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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 25.07.1932
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-07-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320725029
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932072502
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932072502
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-07
- Tag1932-07-25
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«wen-«uSsabe «oniag, rs. zu« isss Ivw-UayHNsN Nach«»!,« v«d« Seniwrechrr-Vammelnummeri »»».1 Nur Mr »ochto^prtch«, Nr. «0011 VchryUeUima «. «»uplgrlchüIUftelle! »«de«-«, l, ««tenftni» »s/e» Drctden. Voftlcheck-INo. »<>«» »«de« Nachdruck nur mU deull.QueIl«n<mg,b» (D«dn. Nachr.) iultlüg. Uno errangt« echrytstück« »erde« nicht aulbewahr» l»h«), durch Vo-b««ua »cho «N. etnlchlledllch d« VI» vaftaettchr (ohne Vostjuftellu«a»«»hah,> bet »mal «chenlllchem vrrl-ud. «inNmimmer 10 VI» «neelgenpretl«: D<« etnlpalttge »o wm brett« Ü«U« »» VI». Ittr auNvärU 4» VI», d(« »0 mw drei«« NrNamrirU« «X> VI», außerhalb ISO VI» «b» Vrtlenablchlaa U. Tarts, ssamtttenanjeigen und SieNengeluche ohne «»bat« 1» Vlo-, «uher- haw w VI«. vlkntengebühr so VI«. «utwinige «ustrSge gegen 8or<m«be»ahl»«a. Das Reich siegt vor -em Gtaatsgerichtshos Brauns und Swuiims Anlrdgr MrwIM Llgendorlodl dar „vreadnar Anvlirloltloo" Leipzig, 25. Juli. ReichsgerlchlvprSsidenl Dr. Dumke gab in der Slaalsrechls- klage der abgesehten preutzischen Minister, der Fraktion de» Zentrums und der Fraktion der SPD. im Preuhischen Landtag gegen da» Reich folgende Entscheidung des Staatsgerichtshofe» bekannt: Sir Anlrügr ms EM rinn Einiweili-ra Sersaguna werten -uküttgrwirsrn. Die Arteiisbegrandung Zur Begründung -eS Urteils führte ReichSgerichtSpräst- dent Dr. Bumke aus: Daß -er StaatSgerichtShof grund- sählich stir sich -ie Befugnis des Erlasses einer Einstweiligen Verfügung in Anspruch nimmt, tst wiederholt betont mor den. An dieser Auffassung hält -er Staatsgerichtshof nach wie vor fest. Offen bleibt jedoch -ie Frage, ob -ie Anord nung einer Einstweiligen Verfügung in einer verfas sungsrechtlichen Streitigkeit möglich ist. Bisher sei in einem solchen Falle noch keine Einstweilige Verfügung er lassen worden. Damit sei grundsätzlich anerkannt, daß tn einer verfassungsrechtlichen Streitigkeit keine Einstweilige Verfügung erlassen werte« könne. Die Frage der Zuständigkeit zur Hauptsache habe man besaht. Auch Sie Aktlvlegttimatton der klagenden Minister sei zu bejahen, obnwhl diese ihrer Amtstätigkeit enthoben seien. Der Bedeutung des StaatsgerichtShoscS würde cS nicht entsprechen, wenn nach einer so kurzen Prüfung eine Einst weilige Verfügung erlassen würbe, die die Hauptsache tn grobem Ausmass berühre. Bet einer Prüfung des preu- ßischen Antrages könne kein Zweifel bestehen, daß dieser darauf hinausläuft, die Regier» ngSgewalt tn Preu hen zwischen dem NetchSkommtssar und den enthobenen Ministern zu teilen. Die Prüfung des StaatSgertchtShofeS hat zu dem Ergebnis ge führt, baß durch eine Einstweilige Verfügung eine Be- seittgung der bestehenden Schwierigkeiten nicht zu er warten ist. Dagegen würbe eine Einstweilige Bersttgung in diesem Falle «ine Berwirrnng des StaatSlebenS herbeistthren, wie dies auch der Vertreter der ReichSregierung bereits dar gelegt hat. Der StaatSgerichtShof hat sich die Frage vorgeleat, ob den Schwierigkeiten unter Umgehung einer Einstweiligen Verfügung abzuhelfen sei. Er habe einen solchen Weg nicht finden können. Sodann kam der Rctchsgcrichtöpräsidcnt zur Prüfung der Anträge der ZentrumSsraktton und der sozialdemokratischen Fraktion des Preußischen Landtages, die bekanntlich daraus hinauslaufcn, im Wege einer Einstweiligen Verfügung anzuordncn, baß sich der NetchSkommtssar einer DienstauSllbung einstweilen zu ent halten habe. Hier erhob sich tn hohem Maße die schwierige Frage der Akttvlegttimation. Der StaatSgerichtShof hat zu dieser Frage keine Stellung genommen, sondern wird dies erst bet den Verhandlungen Uber die Hauptsache tun. Die Anträge lausen daraus hinäuS. die