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Sächsische Staatszeitung : 16.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192104168
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210416
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210416
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-16
- Monat1921-04
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 16.04.1921
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WM WWW SächsischeSlMszckung Staatsaryeiger für den Zreistaat Sachsen Ankündigungen: Die 32 nun breite Grundzeile oder deren Raum im Ankündigung«, teile 3 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amtlichen Teile 4 R., unter Eingesandt KM. — Ermäßigung auf Geschäftsanzeigen. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Tage». B«jug»pr«i»: Unmittelbar oder durch di« Postanstalten 6 M. monatl Einzelne Nrn.20 Pf. Fernsprecher: Geschäst»stelle Nr. 21296, Echnstleitung Nr. 14674. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zettwets» Nebenblätter: Landtag».Beilage, Synodal.Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbank, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-Brandversicherungsanstalt, Berkaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung lund preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge« in Dresden. Nr. 87 Sonnabend, 16. April 1921 Steuerabzug für das Rechnungs jahr 1921. DaS Finanzamt Dresden teilt solgenoeS mit: Durch das Gesetz zur Abänderung des Einkommen steuergesetzes sind auch die Vorschriften über die Erhebung der Einkommensteuer durch Abzug vom Arbeitslohn mit Wirkung vom 1. April 1921 ab in einigen wesentlichen Punkten geändert worden. Der Reichssinanzminister hat deshalb durch eine inzwischen von den Finanzämtern veröffentlichte Bekanntmachung vom 30. März 1921 di« vor läufigen AuSführungsbestimmungen vom 28. Juli 1920 den neuen Vorschriften deS Gesetzes ange- paßt, vom 1. April 1921 ab bleiben bei den stündig beschäftigten Arbeitnehmern abzugsfrei: n) im Falle der Berechnung des Arbeitslohns nach Tagen 4 M. für den Arbeitnehmer, 4 M. für die zur Haushaltung zählende Frau des Arbeitnehmers und 6 M. für das zur Haus- Haltung des Arbeitnehmer» zählende minderjährige Kind, b) im Falle der Berechnung des Arbeitslohns nach Wochen 24 M., 24 M. und 36 M-, c) im Falle der Berechnung des Arbeitslohns nach Monaten 100 M., 100 M- und 160 M. Bei unverheirateten Arbeitnehmern ist also, worauf besonders hingewiesen wird, der abzugs- freie Beirag niedriger als bisher, sodaß z. B. bei einem Dienstmädchen vom Monatslohn (einschließ- lich des Wertes der freien Station) nur 100 M. (anstatt bisher 125 M.) freibleiben. Maßgebend für die Berücksichtigung der zur Haushaltung zählenden minderjährigen Kinder des Arbeit nehmers ist der Stand vom 1. April 1921. Ter einzubehaltende Hundertsatz beträgt vom 1. April 1921 ab bis auf weiteres ohne Rücksicht auf die Hohe des Einkommens in jedem Fall nur 10 Proz., also auch bei allen 15 000 M. übersteigenden Ein kommen. Hinsichtlich der nicht ständig beschäftig- ten Arbeitnehmer, wegen Anrechnung der Natural- bczüge, Behandlung der besonderen Entlohnungen sür Überstunden sowie hinsichtlich der Werbungs kosten und der Kassenbeiträge gelten unverändert die bisherigen Bestimmungen. verschärft sind die Strafbestimmungen. Auch wer nur fahrlässig die vorgeschriebenen Beträge nicht ein- bchält oder Steuermarken nicht verwendet, wird mit Geldstrafe bis zu 20000 M. bestraft. Auf vorsätzliche Zuwiderhandlungen gegen die Vor schriften über den Steuerabzug ist Geldstrafe bis zu 100000 M. oder Gefängnis angcdroht. Landesversicherungsanstalt Sachsen. Die Zahl der seit dem 1. Januar 1891 bis 31. März 1921 von der Landesversicherungsanstall Sachsen bewilligten Invalidenrenten betrug 246 009. Davon sind infolge Todes oder aus anderen Gründen w-ggcfallen 155 044, sodaß am 1. April 1921 noch 90 965 liefen, gegen 90 279 am 1. Januar 1921. Während desselben Zeiträume» wurden 74 521 Altersrenten bewilligt. Davon sind 51471 