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Sächsische Staatszeitung : 08.04.1921
- Erscheinungsdatum
- 1921-04-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-192104083
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19210408
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19210408
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1921
- Monat1921-04
- Tag1921-04-08
- Monat1921-04
- Jahr1921
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 08.04.1921
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SächsischeSlaalsMmg den Zreistaat Sachsen Staatsan^eiger für Ankündigungen: Die 82 nun breite Grundzeit« oder deren Raum im Ankündigung-» trüe 2 M., die 66 mm breite Grundzeile oder deren Raum im amMchen Delle 4 M., unter Eingesandt b M. — Ermäßigung auf GeschäftSanzeigea. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» folgenden Lage». B ez ug»prei»:Unmittelbar oder durch die Postanstalten KM.monatl.SinzelneNrn.20Pf. Fernsprecher: Geschäftsstelle Nr. 212SS, Schristleitung Nr. 14574. Postscheckkonto Dresden Nr. 2486. Zeitweise Nebenblätter: Landtags»Beilage, Synodal»Beilage, Ziehungslisten der Verwaltung der Staatsschulden und der Landeskulturrentenbant, Jahresbericht und Rechnungsabschluß der LandeS-BrandversicherungSanstalt, «ertaufsliste von Holzpflanzen auf den Staatsforstrevieren. Beauftragt mit der Oberleitung l»nd preßgesetzlichen Vertretung für den schriftstellerischen Teil): RegierungSrat Doenge» in Dresden. Freitag, 8. April Nr. 80 1921 Die KöniOsrage in Ungarn. Die Besetzung des ungarischen Thrones. Budapest, 7. April. Nach einer Meldung des Ungarische» Telegr.-Korresp.-BureauS führte der Minister des Äußern vr. Gratz aus: Die Frage der Besetzung des ungarischen Thrones sei rechtmäßig eine innere Angelegenheit. ES sei beispiellos in der Geschichte, daß fremde Re- gicrunge» unter Androhung des easus deUi einen Staat, dessen Unabhängigkeit sie selbst vertrags mäßig anerkannt hätten, zwingen wollten, nicht nur bei der Wahl seiner Regierungsform und seines Herrschers ihre Launen und angeblichen Interessen zu berücksichtigen, sondern diesen Staat noch zwingen, einen Mann, der als Ungar zum Aufenthalt auf ungarischem Boden be rechtigt sei, gegen die bestehenden Gesetze zu entfernen. Noch merkwürdiger sei, daß die tschecho-slowakische und südslawische Re- gicrung gleichzeitig von der Regierung forderten, die Rückkehr König Karls auf schweizerisches Gebiet zu untersagen, also die Verwirklichung dessen, was sie forderten, vereiteln wollten. Wenn der tschechische Minister des Äußern Benesch sage, Ungarn müsse das anfgezwnngen werden, was er Demokratie nenne, so müsse man entgegnen, eS sei eine Ver höhnung demokratischer Denkungsart, wenn man jemandem seine Aussassung auszwingen wolle. Der Minister führte sodann die Kriegsandrohung und die Verstoße gegen ausdrückliche Bestimmungen des Völkerdundvertrages an und meinte, jener Zustand könne nicht andauern, daß eine kleine Nation völlig entwaffnet und hilflos gemacht und unter Verspottung aller vertragsmäßigen Rechte verhindert werde, das engbemessene Heim nach eigener Auffassung einzurichten. Obwohl hilflos und unbewaffnet, stütze sich Ungarn heute auf den mächtigen Bund der Gerechtigkeit, Wahrheit und Zivilisation, die eine festere Grundlage bildeten als äußere Gewalt. Tie Lehre der ungarischen Stephanskrone, welche die Untrennbarkeit von König und Ration verkünde, werde einen Ausweg aus den düstern Zeiten weisen. Tas Selbftbestimmungsrecht der ungarischen Nation. Budapest, 7. April. In der Nationalver sammlung teilte der Ministerpräsident Graf Teleki mit, daß der frühere König um 4 Uhr nachmit tags die ungarische Grenze überschritten habe. Er handelte ausschließlich unter dem Einflüsse frem der Ratgeber und beschloß nach Erkenntnis der wirklichen Lage, freiwillig das Land zu verlassen. König Karl wurde in diesem Beschlusse haupt sächlich durch Hie Note der Bot^chasterkonserenz bestärkt, welche die Gefahren einer Wiedereinsetzung der früheren Monarchie betonte. Die Regierung handelte nach reiflicher Überlegung