Verordnung des Herrn Reichspräsidenten In einem wesentlichen Teile zu lähmen. Sine Einstweilige Verfügung in diesem Fall« würde gleichbedeutend sein mit der Entscheidung in der Hauptsache. Der StaatSgerichtShof legt besonderes Gewicht darauf, das Verfahren in -er Hauptsache mit möglichster Be schleunigung durchzuftthren. Er vertraut darauf, daß das angekUn-iate Material mit der Beschleunigung dem Staats- gerichtShof zugeführt wird, -le- -Ie Lage erfordert. Der Staatsgerichtshof verkennt Indessen nicht, -aß die Entschei dung in der Hauptsache bei der Bedeutung des Falles «ine gewiße Zett in Anspruch nehme, insbesondere auch deshalb, weil sich bet dem Wechsel der Schriftsätze der beiden Parteien die Notwendigkeit ergeben könne, verschiedene tatsächliche Be hauptungen durch den StaatSgerichtShof nachzuprüfen. Des halb könne di« Entscheidung in -er Hauptsache keine Frag« von Tagen sein. Sachsens Stellungnahme Mtrrifterprüsi-ent GchieS über Dresden, 28. Juli. Ueber die Stellung, die Minister- prästdent Schleck auf der deutschen Länderkonferenz vertreten hat, erfahren wir folgendes: Ministerpräsident Schied wies zunächst auf die Erklärung hin, dt« er zur Frage -er Einsetzung eines Reichskommissars tn der Sitzung des Sächsischen Landtages am S. Juni abgegeben habe. Da- nach könne di« Tatsache, baß «tn« Regierung eine ge- fchäftSführend« fei, keinen Anlaß zu einer solchen Maßnahme bilden. Ein« aeschäftSführende Negierung s«t eine verfassungsmäßig vorgesehene Institution und habe alle Siechte und Pflichten, die der Regierung verfassungsmäßig »»sichen. Es müßten daher ander« schwerwiegende Gründe vorltegen, um diesen stärksten Eingriff in das ver- sassungSmäßige Eigenleben eines Landes zu rechtfertigen, wi« >1», die Einsetzung eines RetchSkommifsarS darstelle. Dies« Gründe müßten staatspolitischer Natur sein und dürsten nicht von parteipolitischen Rücksichten diktiert sein, oder auf parteipolitischen Druck hin erfolgen. Daß dieser Standpunkt von dem NelchSInnenmtntster geteilt werde, habe er schon auf der letzten Berliner Ländertonferenz fest stellen könne». Die Einsetzung elne» RetchSkommifsarS tn Preußen sel auch für die sächsische Regierung völlig über raschend gewesen. Die Verantwortung für diese Maß- nähme trage nach wie vor die ReichSregierung allein. Da die Prüfung des Tatsachenmaterials und damit die Ent- tchcidung über die Frage der Zulässigkeit und Notwendigkeit der Maßnahme der ReichSregierung letzten Endes dem StaatSgerichtShof obliege, könne die verfassungsrecht liche Sette Ler Angelegenheit hier bahtngestellt bleiben. Die Besorgnis, baß der Fall Schule machen könnte, werde auch tn Sachsen geteilt. Man befürchte auch, baß die Retchs- rcsorm „auf kaltemWegc" burchgesilhrt werben solle. Damit würde das Gefühl der Rcichöverbunbcnhett der Länder aus das stärkste betroffen werden. Sachsen habe sich immer bereit erklärt, an der RcichSreform tatkräftig mttzuwirken und die Anwendung von Zwang als äußerst bedenklich ab- gelehnt. Diesen Befürchtungen gegenüber habe aber der Herr Reichskanzler die bestimmte Erklärung abgegeben, baß er keinen anderen Plan als die Wiederherstellung von Ruhe und Sicherheit verfolge, baß es sich nur um eine vorüber gehende Maßnahme von kurzer Dauer handele, und daß an der staatsrechtlichen Stellung der Länder nichts ge- nndcrt werben solle. Ministerpräsident Schieck schloß mit dem Wunsch«, -ab zru allgemeine« Beruhigung mügltchst ball» auf -er Lün-erkonfmliz -en Reichseingriff in Preußen wieder tn Preußen normale politische Verhältnisse hergestellt werben möchten und forderte mit Bestimmtheit, baß die ReichStagSwahlen ungehindert am festgesetzten Termin« durchgestthrt werben möchten. Ra» den DrtWeaten die Lmdrtte Weitere Personalverändernngen in Preuße« — Der Reichskommiffar geht gegen Beschimpfung der alte« Armee vor Berlin, 2S. Juli. Der stellvertretende RctchSkommissar für Preußen, Dr. Bracht, beschäftigt sich gegenwärtig mit oer Frage, ob auch unter den preußischen Landräten un aufschiebbare Pcrsonalveränberungen vorgenommen werben müssen. Wenn tn einem Berliner VormtttagSblatt davon die Rede