weg- gesallen, demnach waren am 1. April 1921 noch 23 050 laufend, gegen 22 669 am 1. Januar 1921. Krankcnrenten (bei länger als 26wöchiger aber annehmbar vorübergehender Krankheit und Er- veibsunsähigkeit) wurden seit dem 1. Januar 1900 44 581 bewilligt. Weggefallen sind 37 709, also liefen am 1. April 1921 noch 6872 gegen 7559 am 1. Januar 1921. Seit Inkrafttreten der ReichSversicherungS- ordnung, dem 1. Januar 1912, wurden 14180 Witwen- und Witwerrenten, 938 W'lwenkanken» rrnten, 62 396 Waisenrenten und 18 Zusatzrenten bewilligt. Davon sind infolge Tode» oder au« «aderen Gründen bereit« 2574 Witwen» und Witwerrenten, 396 Kitwenkrnnkenrenten, 6952 Waisenrenten und 3 Zusatzrenten weggefallen. Die Anschlußfrage in Oesterreich und Tirol. Eine französische Drohung. Wien, 14. April. (Korrespondenz-Bureau.) Der französische Gesandte Lefevre Pontali« gab heute beim Bundeskanzler vr Mayr im Auftrage seiner Regierung folgende Erllärnng ab: FollS die österreichische Regierung nicht imstande sein sollte, die gegenwärtig aus den Anschluß an da» Deutsche Reich hinzielenden Umtriebe wirkungslos zu machen, so wird die französische Regierung die Hilfsaktion für Österreich einstellen und die Reparationskommission wird in ihrer Befugnis vollständig wiederhergestellt werden. Die Vertreter der englischen und der italienischen Regierung schlossen sich dieser ErNärung deS französischen Vertreters mit dem Bemerken an, daß ein Zurück- treten Franke chs von der Hilfsaktion sür Österreich das Ende dieser Aktion und das Fallenlasjen aller hierauf bezüglichen Projekte bedeuten würde. Ter Standpunkt der öster reichischen Regierung. Wien, 15. April. Über den Standpunk der Regierung zu der Verbandsnote in der An schlußfrage erfahren die Blätter von zuständiger Stelle, daß sich sür die Regierung nicht die Not wendigkeit ergebe, eine Revision ihres Stand punktes in dieser Frage vorzunehmen. Die Re gierung habe wiederholt vorgestellt, daß sie ohne jede Einschränkung auf dem Boden deS Friedens vertrages stehe und daß es für sie unmöglich sei, gleichzeitig zwei Weg« zu gehen, da die Mächte gerade jetzt ernstliche Anstalten träfen, das im Friedensvertrage hinsichtlich des Wiederaufbaues Osterreich» gegebene versprechen zu erfüllen. Daher könne die Regierung vorläufig der Frage de- Anschlusses an das Deutsche Reich in keiner Weise nähertreten. Erst wenn die Hilfsaktion der Verbündeten endgültig als gescheitert anzusehen sei, würde die österreichische Regierung den zweiten Weg beschreiten und in der Anschlußsrage an den Völkerbund appellieren. Erregung in Tirol. Innsbruck, 1S. April. Die Erklärung deS Verbands über die Anschlußsrage wurde gestern «m 6 Uhr nachmittags durch ein« Sonderausgabe der Innsbrucker Nachrichten" verbreit«» ««d rief alls«itig die größt« Erregung hrrvor, da Dirol «S aus sich nehmen soll, im Falle der Durch führung der Abstimmung über de» Anschluß die Eiustelluug der Hilfsaktion kür Österreich ver schuldet zu haben. Gegen 7 Uhr abends der- fammrlte fich eine nach raufenden zählende Menge vor dem LandeShaufe, wo die Erllärnng d«s Verbands verlrfen wurde. Die Adfätze, in denen die Einstellung der Hilfsaktion angrdroht wnrde, wurden mit Pfuirufen aufgenommen NamkN» der LandeSverlammluug versicherte Vr. Steidle, daß die Landesregierung vor der Drohung deS verband» nicht zurückweiche« werde sodaß am 1. April 1921 noch 11 606 Witwen- und Wilwerrenten, 542 Witwenkankenrenten, 45 444 Waisenrenten und 15 Zusatzrenten liefen. Am 1. April 1921 standen also insgesamt 178 494 Personen, 927 mehr als zu Beginn des vorangehenden Vierteljahres im Genüsse von Renten der sächsischen Landesversicherungsanstalt. An Kriegsteilnehmer wurden bis Ende März 1921 2626 Invaliden», 21 849 Kranken» und 2 Zu» satzrenten, an die Hinterbliebenen von Kriegsteil nehmern 581 Witwen-, 285 Witwenkankenrenten und 33 036 Waisenrenten, ferner 15 331 mal Witwen geld und 659mal Waisenaussteuer bewilligt. Bis 31. März 1921 wurde Witwengeld i« 26 978 Fällen und Waisenaussteuer in 2122 Fällen festgesetzt. Ter