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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.06.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-06-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320630011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932063001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932063001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-06
- Tag1932-06-30
- Monat1932-06
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 30.06.1932
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Postgebühr (ohne Post,ustellung»g«bLhr> bet 1 mal wbchentttchem Verland. «in»elnummer 10 Psg., austerhalb e-chlen» ib Big. «nseigenpretl«: Di« «tnlpaltige ,0 mm breit« Zeil« 5» P,g., sür au,wärt« 40 Psg., di« »0 mm breit« Reklame,eUe »00 P,g„ «usterhalb »so Psg. ab». »rtl«nablchlag It. L-rif, yamtltenan,eigen und Stell en,etuch« ohne Rabatt 1ü Psg., austerhalb Sb Psg. Olleriengebühr so PI», «uiwürtlge «ultrLge gegen Borau4be,ahlun» MW -er Lausanner Konferenz Mm-onald macht einen letzten Rettungsversuch vradstdsrlcdt nnsvro» naol» l-ansanva «atanncktou Vt.-S.-Soockardvrloktvrstattor» Lausanne, 2«. Juni. Diese Konferenz gibt mehr Rätsel «nf» als jede andere vor ihr. Di« dentslhe Forderung nach Beseitigung der Diskriminierung von Versailles, «o» bei man verschieden weit in der Auslegung und Beurteilung de, Tragweite gehen kann, als Vorbedingung sitr eine deutsche Vxtrazahlung in ein« gemeinsame Ausbaukasse hat keinesfalls als Sprengpulver d«r Konferenz ge. mirkt, sondern hat nur vorübergehend stürmisch« Wellen «usgeworsen, um ebenso schnell wieder in den Hinter» gründ zu treten. Die Welt geht also noch nicht aus den Augen, wenn von der Revision des Versailler Vertrages ge, sprachen wird. Tatsächlich gilt dieser deutsche Schachzng aber heute abend schon wieder als durch die Tatsachen überholt. Die Gegenseite hat sich geweigert, über diese politischen Bedingungen Deutschlands zu sprechen, die angeblich nicht ,»m Thema gehörten. Damit muh aber ganz selbstver» ftändlich auch das deutsche Angebot entsallen. Wir stehen also genau wiedr da, wo wir vorher standen, wenn es «och eine Logik in diesen Dingen gibt. Ueber die taktische uns presse technische Durch führung dieses deutschen Schrittes, der ein allen Deutschen heiliges Problem nebenher mit in die Debatte wars und die Ablehnung dem Gegner allzu leicht machte, wird später noch zu sprechen sein. Vorläufig wollen wir festhalten, daß bi« Gegner nicht bereit sind, die politische Voraussetzung für eine wirkliche Befriedung Europas auch nur ernstlich zu erörtern. Ob es Im Endergebnis trotzdem nicht günstig war, daß die Verquickung hochpolitischer und finanzieller Pro bleme nicht noch weiter gesteigert wurde, sei dahingestellt. Die Konferenz ist zweifellos in ihre Schlußphase etngetreten, die aber noch eine ganze Weile andauern kann. ES wäre dabet falsch, nur noch förmliche Entscheidungen von dem kleinen Gremium zu erwarten, die den A b s ch l u tz vorbereiten sollen. Aus ausländischen Quellen verlautet mit größter Bestimmtheit, daß Macdonald heute von Deutschland ohne Rücksicht aus politische Bedingungen so wohl eine Zahlung in die gemeinsame Kasse als auch die Hergabe von S ch u l d v e r s ch r e t b u n g e n an die Baseler Bank gefordert hat, die freilich nur im Falle einer vollen Erholung Deutschlands wirksam werden soll. Er soll sich für diesen Plan nämlich der Zustimmung aller anderen Mächte außer Deutschland vergewissert haben. Hier ist noch ein Fragezeichen erlaubt. Man muß, wenn diese