der tatsäch lichen Sachlage, ohne dadurch die Rechtmäßigkeit des fremden Einflusses anzuerkennen. Das Selbst- bestinnnungsrecht der ungarischen Nation in der Thronfrage würde weder durch den Vertrag von Trianon noch durch den Völkerbundsvertrag ge schmälert. Die Haltung der Regierung war da her daS Ergebnis eines unüberwindlichen Zwanges. Die innere Konsolidation habe glänzend die Feuer probe schwierigster Umstände bestanden. Note an Amerika ? Haag, 7. April. Ter englische Funldienst meldet: Aus Washington kommt die Meldung, daß PO« de« deutschen Regierung «in« Note eingelansen ist, die erklärt, Deutschland beab sichtige, Frankreich neue Vorschläge zu machen, deren Einzelheiten aber noch ausgearbeitet wer den müssen, vr. Limons schlägt vor, Deutsch land solle die Schuld der Verbündeten an die Bereinigten Ttaaten, die 1ü Milliarden Dollar beträgt, übernehme». Er sagt«, Deutschland sei bereit, die Verpflichtung«» zu übernehmen, die Zinsen nnd Amortisierung der ausländischen Schuld der Verbündeten, soweit es in seinen Kräften stehe, zu zahlen. Erklärung der sächfischenRegiernng über die politische Lage. der heutige« Landtagssitzuug gab zunächst Ministerpräsident Buck namens des Gesamt- ministeriums mit der Bitte nm zustimmende Kenntnisnahme folgende Erklärung ab: In den letzten Wochen sind in Sachsen und in anderen Teilen des Deutschen Reiches terroristische Putsche und verbrecherische Gewaltakte verübt worden. Das Verhalten der kommunistischen Partei, ihre Zeitungsartikel und Ausrufe, die Gleichzeitigkeit llnd Gleichartigkeit der Verbrechen beweisen, daß durch planmäßiges gewaltsames Vorgehen der Sturz der bestehenden Verfassung erreicht und die Gewaltherrschaft einer Minderheit aufgerichtet werden sollte, die außer der Terrorisierung der Bevölkerung schwere Schädigungen der gesamten Volkswirtschaft und des Staates herbeiführen mußte. Der Regierung waren die von einer Stelle aus geleiteten Vorbereitungen zu dem Versuche einer gewaltsamen Erreichung dieses Zieles nicht un bekannt geblieben. Der Minister des Innern hat daher bereits am 22. März durch Rundschreiben an die Polizeibehörden auf die drohende Gefahr aufmerksam gemacht und zu erhöhter Aufmerksam keit und Beobachtung aufgefordert. Dieser Anord nung und ihrer Befolgung durch die Polizeiorgane ist es zu danken, daß wir in Sachsen vor noch Schlimmerem bewahrt geblieben sind. Dynamitanschlägc auf die Rathäuser in Falken stein und Rodewisch und die Landgerichtsgebäude in Dresden, Freiberg und Leipzig, die erheblichen Sachschaden und Verletzungen dreier Personen hinterlassen haben, sind nach Art der Ausführung und Aussagen Inhaftierter nach einheitlichem Plane ausgcfübrt und hängen mit den Attentaten in Berlin und anderwärts zusammen. Die Negierung hat diesen Vorgängen gegen, über ihre Pflicht erfüllt. Aufopfernd und um- sichtig hat die Polizei unter Vermeidung unnötiger Härten der Regierung die Durchführung ihrer Auf gaben ermöglicht. Von der Absicht der Errichtung von Sonder gerichten zur Aburteilung von Verbrechen, die im Zusammenhang mit den organisierte» Märzunruhen stehen, hat die Sächsische Regierung am 30. März von der Reichsregierung Mitteilung erhalten. Die Errichtung von Sondergerick,te» ist eine Sache deö Reiches, auf welche die Regierungen der Länder keinen entscheidenden Einfluß haben. Tie Sächsische Regierung hat aber ihrer Meinung dahin Ausdruck gegeben, daß die Er richtung solcher Gerichte nur zur Entlastung des Reichsgerichtes und keinesfalls für sämtliche säch sische Landgerichtsbezirke für notwendig erachtet werden könnte, um eine auch im Interesse der Angeklagten -chnelle Erledigung der anhängigen Sachen zu ermöglichen. Die Regierung erwartet, daß bei den Verhand lungen die Gerichte streng sachlich die ihnen ge wordenen Aufgaben erledigen und keinen berech tigten Anlaß zu dem Borwurf geben, Tendenz- oder Klaffenurteile zu fällen. Die Regierung verkennt nicht, daß die wirt schaftlichen Röte, daS steigende Elend und Beun ruhigungen durch reaktionäre Bestrebungen und Handlungen eine Stimmung in der Bevölkerung erzeugt haben, die