tzisenbahurat. Der der Eisenbahn-Generaldirektion Dresden beigeordnete Eisenvahnrat hielt gestern in seiner neuen Zusammensetzung unter dem Vorsitze deS Hrn. Präsidenten der Generaldirekion vr. Mettig seine 80. Sitzung ab. Er wählte zunächst die Mitglieder des ständigen Ausschusses und nahm h erauf Berichre entgegen über die Reform der Güler- und Tieriarife vom 1. Dezember 1920, die Erhöhung der Güter- und Tiertarife vom 1. April 1921, die bevorstehende Erhöhung der Personenlarife sowie über die Berkehrslage, wo bei von verschiedenen Mitgliedern Bedenken gegen die vorgesehenen Erböhungen geäußert wurden. In der seiner Begutachtung unterbreiteten Frage der Versetzung von Brennholz von der Laris klasse v nach L sprach er sich einstimmig gegen diese Detarificrung auS und beriet am Schlüße den Sommersahrplan 1921. binistunq i« dtr Zikartttevi»-«strie Sachsens. Dresden, 15. April. Wie die Morgenblätter melden, fanden gestern nachmittag abermals Ver bandlungen zwecks Beilegung deS Streiks in der Zigarettenindustri« statt. Man hofft, die Arbeit am Sonnabend wieder aufnehmen zu können, vor ausgesetzt, daß die Ausständigen den getrosfenen Vereinbarungen zupimmen. Eintritt in den Kriegszustand. Paris, 14. April. HavaS teilt mit: Nach Anhörung der deutschen Delegierten hat der Re- paration-autschuß in Ausführung der ihm durch den Vertrag von Versailles verliehenen Rechte folgende Entscheidung getroffen über den Termin, an dem einzelne Mächte in den Kriegszustand mit Deutschland eingetreren sind. Der Ausschuß ent schied, daß die KriegSdaner gemäß Artikel 232 d«s Versailler Vertrages diejenige ist, während welcher ein Kriegszustand effektiv bestanden hat. Nach seiner Entscheidung begann der Kriegszustand mit Italien am 27. Mai 1915, mit Portugal am 9. März 1916, mit Griechenland am 27. Juni 1917, mit der Tschechoslowakei am 28. Oktober 1918. Der Ausschuß entschied außerdem, daß die Reparation der Schäden, weiche die Tschecho slowakei durch den bolschewistischen ungarischen Einfall im Jahre 1919 erlitten hat, nicht Teulsch- land zur Last gelegt weiden könne. Ter Ausstand iu England. Lou do«, 1S April. (Reuter.) Di« Unter redung zwischen den Vergwerksdefitzern und Lloyd George in Dowuingstreet von gestern «bend, die zu einem Angebote an die Bergleute führte, ließ das Gefühl auskomme«, daß dir Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten. Wie man erfährt, richtete Hodges eine Anjprachc an die Anweftndt« und erklärte, daß die Bergleute be reit feie«, die BerhandlungSangrbote der Berg- wrrlsbefitzrr in Erwägung zu ziehe», fofern fie auf allgemeiner, nicht örtlicher Grundlage er folgten. Diefe neue Entwicklung ermutigt zur Hoffnung, bte Verhandlungen würden wieder eröffnet werden, «brr man befürchtet, daß fie zu spät kommen würden, um den Ansbruch do« Streikes zu »erhmbern. Heute früh verlautete, daß als Ergebnis der entschiedene« Vemühunge«, die Verhandlungen wieder zu eröffne», fich eine Abordnung von zchn Mitglieder» de» Parlaments um Mitternacht z» Lloyd George »ach Downingstrer» begab. Als bie Teilnehmer die Lü Minute« dauernde Ver sammlung verließen, lehnt.« sie es ad, Er- klär«»gt« z« gebe«. Aber einige trüge« ficht, bare Zeich«» d«S Vrrtrauc«s zur Schau. Tas »nflansche Kabinett. Budapest, 1». April. Gras Stephan Vethle» legte dem Reichsvcrwefer -orihy folgend« Mintsterltst« vor: Präfidtn«: Graf Veltzle», «nSwärttg«»: Graf Vaaffy, F«««r«S: Graf Raday, Fiaanz««: Hrgrdns, Ackrrban: Szado Nagyatadi, Han»«l: HrgykShalm, Kultus: Vafo, Justiz: Tovkfaay, Landrsvrrtridignug: V«lttska, VolkSwohlfahrt: Vrr«,lak, Ernährung: Mayer. Das Mt»tsteri»m der nationale« Minderheit«« wird dnrch den A>ßtnmi»istrr, da» Ministerinm der kleinen Lnndwirle dnrch den «ckrrbanminifte, geleitet. Der ReichSverwefer genehmigt« dt« Lifte. Da» «enr Kabinett wird am Freitag de» «d lelfte». Tie Preußische Denkschrift über die Märzunruhen 1921. v^. Berlin, 14. April Die heute ousgegebene amtliche Denkschrift des preußischen Ministerium» des Innern, „Die Märzunruhen 1921 und die