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Dresdner Nachrichten : 24.01.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193201241
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19320124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19320124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-01
- Tag1932-01-24
- Monat1932-01
- Jahr1932
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 24.01.1932
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1s' Ammario« n »-stT vtze tll » Ütze Nag« ch Ulv ,um /Vs E^e /)eeL<Äee Fe/k«»^ -»// M-ese/k- LML5^Ke/k</s«§ssSs d>* 'M Brllnlngs Antwort an Sitter BrrtMgm» und nemr Angrift »es Km-Irr« m !»»>„ r«^«, atfss INsekt Pkdblrmk, dir Brüning MM aus «in»vil,nm,. «Mud« mimdallM -Md, da, »«, MWL-K'v. /siksf üfbek §e/r Ruin ge- verspreche Deshalb Druck -. r-nlaa: Llepsch ck Nelcklardt, Lresden. Pogicheck-Nlo. ,06» Dresden Nachdruck nur mit deutl.Quellenangabe tDreedn. «achr.I zvlllllg. Unverlangte GchriltltSck« werde» nicht aulbewahrt »rahtanlchrtft! Nachrichten Dresden Fernlvrechre-Lammelnummerl »Isst Nur lür «achtgelprLchei Nr. »001! Schriltleitung u. Hauvtgelchliltsstelle! Dresden < N. ,, «artenftrad» M/s» 'tL^ H..' > «aUaad«»,n, rtaat» s mNssdonrt A - ,v. -lick» »vvung- »«ft-däurfto orooupnr. toren» Spleleeu«. >/^ Im «eiben «übt, »kamt« 01« Klum« von Nenei U. ««da». Var pro,cd- Mia. »damck» dteia« Lckveeler uack ich «o-A»n»«rt ck»»N»»d»nck wo»-« Xuple, cialr,»«). Uercb vclrert Xattner Sudkllli Lclrippet Xallmena veunner dbeUneit II vd, . Gegründet 18S6 Be»»s»«e»ü-r lei tligllch tweimaliger Zustellung manallich »»» «I. ieinlchitedllch 70 Wg. für Drbger- lohn), durch V»ftb»»ug 6.»0 «k. elnichllehltch »4 Vlg. Postgebühr <ahn« Vostjustellungsgebührl bet 7 mal wbchentllchem Beraub, «nselnummrr l» Plg-, außerhalb Lach,en« ra Psa- «>n,e>genpr«ile: Die einlpalltg« »0 mm breite Zeil« «b Vlg., >», auswärts so Dir-, di« »0 mm »rette «ellamt»ril« »oo vlg., auderhalb »so Mg. ab», ckriienabichla, It. Darts, Samtllenangeigen und «iellengeiuche ahne Nabatt I» Vl4, «über»alb »L Ma. vilrrteng,blihr »0 Pl» Auswärtige «usträge gegen «orautbeiahlung. Man kann die Empfindung nicht unterdrücken, büß sich der Reichskanzler seine Entgegnung auf bte Verfassung», rechtlichen Einwände gegen eine parlamentarische Ver längerung der RetchSpräsibentschast allzu leicht gemacht hat. Es handelt sich nicht darum, daß der Buchstabe, sondern daß der Sinn der Versassung verletzt wird, wenn bas Parlament sich das Recht nimmt, die Bolk»wahl des höchsten Repräsentanten des Reiche», die die Versassung ausdrücklich vorgeschrieben hat, durch einen qualifizierten Mehrheit»- beschluß sei e» auch nur vorübergehend, auszuheven. Der Sinn der BolkSwahl de» Reichspräsidenten füll fa ^gerade der sein, in der höchsten ReichSantorität eine^ Gemalt zu schassen, die unabhängig vom Parlament den volk»wtllen ohne Mittler repräsentiert und so in der Vag« ist, auf Grund ihrer besonderen Autorisierung dnrch da» Volk ein wirksame» Gegengewicht gegen die einseitigen Macht ansprüche de» Parlament» zu bilden. Ueber den politischen Hinweis de» Kanzler», df« Rot Deutschlands geh« auf Versailles zurück, wird niemmrd gröbere Genugtuung empfinden al» -t« national« Be ¬ wegung. Der Kanzler darf aber nicht verkennen, daß bi« Forderungen der Nationalen Bewegung, gegen da» Ver sailler Unheil und di« damit in Verbindung stehenden Tributforderunaen schärfsten Widerstand zu leisten, von einem groben