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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.05.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320512011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932051201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932051201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-12
- Monat1932-05
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.05.1932
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Donnerstag, ir. «al »zz 1»r Brünings große Rebe im Reichstag o ,9 23,75 Reue velnöche RevreWlen gegen Sanzig hl .0 ,o a a »55 ro^ 55,0 2»^ 59.9 51,0 55.0 49,0 0 95.0 da o o ci a o o o o a o o o o o o o a o o a 59 55 59 5 3^75 .0 15 0 0 0 d a 15 ,o ,o .0 .0 15 N«--n<V«a Dreska, ftrrnwrechtr-L-mmelnumm«, »5242 Nur NU Nach«,sprich«! 9K. »091» «chrUtlrUim- «. tzauvlrelchtsllfiea«» »-»«dr«.». 1. 55/49 »ni« » «neu «E » N«G«^ Lietden. Po»1 <»««-»<-. 2946 »ildn, Nachdruck nur mit druU.ourllniangab« <»r«»dn. 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Bon den vier Tagen RetchStagSdebatte dieser Woche hatte niemand besondere Ueberraschungen erwartet. Weber nach der positiven Seite, weil schon der Anlab der Ein berufung ein rein formaler war, noch nach der negativen, weil es gegenwärtig Unmöglich erscheint, das Kabinett Brü ning durch Abstimmungen zu stürzen. Für daS Schicksal der Negierung ist ja nicht mehr der Wille der groben Parteien, sondern nur die Rücksicht auf die kleinsten, eigentlich gar nicht mehr vorhandenen, entscheidend. Das Interesse hat sich darum auf das Verhalten konzentriert, da» die groben Gegenspieler der Innenpolitik, Regierung und Zen- trumSpartet auf der einen Sette und Nationalsozialisten auf der andern, an den Tag legen. Aus ihrer Taktik im parlamentarischen Nahkampf will man deutlicher al» aus den PresseauSeinandersehungen Schlüsse ziehen über die Möglichkeiten und Aussichten der Verhandlungen, die erst nach der RetchstagSsihung in Preuhen und vielleicht damit zusammenhängend auch im Reich in Gang kommen. Im Vordergrund steht deshalb bet allen Reben und Anträgen dieser Parlamentsschlacht die Frage: wird die Opposition ihre Ablehnung deS Zentrumskanzlers auf die Spitze und bi» zum Bruch treiben, oder wird Ne sich durch den Drang zur Regierungsverantwortung bändigen lasten? Bleibt «ine Brücke bestehen, auf der sich das Zentrum und der Nationalsozialismus nachher noch treffen können zu ge meinsamen Handeln ober wird sie endgültig abgebrochen? Nach drei Tggen der Debatte, denen nur noch et« vierter mit den Abstimmungen folgen soll, ist diese Frage nicht eindeutig zu beantworten. Zunächst schien e- zwar, al» ob die nationalsozialistische Fraktion von ihrer Füh rung Anweisung hätte, durch ihr Verhalten die kommen den Verhandlungen mit dem Zentrum nicht zu erschweren. Auf der Linken hatte man sogar gehofft, die Nazi würben »um Zeichen ihrer FrtedenSbereitschaft auf bi« Einbringung von MibtrauenSanträgen gegen Brüning verzichten. Ein Beweis für die grobe Unkenntnis, die in den Nethen ihrer Gegner immer noch über das Wesen der nationalsozialtstt- schen Bewegung herrscht. Natürlich sind die Mißtrauens- anträge nicht auSgebltebew und zwar in reichlicher Dosie rung, gegen daS Kabinett im allgemeinen und gegen ein zelne Minister im besonderen. Nach dieser Enttäuschung wurden die weitestgehenden Schlüsse aus der Zurückhaltung der Nationalsozialisten am ersten Tage der Debatte ge zogen. Der „Vorwärts* konnte sich gar nicht fasten vor Staunen darüber, dab die Nazi die polemischen Ausfälle BreitscheibS gegen Hitler fast teilnahmslos angehört hatten. Er sah schon die Wiederbelebung des Parlamentarismus als Stlberstreifen am tnnerpolttischen Horizont austauchen, weil sich der sozialdemokratische Redner auSschtmpfen konnte, ohne einen Skandal zu provozieren. Dann kam die staatsmännische Rebe StraberS mit dem nationalsozia listischen ArbettSbeschasfungSprogramm, die den Eindruck verstärkte, dab die Opposition bewußt die Uebernahme der Verantwortung vorbereite. Alle Hoffnungen, dab sich dieser Wechsel im Rahmen des Systems vollziehen könne, in Gemeinschaft mit Brüning und Groener, wurden aber bann säh zerschlagen, als Goering austrat und das SA -Verbot in den Mittelpunkt seiner kämpferischen Rebe stellte. DaS war unausgesprochen die bange Frage gewesen, gewissermaßen -er Prüsstetn für die Megierungvlähigkett der Nationalsozialisten im Sinne der Mitte: werben sie es über sich bringen, die SA.