, ob em Besuch willkommen «us va« Exempel, ob die sreifinoige Wählerschaft sei und Kaiser Franz Josef m den ersten Iun,tagen ,ur Wahl für den Sozialdemokraten kommandieren m Wien weilen werde. Sofort erfolgte d,e Auiwolt, Die „Kieler Ztg.', d«S Organ der Freisinnigen b» Besuch werde sehr erfreue« und der Kar,er m SchleSwig-Holstem-, bemerkt za de« Au-gang der Wahl: Wien sem. Di- Ankunst wurde dann für den 8. Jun, de- kvnneu uu» »icht davon überzeuge«, daß die Taktik ei« stimmt und der Aufenthalt de- deutschen Kaiser- m Wien I Sozialdemokraten Watzlwobltatrn aoszuzwmgen. auf zwei Tage bemessen. Von eingeweihter diplomatischer 1 Der grundsätzlich« Gegensatz zwischen Sozialdemokratie und Liberal,-- Seite wird mir mitgeteilt, daß der Besuch zweifellos einen I mu- ist so groß, daß auch die srtnsi« TaltU ihu »icht Überdrücken hochpolitischen Charakter habe und mit der euro- kau». Die Sozialdemokratie wird sich erst änder» müssen. Eher väiicken Vaae nach der Konferenz in AlaeciraS zu-1 kann man mit ihr keiue Wahlbündnisse schließen »nd sie auch bei amulenhän Nicht bloß d7? Hi!nei7u°g L . a l i -Ls LL ' , 5I bewußten Sozialdemokraten t»i ,^krm «ompromttz nur oo ourge» , I lichen Parteien." Dies« haben genau dasselbe de» Sozialdemokrat«» , gegenüber zu sagen. I * Amtliches Gahlrefullat. Bei der am 4. Mai ab- gehaltenen Reich-tag-ersatzwahl im Wahlkreis 4 Darm- siadt-Groß-Gerau wurden insgesamt 32 437 Stimmen I abgegebeu. Hiervon entfielen 18 632 auf den hessischen Laod- I tagSabgeordueten Heinrich Berthold-Darmstadt (Sozialdrmo- I trat), der somit gewählt ist. Auf de» Gegeoka»didate« I Rechtsauwalt Dr. <stein ia Darmstadt (Nationalliberal) ent- ! fiele» tk 805 Stimme«. * Ei« Hort der KdnigStre««. Unter dieser Ueberschrist I bringt der „Vogtl., Anzeiger" eine längere Ausführung, in I der er sich gegen ünseru Vorwurf verteidigt, er habe die I König-treue deS Abgeordneten Lanachammer in Frag« ge- I stellt. Das genannte konservative Blatt unterscheidet, daß I ein ein-einer Liberaler oder Freisinniger wohl königs- I treu sein könne, auch bei Arbeitern, die sozialdemokratisch I wählen, könne dies zutreffen, aber als Hort der Königs- ! treue könne eine Partei nur gelten, der i» der praktischen I Politik das Vaterland stets mehr gelte als die Partei I und die das beharrliche Streben habe, daS Trennende zurück- I zustellen, wenn es die Bekämpfung gemeinsamer königsfeind- I sicher Gegner gelte. Von dieser Deduktion aus verwahrt I sich der „Vogtl. Anz." dagegen, Lanahammers Königstreue I angezweifelt zu haben. Nur schad«, daß man diese -Logik" I auch mit dem besten Willen nicht auS renem ersten Artikel I ersehen konnte, in dem dem Abgeordneten Langhammer ! direkt geraten wurde, er möge selbst freisinnig werden I und die nationalliberale Partei sein lassen, waS sie seit Jahr und Tag gewesen sei, nämlich ein Hort der KönigStreue! Den» so wird die politische Tätigkeit Lang. Hammers in direktem Gegensatz gestellt zu der national liberalen Partei als einem H o r t der Königstreue und das schließt logischerweise den von uns gekennzeich neten und zurückgewiesenen Vorwurf in sich. Es ist von dem „Vogt! . Anz." aber weiterhin sehr unvorsichtig, als Königstreue jene Politik zu bezeichnen, der das Vaterland mehr gilt als di« Partei. Denn kaum eine Partei hat es in Deutschland darin schlimmer getrieben, ihre