Nachrichten im wesentlichen zutreffen, also mlt elnem verstärkten Druck ans Deutschland im letzten Stadium der Konserenz ' noch rechnen. Macdonald hat einen zeitlichen Druck hinzugefügt, indem er den 5. oder 6. Juli als letzten Termin für lein Eintreffen in London bezeichnet hat. Wichtig ist in Macdonalds heutiger Rede die Feststellung, daß fast alle hier vertretenen Staaten sich mit der vorläusigen Stun dung aller Zahlungen einverstanden erklärt haben. Weiter geht aus seiner Rede hervor, daß die Konserenz zwetsellos nach dem Abschluß in Lausanne in Permanenz erklärt werden soll und daß ein großes gemeinsames Sch l u ß m a n i sc st vor der Welt geplant ist, wie wir an gekündigt haben. ES scheint demnach festznstehen, daß Eng land einen letzten Versuch unternimmt, um die Kon ferenz doch noch zu einem wesentlichen Ergebnis zu führen und baß daraus sehr gefährliche Lagen für uns hier ent stehen können. Weiter steht fest, daß niemand hier die V e r- antwortung für ein Ausschieben der Lausanner Konserenz auf sich zu nehmen wagt. Sie EMmMMmg in Lausanne Bor einer neuen Konferenz Lausanne, 29. Jnni. Ueber die Sitzung der sechs «iuladeuben Mächte am Mittwochnachmittag wird folgende amtliche Verlautbarung bekanntgegeben: Die Führer der Delegationen der sechs eiuladeude» Mächte find heute nachmittag im Ehateau d'Ouchy zusam« meugetreten. Der Präsident der Konserenz berichtete über den gegenwärtigen Stand der Kouferenzarbeiteu. SS ist beschloßen worden, «i« Büro, daS sich auS dem Präsidenten und je einem Vertreter der sechs einladenden Mächte zusammensetzt, einznsetzen. DaS Büro soll die gegenwärtige Lag« der RcparatiouS» besvrechungen im Lichte der bisherigen Unterhandlungen prüfen. SS ist beauftragt worden, einen Bericht mit Empfehlungen den Führern der sechs Mächte in möglichst knrzer Frist vorznlcgen. Die Führer der Delegationen der sechs Mächte haben serner die Ha n d e l S m i n t st e r der sechs Mächte ersucht, zusammenzntreten, um diejenigen Fragen zu prüfen, di« mit der zweiten Ausgabe der Lausanner Konserenz, den Maßnahmen zur Ueberwindnng der finanziellen «nd wirt» schastlicheu Schwierigkeiten der Weltkrise, zusammen» hänge«, «nd zwar in Vorbereitung einer weitergehend«» Konserenz, die diese Fragen näher prüse« soll. Der Präsident der Konserenz ist ermächtigt worden, «ine« Vertreter der BIZ. aosznsordern, nach Lausanne zu kom men, wenn die technischen Arbeiten der Konferenz dies wünschenswert erscheinen lasten. Außerdem ist der Prä» fident ermächtigt worden, falls er es sür wünschenswert hält, die Zuziehung von Vertretern von Ungar» «nd ««lgarien zu veranlassen. Eine grunstsüstiiibk Net» Rmdenaldi Lausanne, 29. Jnni. Der englische Ministerpräsident Macdonald Hal in seiner Eigenschaft als Präsident der ReparationSkonserenz in der oisiziclicn Sitzung der sechs einladenden Machte vom Mittwoch eine große Rede gehalten, die entgegen allen Gepilogendeiten im Wortlaut veröffent licht wird »nd die ein ui'animenkassendeS Programm der gesamten gegenwärtigen nn> künftigen internationalen Ver handlungen darstelli Der englische Ministerpräsident hat in seiner Rede solgende» ausgeindrt: Die Lausanner Kon'erenz bat zwei Aufgaben: 1. Endl 0 sung der ReparationSproblem«, 2. Ueberwindnng »er wttt'chafMchen und finanziellen Krifl». Dies, zwei«, Ausgabe kann iedoctz nur gemeinsam mit der amertkanilitze« Regie»uug gelöst werd««. Di« gegenwärtig, Koni,,en» muß Setzer in «llererfter Linie das ReparationSproblem lösen ««d dann die Adtige« Vvrdereiluuge» sür die kommende Weltmirt, schastökonferenz tressen. In der ununterbrochenen Reihe von privaten Besprechungen der letzten zwei Wochen ist zwar keine vollständige Uebereinstimmung zustande ge kommen, jedoch besteht allgemeine Uebereinstimmung sämt licher Mächte in folgenden Punkten: 1. Die Uebertragung von Zahlungen von einem Lande in -aS andere führt zu einer weiteren Verschärfung der gegenwärtigen Krisis. 