-Frage aus der Erörterung auszuschalten und die vollendeten Tat sachen hinzunehmen? Auch diese Hoffnung war nur auf völlige Unkenntnis der nationalsozialistischen Bewegung be gründet. Hier konnte eS für die Nazi kein Ausweichen und kein Kompromiß geben: der Kamps um die SA. mußte mit aller Schärfe burchgefochten werben. In dem Zusam menstoß mit Groener ist bann das «ine wenigstens voll kommen klar geworden, baß mit ihm und auch mit Brü ning ein Zusammenarbeiten der Nationalsozialisten im Reiche ganz unmöglich ist. Der Gedanke von der „Synthese Brttning-Groener-Httler* ist nach dieser Scheidung der Geister auSgeträumt. Die moralische Niederlage, welche die Negierung in dieser Auseinandersetzung erlitten hat, bleibt der Gekahrenpunkt für die Abstimmung. Wenn auch weder sür die verschiedenen Mißtrauensanträge, noch sür den Antrag auf Reichstagsauslösung eine Mehrheit zu erwarten ist, so ist doch di« gleiche Sicherheit bezüglich des Antrag» auf Aushebung de» GA.-VerbotS nicht gegeben. Die Brü ning noch stützenden Gruppen der Halbrechten haben sich durch ihre Kundgebungen gegen daS SA.-Berbot so fest gelegt, dab sie «» kaum wagen können, ihren Worten durch die Abstimmung im Reichstag zuwiderzuhanbeln. Die Kom munisten müßten grundsätzlich ebenfalls gegen jede Ver- botsmabnahme sein und s ü r jede parlamentarische Aktion, die der Negierung Schwierigkeiten bereitet. Unter diesen Umständen wird eS eine schwierige Aufgabe für die Zen- «rumStakttk sein, die bedrohliche SA.-Klippe am Donners tag zu umschiffen. Wenn also durch diese Ereignisse jede Verständigungs möglichkeit zwischen Brüning - Groener und Hitler abge- schnitten scheint, so gilt doch nicht da» gleiche für die Partei«», für da» Zentrum und den NattonalsozialtSa zu erledigen. Sollte bi» zum 1. Juni irgendein Ereignis eintreten, bas sofortige wichtige Entschlüsse verlangt, so ist die alte Kammer zuständig, die dann sofort etnberusen wer den müßte. RatloiwlratstrMn ust im Sertzft Wien, 11. Mat. Der BerfassnngSauSschuß de» National» rate» hat den Beschluß gefaßt, den Nationalrat vor Ablauf der GesetzgebnnaSperiod« ansznlvsen. Für den Antrag stimmten dl« Sozialdemokraten, die Großdeutschen und der Hetmatblock, dagegen die Ehristltch- sozialen und der Landbund. Ein großdrutscher Zusahantrag, dab der Nationalrat den Termin der Neuwahlen zu Beginn -er Herbstsession, also nach dem iv. Oktober, festsetzt, wurde mit den Stimmen aller bürgerlichen Parteien gegen die Sozialdemokraten angenommen. Minister Dollfuß führt die Verhandlungen zur Bil dung einer bürgerlichen KonzentrationSregterung weiter. Das geplante österreichische Moratorium Berlin, 11. Mat. fEtgeneDrahtmelb.) Uever das geplante österreichische TranSsermoratorium, da» verfügt werden soll, salls nicht eine sosortige Krebtthilse für Oesterreich bewilligt wird, wirb au» Wien noch berichtet, baßeSmttdeml. JultinKrasttreten »bürde. Nur die VölkerbunbSanlethe will man von diesem Transfer- Moratorium ausnehmen. Weltkrise gleichsam «ine Insel der Seligen bilden zu können. Die französische Oesfentlichkeit wirb sich auf die Dauer darüber keinen Illusionen mehr hingeben können, daß die Krise jetzt auch aus die Golboase der französischen Republik übergegriffen hat und dort bereit» fühlbar ihr ZerstörungSwerk beginnt. Im übrigen ist der Kanzler deutlich von jener Art, Außenpolitik zu treiben, abgerttckt, die für die frühere Periode im Zeichen Stresemann» bei- nahe typisch war. Für diesen Abschnitt war e» kenn zeichnend, baß die deutsche