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Dresdner Nachrichten : 30.10.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-10-30
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193210305
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19321030
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19321030
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-10
- Tag1932-10-30
- Monat1932-10
- Jahr1932
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 30.10.1932
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mm» «r. »«»n l«UnIU«», «/II Gegrün-ek 18SH D/e e//k^e /-Er/zre/' ^e/^zkj/ m// ^/oz^szk- a/k</^/>e/i«/sw^s-e »nük«. »erlLS! ««Pich « n«u»«d^ Drelde«. VoftIck«I-iN». »o«S »rtldn, Nachdnul nu, mit d,uN.Qu«lle»an,»t« <Lre»dn. Nach,.) »MU,. UnVrNangt« Gchckststüe« «ecken nicht «ust«ai-ü »UM»»»«» »e« «»Nch »ch^nnlll.« S»It«II>-n« m»n->Mch »ch<> M. 70 I»tzn), »mch »>ft»«ua I.« ««. rinlchlie^llch « »kg. H-It«»»», (»Ine V-I>»ufleNun^,e»IchD »ei 7 mal «HcheuMchem ynliuck. «n,»lnummee U V!«., «ulechal» vochlen» »0 Vl^ «njelgenveellei »U «inspniti,, « mm IrNt» Zeil, I» «,., ftt, «UwLrt, 1» V»,.. di« »o mm »reit« «evame,eUe »oo »s,., mchech«» I« Ps» «»». »rileneblckla, tt. Lnckl, S-mUIenan«eigen und «IrNengeiuche o»n« «adatt >» Vs», «dtechal» I» W». VIlenengedü», »o »I» «ulwtirii,« «ult,«,, gegen vor--»dk»<chlun«. Brauns Besprechung mit Hindenburg Preußen nimmt 1«V Millionen Kre-it Berlin, 2S. Oktober. Wie WTB.-HandelSdtenst erfährt, hat ein Konsortium Berliner Banken unter Führung der Preußischen Staatsbank ISechanblung) Preußen einen kurzfristigen Kassenkredit von Iva Mil lionen Reichsmark eingeräumt. Drei Aahre Zuchthaus für einen polnischen Gpion Breslau, 29. Oktober. Das OberlandeSgertcht ver- urteilte den 8Sj«hrtgen polnischen Grenzbeamten Brozyno aus Krakau wegen versuchten Verbrechens gegen 8 8 de» Sptonagegesetze» und wegen Paßvergehen» zu 8 Fahren und 1 Monat Zuchthaus miter Anrechnung der Untersuchungshaft. im WohlfahrtSmIntsterium entstanden, well die Mtnistergrhälter im Etat besonders ansgesiihrt worden sind und daher nicht so leicht zu streichen seien. Gleichzeitig wirb das preußische Landwirtschafts- mtnisterium seine Beterinärabteilung an das preußische Innenministerium abgeben. Kommissarisch wird mit der Verwaltung der preußischen Finanzen sodann der frühere Staatssekretär Dr. Popitz bctrant werden. Ob ein neuer Kommissar für das preußische Kultusministerium ernannt werden wird, ist noch nicht bekannt. Gleichzeitig werben durch den Reichspräsidenten der kommissarische preußische Innenminister Dr. Bracht und der Staatssekretär Popih z« Reichsministern ohne Portefeuille ernannt werden. Es handelt sich bei'diesen Maßnahmen also im wesentlichen um die Durchführung der preußischen Verwaltungsreform in der Zentralinstanz. Im Zusammenhang damit ist eine Reihe strittiger Rechtssragen aufgetaucht, insbesondere sei ungeklärt, ob trotz des Leip ziger Urteil« die kommissarische Regierung überhaupt ein preußisch«» Ministerium beseitigen kann, weil r» sich bei dieser Frage vermutlich doch um ein HohcttSintercsse handele, dessen Vertretung daö Leipziger Urteil dem Kabi nett Braun offengelassc» hat. Auch wenn die Auflösung de« WohlfahrtSmintstertumS auf die Sparermächttgung des Reichspräsidenten gestützt werde, sei die Frage ungeklärt, ob diese Sparermächtigung sich bi« aus die Beseitigung preußischer Ministerien auSdehncn könne. Mindestens glaubt man, daß der Staatsrat sich mit dieser Verordnung Über die Auslösung des WohlfahrtSministertumS beschäftigen muß und baß sein etwaiger Einspruch hiergegen kompli- zierte Rechtsfolgen für diese Art der Vereinsachung der preu ßischen