Parteiinteressen über daS Vaterland zu stelle», als die — konservative. Dem haben wir ja im Reiche wie in Sachsen die für daS Gemeinwohl so schädliche Bevorzugung der agrarischen Interessen zu verdanken, was selbst in Einzel- heiten so weit ging, daß man auf konservativer Seite ein so eminent vaterländisches Werk wie da- Bürgerliche Gesetz buch um ei» Haar an dem berühmten Hasenparagraphen wollte scheitern lassen. Ganz zu schweigen von unserer Handels», Zoll und Verkehrspolitik, die von dieser „königs treuen" Politik Bände reden läßt. Und was die königstreue Wahltaktik der Konservativen anlanat, so haben wir erst vor welligen Wochen mehrer« Beispiele aufgezählt, wie man von konservativer Seit« durchaus keine Bedenken ge tragen hat, auch schon sozialdemokratische Kandidaten zu unterstützen. Die Anwendung dieses vom „Voatl. Anz." appro. vierten Maßstabes der „Konigstreue" ist demnach für die konservative Partei nicht gerade günstig. — Im übrigen haben wir keinen Grund, anläßlich dieser Zeitungssehde die ganze wahltaktische Frage für daS Jahr 1908 schon heute an zuschneiden, wie das Plauensche konservative Blatt möchte. Das pflegt man nicht so beiläufig zu tun, und bei aller Höflichkeit gegen den „Vogtl. Anz." könne« wir ihn doch nicht als die Instanz onsehen, die unS veranlassen könnte, seine Neugierde in dieser Richtung zu befriedigen. Wir werden zur rechten Zeit die rechte Antwort geben und zwar von unserem nationalen und unserem liberale» Standpunkt auS. -i- Der »tttelseutsche «ergardetter streik. Man schreibt unS auS Meuselwitz vom 7. Mai: Da- Ende des Berg- arbeiterausstandS in ganz Mitteldeutschland in Sicht. Env- lich gebe« die Arbeiter nach und lassen sich ,u Unterhand lungen mit den Werk-Verwaltungen herbei. Einzelne Fuhi er im Streik rate« jetzt selbst dazu, so schwer e« ihnen auch fällt. Und wenn sie noch weiter für den Au-stand eintretea würden, s, würde doch die Gefolgschaft immer kleiner werden. Die Arbeiter sind eben recht mißmutig geworden und wollten in der Mehryeit bereit- früher wieder sich anlegen lassen. Aber wir die Führer im AuSsiand die Bewegung in de« Massen erkannten, versuchten sie da- letzte Mittel und ver hießen eine Erhöhung der Streikgelder nm 2 in der Woche. Doch a«ch damit halten sie nicht den gdwünlchien Erfolg. Die Bergleute sind schon längst der schönen Worte über- driststg und wollen arbeiten, um pi verdienen, wa- sie zu ihres Leben- Unterhalt brauchen. Mit «em wir uns auch über den Au-stand unierhielte», immer er klärte» u»S die Ausständigen: Wenn doch der Streik zu Ende wäre! Leider habe» wir un- für solitansch erklärt m de« Versammlungen und schäm,» u»S au« voreinander, mit der Arbeit »»zusang«», so tauge da- E»d« de- Streiks »och »>cht i» dr» vrrsammlu-geu beschloss«» wordr» ist. Aber ta»s» vir peirisiirvrlrichenmg aer örier- rrichirche» privatdeamten. Vor einiges Jahre« haben wir an bickser Stelle Über einen Gesetzentwurf berichtet, der sich mit der Einführung einer zwang-weifeir PensionSverfichermrg der Privatbeamten in Oesterreich beschäftigt«. Die damals von der Regierung eingebrachte Vorlage war «icht mir in vielen Punkten noch unklar, sondern ließ auch die Durchführung deS Planes in der projektierten Weise nicht sonderlich wünschenswert er scheinen. Der damalige Entwurf hat daher manche Aende- rungen erfahren, »m seitens der