Außenpolitik regelmäßig im Endspurt die Nerven verlor, und -aß der Gegner fast immer die Möglichkeit hatte, von der Finanz- und Wirtschaftsseite her die Position des Widerstandes der deut schen Regierung zu bcrennen und ins Wanken zu bringen. Damit verspricht Brüning in Lausanne endgültig Schluß zu machen. ES wir- abzuwarten bleiben, ob ihm das ge lingt. Sicherlich hat er den festen Willen dazu. Ob die parlamentarische Gefolgschaft, aus die er sich heute stützt, daS geeignete Fundament für eine solche Politik des äußersten Widerstandes ist, haben wir feit langem al» lehr zweifelhaft bezeichnet. ES mag, wenn auch nicht richtig, so doch verständlich erscheinen, daß der Kanzler innen- politische Umgruppierungen jetzt zu verhindern sucht, die ihm als einer sehr selbständigen Persönlichkeit den Abschluß des Kampfe» gegen die Reparationen, wie er meint, erschweren könnten. Brüntng lebt und wirkt in der Atmosphäre «ine» seltsamen republikanischen GotteSgnabentum». Er ist fest davon überzeugt, daß nur er und sein Weg Deutschland au» den Nöten der Gegenwart herauSsühren können, und bteser Glaub« an sich selbst gibt ihm auch in Situationen Kraft, wo die Nerven anderer versagen. DaS ist «S auch, was ihn immer von neuem zu Reben befähigt, die seine letzten parlamentarischen Reserven mobilisieren und ihm immer wieder, wenn auch knappe Mehrheiten verschaffen. Wie schon eingangs betont, hat sich Brüning in sehr zurückhaltender, um nicht z« sagen konzilianter Form mit der RechtSoppofitio« auseinandergesetzt. Na, er sprach den Grundsätzen, die Straßer gestern ge äußert hatte, sogar seine Zustimmung aus, warnte aber vor jedem Experiment, das die Währung beeinträchtigen könnte. Zum SA.-Verbot bekannte sich der Kanzler, »vobet allerdings ausftel, daß er keine Veranlassung nahm, für die gestern von Groener verursachte Niederlage in die Bresche zu springen. ES liegt deshalb durchaus die Frage näh«, ob der Reichskanzler den Reich-innen- und Reichs- mehrminister wirklich noch im bisherigen Umfange deckt, denn sonst »vären nach dem Schauspiel vom Dienstag einige Worte kollegialer Anerkennung und Unterstützung zweifel los am Platze gewesen. Zum Schluß verteilte Dr. Brüning dann noch einige freundliche Worte an diejenigen Parteigruppen, von denen seine Existenz im Reichstag abhängt. Die WirtschastSpartet konnte einige Liebenswürdigkeiten über die Bedeutung des Mittelstandes quittieren: des Ehristltchsozialen Volks- dtensteS ist die Negierung sowieso sicher. Alles in allem eine kluge und geschickte Rebe, die freilich nicht viel be deutete, stände hinter ihr nicht «in Mann von der Zähigkeit Brünings und wäre sie nicht an der Schwelle einer außen- politischen Konserenz gehalten, die von gar nicht zu über schätzender Bedeutung ist. Ende Jun«, spätestens Anfang Nult, wenn da» Ergebnis der Konferenz von Lausanne vor liegt, wird sich erweisen, ob der Achtungserfolg, den Brüning heute davontrug, berechtigt gewesen ist. sReichStagSberich« siehe Seit« 9.) Ftscheinfuhr aus Danzig verboten Berlin, 11. Mai. sEtgene Drahtmeldung.s Zur Berschärsung der wirtschaftlichen Kampsmaßnabmen gegen Danzig hat die polnische Regierung ganz plötzlich jede Einfuhr von Fischen aus Danzig nach Pole« verboten und dadurch einen überaus schwere« Not« stand für die ohnehin in schwieriger Lage befindlich« Dan» »ig « r Fischerbevölkerung herbelgesührt. Diele neu« Kampsmaßnahme ist in zynischer Meise zugleich mit der sort« gesetzten Drosselung des Danziger BeredelungSverkehrS gerade zu einer Zeit getrossen worben, wo bi« Danziger Fischer zufriedenstellende Fischfänge hatten und daraus ihren Lebensunterhalt zu bestreiten hassten. In ihrer »erzweifelten Lag« haben die Danziger Fischer, während polnisch« Fischer ungehindert ihre Fischsänge ans de« Danziger Mar« bringen können, die zustänbigen Danziger Stellen um Hilfe «ngerufe«. Variier RealerlmMMung er» Anlang Mi Pari», 11. Mat. In Kreisen, die im allgemeinen gut nnterrichtet sind, verlautet, bas, Staatspräsident