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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.04.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-04-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320418012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932041801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932041801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-04
- Tag1932-04-18
- Monat1932-04
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 18.04.1932
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Montag, 18. «pr« iszs LandtassaufMng ln Sachsen abgelktmt Das Ergebnis In SaMn BolkSenWew ln Oldenburg Mlgrel» ruUsQ /^6/r/ sälirtl c. e§ sl«n /// /// Dnade». PoKscheS-Kto. LOS- Dresv« «ichdnur n« »tt dnM.Qurllen4mv«b« (Dre-dn. Nachr.) »uläfslg. Unvnlangis Echrislstücke werden nicht ausbewahrt )QNSQ Metall W3ro in gröberem Umfang in Frage gestellt wird. Gemeinden und Gemeiudcverbände müssen WWWMWMMWM» MMaM,« »O«n»», au» »M «. wigqmw« w Md- NN «w» «r. ««»iqwbochöäA» »>»»»«», c»»« »«,, «-c w0ch*«NI^«m v«n«>ö. gdaelxu«»«» »» Vt«.< «trq-c» Goch!en» u VI«. >ni«ta»npk»N«i U» cknipicku«« »0 »m teetl» geile »i Vf^, PK «niwirt» 40 Bl^, die »0 m» treu« Nevamezeil« »so Vta< «utergalb »SS Ps^ ab». Mi,enablchlag N. Lar», gamillenan,eigen und Siellengeluch« ohne Uabatt »» gisg, autrchulb »» iöl»- Slserlengebühe »0 Plg. Nulwirilge Nusteige gegen Borautbetohlung. v^iur- ulrsn. Iccrrui! Vorschläge gekennzeichneten Richtlinien wird nunmehr auch von dentscher Leit« Stellung genommen werden. Die Red«, di« Botschafter Nadolny im Hauptaus» schab alS znsammensasfende Darstellung ber deutsche« Nbrüstungspolitik halten wird, ist bereits ausgearbeitet. Der Zeitpunkt für die Rede steht jedoch noch nicht fest. Der Reichskanzler hat vorläufig nicht die Absicht, im Haupt- auSschuss selbst das Wort zu ergreifen; ebenso Ist es noch ungeklärt, ob der Reichskanzler überhaupt an den Sitzungen des HauptauSschusseS tctlnehmcn wird, solange nicht die An wesenheit von Tardieu und Stimsvn und der sachliche Verlauf der Verhandlungen «In unmittelbares Eingreifen -es Reichskanzlers doch im Interesse -er deutschen Ab- rüstungSpolttik unerlässlich macht. Die nächste Woche kündigt sich als eine politische Woche ersten Ranges an. Sämtliche grossen internationalen Fragen, die Tribut- und die Donausrage, die Entscheidung über die AbritstungSsrage, die internationale Wirtschafts krise und die deutsch-französischen Beziehungen werden in vertraulichen Besprechungen der Staatsmänner behandelt werden. Lehren un- Folgerungen Der sächsische Volksentscheid hat, wie unschwer vorauS- zusehen war, das Ziel, die Auflösung des Landtages, nicht erreicht. ES ist nur gelungen, die Eintragungen zum Volksbegehren, die 20F Proz. der Stimmberechtigten be trugen, auf 3ü Proz. im Landesdurchschnitt zu steigern. Nach den Gründen braucht man nicht zu suchen; sie liegen auf der Hand. Sogar der grosse Erfolg der Opposition im zwei ten Präsidentschastswahlgange hätte zusammen mit den kommunistischen Stimmen noch nicht ausgereicht, um die Voraussetzungen zu erfüllen, die die Verfassung an das Gelingen eines Volksentscheides knüpft. Diese 1608 000 Stimmen vom 10. April hätten noch um 135 000 vermehrt werden müssen, um die Aktion zum Erfolg zu bringen. Theoretisch schien diese Möglichkeit gewiss gegeben; die prak tische Wirklichkeit türmte aber unüberwindliche Schwierig keiten dagegen aus. Darunter sicht der grosse Unterschied an erster Stelle, ber zwischen einer Persönlichkeits- oder Parlamentswahl und der Abstimmung über eine Gesetzesvorlage besteht, noch dazu, wenn diese einen so wenig zugkräftigen Inhalt wie die Forderung nach Auflösung des Landtage« hat. Für diesen ist nun einmal allgemeines Interesse über die poli tisch aktiven Teile -er Bevölkerung hinaus nicht aufzu bringen. Ebenso ungünstig für die Anteilnahme an dieser landespolitischen Auseinandersetzung musste es wirken, dab der Volksentscheid als dritter Wahlakt im Verlauf von fünf Wochen auf eine gewisse