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Dresdner neueste Nachrichten : 21.10.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-10-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-193210218
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19321021
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19321021
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-10
- Tag1932-10-21
- Monat1932-10
- Jahr1932
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 21.10.1932
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Freitag, 21. Oktober 1932 ^r-r^cLere-c," Dresdner Neueste Nachrichten Stttieiaenvreik«' vl« sd «m br«n« Zell, koste« o,iö R.-M., Nenuasvreise: fteler Zustellung durch 2.00 ir ,M ?—-—für ap-wLrt-0^0 R.-M., bi« Rellamezell, /» — Solen In-Hau« monatlich : Im Anschluß an redaMon,N«n Lex«. 7S ww brett. koste« 2 R.-M., für UMIVYONglgk ^UgkSAkllUNg Postbezug für den Monat r.vo R.-M. einschließlich 0,«b R.-M. Postgebühren au-värt-r^o abzüglich s«/o Krlsenraball. - vl« Sriefgebühr _ - - söhne ZustellungSgebühr). 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Oktober Die Kammerkommission für auswärtige Ange legenheiten trat am Mittwoch unter dem Vorsitz des Abgeordneten Francois Albert zusammen, nm die Er klärungen des Ministerpräsidenten Herriot über den Stand der französischen Außenpolitik entgegenzu nehmen. Der weitaus größte Teil der Rede Herriots war natürlich der Abrüstnngsfrage gewidmet. Der Ministerpräsident betonte, daß Frankreich bereit sei, so weit wie möglich die Einschränkung der Rüstungen bnrchzusühren. Es seien Vorschläge ausgearbeitet worden, die den Beweis des Abrüstungswillens Frank reichs liefern würden. Ueber den Inhalt des franzö sischen Planes erklärte Herriot u. a. folgendes: „ES handelt sich um > ein« Formel, in der di« Abrüstung den SIcherheits« Notwendigkeit«« Frankreichs untergeordnet ist. Wir haben verschiedene StcherheitSplüne entworfen und entsprechend der Größe der uns zngestandenen Sicherheit verschiedene Abrüstnngsvorschläge aus gearbeitet." Nach wßiteren Ausführungen HerriotS wird in dem Plan auch von der Möglichkeit einer Garantie der deutsch,polnischen Grenze gesprochen «also der alte Ost-Locarno-Plan — b. Red.), von dem sogenannten „KriegSpotential" der deutschen Industrie und von der Notwendigkeit, daß Kolonialstaatcn über eine höhere Wehrmacht verfügen müßten als Völker, die keinen überseeischen Besitz zu verteidigen hätten. Schon aus diesen Andeutungen läßt sich erkennen, daß der französische Plan (dessen Schicksal man übrigens mich hier sehr skeptisch beurteilt) eine illusorische An gelegenheit ist. Ueber einen solchen Plan zu ver handeln, wäre völlig zwecklos. Ferner teilte Herriot mit, daß nach der Weigerung Deutschlands, an esner Konferenz in Genf teilzu nehmen, neue diplomatisch« Berhandlungen über die Wahl einer andern Stadt sm Gange seien. Die von England vorgeschlagene Biermächte-Konserenz werde sich mit der Klärung der strittigen Fragen zu befassen und die Voraussetzungen für die Abrüstungskonferenz zu schassen haben. Nach der Meinung Herriots besteht für das Gelingen dieser Konferenz nur dann eine Garantie, „wenn eine deutsche Aufrüstung in jeder Foren ausgeschaltet wird". Hinsichtlich der grundsätzlichen Gleichberechtigung TeutschlandS sei es zwischen England und Frankreich zu einer Annäherung gekommen. Nach weiteren In formationen aus Deputiertenkreisen sagte Herriot zur Frage der sogenannten „Wieberausrüstung", falls die ReichSregierung Maßnahmen treffen sollte, die als Verletzung des Versailler Vertrages zu betrachten Wären, so würde Frankreich den Haager Schiedshos an» rasen. Die französische Regierung würde eine Entscheidung darüber verlangen, ob Deutschland die militärischen Klauseln des Bcrsailler Vertrages gebrochen und sich damit einer Verletzung des FriedenövertrageS schuldig gemacht habe. Falls der Haager Schiedshos Frankreich nicht recht geben sollte, so würde die französische Re gierung auf keinen Fall Gewalt anwcudcn. In der Wahl zwischen Mitteln der Gewalt und des Rechts würde sich die französische Regierung stets sür das zweite