Parlamente Annahme zu finden. Besonders mußte der Gedanke, auch die Erwerbs- losigkeit in das VevsicherungSgefetz einzuschließen, aufgegeben werden, da schon die vorberatende Kommission für ihn nicht zu haben war. Ohne diese ist nunmehr der Entwurf vom Mgeordnetenhause angenommen worden und damit eine für Oesterreich hm-bedeutsam« sozialpolitische Frage gesetzlich geregelt. Denn hier besteht kein so ausgebildetes und gründ- legende- System der sozialen Versicherung, wie wir eS i« Deutschland haben. Die sozial« Versicherung steckt überhaupt noch in den Kinderschuhen. Deshalb besitzt ei« solche- Ge setz. welche- die Versorgung der Privatbeamten im Falle der Erwerbsunfähigkeit und deren Hinterbliebenen zum Gegenstand hat, «in große- sozialpolitisches Interesse. Auch für Deutschland. Denn auch hier, wo die soziale Versiche- rung zwar bedeutend weiter fortgeschritten ist, ist die Pen sion-Versicherung der Prtvatangestellten em in letzter Zeit vielerörterte- und bis zum Reichstage vorgedrungenes, aber dennoch ungelöster Problem. I« wacher Wesse ist nun Li« Frage der Pensionsversiche rung in Oesterreich gelöst worden? Die Versicherung-- -flicht erstreckt sich auf sämtlich« Privatangestellte, die da- 18. Leben-jahr vollendet haben, fest angestellt find und ein Jahreseinkommen von mindestens 600 Kronen einschließlich etwaiger Nebenbezüge (Zulagen, Naturalien) beziehen. Auch hie in öffentlichen Diensten stehenden Personen oder solche mit Beamteucharakter sind inbegriffen; überhaupt will daS Gesetz di« Bersicherungspssicht auf all« Angestellte, die ent weder ausschließlich oder in der Hauptsache geistige bzw. hoher« Arbeiten verrichte«, au-aedehnt wisse«, «icht aber auf solche Personen, denen körperliche Dienstleistungen obliegen (Arbeiter, Gesinde, Diener, Lehrlinge und andere). Dem nach werden auch die in kaufmännischen und fabrikmäßigen Betrieben beschäftigten Angestellten und Werkmeister zur Pensioa-versicherung hevangezogen. Man sieht, der Gesetz, geber hat bei der Entscheidung der gewiß schwierigen Frag«, wer al- Privatbeamier aufzusassen sei, «ach Möglichkeit da richtige ,« treffe« gestlcht; da aber hier in der Lat die Ver hältnisse äußerst verschieden und jedenfalls nicht immer klar liegen, so ist i« AveifelSfällen der Ortsbehörbe die Befugnis zugesprochen, eine Entscheidung herbeizufithren. Damit bürste auch für die praktisch, Anwendung de- Gesetze- ein einigermaßen befriedigender Ausweg geschaffen sein, wen« d,e durch Lj, Verhältnisse bedingte Unsicherheit der Gesetz, ao-legun, platzgreist. Die finanzielle Grundlage der Versicherung fst durch «ine Pramimzahlu», geschaffen, Li« im umgekehrten Verhältni- »le bei der deutschen Krankenversicherung (Arbeitgeber ein. Arbeiter zwei Drittel) zu zwei Dritteln vom Arbeitgeber, zg e»««m Drittel vom Angestellten zu leiste» ist, wenn Las A^einkommen des letztere« 7200 Krone« nicht übersteigt. Ist dies jedoch ß-x s, fE Prämienzahlung Am versicherten Angestellte« zur Last. Die Höhe der monat- stch z» -Elenden Prämien, für deren richtige Abführung der Arbeitgeber verantwortlich ist, ist «ach sechs Gehalt-klassen 2^5 beträgt bei einem Jahreseinkommen von 600 . . N Kronen, -et SOI bis 1200 Kr. 106 Kr., W V ^00 Kr. 144 Kr^ bei 1801 bis 2400 Kr. 216 Kr., SW Kr. »nd bei meh, als 8000 Kr. ia» -<h«Mrinik Verfichtrim- oder nach UO iwl«d«ta» Vastr^»»»»i«« tz« Angestellte