Zcntraltnstanzen zur Folge haben müsse. Eventuell würde auch der Landtag sich mit diesen Dingen beschäf tigen müssen, da ta das preußische WohlfahrtSmIutsterium etatSrechtlich im preußischen HauShaltplan fundiert ist, und da es zu den Aufgaben deö Landtages gehört, den Etat zu behandeln und zu verabschieden. Eine amtliche Erklärung über die Beschlüsse der kommissarischen Negierung ist zu er- warten. Reichspolitik und Mahlen Man hat bei diesem fünften Wahlkampf des Jahres 1982 zunächst wohl in allen Parteien mit einem starken Nachlassen der Wahlfreudtgkeit gerechnet, und die Tatsache, daß viele Staatsbürger des häustgen Wählens überdrüssig werden könnten, als den größten UnsicherheitSsaktor hin sichtlich des Wahlausganges angesehen. Unterdessen ist der Kampf um die Zusammensetzung des neuen Reichstages auf dem Höhepunkt angekommen, und in allen Parteilagern hat man, beinahe mit einer gewißen Uebcrraschung, festgestellt, baß das Interesse bcS PnblikumS sogar gegenüber der letzten NcichStagSwahl vor drei Monaten nicht abgenommen, son dern eher zugenommen hat. Die Versammlungen aller Richtungen sind voller denn fe, die Auseinandersetzungen in den Aussprachen werben unter größter Anteilnahme aller Besucher mit kaum mehr zu steigernder Leidenschaftlichkeit ge- führt. AuS diesem regen Interesse des Publikums glauben die Parteileitungen den Schluß ziehen zu können, daß die be fürchtete Wahlmttbigkeit keine grobe Rolle im Wahlergebnis spielen wird. Das mag in groben Zügen richtig sein, obwohl man einen kleinen Rückgang der Stimmzahlen der Rekord wahlen vom 81. Juli wohl in Rechnung stellen muß, weil natürlich mancher politische Zeitgenosse seinem Un inut über dir abermalig« Bemühung zum WahUokal diesmal durch Fernbleiben Luft machen wird. So sehr aber auch einerseits das gestiegene politische Interesse der Oeffentlich- kett zn begrüßen ist, so ist die gegenwärtige Leidenschaft beS politischen Kampfes doch kein Idealzustand. ES scheint, daß unser politisches Leben nur zu leicht von einem Extrem in das andere fällt. War noch vor einigen Jahren in den Versammlungen der Parteien eine leidenschaftslose Ruhe zu spürest, wurden Aussprachen nach Möglichkeit überhaupt vermieden und das Interesse beS Publikums notdürftig durch sogenannte Nednerkanonen wachgehalten, so spürt man fetzt allzu sehr in den Versammlungen den leidenschaftlich erreg ten Atem einer fiebernden, von politischer Hochspannung er füllten Zeit. Leider trägt der tragische Gegensatz der natio nalen Parteien viel dazu bei, die öffentlichen Auseinander setzungen zu verlchärfcn. Rededuelle sind selbst in kleinen Orten an der Tagesordnung «nb finden einen Zulauf, der weniger dem Verlangen nach politischer Aufklärung, als dem Bedürfnis nach einer, fast möchte man sagen sportlichen Sensation entspricht. Bedauerlich bleibt, baß diese Rebe kämpfe sich selten zwischen den nationalen Parteien und dem Marxismus, sondern meist innerhalb der beiden welt anschaulichen Lager sowohl de« Nationalismus und wie beS Marxismus, als mehr häusliche Angelegenheiten abspielen. Die Fronten zwischen beiden politischen Heerlagern jedoch bleiben nach wie vor starr. Der Gegensatz im nationalen Teil unseres Volke», den das Wahlfteber so sehr gesteigert hat, ist letzten Endes nur die Folge der schicksalsschweren politischen Ereignisse, die au» der Wirtschaftskrise und dem Versagen des demokratischen Systems erwachsen sind. ES ist das tragische Verhängnis unseres politischen Schicksals, daß gerade in dieser von Mahlleidenschast erfüllten Woche eine Regierung, die mit Ausnahme der Deutschnattonalen von allen großen Par teien leidenschaftlich bekämpft wird, bnrch den Leipziger Spruch erneut vor