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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 11.05.1932
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320511021
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932051102
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932051102
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-11
- Monat1932-05
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A-en-UuSsa-e Mittwoch, II. Mal I»32 7«. zaheocmv. Nr. rri en Gegrünöek 18S6 «ruck «. »nk-s! Arps4 » Nelchowt, Dretden. PoUchrck-aw. 105« »rette» Nachdruck nur mit d«utt.0uett«»angabe <Dre«k». «achr.I»ulLIIIg. UnveNangl« «chrMftücke «erde» nicht «»Ibnnadrl »rablanichrttt! NachNchlen Drette» genuvrecher-Lammelnunimerr >d»4t Nue lür Nachlgewrckche: Nr. »00lt »chrttttettung u. HaupkgelchLttlflelle: Dresden -». r, wartensttal« «»/«» vqngl»«!»!« Sei tlgüch »wetmattger Krrstellmig m»n»Mch »10 Mi. cettrlchttelllch 70 Psg. für Driger» lohn», durch vostbe,ug S.ro vtt. einlchttevlch »I Big. Postgebüdr lohne Nolljuüettungtgebühr, bei 7 mal wöchentlichem verland, aingelnummer >0 Big. Nngeigem'reiie: Di« einlvaltlge SO mm breit« »eile »» Big., >i>« au»wbri« «0 Big., di« »v mm breite NeNamejeile «oo Pig-, autzechald «L0 Big. ab», prilenablchlag lt. Daril. gamMenanteigen und Stetiengeiuche ohne Rabatt Id Bla-, auber- d-lb 1» BI». Olleriengebahr »o «s» «utwiiriig, Buttrige gegen vorau«be,adlun» Reichstagsbebattk um -en Artikel 48 Brünings außrnsMMcr RMnWMbrri»» Berlin, 11. Mai. Auf der Tagesordnung steht zunächst -le dritte Beratung des Sch u l d e n t t l g u ng sg e se tze s. Abg. Reinhardt (Ratsoz.) nennt baS Gesetz stümperhaft und widerlich. «Präsident Löbe ersucht den Redner, sich in seinen Ausdrücken zu mäßigen.) Wer diesem Gesetz zustimmt, der stimme damit für eine Ber- fassungswidrigkct». Nur unter dem Einfluß der Regierung hätten nachträglich einige StaatSrechtSlchrer die VersasinngS- mähtgkett besaht. Wenn dieses Gesetz lctchtsertigerwelse an genommen werde, dann sei die RcichSschuldenverwaltung ge nötigt, weitere SchuldauSsertignngcn zu verweigern. Unter nichtigen Borwänden sei die Sitzung des Reichsschuldcnaus- fchusseS vertagt worden. Die Begründung der Borlage ent- halte grobe Fehler und Unwahrheiten. Der ReichSsinanz- Minister habe den M ü n - u m l a » s u m 4 t) ü Millionen erhöht und damit eine neue S i l b e r t n s l a t i o » ge schaffen, ohne da» dadurch neue Werte geschaffen wurden. Diese Finanzpolitik beruhe auf Unwahrheit und Schwindel. sBetf. b. d. Nat. — Präsident Lübc ruft den Redner wegen seiner letzten Ausdrücke zur Or d n u n g.s RelchsjusNzminisler Joel wendet sich gegen die Ausführungen des Abg. Reinhardt, dass die Neichsregierung verfassungswidrig verfahren sei, als sie die Ermächtigung zur Uebernahme von Garantien und Ausnahme von Krediten aus Grund -er Notverordnung erwirkte. Grundsätzlich ist davon anSzngehen, lo fährt der ReichSsusttzmintstcr fort, dah aus Grund des Artikel 48 der RcichSverkastung der Reichspräsident alle Masmahmen treffen kann, die durch ein einfaches NeichSgesetz ge- troffen werden dürfen. Darüber besteht in der staatsrecht lichen Literatur kein Streit. lAbg. Reinhardt tNatsoz.s: Das ist nicht richtig. Abg. strick: Nur als vorübergehende MakmahmcU Auch ich stehe ans dem Standpunkt, das, Mah nahmen ans Grund beS Artikels 48 an sich einen vor- übergehenden Ebaraktrr haben. Das schlicht aber nicht ans nnd das hat auch der StaatSgerichtShos wiederhol« ausgesprochen, bah die Mahnahmen von einer recht langen Dauer sei» können. iLachen b. d. Natsoz.» Die ganze RechtScntwicklung im Hinblick ans Artikel 48 ist noch nicht abgeschloilen, sondern In stluh befindlich. «Zurus der Natsoz.: Das werden wir unS merken!) Das ist kein Wunder, solange der Reichstag nicht in der Lage ist, das in der Berfastung vorgesehene Ausführungs gesetz