Teil der Parteien, die hinter' ber gegen wärtigen Regierung stehen, in schwächlicher Weise durch zwölf Fahre hindurch mibachtet worden sind. An» dieser Er fahrung heraus wünscht die Rechte aber gerade ein« Volks wahl, um damit feierlich kundzutun, dab nur «lne Staats- gemalt, hinter der die geschloffene Ratio» steht, befähigt ist. Deutschland in de« kommend«» anßenpottttsche» A»S- einandersetzunge« wirksam »» vertret««. Di« letzte» Er«tg- nist« habe» ««zeigt „»« schmal di« V«si» der Regierung Brüning geworden tst. Deshalb erscheint «» notwendig, di« Wiederwahl de» Präsident»!» «ich» avk da» Parlament zu begründen, sondern auf di« unmMzlba« Willensäuberung der gesamten Ratto». VH»» »fttsatz ßa« Ration können aber di« kommenden schweren anß^olWch«» .««»elnan-ersetzun- gen nicht zu einem erfalgr«uß«» WW»k gebracht «««de». NMLMWt Drssbevi i. d. «nuisen, Hä»» tze«tni«u». Drssb. — SallsdasLriaistnsndn Lsiiung wioia« dödnei Die Bestimmungen und die Handhabung diese» Vertrage» in den ersten fünf Fahren seiner Geltung haben alle deutschen Wiederauibauversuche immer wieder zerstört, die deutsche Währung erschüttert und schließlich die Einheit des Reiches selbst bedroht. Wenn da» Reich gerettet wurde, so ist das nur geschehen durch da» Zusammenstehen aller Volksgenossen ohne Unterschied ber Parteien. Sie gehen an diesem wesent lich durch aubenpoltttsche Verhältnisse geschaffenen Sach verhalt ebenso vorbei, wie Sie die heutig« deutsche Wtrt- schaftSnot vom Standpunkt Fhrer Parteiibeologie au» kurzer Sand dem von Fhnen bekämpften ..System" zur Last legen. Auch hier verschließen Sie sich den Tatsachen. Eine ungeheure Wirtschaftskrise hat, wenn auch in ver schiedenem Ausmaße, die meisten Länder ber Erde ersaht. Sachkundige Männer aller Länder haben sich über die Ur- fachen dieser Krise geäußert und führen sie auf gewaltige Strukturwanblungen zurück, die die Weltwirtschaft durch den Krieg selbst und seine Folgeerscheinungen erfahren hat. Die industriell fortgeschrittensten Länder trifft diese Krise am schärssten durch di« Geißel ber Arbeitslosigkeit. Da- unter diese» bänder« Deutschland am härteste« ersaht wurde, ist die Folg« davon, dab der dmUlche «irtschast»k»rpe, dnrch die vlntentziehnugen de» Versailler Vertrage» in seiner eben gekennzeichneten langfährigen Handhabung sowie dnrch dl- Repa» ratwnSleiftnngeu in keiner Widerstandskraft besonder» geschwächt war. Ich mub Sie deshalb davor warnen, diese Dinge ausschließlich von Ihrem parteipolitischen Gesichtspunkte au» barzustellen. Auch eine NetchSregterung, die eine Fhrer Ausfällung entsprechende Zusammensetzung hätte, mühte auf -em Wege wetterschreiten, der ber von mir geleiteten Ne gierung durch eben diese Tatsachen ausgenöttgt worden tst. Wir kemrerr.m-r «in Ziel: Rettung de» Vaterlandes an» seine« groß«« Rot. Ueber unsere Erfolge steht fedem da» Urteil frei. Unser gute» Gewissen aber lassen wir -rnS von niemanden be streiten. ES gibt un» die Kraft, ohne Furcht den Weg zu gehen, den e» un» vorschretbt. Wie scheuen daher auch da» Urteil de» deutschen Volke» über unser Mabnahmen nicht. Wenn sie die von Fhnen gewünschte Beseitigung de» „herrschenden System»" al» einen auhenpolittschen Ge winn Deutschlands bewerlen zu sollen glauben, so mub ich Fhnen die Verantwortung für diesen Ängrisf auf eine Re gierung, die alle Kraft an di« Besserung der Lage de» deut schen Volke» in den kommenden Verhandlungen zu setzen entschlossen ist, überlassen. ES mub Ihnen