für solche Gewaltakte einen fruchtbaren Boden schaffen. Sie ist aber weiter davon überzeugt, daß durch wahnwitzige Gewaltakte und Terror Not und Elend nicht beseitigt, sondern verschlimmert und zuletzt nur reaktionären Be strebungen Vorschub geleistet wird. (Oh! ohl rechts.) Wer die junge demokratische Freiheit festigen und dadurch den Weg zur sozialistischen Gesellschaft bahne« will, muß das Mittel der Notwehr gegen Gewalt zur Abwehr von sinnlosen Zerstörungen und Mn Schutze der Freiheit und Sicherheit der Person anwenden. (Beifall bei den Soz.) W-rkchzettig mit dirfer Erklär»«- stand die Varl«^ Nr. »7 über de« Entwurf ei««» Ge« setze», eine Amnestie für politische und einig« andere Straftaten brtr. und folgender Antrag Barthel (Unabh.) zur Aussprache: - Der Landtag wolle beschließen: die Regierung zu ersuchen 1. bei der Reichs regierung auf die Aufhebung der unter dem 29. März 1921 ergangenen Verordnung über die Bildung außervrdentl.cher Gerichte hinzu wirken; 2. unabhängig davon und unverzüglich vom Reichs- Minister der Justiz die in § 21 Abs. 1 der an- gezogenen Verordnung vorgesehene Aufhebung des für den Freistaat Sachsen angeordneten außer ordentlichen Gerichts zu verlangen. 8. den Justizminister zu ersuchen, vom Reichs justizminister zu verlangen, daß er, so lange das außerordentliche Gericht für den Freistaat Sachsen nicht außer Wirks mkeit gesetzt ist, die Anklage behörde anweist, nach den Bestimmungen des § 9 Abs. 3 Fälle, deren schleunige Erledigung keine Be deutung hat, den ordentlichen Gerichten zu über weisen. Abschnürung Oberschlcfiens. Oppeln, 6. April. Die von der Inter alliierten Kommission für die Astimmungsperiode erlassenen einschränkenden Bestimmungen für die Einreise nach Oberschlesien sind noch immer nicht ausgehoben worden. Trotzdem mehrere Wochen seit dem Abstimmungstermin vergangen sind, und der Rücktransport der Abstimmungsberechtigten aus dem Reiche beendet ist, wird die Abschnürung Oberschlesiens vom übrigen Deutschland zum Schaden der Bevölkerung und unter Preisgabe schwerwiegender wirtschaftlicher Interessen aufrecht erhalten. Jeder, der nach Oberschl sien zu reisen wünscht, muß auch jetzt noch ein Gesuch an die Interalliierte Kommission in Oppeln richten. Erst noch Erteilung der Einreisegenehmigung, die er fahrungsgemäß auch bei telegraphischen Gesuche« erst nach mehreren Tagen erfolgt, kann der Sicht vermerk bei der für den Antragsteller zuständigen französischen Paßbehörde eingeholt werden. Amerikanische Note über die aus dem Kriege sich ergebenden Rechte Amerikas. London, 7. April. Da» Rentersche Bureau meldet auS Washington: Die Vereinigten Staaten hab«» gleichlautende Noten an England, Frank reich, Italien und Japan gerichtet, die nicht nur die Frage der Mandate behandeln, sondern auch alle amerikanischen Rechte, die sich ans dem Kriege ergeben habe«. Die Noten könnten als eine Erklärung über die Politik der neuen amcri- konischen Regierung angesehen werden, und wiederholten, diß cs das Recht der Vereinigten Staaten sei, an den Friedensregrlungrn teilzu- nehmen, obwohl sie den FriedenSvertrag nicht unterschrieben hätten. Sie erklärten insbesondere, daß die amerikanische Regierung daraus bestehe» müsse, daß sie kein Recht und kein Interesse an d«r Insel Yap verloren habe und daß sie die Zuteilung der Insel an Japan oder die Recht» - gültigkeit eines Mandats Japan» nicht anerkennen können. Ei« französischer Kredit für Syrien. Pari», 7. April. Nach Schluß der gestrigen Senatssitzung wurde beantragt, an einem Kredit sür Syrien einen Abstrich non 20 Millionen zu machen. Ministerpräsident Briand stellte die Ver trauensfrage. Schließlich wurde nach längerer Aussprache mit 197 gegen 9 Stimmen der Kredit bewilligt. Jedoch hatten sich 100 Senatoren der Abstimmung enthalten, die anscheinend der radikalen Partei angehören. Eine neue christliche Arbeiterpartei i« Italien. Rom, 7. April. (Stefani^Neldung.) Einige radikale Elemente der Bolkspartei haben die Gründung einer neuen christlichen Arbeiterpartei beschlösse». Der Märzputsch 1021. Bon Staatsminister Severing. In