2. Die Befreiung eines Schuldnerstaates von seinen Zahlungen, die er selbst nicht mehr tragen kann, führt ledig lich zur Uebertragung der Last auf den Gläubigerstaat. S. Die gesamten internationalen Schulden, die Repara» tioncn und die Kriegsschulden müßen der gegenwärtig gefährdeten Weltwirtschastölagc unverzüglich angepaßt werden, nm eine weitere Katastrophe zu verhindern. 4. Es müßen Maßnahmen ergriffen werden, um die Stabilität der Währung Deutschlands ausrcchtzuerhalten und die energischen Maßnahmen der deutschen Regierung auf diesem Gebiet dauernd zu sichern. v. Die Lausanner Konferenz muß mit einer positiven möglichst endgültigen Lösung endigen und der allgemeinen Regelung der Schulbenfrage gemeinsam mlt den Vereinigten Staaten angepaßt werden. 5. Die aus der Lausanner Konferenz zu findende End- lösung muß zu einer Wiederherstellung des Vertrauens führen, die unerläßlich ist für die Wiederbelebung der Kredite und des internationalen Handels. 7. Die künstliche Uebertragung von Zahlungen, die die internationale Zahlungsbilanz nicht untergraben, kann nur auf dem normalen Wege des internationalen Han dels und die hierdurch geschaffene Zahlungsfähigkeit vor- genommen werden. 8. Deutschland ist gegenwärtig nicht in der Lag«, Reparationszahlungen zu leisten. Macdonald führte dann weiter aus, baß die Konferenz teht in allererster Linie daS außerordentlich heikle und schwierige Problem der deutschen Reparations zahlungen zu lösen habe. Er werde persönlich zu die sen Fragen keine Stellung nehmen, da seine Auffassung bet der einen oder der anderen Seite auf Widerstand stoßen könnte. Die bisherigen Verhandlungen hätten jedoch be reits zu bestimmten, eindeutig feststehenden Punkten ge führt. Die Konserenz müße jetzt in einzelnen Stapp«» »wrgehe«. Die erste Aufgabe sei die ReparationSlösung. In den übrigen Fragen, Abrüstung, politischen Abkommen usw., müße die gegenwärtige Konferenz eine allgemein« Erklärung abgeben. Fede einzelne teilnehmende Macht müße sich verpflichten, alle» in ihren Kräften Stehende zu tun, um in den allernächsten Monaten eine Verständi gung in diesen Fragen hcrbeizustihrcn. Jedoch dürfe die endgültige Regelung in der NeparattonSsrage nicht htnauSgeschoben werden. Eine vollständige Verständi gung hierüber müße erzielt werden. De« Sparetat Mit einer Verspätung von einem Vierteljahr ist der NeichöhauShalt sozusagen „parlamentarisch" verabschiedet worben. Nach der Auslösung des Reichstags übt diese Aus gabe nur noch der NeichSrat als Vertretung der Länder auS, der schon unter VrttntngS Kanzlerschaft gegenüber dem widerstrebenden und unberechenbaren Reichstag in die Stel lung einer Ersten Kammer rückte, die an sich in der Neichsverfaßung nicht vorgesehen ist. Der Netchsrat hat den unzweifelhaften Vorzug, von parteipolitischen Ein flüßen freier zu sein, als der Reichstag, und er saßt seine Entscheidungen aus Grund von staatöpolttischen Erwägun gen, während im Parlament ost der beschränkte Egoismus derjenigen Gruppen, die sich zufällig eine Schlüsselstellung erobert haben, zum Schaden einer zweckdienlichen Entschei dung maßgebend ist. Deshalb ist auch der Ton im Reichs rat auf ruhige Sachlichkeit gestimmt, wogegen im