das schwierige Problem der Klärung des Verhältnisse» vonReichundPreußen gestellt wirb. ES ist notwendig, sich zu vergegenwärtigen, daß die Reichs gewalt auch hier schon seit Monaten durch die Zuspitzung der politischen Gegensätze vor eine Zwangslage gestellt wurde, der sie nicht mehr auSweichen konnte. Grundsätzlich besteht selbstverständlich kein Zweifel darüber, daß an und für sich eine geschäft-führende Regierung eine durchaus verfassungs mäßige Einrichtung ist und demgemäß jeder Angriff gegen da» Prinzip einer solchen «inen Verfass ungSbruch be- deuten würde. Das gilt um so mehr, als auch die NctchS- regierung, die selbst letzten Endes eine geschäftSführenbe Regierung ist, diesen Grundsatz den Ländern gegenüber wiederholt anerkannt hat. Anderseits känn ebensowenig aü- aezwelfelt werben, baß die nach den preußischen Wahlen ge schaffene Lage in dem größten deutschen Land eine so scharfe Zuspitzung der politischen Gegensätze bedingte, ddß ein Ein griff be- Reiche- sich nicht hat vermeiden lassen. Das Urteil des StaatSgertcht», -aS die Wahlleibenschasten leider weiter- hin entfachte, hat diesen Tatbestand ja auch durch die Bestäti gung beS Reichskommissariats anerkannt. Aber es stand vor der unlöslichen Aufgabe,, «in politisches Phänomen mit der juristischen Handhabe einer im Sturm der StaatSkrtse bereit- unter Brüning zerbrochenen NelchSversassung zu meistern. Die Folge ist ber neue Kompetenz ko-rflift zwischen der Regierung Brann und -em StaatSkommtssar, dessen LösuntzSpersuche einen nicht unerheblichen Teil beS konslikterfüllten Hintergründe» diese» Wahlkampfes avgebeit. Nicht mit llnrech« ha» ber VolkSwitz festgestellt, aus dem preußischen Adler sei «in neue» Wappentier mit zwei Köpfen entstanden. Die unmögliche Lage, die sich für Preußen ergeben muß, haben wohl die Leipziger Richter selbst ge- fühlt. Denn in ber Begründung be» Urteil» wirb ausdrück lich darauf htngewiesen, daß unter Umständen sich eine neue vrniikmalÄuug uuooror Berlin, 2«. Oktober. In politischen Kreisen, die ber Wilhelm st raße nahestehen, wirb heute die gestrige Rebe de- französischen Ministerpräsidenten Herri ob lebhaft erörtert. Eine Stellungnahme ber RetchSregterung kann naturgemäß noch nicht vorltegen, zumal der Wortlaut ber Rede noch nicht in Berlin etngetroffen ist. Immerhin kann so viel gesagt werden, daß man in den zuständigen Kreisen in der Rede Herriots ei« verstecktes BerhandlnngSangebot Ater bestimmte Vorschläge erblickt. Deshalb ist man jetzt schon bemüht, die Grundtat- fachen klarzustellen, aus denen überhaupt nur eine Aussprache mit Frankreich wirb möglich sein können. So wendet man sich insbesondere dagegen, daß ber französische Minister präsident und mit ihm die gesamt« französische Oesfentlichkett bas deutsche Gleichberechtigung-Verlangen stet» mit einer angeblichen deutschen Forderung nach Auf rüstung gleichsetzt. Für Deutschland, so wirb erklärt, kommt «S in erster Linie barauf an, baß die Aufrecht- erhaltuna von zweierlei Maß in der AbrttstunaSsrage für die Zukunft auSgeschaltet wirb. Die AufrttstungSfrage würbe ja nur dann akut werden, wenn Frankreich bet ber Verweigerung ber Abrüstung, zu der «» ver- vfltchtet ist, verblieb«. Hinsichtlich der Forderung HerrsotS, daß Berufsarmeen in Zukunft verboten werden sollen, macht man barauf aufmerksam, baß da» Berufsheer ja gar nicht eine bentsch« Erfind««» fei, sondern daß «s ««» im Versailler Vertrag ans« ge-mnnge« morde« sei. Ebenso verkenne Frankreich die Dinge in ber Frage ber Einrichtung einer Miliz. Frankreich habe immer auf dem Standpunkt gestanden, baß die franzöjtfch« Miliz ledig lich zu Verteidigungs-Wecken »rauchbar und ein- Das pnMche Wohlfahrtsministerium