Lebrun bi« Beratungen über die Kabinettsbildung nicht vor dem 8. oder ü. Juni ausnehmen wird. Die neu« Kammer und der Senat treten bekanntlich am 1. Juni zusaminen. Die vorbereitenden Arbeiten dürsten kaum mehr al» drei bi» vier Tage in Anspruch nehmen. Die Regierung Tarbien ist nur ermächtigt, die lausenden Angelegenheiten Berlin, 11. Mai. Im Mittelpunkt der ReichStagSsttzung stand heute die Kanzlerrede, die sogar in den Stunden der traditionellen Mittagsruhe ein volles Haus und überfüllte Trihünen sah. Der Reichskanzler hat sich, wie schon de» öfteren, mit dieser Rede einen AchtungSersolg geholt. Er vermochte dies um so leichter, als er die deutsche Innen- Politik eigentlich nur amRande berührte und die Blicke der gesamten Zuhörerschaft aufaußenpolttischeZtele konzentrierte. Wir haben bereits beim Ausbruch der letzten Krise um Warmbolb betont, e» könne als wahrscheinlich geltem baß der Reichspräsident eine Um- ober Neubildung des' Kabinetts vor der Lausanner Konferenz nicht vor nehmen würde. DaS gestrige Debakel mit Groener hat den im Kabinett seit langem latent vorhandenen Krisen- erscheinungen neuerdings Nahrung gegeben. Deshalb galt «» für Brüning, daS politische Interesse umzu- gruppieren und nach Möglichkeit Gesichtspunkte in den Vordergrund zu stellen, die eine einhellige Meinungsbildung gewährleisten. Brüning ist der letzte Man« deS Kabinetts, der «och «i« politisches Profil zeigt. WaS «m ihn herum «och übrig ist, lebt von der immer noch erstaunlich große« Widerstandsfähigkeit seiner Persönlichkeit. Dies« Regierung ist nichts als Brüntng und nichts ohtz« Brüntng. Wenn sich der Kanzler auf keinerlei innenpolitische Polemik etnlassen wollte, bann hatte dies seinen Grund darin, daß er auf dem Gebiet« der Innen- Politik Erfolgsmöglichkeiten kaum steht, dagegen wohl persönlich sest davon überzeugt ist, aus der kommenden Rrp'arattonSkonferenz für Deutschland Positive» erreichen zu können. Schon am vergangenen Sonntag richtete der Reichskanzler «inen durch seine eindeutigen Formulierungen aufsehenerregenden Appell an unsereNeparattonSgläubtger. Der Kanzler hat dasselbe beute angesichts der Diplomatenloge getan, in der man sowohl den amerikanischen als auch den englischen Botschafter bemerkte. Keine Macht der Welt, so meinte Dr. Brüntng, werde ihn davon abbringen, für eine End lösung der NeparativnSsrage in Lausanne zu kämpfen. OffenSar erhofft er von Lausanne eine reparationSpolttische Endlösung, die seine bisherigen Mißerfolge auf innen-, ftnanz- und wirtschaftspolitischem Gebiete, aber auch auf dem Feld der Außenpolitik, vergessen macht. Als letzte Säule einer Negierung, die sich nicht einmal mehr in der Lage sah, einen Etat auszustcllen, die innerlich zerrüttet und uneinheitlich ist und in der fortgesetzt die einzelnen Exponenten versagen, setzt er, der Vertrauensmann des Reichs präsidenten, alles aus die ein« Karte von Lausanne. Sicherlich wird er dort mit dem Mute der Verzweiflung fechten. Ob ihm das Glück, das bisher seinen außen, und innenpolitischen Aktionen versagt blieb, hold sein wirb, kann erst die Zukunft lehren. Der Reichstag wird Brüning in seiner Mehrheit noch einmal diese letzte Eyance geben, die ihm wohl auch der Reichspräsident zngesteht. Biel« Ver- tröstungen aus ZukunstSwechsel, die sich bisher nur allzu häufig al» ungedeckt erwiesen, wird sich Dr. Brüning wohl nicht mehr leisten können. Die Worte indessen, die er heute an die Adresse des Auslandes richtete, bet Appell an die Staatsmänner, die der riesig und überall sich zeigenden Wirtschaft««»» nicht mehr auS» weichen können, war eindringlich genug, um dort ernst genommen zu wer- den, wo man bisher wenigstens glaubte, im Meere der Letzter Appell mi tzie Sltiublierltintzer > SUnunnngodllck noiarar A«Un« SodrUtloltuog 1. 29.5. ,9 36.6 «5 62.25 5 292,5 ,9 25,9 ,9 26.5 .9 29,9 .9 Mick 5 29.5. 5 25,6 »5 37,»»5 ,9 — ,9 «5 22.9 v 9 9 676,9 249,9 249,9 9 5 5 »3,9 95.9 29.5 »7,5
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