für den Artikel 48 zustande zu bringen. tDie Natsoz.: Haben Sie doch den Mut zur Auslösung» ES wäre auch möglich, durch Notverordnung dem fehlenden AuS- sührungSgcsctz vorzugreiscn. Das ist durch verschiedene Not- Verordnungen schon geschehen, beispielsweise der Bcrfasiungs- bestimmung gegenüber, bah niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werden darf oder der FreizttglgkcitSbcsttm- mung gegenüber, lllnruhe b. b. Nat., Zurufe des national sozialistischen Abgeordneten strank Il.i Der Minister vcr- sichert diesen Zurufen gegenüber, dah der Staats- gertchtShos volitisch unbecInsluht sei. «Präsident Löbe rüst de» Abg. strank II zur Ordnung, nachdem er ihn wiederholt vergeblich zur Ruhe ermahnt hat.) Minister Joel bestreitet weiter, bah das Etatörccht des Reichstages durch die Mahnahmen der Regierung verletzt worden sei. Bei Kenntnis der neueren staatsrechtlichen Literatur werde Abg. Reinhardt sicherlich leine Vorwürfe als unberechtigt zurück nehmen. Heute sei cS wahrhaftig kein Vergnügen, bas dornenvolle Amt eines N e i ch S m t n t st e r S zu versehen. Die dritte Beratung de» Gesetzes ist damit beendet. Die Abstimmung wird vom Presidenten döbc zurttckgestellt bis zu den wetteren Abstimmungen. Hierauf wird die allgemeine politische Aussprache fort- gesetzt. Abg. Emminger sBayr. BP.) wendet sich gegen die Bemerkung des Abg. Goering, bah das Brüningkabinett Illnsionöpolitik treibe. Mit so bru taler Offenheit habe noch kein Reichskanzler und kein stinanz- ininister dem Volk die Wahrheit gesagt, wie Brüning nnd Dietrich. Das von St rasier vorgctragenc Arbcits- b c l ch a ff n n g ß p r o g r a m m der Nationalsozialisten lehnt sich eng an die Pläne an. die im Reichskabinett erörtert wer den. stür die Finanzierung wuhtc er keine plausible Lösung anzugcben. Der Reichsinnenminister sollte seine Mitarbeiter schärfer überwachen. Wir würden es bedauern, wenn die Regierung darüber z« stall kommen sollte, dah im Relchsinnenmlnisterium untergeordnete Organe eine großzügig, unitarlsche Propaganda in Süd deutschland entfalten wollen DaS SA -Verbot war notwendig, denn gerade wir In Bauern haben die Putschvorbcrcttungcn dieser Privatarmce beobach ten können. Wir billigen anch das Verbot der kommunisti schen Gottlolenorganisation. Abg. Nippel «Ehristl.-Soz): Das vom Abg. Straher vorgctragenc nationalsozialistische Sozial- und Wirtschafts programm enthält viele gute stordernngcn, die wir schon vor 2ll und mehr Jahren vertreten haben. ES brachte aber anch überalterte Forderungen, die in die heutige Zeit nicht mehr hinetnpasscn. Die Episode dcrHarzburgerstront scheint nicht nnr innerlich, sondern auch äusserlich vorüber zu sein. Während die Nationalsozialisten immer vom freien Volksstaat reden, hat Geheimrat Hugcnberg einer deutsch nationalen LandtagSkandidatin gesagt, das alte preu ßische D r e i k l a s s c n s n st c m müsie wieder elngeisthrt werden. fHört, hört» Wir lehnen ein lo plntokratischeö Wahlsystem ab. lieber alle Partcidisfcrcnzcn hinweg sollte sich der Reichstag zusannnensindcn zu einer einheitlichen Willenskundgebung in der Tributs rage. Der Haupt- zntreiber der radikalen Parteien ist Frankreichs unerbittliche Tribut- nnd Sklavcnvolttik. Dieser Politik wird der Reichs kanzler in Lausanne das klare deutsche Nein entgegensetzen. Abg. Dr. Hugo (VVP.) erklärt, die Stunde sei gekommen, in der ctn Strich unter die Rechnung gemacht werden müsse, dah Deutschland zwei „Die Abrüstung hat nichts mit Versailles zu tun" Eine brutale Enthüllung -er französischen Machtpolitik Genf, 11. Mai. In der heutigen Aussprache über di« schwere Artillerie im Landabrüstungsausschuß ver wahrt« sich der sranzösische Vertreter dagegen, dah ständig die Friedensverträge als Musterbeispiel siir die Ab schaffung der Angrissswasfen erwähnt würden. Die striedensverträge machten keinen Unterschied zwischen Offensiv- und