ist, daß wettere Pcrsonalveränberungen tn Preußen nicht in Frage kommen, so bezieht sich dies, wie von zuständiger Stelle betont wtrd, lediglich darauf, daß die erste Prüfu-ng der Personalangelcaenhetten der leiten den preußischen ÄerwaltungSbeamten, Oberprästbenten, Re gierungspräsidenten und Polizeipräsidenten zunächst ab- geschlossen tst. Dr. Bracht hat ferner die Aufhebung der Immunität des Landrates HanSmann be- antragt, gegen den ein Verfahren wegen Beschimpfung der alten Armee etngeleitet werben soll. Landrat HanSmann war, wie erinnerlich, seinerzeit Mittelpunkt einer heftigen AuSetnandersetzung tn der Oeffentltchkett, weil er tn einer öffentlichen Wahlrede herabwürdigende Aeußerungen über die alte Armee getan hatte. Richügstellimgen Schleichers Berlin, 28. Juli. Die „Bösstsche Zeitung" hat eine Arttkelreihe über das politische Wirken des früheren Reichskanzlers Dr. Brüning mit einem Aufsatz ab- geschlossen, tn dem behauptet wurde, baß auch General von Schleicher beim Sturz des Kabinetts Brüning «tn« Rolle gespielt habe. Demgegenüber stellt heute Reichsivehrminister Schleicher fest, daß diese Behauptungen vollkommen»»- zutreffend sind. Er bebt hervor, daß «r keinerlei Be sprechungen mit dem Reichspräsidenten von Hindenburg über ein« Ablösung -es Kabinetts Brüning geführt habe. Er habe -en Reichspräsidenten seit dem Tage seiner Neuwahl bis zu seiner, Schleichers, Ernennung zum Wehrmintster weder gesehen noch gesprochen. «reßstmr m der ölterreWW- banrüchen Grenze Zwei Personen vermißt Wegscheid, »5. Juli. Durch eine surchtbare Brand, katastrophe wurde der größte Teil des an der Grenze ge» legen«» österreichischen PsarrdorseS Kol ler schlag »er, nichtet. In zwei Gebäuden brach gleichzeitig Feuer aus, das sich mit rasender Geschwindigkeit über das Dors aus breitete. Feuerwehren ans Oesterreich und Bayern eilten herbei, um sich an den Löscharbeiten zu beteiligen. Trotz der größten Anstrengungen gelang eS den Wehre», das Feuer erst einzudämmen, nachdem 2t Anwesen den Flam men zum Opser gesallen waren. Zwei Personen werden vermißt, während drei andere mit schweren Brandwunden und Rauchvergtstnngen ins Krankenhaus geschasst werden mußten. Zahlreiches Vieh kam in den Flammen um. Da das Feuer in zwei Häusern ausbrach, die aus verschiedenen Setten der Dorsstraße lagen, wird Brandsttstung vermutet. Gronau in Grönland selanöet Kopenhagen, 25. Juli. Der deutsch« Ozeanslieger von Grona« ist am Sonntag gegen 19 Uhr Greenwicher Zeit mit seinem Dornier-Super-Wal in Julianchaab, einem Diftriktshauptort an der Tüdwestkiiste Grönlands, aus etwa 61 Grad nördlicher Breite wohlbehalten angekommen. Die «evölkern«» dereitete ihm eine« begeisterte« Empfang. V-otsun-lütk auf -er Donau - Drei rote Regensburg, 25. Juli. Auf der zur Zeit hochgehen den Donau übten sich zwei Burschen Im Alter von siebzehn Jahren im Kahnfahren. Schließlich kippte der Kahn um und beide ertranken, obwohl ihnen von der Brücke ein be herzter Bursche nachgesprungcn war und alles versucht hatte, um.sie zu retten. Der Bursche ertrank schließlich selbst bet seinem Rettungsversuch. Dr. v. Mayenburg «ß Auf seiner Besitzung „Noseneck" in Pörtschach am Wörther See, wohin er sich am Freitag begeben hatte, verstarb tn der Frühe beS gestrigen Sonntags nach langem, schwerem Lei, den der tn aller Welt bekannte Dresdner Großindustrielle, Begründer und Generaldirektor der Leowcrke, Dr. phil. Ottomar HetnftuS v. Mayenburg, im 67. Lebens jahre. Am 5. Dezember 1868 zu Schönhaide i. E. geboren, widmete er sich dem Studium der Pharmazie und Chemie und promovierte 1061 In Leipzig zum Dr. phil. Darauf konditionierte er in verschiedenen Apotheken und war u. a. auch Provisor in der hiesigen Hosapotheke. Am 1. Januar 1607 übernahm v. Mayenburg pachtweise die Löwenapotheke am Altmarkt, die er bis 81. Dezember 1924 besaß. Von jeher war eS die Gabe des Entschlafenen, die saft noch schlummernden Erfordernisse des Tages zu erkennen, zu wecken und zur Blüte zu bringen, und so spezialisierte sich v. Mayenburg aus kosmetische Erzeugnisse. Ein eng«»
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