der demnächst erscheinenden Num mer der Halbmonatsschnft „Der getreue Eckart" veröffentlicht der preußische Mi nister des Innern Severing einen Aufsatz, den wir mit Erlaubnis des Verlags der Zeitschrift unseren Lesern schon jetzt unterbreiten können. Die Ausführungen dürften um so größerem Interesse be gegnen, als Minister Sevenng der lei- tende Kopf in der Unterdrückung des Kommunistenaufrnhrs war. Wenn diese Zeilen in die Hände des Leser gelangen, dann ist der Kommunistenausstand de» Frühjahrs 1921 erloschen. Damit hat dann eine Bewegung ihr Ende erreicht, die zwar nach An sicht ihrer Einputscher und Führer die günstigsten Voraussetzungen aufwies, die aber nach Organi sation und Durchführung unmöglich zum Erfolg führen konnte. ES ist gekommen, wie eS bei allen derartigen Berzweiflungskämpfen kommen muß: der erwartete Erfolg ist zu einer vernichtenden Niederlage, der erhoffte Aufstieg zum völligen Zusammenbruch geworden. Als sich der linke Flügel der Unabhängigen Sozialistischen Partei im Oktober des vergangenen den Kommunisten anschloß und beide Parteigruppen sich in der V. K. P. D. zusammenfanden, da schon setzte zwangsläufig die Bewegung ein, die in den Verzweiflungsausbrüchen in Hamburg, Mittel deutschland, Sachsen, Rheinland und Westfalen ihren leidenschaftlichsten Ausdruck fand. Die Anerkennung der Moskauer Thesen und die Unterwerfung unter die Anweisung des Exekutivkomitees der Dritten Internationale war der erste Schritt auf dem Wege der Abkehr von den bewährten Kampfes- methoden der deutschen Arbeiterparteien und - Gewerlschaftsorganisationeu. „Das erste steht uns frei, beim zweiten sind wir Knechte!" Mit der geräuschvollen Begründung der neuen Partei und einer nur platonischen Erklärung sür Moskau, konnte es nicht sein Bewenden haben, wenn die V. K. P. D -Leute ihre Anhänger, die Gläubigen der neuen Lehre vom Heile der Gewalt, nicht verlieren wollten. Die sich jagenden kommunistischen Protest-, Sympathie- oder Solidaritätskundgebungen und ähnliche Veranstaltungen hatten trotz der bombastischen Ankündigungen vom nahen Tage der Rache allmählich ihre Zugkraft verloren. Und hinter ihnen standen die unbequemen und gar nicht höflichen Mahner der sich noch radikaler dünkenden Gruppe der K. A. P. D. So sah sich die kommunistische Partei bald vor die Alternative gestellt, entweder ihren volltönenden Worten vom Kampfe gegen daS kapitalistische Europa und gegen die „entnervende Taktik" der Scheidemänner und Hilferdinger entsprechende Talen folgen zu lassen, oder aber sich mit der Rolle vom Schmock, dem Schreiner, zu be gnügen, der zwar wie ein Löwe brüllte, aber kein Löwe war. Man kann nicht sagen, daß die Kommunisten bei den Versuchen, sich in dieser Zwangslage zu ent scheiden, jemals Glück gehabt hätten. Die Ein ladung an die sozialistischen Parteien, sich mit ihnen zu einer großen wirtschaftlichen und politischen Aktion zu vereinigen, war ein so plumpes Manöver, daß nichts als ein grandioser Heiterkeitserfolg bei denen, die man politisch neppen wollte, dabei herauskam. Auch die von den Syndikalisten aller Richtungen unter stützten „Aktionen" in den Bcrgbaubczirken schlugen fehl. Je mehr es aber offenbar wurde, daß die deutsche Arbeiterschaft in ihrer großen Mehrheit nicht geneigt war, russische Experimente an unserem kranken Volks- und Wirtschaftskirper zu erproben, desto lauter klapperten die kommunisti schen Redemühlen und desto unsinniger tobte die kommunistische Presse. Politisch erzogene Arbeiter sind derartigen Er güssen gegenüber gefeit. Aber die jungen Leute, die, noch halb Kind, in das Heer gesteckt wurden und in den Schützengräben einen Anschauungs unterricht im Töten und Zerstören erhielten, der heute leider noch so vielfach nachwirkt, haben noch keine politische Festigung erfahren. Sie erliegen der Phrase, die Kraftmeiertum für Kraft auS- gibt. Sie stellten da- größte Kontingent in den sogenannten kommunistischen Kampsformationen. Die Arbeitslosigkeit und der Hunger hat sie noch besonders empfänglich für kommunistische Ideen
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