entscheiden. Tie Sitzung der Kommission stand unter dem Eindruck sensationeller Gerüchte über eine Demissionsdrohung dcS sranzösischen Generalstabs» chefs Wcygand. Diese Gerüchte sind bereits seit einiger Zeit im Um lauf und kamen ans dem Umweg über London und Genf zur Kenntnis hiesiger politischer Kreise. Der französische Generalstabsches soll erklärt haben, daß er sofort zurlicktreten werde, falls Frankreich die bei Be ginn der Abrüstungskonferenz eingenommene Haltung anfgebc und durch eine Schwächung der Wehrmacht seine Sicherheit gefährde. Oie Reise nach Madrid Telegramm unsres Korrespondenten vii. Paris, 20. Oktober Die Gerüchte über politische Ziele, die mit der bevorstehende» Reise Herriots nach Madrid verbunden sind, verstummen trotz allen Dementis nicht. Ge flissentlich sucht man am Ouai d'Orsay die inter nationalen Bedenken hinsichtlich etwaiger militärischer BündniSpläne zwischen Frankreich und Spanien zu zerstreuen. Eine aufsehenerregende Information der italienische» Zeitung „La Stampa" über gewisse Pläne Frankreichs in Nordasrika bezeichnet man in Paris glattweg als einen Versuchsballon. Das ita lienische Blatt hatte nämlich behauptet, daß Frankreich die Absicht habe, sein Recht aus Tanger an Spanien abzutretcn und dagegen die Benutzung des Kap Juby und des Rio d'Oro, die angeblich sür Madrid kein Interesse haben solle», einzntanschen. Auf französischer Seite ist man bereit, zuzugcbcn, daß die Reise Herriots zu einer Neuregelung und engeren Verknüpfung der französisch-spanischen Wirtschaftsbeziehungen führen könnte. Madrider Meldungen deuten aus etne bevor stehende Umgestaltung der spanischen Wirtschaftspolitik hin. Der Abschl u Heines neu en französisch spanisch en Handelsvertrags liegt durchaus im Bereich der Möglichkeit. In gut unterrichteten spanischen Kreisen der französischen Hauptstadt mißt man der Madrider Reise Herriots allerdings eine noch gröbere Bedeutung bei. Man spricht von der Not wendigkeit, um die militärische Verteidigung des nord afrikanischen Küstengebiets sichcrzustellen, mit Frank reich eventuell ein Verteidigungsbündnis zu schließen und Stützpunkte mit Hilfe der französischen Nttstungö- tndustrie auSzubaucn. Oie „Tomatenlomnkission- in Varis Telegramm unsres Korrespondenten oli. Parts, 20. Oktober Die aus Rom hier eingetrosfene deutsche Kom mission sür die landwirtschastlichcn Kontingente traf am Mittwoch mit den Vertretern des sranzösischen Ackerbau, und Handelsministeriums zusammen. Es sanden nichtosstztelle Besprechungen statt, die rein in formatorischen Zwecken dienten. *' Awlfchrn Industrie und Landwirtschaft 8. Berlin, 20. Oktober. sEigener Drahtbericht) Die Unterredung, die der Reichspräsident gestern mit dem Vorsitzenden des Reichsverbands der Deut schen Industrie Krupp v. Bohlen-Halbach hatte, soll sich vor allem auch um die KontingcntierungSpolitik aedreht Haden. Hindenburg Hat den Wunsch, sich über die Anschauungen und Forderungen beider Teile, der Industrie wie der Landwirtschaft, eingehend zu unter richten. Zu dem Zweck wird er am Freitag auch den Führer der rheinischen Landwirtschaft, Freiherr« p. Lünninck, empfangen. Ale Arbeitsbeschaffung der Reichsbahn VV2. Berlin, 20. Oktober. sEig. Drahtbericht) Die Reichsbahn hat die Finanzierung Ihres ArbeitsbcschafsnngSprogramniS in Höhe von 280 Mil- lionen nunmehr gesichert. Rund 180 Mill. M. stehe» ihr >» Form von Stenergtttscheiiien aus der Bcförde- ruugssteuer zur Verfügung, für »veitere 100 Millionen soll ihr eigener Kredit angespannt werden. Die Zwischenzeit bis zur Fälligkeit -er Steuergutscheino wird mit Hilfe der Rc!chsbahn-Beschasfungs-G. m. b.H. überbrückt werden, die vor kurzem von -er Deutschen Verkehrs-Kreditbank mit «tnom Kapital von 10 Mill. Mark gegründet worden ist. — Neber -aö S^rbcitS- beschaffungsprogramm bis zum Betrage von 180 Mil- lionen ist die Oeffentlichkeit bereits unterrichtet. Der darüber hinauSgehende Betrag ist in erster Linie zum Einbau der aus sriiheren und noch laufenden Be stellungen herrührendcn Oberbau- und sonstigen Stosse bestimmt. Ferner sollen dringende kleinere Arbeiten der Unterhaltung und Erneuerung -er baulichen und maschinelle» Anlagen durchgeführt werden. parlei und Staat in Italien Oie neue fascistische Varteiverfastung Bon «nserm ^»Korrespondent«« Rom, im Oktober Nun ist endlich, nachdem die Phantasie der Itali ener viele Wochen hindurch mit den verschiedenartig, sten Gerüchten darüber genährt morden mar, die ne u e Vc r sa ss n ng der fascistischen Partei veröffentlicht worden. Sie bcdars »och der Genehmi gung durch den „Großen Rat", der sich in seiner Sitzung vom 8. November mit ihr und mit einer Reihe wichtiger außenpolitischer Fragen besaßen wird, aber cS ist kaum zu bezweifel», daß sic in der jetzt bekannt- gcgcbcucn Form Gesetz wird. Wir sagen ausdrücklich: Gesetz. Denn die fascistische Partei ist etucas gänzlich andres als die Parteien andrer Länder. Sie ist nicht nur die einzige Partei Italiens, sie ist gewissermaßen eine staatliche Partei: sic hat das Alleinrecht auf die staatliche Macht, sowie ihr allein der Staat das Recht einräumt, Partei zu sein und sich Partei zu nennen. Das geht mit absoluter Deutlichkeit wieder aus -en Bestimmungen hervor, die auch dasneueSta- t u t über den Leiter der Partei — ihr Führer Ist natürlich der Dnce selbst — enthält. Der „8egrotario kloi partito" wird auf Vorschlag des „Regiernngs- hanpteS", also Mussolinis, durch königliches Dekret ernannt. Er ist also Staatspcrson. In dieser Eigen schaft kann er zu den Sitzungen des MiutsterrateS hinzngezvgeu werden, gehört zum „obersten Ver teidigungsrat", leiner dem großen Generalstab noch übergeordneten Instanz für mtlttärischc Dinge), zum „obersten Rat sür nationale Erziehung" und zu andern Gremien, die rein staatlichen Charakter tragen. Auch die Mitglieder der Parteidircktton, neun an Ser Zahl, werden durch Dekret, allerdings nicht durch königliches, sondern dhrch Dekret des Duce ernaunt. Wenn die Sitzungen -er Parteidirektion unter dem Vorsitz und auf Anordnung des Duce stattsindeu, also in wichtigeren Fällen, nehmen der Innen- und der Korpvratlonöminister an ihnen teil: steht nur der Parteisekretär diesen Sttznngcn vor, so werden die UnterstaatSsckretäre im Innen-und im Korporations- mtiitsterlnm hinzugezogen. Woraus deutlich zu er kennen ist, wie eng die Beziehungen zwischen Partei nnd Staat nun auch durch das neue Statut gestaltet werden. Trotzdem hat „die Partei" nach sascistischer Auffassung noch eine Funktion, die außerhalb des Staates, besser gesagt neben -em Staate liegt. „Die Partei", so heißt es in der Einleitung zu dem neuen Statut, „ist eine bürgerliche Miliz im Dienste des fascisttschen Staates. Fern von dogmatischen Formeln und starren Programmen fühlt die fascistische Partei, daß der Sieg davon abhängt, ob es ihr gegeben ist, sich ständig zu erneuern. Die Partei hört nur auf die allgemeine» Interessen der Nation." Und in Ar tikel 2 wird die Partei wie folgt definiert: „Die Fasct sammeln um ihre Fahnen die Italiener, deren Treue, Ehrlichkeit, Mut, Intelligenz am sichersten erprobt ist und regeln dadurch jegliche politische, moralisHe und wirtschaftliche Arbeit im Lande." Man könnte aus Lieser Definition folgern, daß die Partei sogar über dem Staate steht: und wenn der FasctSmuS immer wieder erklärt, der Staat stehe über allem, auch über -er Partei, so steht diese Erklärung mit -cm neue» Statut gewissermaßen tm Widerspruch. Aber dieser Widerspruch, -er vielleicht zu interessanten staatsrecht, llchen Erörterungen führen könnte, ist in der Wirk lichkeit gar nicht vorhanden. Denn — auch das beweist wieder einmal das neue Statut — die Einheit zwischen Partei und Staat ist da. Und zwar liegt sie in -er Person Mussolinis, -er zugleich «Re- gterungshaupt" und Haupt der Partei ist. Sowie da? bekannte „Gesetz Über das Re- giernngshanpt" Mussolini säst unumschränkte Rechte über die Staatsleitung gegeben hat, so gibt ihm das neue Statut auch unumschränkte Rechte über die Partei. Nur so lange, wie der Parteisekretär und die Mitglieder deS Direktoriums sein Vertraue» genießen, bleiben sic im Amt. Er ist die oberste richterliche Instanz in allen Disziplinarsarhen, vor allem in den Fällen, wo ein Parteimitglied von der harten Strafe der Ausstoßung