bekannt sein, wie die ganze «rbeit dieser Regier««« von dem Primat »er A«be«»»littk beherrscht wird. Ebenso aber werden Sie nicht leugnen wollen, dab ber aubenpoltttsche Erfolg zum Teil durch die Ge-. schlossenheit beding» ist, mit der die Nation hinter ihren Unterhändlern steht. Ich kann nur bedauern, dab Sie selbst in dieser kritischen Lag« nicht die Folgerung aus dieser Wahrheit ziehen, bte sich von selbst ergibt. Wenn St« »um Schluß meine Fühlungnahme mit Fhnen al» dem Führer einer, wie Sie sagen, sahrelang verfemten Partei vom Gesichtspunkt ber Moral aus beanstanden, so kann ich Ihnen nur erwidern, dab es nicht da» erstemal «ar, daß ich mit Ihne» Politisch« Probleme besprach und dab e» anderseits sich für mich von selbst verstand, baß ich mich in einer die ganze Ration ttefbewegenben Frage auch mit dem Führer der NSDAP, unmittelbar in Verbindung seht«. Mit vorzüglicher Hochachtung gez. Dr. Brüning. Berlin, 2». Fanuar. Die ReichSregterung veröffentlicht die Antwort ber ReichSregterung an Hitler. Fn der Ani- wort heißt e» u. a>: Sie begründen Fhre Haltung mit ver- jassungSrechtlichen und mit politischen Bedenken. Fhre ver- sasiungSrechtlichen Bedenken sind unbegründet. Sie gehen von nicht zutreffenden Voraussetzungen aus. ES bat sich niemals, wie Sie meinen, iim ein „Aufheben" der die Wahl des Reichspräsidenten betreffenden Bestimmungen der Weimarer Verfassung gehandelt. Meine Absicht ging viel mehr von vornherein dahin, die Amtsbauer ber geschicht lichen Gestalt desf« tztgen Reichspräsidenten aus Gründen des Gesamtwohles des deutschen Volkes im Wege der Ge setzgebung zu verlängern. Die Frage, ob eine derartige Verlängerung verfasiungSrechtltchen Bedenken unterliegt ist selbstverständlich von der RetchSregierung geprüft worden Rach dem Ergebnis dieser Prüfung ist di« Verlängerung der AmtSdauer durch ei« versasiungSänderndeS Gesetz „lässig. Da» ergibt sich aus Artikel 76 der ReichSversasiung, der ausdrücklich bestimmt, daß und in welchen Formen die ge setzgebenden Körperschaften die Verfassung ändern können. Um ein solches verkasinngSänberndeS Gesetz handelt «» sich und nicht, wie Sie in Verkennung btt Rechtslage aü- znnehmen scheinen, um eine „W ah l^ de» RetchSvräsidenien durch den Reichstag, durch die der Reichspräsident „den wechselnden Zufällen parlamentarischer Masoritäten au»- geliefert werden würbe". Die grundsätzliche Bestimmung des Artikel» »1 Avs. 1 der ReichSversasiung, wonach der Reichspräsident vom ganzen deutschen Volke gewählt wird, würde also durch ein Gesetz, wie eS die ReichSregterung im Auge hatte, in keiner Weise berührt, geschweige denn „ausgehoben" werden. ES geht auch deshalb kehl, wenn Sie meinen, dab man bet einer bloßen Verlängerung der AmtSdauer im Wege der Gesetzgebung folgerichtig auch ein Recht de» Reichstages, den Reichspräsi denten abzusetzen, anerkennen «übte. Schlteklich darf nicht übersehen werben, baß zum Zu standekommen eines RelchSgeseheS di« Brschlubkasiung deS Reichstages allein nicht genügt, und dab bet einem ver- sasiungSändernden Gesetz, wie e» hier in Frage gestanden hätte, nicht «>r de« Reichspräsident«-!, sonder« a«ch de« Re ich« rat da» Recht zugeftände« habe« würde, daS vom Reichstag beschlossene Gesetz zu« volk»«ntscheid z« stellen. Fhre politischen Argument« muß ich als unsach- ltch zurückwelsen. Sie behaupten, mein« Anregung in der PräsidentschastS- srage habe letzten Ende» die Erhaltung des „heutigen Systems" bezweckt. Dieses „System" habe