Reichs tag der Redefluß der Parlamentarier allzu häufig weniger der Klärung des BeratnngSgcgcnstanbcs als dem Reklame bedürfnis der Parteien dient. Es war also bestimmt kein Nachteil, sondern angesichts der riesengroßen Schwierig keiten, die bei der Ausstellung eines HauShaltplancs mit einschneidendsten Sparmaßnahmen zu überwinden waren, sogar ein außerordentlicher Vorzug, daß der reichlich ver spätete Etat nur das Länderparlamcnt zu durchlauscn hatte. Der NeichSrat hat denn auch die Erwartungen der Reichs regierung nicht enttäuscht und nach Entgegennahme einiger bedeutsamer Regierungserklärungen den Haushalt an genommen. Diese rasche Arbeit ist um so erfreulicher, als zu befürchten stand, baß auch im NeichSrat durch die un glückselige Fronde der schwarz-roten Länderregierungen parteipolitische Einflüße in den Vordergrund trete» könnten. Dem geschlichen Inkrafttreten des NetchshauShaltS durch Notverordnung steht nun nichts mehr im Wege. Da mit ist zum ersten Male ein Haushaltplan ohne Befragung der Volksvertretung Gesetz geworben. Wir wißen noch aus früheren Zeiten, daß daS Recht, Steuern zu beschließen und den HauShaltplan tn allen seinen tausend Einzelheiten ab zulehnen oder zu genehmigen, das heiligste Recht beS Par- iamcntS war. Vicic Monate wurde über den neuen Hauö- haltplan beraten, und lange bevor das alte Finanzjahr ab gelaufen war, lag der neue Entwurf vor. Die Beratungen des Parlaments sind dem NeichShauShalt niemals gut be kommen. Vor dem Krieg sparten die Volksvertreter jeden Pfennig an den militärischen Ausgaben. Am bezeich nendsten war die Ntchtbcwilligung von drei Armeekorps, die bet etwas mehr Großzügigkeit beS Parlaments die Marne schlacht zu einem entscheidenden Sieg Deutschlands hätten werden laßen. Nach dem Krieg blähten dagegen kostspielige Anträge namentlich der Linken die HauShaltpläne von Jahr zu Jahr mehr aus. Die Folge waren wachsende Steuer lasten, unter denen wir schließlich znsammcnbrechen mußten. Wenn es tn Deutschland zu einer schweren Krise des par lamentarischen Systems gekommen ist, so ist der Miß brauch des Budgetrechts, vom Reichstag angefan gen bis herunter zu den kleinsten Stadtvcrordnetenkollcgien, die Hauptnrsache, und die Hauptschuldigen sind ohne Zweifel die marxistischen Parteien. Nach dem Eingeständnis dcS früheren FinanzministerS Hilserding hat die Sozial- bemokratie die uferlose Aufblähung der Ausgaben dcS Reichs namentlich tn den Jahren von 1926 bis 1929 mit der offenen Absicht betrieben, die Steuerträger zu ruinieren, um auf diese Weise den sozialistischen Zukunftsstaat zu för dern. Die Folgen waren andere, als eS sich diejenigen ge dacht haben, die im Ftnanzminister den besten Sozialisie- rungSmintster sahen. Man hat durch Erfüllung nach außen und durch Aufblähung der StaatSauSgaben nach innen zwar die Wirtschaft auf das schwerste geschädigt, ciber glich zugleich die Massen der Bevölkerung verelendet, tn deren Inter« eße man vorgab zu handeln. Diese Entwicklung bat sich totgclaufen. Mit den zum Versiegen gebrachten Steuerguellcn mußten zwangsläufig die Ausgaben dc» Reichs, der Länder und Gemeinden wie der herabgesetzt werden. Bezeichnenderweise überließ da» Parlament diese wenig dankbare Aufgabe neidlos den zu ständigen Behörden. Dazu brachte die Unsicherheit der wirtschaftlichen Entwicklung so viele Verzögerungen in der Ausstellung des ReichSetaiS mit sich, daß selbst mehrere Mo nate nach dem Ablauf des alten Etat» für 1981 dle Arbeiten tteute: I^iterarkelie vnncliau 8ei1e 9 ,
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