Wahlmüdigkeit unvermeid lich stiess. Auch die BorbercitungSzeit für die Propaganda war unter diesen Umständen mit einer Woche zu kurz, um durchdringen zu können. Alles bas kommt zusammen, um einen neuen Beweis dafür zu liefern, dass der Volksentscheid nicht die geeignete Waffe ist, um komplizierte politische Pro bleme erfolgreich zu lösen. Von allen Versuchen, die bis her im Reiche und in verschiedenen Ländern gestartet wur den, ist noch keiner gelungen. Von Oldenburg, das gestern im Gegensatz zu Sachsen die Landtagsauslösung durchsetzen konnte, muss man absehcn, weil dort die ver« fassungSrechlllchcn Voraussetzungen günstiger lagen, inso fern, als die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, nicht ber Stimmberechtigten entschied. Hierbei konnte die StimmeuthaltungSparole, die der Vcancmlichkcit der Wäh ler entgegcnkommt, sich nicht zugunsten der Volksentscheids gegner auswirken, wie das in Sachsen gestern ebenso wie früher In Preussen und im Reich der Fall mar. Gegenüber den bisher bedeutendsten Abstimmungen durch Volksent scheid ist das in Sachsen erreichte Ergebnis sogar sehr beachtlich. Wen» bei der Frage der Fürsten ent eign» ng, die mit ihrer auf Neidgcsühle abgestcllten Forderung grosse Massen ber Linken herauSlockte, nur 85 Proz. der Wahlberechtigten mobilisiert werden konnten, so nehmen sich daneben die gestrigen 30 Proz. für die nüch terne Forderung nach LandtagSauflösnng recht stattlich aus. Das muss man der Linken zu verstehen geben, wenn sie sich nun, nach überstandener Augst, bemühen wird, daS Nichtgelingen des Volksentscheids als grossen „Sieg* auS- zuposauucn. Noch grösser ist ber Unterschied im Vergleich mit dem Volksentscheid gegen den Aoungplan, ber schwerwiegend genug gewesen wäre, um die nationalen Massen des deutschen Volkes auszurusrn, und doch bloß 18,7 Proz. ber Wahlberechtigten erfasste. Bei solch gerechter Beurteilung, die alle Umstände unvoreingenommen abwägt, muss man zu der Feststellung kommen, dass der Wunsch nach Beseitigung des Sächsischen Landtages in Anbetracht ber er schwerten BesragungSmethobe in beachtlichem Umfang tm Volk zngenommen hat. Schliesslich darf noch ein anderer Umstand nicht unbe rücksichtigt bleiben, ber in den Einzclergebnissen des Landes deutlich zum Ausdruck kommt: das Fernbleiben der Kommunisten von einer Aktion, die sie selbst in di« Wege geleitet haben. Die Nationalsozialisten hatten schon in der vergangenen Woche ans Anweisungen der kom munistischen Parteizentrale aufmerksam gemacht, die auf bewusste Sabotage beS Volksentscheids hinauSliesen. Die Beobachtungen des gestrigen Wahlverlaufes scheinen dafür die Bestätigung zu liefern. Vielleicht ist es aber auch so, dass die Anhänger der kommunistischen Lehre ihre eigenen Interessen besser verstehen als die Parteileitung, indem sie ber Parole auf Landtagsauflösung die Gefolgschaft ver weigerten, von deren Gelingen sie sich für die Bestrebungen ihrer Partei jedenfalls keine Besserung versprechen konn ten. Wie dem auch sei, Tatsache ist, dass die Bezeichnung „komnmnisttscher Volksentscheid" nicht der Wahrheit ent spricht, dass die Unternehmung vielmehr fast ausschliesslich von der nationalen Opposition getragen wurde. Das lehrt io »iemltch jed« Stichprobe bet Vergleiche» der gestrige» ll Vas lokolt Die deutschen ..^ ..... Üir 1932 mit einem Defizit von mindestens 750 Millionen Reichsmark rechnen, nachdem das Rech nungsjahr 1831 mit einem Fehlbetrag von wenigstens 350 Millionen Reichsmark abschliesst. In zahlreichen Industrie städten decken die gesamten Steuereinnahmen nur noch die Hälfte ber Wohlfahrtslasten. Angesichts dieser Sachlage ist von einem HauöhaltauSgleich in den meisten Städten nicht mehr die Rede, bevor nicht die dringlichsten Forderungen ber Städte erfüllt sind. Diese Forderungen des Städtetaaes, die mit grossem Ernst und besonderem Nachdruck erhoben wurden, sind: Die seit langem geforderte Reform ber ArbeitSlosensitrsorge muss endlich verwirklicht werden. Die Länder dürfen in der schwersten Krise ber