An- Deut-Oer Keich. Leis,»«, S. Mai. * Kntser Wsihet» H. geht nach Vien. Die kurze Mel- dnng de- „W. T. V.' über einen von Kaiser Wilhelm II. str den 6. Juni bet de« Kaiser von Oesterreich gq-lant«, Besuch, di« au der Spitz« der wichtigsten Nachrichten vnsere- vlatte« steht, wird allaeweines Aussehen errege« und z» viele« polittschea Betrachtungen Anlaß geben. Die „Neue Freie Presse' ia Wien glossiert di« Nachricht folgendermaßen: Mr »«««hme«, daß der deutsch« Kaiser am Juni za« Besuche de« Kaiser- Franz Joses i» wir» «»trisst. Kmsa > Wilhelm wird einen, vielleicht auch zwei Tage hier verweilen. Seinem Besuche wird in politischen Kreise» die Beveutung beigelegt, daß sowohl in Berti» wie in Wien der Wuosch besteht, nach der Konferenz von Algeciras und den auf diese folgenden Ereignissen einen neuen, weithin sichtbare« Beweis von dem festen und unverrückbaren Bestände deS deutsch - österreichischen Bündnisse- zu geben. Die Anregung zu der Zusammenkunft ging von Kaiser Wilhelm aus. Mit Rücksicht aus die in der bekannten Depesche an GoluchowSli au-gedrückte An erkennung de- deutschen Kaiser- ist anzuuehmen, daß dieser durch seinen Besuch dir gleichen Gefühle dem Kaiser Fran, Josef zu erkennen zu geben wünscht. Der Besuch des deutsche» Kaiser- wird ferner durch den Umstand gekenn zeichnet, daß der Chef des deutschen Geaeralstabs General leutnant von Moltke einige Tage vor dem Monarchen in Wien eintreffen wird, um an de« Lagerübungen io Bruck teilzunehmen. — Dem „B. T." wird aus W-eu gemeldet: Der Besuch deS deutschen Kaiser- in Wien halt keine besondere m den Westmächten, auch die englisch-russischen Verhandlungen unter Vermittelung Frankreich- zur Herbeiführung einer Entente hätten besondere Aufmerksamkeit in Berlin und Wien erregt. Es bilde sich um Deutsch- lanv und Oesterreich-Ungarn ein Ri ng, der ernste I ss Beratungen notwendig mache und namentlich die Frage zur I' Erwägung zwinge, ob e- mit den Zielen und Tendenzen de- DreibundeS vereinbar sei, daß ein Staat diese- Bunde- mit mehr al- einer fremden Macht Separatabmachuagen treffe» löuute. * Bundesrat Die Meldung, daß dem BuudeSrat eine Vorlage über die Neuemleilung der Reichstag-Wahlkreise iu Elsaß-Lothringeu zugegange« sei, ist dahin zu berichtigen, daß lediglich die Wahlkreste 18. Diedenhosen und 14. Metz I derartig abgegrenzt werden sollen, daß die vor einigen Jahren l neu entstandene Gemeinde Stahlheim, die zu Teilen den beiden Wahlkreisen angehört, in ihrem ganzen Umsauge dem 14. Wahlkreise zugewiesen wird. * Die Diäteukommisflon des Aeich-ta-eS «ahm iu zweiter Lesung nach längerer Debatte den Antrag Pach- nicke (sreis. Bgg.) an, für die Dauer der Sitzungsperiode, sowie acht Tage vor Beginn und acht Tage nach ihrem Schluß die Freifahrt aus allen deutschen Eisenbahnen zu gewähren. Sodann wurde der Antrag Glöber angenommen, nach dem Paragraph lö folgende Fassung erhallen soll: Die! Mitglieder deS Reichstage- erhalten vorbehaltlich der Bestim mungen im Paragraphen 3 aus der Reich-kaffe eine lährliche Äus- wauvSeutschädigung von insgesamt 3000 die am 1. De zember, am 2. Januar, am I. Februar, am 1. März und am 1. April mit je 400 unv am Tage der Vertagung I oder Schließung mit 1000 zahlbar wird. Das Jahr, I wahrend dessen die Entschädigung gewährt wird, läuft vom I 1. Dezember bis 30. Novemver. Die