Desensivwassen. Auch Befestigungen feien darin einer Begrenzung unterworfen. Demgegenüber erklärte der deutsche Delegierte streiherr v. Weizsäcker, Deutschland werde noch ost aus den striedensvertrag znriickkommen. Die bekannt« Note vom 16. Funi 1V1I) besage doch, dah die Militär bestimmungen des FriedenSvertrageS Deutschland die Wiederaufnahme einer AngrtikSpolitik unmöglich machen sollten. Das sei anch für die AbrüftungSkonserenz eine solide Grundlage. Wenn der französische Vertreter habe sagen wollen, dah der Versailler Vertrag Deutschland auch der Verteidig « ngS- mittel boranben wolle, lo nehm« er von dieser Klar stellung mit Befriedigung Kenntnis. Der französische Delegierte erwiderte, er halte daran fest, dah di« Fragen, die in den striebenSverträgen geregelt seien, keinerlei Beziehungen zu den hier erörternden Fragen hätten. Amtseinführung Lebrun- Paris, il. Mai. Am Dienstagnachmittag und abend ist der Präsident Albert Lebrun unter Beobachtung aller von der Verfassung vorgeschriebenen Formen und nach alter Tradition in fei« Am» eingrstlhrt worden. In feiner DankeSrede an die Mitglieder der Nationalversammlung erklärte er u. a-, dah er leinen so tragisch umgekommencn Vorgänger zum Vorbild nehmen wolle. Als treuer Sohn der Republik stehe er über den Kämpfen der Parteien. Seine Arbeit werde dem Fortschritt und der Ordnung tm Innern, wie dem Frieden nach auhcn gewidmet sein. Nach dem Besuch am Sarg DoumerS begab sich der neue Präsiden» in Begleitung TardicuS zum Grabe des unbekannten Soldaten, wo er die ewige Flamme schürte. Im PalaiS Luxembourg erwartete ihn der Grohkanzler des Ordens der Ehrenlegion und überreichte ihm mit den traditionellen Bcgleitworten die Insignien des Grob meisterS. Um die MgierimMIblmg in Srankttich Verzögerung der radikalsoziglistischen Entscheidung Parts, 11. Mai. Wie verlautet, sollen die Radikalsozia- listen die Absicht haben, die Entscheidung über die Regie rungsbildung und das Verhalten der Partei vom 18 Mat auf den 2. Juni zu verschieben. Diese noch nicht bestätigte Nachricht wird besonders von den Sozialisten ausgcgrissen und den Radikalen zum Vorwurf gemacht, dah dadurch die Unklarheit und Unsicherheit unnütz ver- längert werde. Die Sozialisten betonen, dah sie keine Zeit zur Ueberlegnna brauchten, da sic in keinem Fall daran -äch- ten, mit der bisherigen Mehrheit oder Teilen oder Personen dieser Mehrheit zusammenznarbeiten. In politischen Kreisen vertieft sich übrigens die Ueberzeugung, bab sich der Partei- kongreh der Sozialisten gegen eine Beteiligung an der Regie rung aussprechen werde. Milliarden Tribute zahlen könne. Die Klärung muh seht unwiderruflich kommen. Tcntschland muh frei gemacht werden von den Fesseln des Versailler Vertrages. ES ist an- zuerkcnnen, dah Dr. Brüning die Lösung der auhenpolittschen Probleme mit Mut und Energie in Angriff genommen hat. Dr. Strcsemann hat mit der Befreiung der Rheinland«: die Voraussetzung für die BcfretnngSpolttik geschaffen. ES hat sich heransgcstellt, dah die Politik des etappenweisen Abbaues der Deutschland auferlegtcn Fesseln die richtige war. Ich hoffe, dah die Nationalsozialisten desto nüchterner und klarer diese Dinge betrachten mögen, se näher Ne der Verantwortung kommen. Der Redner wendet sich dann Fragen der Wirt schaftspolitik zu nnd nimmt gegen das sozialistische Wirt- schaststustem Stellung. Der Redner stimmt mit dem Abg. Straher darin überein, dah der Ausweg aus der jetzigen Wirtschaftslage nnr durch Arbeit zu erreichen lein wird. DaS nationalsozialistische WirtschastSprogramm enthalte Im übrigen eine Reihe von Mahnahmen, die sich längst als undurchführbar erwiesen haben. Die WirtschaftSführcr müsse man gegen Verallgemeinerungen in Schutz nehmen. Man könne sic nicht wegen einzelner Vorfälle insgesamt ver dammen. Der Redner geht dann auf die Finanzpolitik des Reiches ein, die in der