Gemeindestnanzen den innerstaatlichen Finanz- und Lasten- «rs-letch nicht zuungunsten der Vewetnde» verändern. Brüning bet Stimfon Vor einer grossen Abrüstung RabolnyS Gens, 17. Avril. Die mit grosser Spannung erwarteten Besprechungen der In Genf anwesenden leitenden Staats männer der Grossmächte haben am Sonntag begonnen. Reichskanzler V r ii ni u g begab sich in den frühen Morgen stunden zur Messe in der deutschsprachigen Kirche St. Boni fatius und machte sodann einen längeren Ausflug in die Umgebung Genfs, von dem er erst in den Nachmittags stunden znrttckkebrte. Um 17,30 Uhr stattete der Reichskanz ler gemeinsam mit Staatssekretär v. Vülow dem Staats sekretär S1 iinson und dessen Gattin einen Besuch ab, der sich bis 10 Uhr hinzog. Ueber diese erste Unterredung, der wettere folgen werden, wird von deutscher Seit« keine amt liche Mitteilung veröffentlicht. DaS Programm des Reichskanzlers kür -le nächste Wocli« ist ausseror-entlich umfangreich. Eine gro':e Anzahl von Etnla-ungen liegen bereits vor. Ferner wir- der Reichskanzler mehrfach di« leitenden Staatsmänner bei sich sehen. Am nächsten Sonnabend ver- anstaltet der internationale Genfer Presseverband -aS traditionell gewordene Prcssesrühstitck. Die Verhand lungen der Abrüstungskonferenz beginnen nach einer mehr- tägigen Unterbrechung am Montagvormittag. Fn Beantwortung des scharfe« BorftoßeS »»« Darbte» ««d d«, dnrch die Granbtred« imb bl« amerUolfche» Drrtoterlel MMarte SeW bel den Semlnden Berlin, 17. April. In den Vorstandssitzungen des Deut- schen und des Preussischen StädtetageS, die am 15. und 16. April tm Städtebaus zu Berlin stattfanden, kam von allen Seiten zum Ausdruck, dass die Lag« ber Städte sich in -en letzten Wochen unhaltbar verschlechtert hat. Aus dem Referat des Präsidenten Dr. Mulert und aus der teilweise sehr erregten Aussprache ging die neuer liche katastrophale Zuspitzung ber Situation eindeutig her- vor. Trotzdem ist den Gemeinden weder vom Reich noch von den Ländern auch nur annähernd ausreichend geholfen. Noch immer steht die Reform der Arbeitslosenhilfe aus. SS besteht die ernste Gefahr, dass in kurzem auch die Zahlung ber Zinsen, Gehälter, Löhne «nb Unter, stützunge« Sn Dresden wurden von 504373 Stimmberechtigten 13S293 Stimmen abgegeben, davon 132132 Sa Stimmen, 3041 Nein stimmen, 1120 ungültig Bei »em Volksentscheid über die Landtagsauflöfung wurden von 3 ««4 «47 Stimm- drrechtivten abgegeben 1318042 Sa Stimmen un» 33442 Rein Stimmen. Ungültig waren 2« 77« Stimmen. Gs beteiligten sich danach am Volksentscheid 38«/» »er Stimmberechtigten, 3««/» mit Za Der Landtag wir» aufgelöst Oldenburg, 17. April. Am heutigen Sonntag wurde i» Freistaat Oldenburg der von den in der nationalen Front -ufammengcschloffenen Parteien in Gang gesetzte Volks» entscheid aus Auslösung des Oldenburgischen Landtages burchgeführt. Unterstützt wurde der Volksentscheid durch die Kommunisten. Nach dem Abstimmungsergebnis ist der Volksentscheid mit grosser Mehrheit burchgekommen, so dass der Landtag ausgelöst wird. In Oldenburg ist zum positiven Ausgang eines Volksentscheides nur dieein» fache Mehrheit der abgegebenen Stimmen «otwenbig. DaS Ergebnis: Für daS Volksbegehren Nnd eingetreten Nationalsozia listen, Deutschnationale Volkspartei, Landvolkpartei und Kommunisten. Sozialdemokraten, Staatspartei «nd Zentrum batten Wahlenthaltung beschlossen. Die Reuwahl des vandtaaes wird vermutlich am 2 9. Mai stattsinben. Im LandeStell Lübeck stimmten mit Ja 12648 von insgesamt 25 100 Stimmberechtigten, das sind allein lohne die Netn-Sttmmeni) mehr als 50 A. SlimmberektMle Sa Nein Ungültig volköbegebr Wahlkreis Dresden-Bautzen.. 1383727 414 »SS 18888 sm 287187 Wahlkreis Leipzig MM MM iirrs 4878 127803 Wahlkreis Lhemnitz-Zwitkau.. 1332381 «UM rs«4s SM 388788 ZMM 1318 »42 83442 2» 77» 733888 Land,Steil Ja Nein Ung. VolkSbeg. Oldenburg: »NttO 4126 811 65828 Lübeck: 12 64» 872 190 8297 Birkenfeld: 18 282 798 78 6264 Insgesamt: 125 865 5796 1079 89884
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