Mitglieder, di« erst I nach dem 1. Februar in den Reichstag eingetreten sind, haben I auf diejenigea Rate» keiueu Anspruch, welche vor ihrem Ein-1 tritt zahlbar geworden find. — Die folgenden Paragraphen 1 wurden in der Fassung der ersten Lesung genehmigt. I Paragraph 5, betreffend die Regelung bei Doppelmaudateu, I wird in der Fassung der Regierungsvorlage wieder hergestellt. I « Ob da- Schuluuterhaltunn-gefctz »och vor Pfingsteo I im Abgeordnetenhaus« z« Ende geführt werden kann, wie es I die Konservativen wünsche«, bezeichnet der Berliner Kor-1 respondent des „üannov. Courier-' als höchst «owahrichein-I lich. ES sei nicht mehr darauf ,« rechnen, daß das Schul-1 uoterhaltungSgesetz, wenn e- überhaupt zustande kommt, waS I bei der Halsstarrigkeit d«S Kultusministerium- immerhin nicht ganz fest steht, noch im Laufe des Sommer- das Licht der Welt I erblickt. Der „Hcmuov. Courier' nimmt weiterhin einen I Wechsel im Kultusministerium als sicher an, gleichgültig, ob! die Vorlage Gesetz wird oder scheitert. Herr Dr. Studt I werd« nach der Entscheidung über den Vesetzeniwurf nur »och I brr»« Zeit auf seinem Pollen bleiben, u»d man Werve auch 1 wohl nicht versuche«, ihn im Amte z« behalten. In Unter»! richtSkreisen gelt« tzi« Kandidatur Harnack für aussichtsreich. I — Wie man weiß, hat der „Reichsbote' schon vor Monaten I berichtet, daß der Posten deS Direktor- der Königlichen I Bibliothek, den Harnack gegenwärtig bekleidet, nur La-! Sprungbrett bilde« werde , von dem aus Harnack I den Scssel des Kultusministeriums erreichen werde. I Damals bat «an allgemein dies« Nachricht nur att I eine« „Versuchsballon' ausgesaßt. Wir können ««- auch heute noch nicht denken, daß Professor Harnack, I diese Gelehrtennatrrr, den Posten eines Kultusministers an-1 nehmen werde. Uebrigen- würde er sich als ein Freund der I Konfessionsschule »eigen, wenn er auch sonst ein Minister mit I liberaler Geistesrichtung wäre. — Ganz anders als hier I vom „Hann Courier' werben von seilen der „Kreuzztg.' ! und der „Köln. Lolksztg.' die Au-stchte« der Schnlvorlage beurteilt. Di« ^Kreuzzeimng' »i«»t die bekannte Drohung der „Nationallib. Korrespondenz' mit einer Revision der Stellung der Nationalliberale» »ur R-gierungSpolitik nicht ernst. Sie alaubt augenschemltch, daß man von seile» der Nationalliberalen immer weiter verhandeln werden bis man glaubt, doch »och zustimme» zu können; jedenfalls tröstet sich die „Kreuz,tg.' damit, daß «s s» »icht schwer falle« werd«, für dr« Lmra« im Abgeord-! »etmhaus «in« Mehrhiit zu finde«. Aebnlrch die ^Köl».! Volks,tg.", welche schreibt: Die unter den Kompromißpartele» I «ewechselten Note« haben nur taktisch« Veveutuug: «Ler l Kompromiß, der so lange gehalten hat, wird beim K 40 nicht I reißen. Die Konservativen, dir Freikonservatureu und d>« > Natioualliberale« sind nun einmal i« der Frage des Schul-1 «aierhaltnagsgrsetz«- -auf Gevslh >»d Verderb' Verbund«», I st« werde» v«ich»»vea bteib«».' ' ' Der Reichstag nahm gestern in zweiter Lesung den Paragraph 2 des Zigaretten st euergesetzeS in namentlicher Abstimmung mit 179 gegen 112 Stim men an. Drei Abgeordnete enthielten sich der Abstim mung. Ebenso nahm er mit 157 gegen 128 Stimmen, bei drei Stimmenthaltungen, den Personen - F a h r - karten stempel nach dem Amendement Becker an.
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