nächsten Zeit in erster Linie auf die unbedingte Sicherung der Gemeindesinanzen gerichtet sein müsie, da ein Zusammenbruch der Gemeinden unübersehbare Folgen habe» mühte. Eine Verkürzung d e r A r b e i tS z e i t i st u n t r a g b a r, da sic die Produktion verteuern würde. Tie Lebensfähigkeit der Landwirtschast sei ebenfalls ein entscheidender Faktor. Bon der Getrcidc- m o n o p o l w i r t s ch a f t haben wir genug bekommen zu der Zeit, als Sie szu den Nationalsozialisten» hier noch nicht mit redeten. «Unruhe und Zwlschenrnke b. d Nationalsozialisten.) Meine Partei ist sa so bescheiden geworben, dah sie nur ein mal hier redet. «Zurufe b. d. Nat Soz.: „Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr." — Stürmische Hcitcrkcit.l Die Deutsche Volkspartei, beschließt der Redner, bedauere der Reichsregierung das Vertranen nicht auSsvrcchen zu können, da die BorauS'-tznngen siir ein solches Vertrauen nicht gegeben sind. Als wir dem Reichskanzler seinerzeit unsere Unter stützung liehen, hat er eine andere wirtschaftliche Meinung und Anschauung vertreten, als sie heute In den Notverord- nungcn zutage tritt. Wir haben nnS bald von ihm trennen müssen, weil wir leine Wege nicht mitgchcn konnten. Ein Enttäuschung löst heute die andere ab. Die Finanzpoltik steht vor einem Fiasko. Wir haben seinerzeit ganz bestimmte Sparvorschläge gemacht. Menn früher eine Sparpolitik etngclcitct worden wäre, dann hätten wir die finanziellen Schwierigkeiten, in denen wir vor allem heute die Gemeinden sehen, nicht in dem Mähe bekommen. Wir hassen, daß die Einladung des Herrn Straßer an das Zentrum angenommen wird. Die bisherige Methode der Zurückweisung ist ganz falsch. Wir haben lange genug den Mut zur Verantwortung be wiesen. Wir kehren geschlagen vom Wahlkampf zurück aber denen, die den Sieg in Händen haben, stellt noch die Be währung bevor. Wir Nnd überzeugt, dah die Deutsche Volkspartet ein nnentbehrltcller Teil des deutschen Parla ments ist. wenn das zusammcngebrochcne Deutschland wieder ausgebaut werden soll. Abg. Dr. Hcnst sStaatöpartei) polemisiert gegen die gestrigen Ausführungen des nationalsozialistischen Abg. Goering. Unter allgemeiner Spannung nimmt dann Reichskanzler Dr. Brüning das Wort. Er führt aus: Ich will mich bei meinen Aus führungen znr Außenpolitik angesichts dessen, bah am Donnerstag eine Tagung deö Auswärtigen Ausschusses statt findet, in der die Fragen eingehender und in vertraulicher Form behandelt werden können, heute auf zwei Fragen» aus bieAbrttftnngskon'erenz nnd ans di« Nepa» rationSsrage beschränken. Ich kann das um so mehr tun. als ich bereits am vergangenen Sonntag vor dem Verein der auswärtigen Presse über eine Reihe von Fragen der auswärtigen Politik gesprochen habe. Ich möchte deshalb die übrigen Fragen Memel. Danzig, Donauraum aui die Aussprache im Auswärtigen Ausschuß vertagen. Ich weih, bah in der deutschen Prelle zum Teil eine lehr starke Kritik geübt wird an dem Tempo der Verhandlungen der AbrüstungSkonlerenz in Gens. ES ist auch wie ich schon am Sonntag ansgelührt habe, durchaus verständlich, bah die Nerven der Völker das Tempo, da» heute vielfach aus den Konferenzen herrscht, aus die Dauer nicht ertragen können. Ich habe aber hier umgekehrt sestzustellen, dah zwilchen dem Monat Februar, gl» ich zum ersten Male aus der AbrttstungS- konlerenz weilen konnte und den Verhandlungen von vor 14 Tagen gewisse Fortschrilt, gemacht worden sind und dah auch gar kein Zweitel darüber besteht, bah, verglichen mit den liinksällrigcn Verhandlungen der vor bereitenden AbrüstnnaSkonlerenz, der Wille zu wirk licher Abrüstung setzt vielfach stärker in die Er scheinung tritt. Offenbar Nnd sich alle Delegierten der Not wendigkeit bewußt, die Konferenz zu einem positiven Er gebnis zu führen. Der Gedankenaustausch, der vor vierzehn
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