in Mäbriger planmäßiger Zerstörungsarbeit Deutschland zum führt. Nur die Ueberwindung'dieses „Systems" innere Gesundung und aubenpoltttsche Erfolge, mußten Sie sich meiner Anregung versagen. Ich muß «S ablebnerr, mit Ihne« i« eine Diskussion über Schlagwortbegrisfe einzntrete«. Mer den Ernst einer schweren Aufgabe völlig erkennt, wirb niemals Zuflucht zu einem Schlagwort nehmen. Vom vaterländischen Standpunkt au» mub Ich eS ausfällig finden, daß Sie die Hauptursache der deutschen Not auf partei politische Verhältnisse zurückführen. Nach fast all gemeiner Auffassung tst ein außenpolitischer Tatbestand, der Versailler «ertrag, mit seiner politischen «nd wirtschaftlich-sinanzlelleu Ungerechtigkeit »nd Unvernunft der entscheidend« Grnnd «nserer dentsch«« Rot «nd ,«« große« Teil <mch der Weltnöte. Katafteopbenpositiker Laval Man mub dem französischen Ministerpräsidenten Laval dankbar lein, daß er in seiner letzten Kammerrede vor der Abstimmung noch einmal mit kaum zu überbietender Deutlichkeit den brutalen Machtstandpunkt des trtbuthei- schenken Siegers hervorgekehrt hat. Ein Standpunkt, der sich auf die Formel bringen läßt: „Und wenn die Welt m Trümmer geht, Frankreich will seine Tribute haben." Wenn noch irgendwo in Deutschland, bei den neutralen Staaten oder der angelsächsischen Welt Hoftnung bestand, auch Frankreich werde sich schließlich ber allgemeinen Einsicht, e» müsse etwa» Entscheidende» gegen bte Weltkrise geschehen, nicht verschließen, so dürfte mit dieser Illusion setzt gründ lich aufgeräumt sein. Drohend steigt der Schatten des alten Tiger» Elemenceau hinter den Vogesen auf. DaS zynische Wort „dlons les avons" — „Wir haben sie" — wurde von dem Vertreter des jungen Frankreich m neuer For mulierung aber im Geiste des Vaters von Versailles, aber mals in alle Welt gerufen. Jetzt heibt eS. Frankreich ver zichtet niemals auf seine Rechte. Wir verweigern die Neu regelung der Verträge. Wenn uns Amerika unsere Schul den nachläbt, bann werden wir auch von ungeschützten Tri buten un» etwa» abhandeln lallen, aber niemals auch mir bas geringste von der ckette «nerv» „den heiligen Schulden" de» ungeschützte» Tributtetl». Laval kennt den Wert vieler noblen Geste, denn er weiß fa nur zu gut, dab Amerika ohne Lösung de» Tribtttproblem» und ohne allgemeine Abrüstung entschlossen tst, Europa keinen Pfennig nachzulasien, dem reichen Frankreich schon gar nicht. Diese Voraussetzungen niemals zu schassen, da» ist aber gerade der Sinn der fran zösischen Politik. Laval bat sich eingangs seiner Rede als ein Schüler BrianbS, den er soeben auSbootete, bezeichnet. Er hätte sich mit gröberem Recht den gelehrigen Nachfolger PoincarSS nennen können. Zwar hätte Briand dem Sinne nach an sxiner Stelle zweifellos nicht um einen Schatten versöhnlicher gesprochen, aber er hätte die brutale vftenheit gescheut, mit der Laval un» den Fehdehandschuh ins Gesicht warf und alle weiteren Verhandlungen ablehnte, fa darüber hinaus bereits die Absicht neuer Sanktionen durch blicken läbt. Brianbsche Schläue hat der Ministerpräsident nur bewiesen, als er die ihm unangenehme Lausanner Kon ferenz mit seinen kleinen takttsch-parlamentarischen Manö ver« torpedierte. Nicht well Briand „krank" wurde und Maginot plötzlich verstarb trat da» Kabinett zurück, sondern allein zum Zwecke ber Verhinderung von Lausanue. Denn »un liebe« sich «tnige Tage mit der Neubildung der Regierung totschlagen, die notwendige Kammerdebalte un- das