aufgelöst vrnLtwnlSnag uueerer AarUvor Svkrtttloltung Verl in, Ai. Oki. Reichskanzler ». Pape« ««» Mi« «isterprästbent Brann begaben sich kurz «ach Id Uhr ,» dem ««gekündigten Besuch d«i« Reichspräsidenten v. Hi«, » « « b « rg. I« »er Wilhelmstraße vor de« Reichskanzler, palaiS, in de« der Reichspräsident, u>ie bekannt, ,«r Zeit nwhut, hatte sich da» Pnblikn« in große« Zahl etngrsunden, n« die An« «nd Abfahrt z« beobachte«. Die Unterrednng dauerte etwas über eine Stund«. Gegen 1,1ö Uhr verließ Ministerpräsident Brann das RetchSkanzlerpalaiS. Wie da» Nachrichtenbüro des BDZ. meldet, ist der kom missarischen preußischen Regierung von zuständiger Reichs stelle nahegelegt worden, die amtliche Bervffeutlichnug Sb«, das Ergebnis de« Nacht, sttznng »er preußischen kommissarische« Regier««« erst in, Laufe des Sonnabendnachmittag vorzunehmen. Die Hinausschiebung de» Veröffentlichung». terminrS dürft« ihre Gründe darin finden, daß vor der ent- scheidenden Au»spräche »wische« Reichskanzler und Ministerpräftbent WraP« beim Reichspräsidenten heut« mittag irgend»»!«»« neuen einschneidenden preußischen verösfentltthungen nicht dekannt-eaedr» werden sollen. Di« amtliche VerVffentltchuna wird nicht weniger al» fünf Seiten «msassen und in dteser Form auch im preußischen Gesetzblatt erscheinen. E» bestätigt sich, daß die von der kommissarischen Regierung beschlossene „neue Verordnung zur Vereinfachung der Verwaltung* vor allem die AuflSsEng di» Vohlfahrisminifierium» dringt. Das preußisch« Handelsministerium soll den Namen „Ministerium für Wirtschaft «nd Arbeit* erhalt«». Im übrigen bringt die sehr umfangreiche Verordnung nichts andere» als die Aufstellung der GeschäftSpläne der einzelnen preußischen Ministerien mit Berück- sichtigung der Uebernahm« der Aufgaben de» beseitigten WohlfahrtSmIntsterium» auf die einzelnenMellort». Die Au- sammenfassung »er Zentralverwaltung deutet sich u. a. darin an daß in Zukunft sämtliche Hoch, und Fachschulen beim Kultusministerium veretnigt werde» sollen, auch soweit sie bisher dem LandwirtschastS- oder Handelsministerium unter- standen. Wie das Nachrichtenbüro de» BDZ. weiter meldet, sollen di« Aufgaben d«S Ministerpräsidenten von der neuen ver, v^nnng «nbertthrt »leiben. Di« Verordnung stützt sich auf bi« Ermächtigung des Reichspräsidenten, Einsparungen vorzunehmen. Doch seien Zweifel hinsichtlich de». MintstergehalteS Sie WMieriiA »er Lmiet-Rett AorUnor SobrlltlaNuug gerichtet sei. Plötzlich aber, wo die Gefahr besteht, daß man Deutschland gleiches Recht auch in dteser Hin sicht zubtlltgen soll, wird die Miliz zu einer Angriffs- waffe. So befindet sich in ber Hcrriotrede eine Fülle von Widersprüchen, die ins rechte Licht zu stellen Aufgabe der öffentlichen Meinung ist. Man bedauert es aber an- gesichtS dieser vielen Irrtümer, denen sich Herrtot hingibt, baß ber französische.Ministerpräsident sowohl im Sommer einer direkten Aussprache mit Deutschland auSgewtchen ist, als auch, daß er die Londoner Konferenz zum Scheitern gebracht hat. Am dentfchen Standpunkt hat sich nicht da» mindeste geändert. Wir verlangen qnantttattve und qualitative G le tchm « ßi g k e tt in ber Behandlung ber wehrpoltttschcn Fragen. Das bezieht sich auf alle Vorschläge be« franzö sischen Ministerpräsidenten. Sollte Frankreich wirklich in dieser Frage zu Zugeständnissen bereit sein und die deutsche Gleichberechtigung anerkennen, dann würbe einer späteren gelegentlichen direkten Aussprache über diese Vorschläge nichts im Wege stehen. Sin vftlocarno irgendwelcher Art komme aber «ach wie vor für Denlschland nicht in Frage. Sonnt«», s». vktob« i»rr «.stadmang. M.»»
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