aus der Partei be troffen wird. Wie hart diese Strafe für einen poli- tisch tätigen Menschen aussällt, ergibt sich aus dem Artikel 21 bcö Statuts, in dem es heißt: „Ein Fascist, der ans der Partei ausgestoftcn wird, muß voll kommen vom öffentlichen Leben ausgeschlossen wer- den." UebrigenS wird ausdrücklich bestimmt, daß die OrtSgrnppculcitcr „die Pflicht haben, die politische und moralische Vergangenheit jedes einzelnen Partei mitgliedes, sowie die finanziellen Mittel, ans denen cS seine» Lebensunterhalt bestreitet, zn kennen" und darüber genau Buch zn fuhren. Tiefe scharfe Kon trolle wird aber wiederum dadurch motiviert, daß ja die Partei ein Reservoir der zuverlässigsten und tüchtigsten Fasciste» sein soll, in dem das Regime jederzeit die Männer finden kann, die es braucht. * Und darum soll sich die Partei vor allem aus dec Jugend ergänzen, die durch die zahlreichen Jugendorganisationen bereits im Geiste des FasciS- muS erzogen worden ist. WqZ Mussolini von der Jugend erwartet,, geht deutlich auö dein Schwur her vor, den die jungen Leute bei ihrem Eintritt in die Parlei schwören müssen. Er lautet: „Im Namen Gottes und Italiens schwöre sch, ohne Widerrede die Befehle des Tnce anszusnhrcy und mit allen meinen Kräften, wenn cs nötig ist sogar mit meinem Blute, der Sache der sascisiischen Revolution zu dienen." Tie fascistische Partei ist also, zusammen mit der sascislischen Miliz als ein Garant der in Italien herrschenden politischen Ordnung, nämlich der sasci- stischen, gedacht. Sic läßt sich darum in ihrer staats rechtlichen und in ihrer praktisch-politischen Stellung nur mit -er Kommunistischen Partei Rußlands vergleichen. Der Staat gehört der Partei, und die Partei gehört dem Staate — so sehr, daß ein Unterschied zwischen Partei und Staat eigentlich gar nicht mehr besteht. ES ist sehr bezeichnend, daß das neue Statut gerade in diesen Tagen veröffentlicht wird, in denen man sich in Rom anschickt, den zehnten Jahrestag des „Mar sches auf Nom" zu feiern. Das Verhältnis zwischen Partei und Staat, wie cS sich in, letzten Jahrzehnt praktisch entwickelt hat, soll durch dao neue Statut Gesetz werde«. Schon vor geraumer Zeit wurde das fascistische Liktorcubündel In das Staatswappen aus genommen: nun wird auch die Partei dem Staats rechtlich cingcgliedert. Ueber beiden aber steht — da wird man in der Praxis niemals vergessen dürfen — die Persönlichkeit Mussolinis, mit dem das Schicksal dieses einzigartigen StaatSsystemS unauflöslich ver bunden ist. Eine Tatsache, dio deutlich beweist, daß dies Staatssystem auf andre Nationen nicht übertragbar ist. Denn: Gesetze ahmt man nach, die Menschen nicht. Moskaus Kampf gegen die Kirche Auch ein Jünfjahrplan * Berlin, 20. Oktober Aus der Sowjetunion kommen, wie die „D. A. Z." berichtet, Nachrichten über ein neues Dekret des Rates -er Volkskommissare. Dieses Dekret enthält «inen Fünfjahrplan für dio Ausrottung der Religion und Vernichtung der Kirche. Im ersten Jahr s1982/33) soll ein genauer Plan für die Schließung aller Kirchen und Gebethäuser ausge stellt werben, die praktisch bis zum Frühjahr 1037 voll endet sein soll. Im zweiten Jahr sollen alle'religi- öscn Zelle» innerhalb der Familie „liquidiert" nnd gleichzeitig alle religiös gesinnten Personen aus den staatliche» Aemtern und Betrieben «ntsernt werden. Dio gesamto religiöso Literatur und allo religiöse» Kulte sollen verboten werben. Das dritte Jahr dient der Aktivierung der Gottlosenzellen. Bis dahin sollen mindestens ISO religion-feindliche Filme hcrgestellt sein, die insbesondere znr Vorführung in den Schulen bestimmt sind. Alle Diener religiöser Kulte, die sich weigern, ihr geistliches Amt aufzugcben, sollen ans der Sowjetuüion verbannt werden. Im vierten Jahr soll die Uebergabe aller Kirchengebäude, Synagogen und Kapellen an die Ortsbehörden nnd ihre Umwandlung in Lichtspieltheater, Klubhäuser usw. burchgesührt werden. Das letzt« Jahr soll den Gottlosen-Füns- jahrplan -um Abschluß bringen mit dem erhofften Er- gebniS, daß jeder Gottesbegriss aus dem Herzen des Volkes ausgemerzt ist»
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