preußische Schutz polizei" nebst dem ihr beigegebenen Anlageheft „Bon der Schutzmannschaft zur Schutzpolizei", hat «inen über den Tag hinausreichenden doku mentarischen und historischen Wert. Zeigt sie doch mit voller Deutlichkeit, in welchem Maße die Polizeifrage eine Lebensfrage sür den Bestand des Staate» ist und auf absehbare Zeit hinau« auch noch bleiben wird. Es ist der preußischen Siaatsregierung au» Anlaß der kommunist schen Märzunruhen vielfach zum Bor Wurf gemacht wor den, daß sie es an vorbeugenden Maßnahmen zur Erstickung der Ausruhrbewegung habe mangeln lasten und daß sie daher einen Teil der Schuld und Beraniwortung sür den Aufstand selber trage. Wie haltlos und unbegründet solche Borwürfe gewesen sind, geht au» der Denkschrift überzeugend hervor. Im zweiten Teil der Denkschrift werden d e Maßnahmen der Staatsregierung zur Ver- hinderung drohender Ausstandsbewegungen aus führlich geschildert. Man erfährt hieraus, daß die Regierung lange vor Ausbruch der dies jährigen Märzunruhen durch unablässige und sehr energische Zugriffe der Behörden die kommunisti- schen „illegialen Kampforganisationen" bereit« so weit eingedämmt und geschwächt hatte, daß diese zu einer geschlossenen Aktion von einheiilicher Stoßkraft nicht mehr verwendbar und fähig waren. Tie Tent chrift sagt hierüber: „Tiese Zu griff» halten solche Beunruhigung in der B. K. P. D. hervorgerusen, daß, wie aus kurz hiernach erlassenen Anordnungen der Partei hervorgeht, zunächst jede Tätigkeit dieser „illegialen Kampf» organisalion" eingestellt wurde. Angst vor Ent deckung und gegenseitiges Mißtrauen unter den Kommunisten griffen Platz; der Hauptzweck des Zugriffs war erreicht: Aufdeckung des allem An scheine noch vorhandenen militärischen Systems der Kommunisten und — durch die Verurteilung der HauprbeleUiaten — seine Lahmlegung aus längere Zeil. Wie weittragende Folgen die ge troffenen Maßnahmen halten, zeigte sich alsbald: Durch die Aushebung der kommun stschen Kamps- organisation im Ruhrgebiet war auch ihr Ge bäude im Reich gestört worden, sodaß ohne neue Führer und Vertrauensleute, kurz ohne vollstän dige Neuorganisation, nichts geschehen konnte. Zusammensasfend bemerk die Denkschrift dann weiler: „Offenbar ist die V K. P. T. durch die Aktion medr oder weniger selbst überra''cht worden. Tem ist es zuzuschreiben, daß der Aufstand in Mitteldeutschland und was sich im Zusammenhang damit im Ruhrgebiet, an der Wasserkante und in Berlin ereignet hat, sich nicht zu einer großen Gesamtaklion der kommunistischen Parteien aus gewachsen hat. Tie treibende Kraft war anfangs die K. A. P. D. allein, die im Gegensatz zur B. K. P. D. auch für die Teilaktion ist und jeden, sei es auch noch so Ne uen örtlichen Ausstand als Mille! zum Weiieitreibcn der Revolution aus- nutzen will. In der Polizeiaktion des Lborpräsidenten Hörsing erdlickie sie ein will kommenes Mittel, eine solch« Teilaktion anzu» zeneln und auszubrctten. In der Befürchrun^ ihre Anhängerschaft an dir K.A.P.L., als di« aklionsbereiiee«, zu verlieren, muß« die B K P.D. geirieden folgen. Aus sich heraus sich di« B « P D. mcht stark genug und hätte hierzu lrotz des Gebots von Moskau allein nicht die Kraft gefunden. Daß es bei dem letzten Aufstand bei örtlichen Aufruhrhand ungen einzelner, bewaffneter, seit jeher stark verhetzter, zum großen Teil auch ortsfremder Banden blieb, daß die von den kommunistischen Parttien nach ihren Lensätzen und nach den Moskauer Weisungen ausgcgedenen Kampsparolen mchl dejoigt wurden, daß die Er hebung zu einem Gcncralausstand mit dem Ziele, die Revolution neu zu entfachen und weitcrzu- tragen, nicht führt«, ist der sorgfältigen monate langen Ermittlung»- und Kleinarbeit und den Zug um Zug geführten Adwehrmatznadmen und Gegenschlägen der Behörden z« verdanken, denen e» gelungen ist. die Vorbedingungen zum Ge lingen einer allgemeinen Erhebung, nämlich die Organisa.ion Militari,cher Verbände unter einheit licher Leitung zu befeitige». Erne defonder« An-
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