Vertrauensvotum hat dann auch glücklich den Rest ber zur Verfügung stehen den Zett aufgevraucht. Al» e» zu spät für die Einhaltung be» Termin» von Lausanne war, erhielt das neue, alte Kabinett /mch prompt da» keinen Augenblick zweifelhafte Vertrauensvotum. Die Mehrheit von kl Stimmen, die Laval dabei erzielte, tst in Anbetracht ber Zusammensetzung ber Kammer, in ber di« Linke und die Rechte ungefähr gleich stark sind, recht beachtlich. Tatsächlich hat ja auch bte Aussprache gezeigt, dab das Parlament in seiner Gesamtheit in der grundsätzlichen Aufrecht erhaltung der Politik eins ist. Wenn die Na- dtkalsoztalisten «nd Sozialisten gegen Laval stimmten, so hatte da» in erster Linie tnnerpolittsche, wahltakttsche Gründer man will unbelastet in den bevorstehenden Wahl kampf gehen. H^rriot «nd Leon Blum haben aber keinen Zweifel darüber gelassen, dab auch ihre Gruppen grundsätzlich bte Tributpolttik Lavals billigen, fa, Ne haben sogar auSbrücklich sich zu der ungeheuerlichen These de» Mi- nisterpräsideuten bekannt, man mülle aus deutschen Leistungen bestehen, damit Deutschlanb in dauernder Verelendung lebe, oder, wie e» die Sozialisten formulierten, damit Deutschland keine unlautere Konkurrenz zu treiben vermöge. ES »st kennzeichnend, baß et« Mitglied derkelben Kammerfraktio« dieser Tage im Namen der französischen „Bruder- Partei" aus Einladung der Dresdner Sozialdemo kraten vor denfenige« sprechen soll, deren „unlautere" Kon kurrenz di« französischen Genossen in Ueberetnstimmung mit Laval vtthtndern wollen. Mit anderen Worte«: auch die französischen Sozialisten stehen auf dem Standpunkt, daß dl« deutsche riesige Arbeitslosigkeit für Frankreich» Arbeiter schaft wünschenswert tst. Sicher wirb man auch in dieser Kundgebung zur Freude de» französischen Redners, wie scho» so,ost, singe«: „Die Internationale erkämpft da» M««sche»recht." tü ist erklärlich daß bei einer solche» Einstellung btt französischer! Kammer von link» »t» rech»» Laval sich nicht einmal «ehr Müde »» geben braucht nm seine Worte wenig- Ken» vo» groben sachlichen Schiefheiten sreizuh-ste», die be» leitende» Staatsmann«» Frankreich» unwürdig sei» sollte». Er spricht, al» handel« e» sich um den Angelpunkt de» Gut- achten», davon, «» Basel sei festgestellt worden, Deutschland »erd« «ach Uoderrvtnduug der Krise vor eine» gpoße» o»«r» v»iu, a,i» «A romrig«» »slsplrl roa g. Nlnrlck, ». Skttsr M»ncll ll,l« - Nolm O-ly> ui« Sctwmin« le» vo!eal<»»p Xerelen Itelltor 8«Na«s Sweckel f. Nolck« Uökdeck «4»nI>»slN OttdeN r. ssmick Deull ,.»0r.l^k»>aoo Uriel, LnO» >,,U Ul» /oli»dal>os- rrm-ra» lfe,,.Ad»»a» Vi»X»»l<>X /.goi« ei»pr!n»««,l» '«A V,llin»ekt»wsrcl>e» aa V»il WIN. ssuelk -a, vmno Vienne« « 01« oiuMt I« ain E UN« »peirN« -no N. vincksltr leliui boldy INnilt». L mOie», boU>7 IM vrop, kop» 'riet Oünc»i «u»> )I, «z,ai» -ynrl die« 'eir7 soler InlekNirlltok oNrltti vn<Ie »eilen I! Ulli NywenevIKS. I: «0I^«4 n»rt>»>. Die vleniln- :e»»Io, »dnackn öle puicli! lacklepk, g va» varloian« - 0pi«l»»u, U/ellinictilimsreke» ll»i!«vlel Noel Verena^ le O Via »Ium« M von tt««»I Dper^t, eon k>. gdr,l>»i» Uklnieeeln Sneenne Provence/ ° Ilm kov QolenI X»plt. Stone Oroeoenlelckt l-lo/ck Neiileon Slkle ve»eI«IVoftlnatoav«s»onr lolm «litt, Nel»! p In» lUlo vieeinl ftelm SekelnoNur Xenelio Ulin Qen«« anmliel zselllnloslc l,n<>» Ueutnent NM nieder Neck»« pype» 0«n«d« perouaue« plec» vnck« II VI» Volkedckdn,! 80S-M0
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