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Sächsische Staatszeitung : 15.01.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-01-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193201152
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320115
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320115
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-01
- Tag1932-01-15
- Monat1932-01
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 15.01.1932
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Sächsische Slaalszeitung -en Freistaat Sachfen Staatsan^eiger für Zeitweise Nebenblätter: Landtag« - Veilage, Ziehungsliste verantwortlich für die Schristleitung: ObenegierungSrat Han« Block in TreSden. 4932 Dresden, Freitag, 43 Januar Nr. 42 Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Srschetnung«tage«. Bezug»pret»: Monatlich S NM. Einzelne Nummern 1b Ps. Echrifilettg. u. Geschäfi,stelle Dretden-A. 1. Gr. Zwingcrstr. 1S. Ruf 1» 574 u. 21 SS». Postscheck. Konto Dre»den S486 / Staatsbank. Konto 674. An,«taenpre.se: SS °° breite. 3 mm hoheSrundzeile oder deren Raum 3» Ps, 6« ww breit im amtlichen Teile 70 Pf. ReNamezeilelR^ Ermäßigung aus GeschilftSanzeigen. Familiennachnchttn und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittags 10 Uhr. Beschlüsse des Reichsrates. Berlin 14. Januar. Ter ReichSrat hielt am DonnerSiag seine erste Sitzung im neuen Johr ab. Er genehmigte das Abkommen über Erleichterungen im Eisenbahnverkehr zwischen Ostpreußen und dritten Staaten und Deutschland und dritten Staaten, soweit dabet der polnische Korridor durchfahren wird. ES soll dadurch erreicht weiden, daß Durch, gang-reisende vonPaßzwang undZoll- abgaben sowie überhaupt von allen Zoll- sormalitäten befreit werden. Ebenso wurde da» deutsch-vsterreichische Abkommen über die Regelung der An- schluß. und UbergangSverhältnisse im Eisenbahnverkehr angenommen. Die Ver ordnung über die Rechtsverhältnisse und die Unterstützungsansprüche arbeit»- loser landwirtschaftlicher SiedsungS- bewerber und die Arzneitaxe konnten noch nicht zur Beratung kommen. Ihre Verabschie dung dürfte in der nächsten Sitzung, Donnerstag der kommenden Woche, erfolgen. In dieser Sitzung wird voraussichtlich auch die Frage der ausländischen Landarbeiter für 1932 erledigt werden. Vie deutsche Regierung zu dem Wirt- schastsgutachten des Europa-Ausschusses. - -- Köln, 14 Januar. Nach einem Berliner Telegramm der „Köl nischen Zeitung" hat die deutsche Regierung ge mäß dem Wunsche des VMerbundSraieS zu den Empfehlungen der vom Europa-Aus- schuß im vorigen Sommer berufenen zehn Wirtschaftssachverständigen in einer Note Stellung genommen die die volle Zu- stimmung zu den Grundgedanken des Zehner- berichte- enthält. Dieser Bericht sieht, wie er innerlich, eine fortschreitende Vereinheit lichung des europäischen Marktes auch durch Errichtung von Zollunionen als das erstrebenswerte Ziel an. Senkung der Margarinepreise und weiterer Werttarife. Berlin, 14. Januar. Wie Wolffs Büro von unterrichteter Seite er- fährt, haben die Verhandlungen des ReichSkomm,s. sar- für die Preisüberwachung mit den Spitzen verbände» der Margarineindustrie zu dem Ergebnis geführt, daß die Preise für alle Sorten, außer der billigsten, um durch, schnittlich 10 Proz. gesenkt worden sind. Für die billigste Margarine sind die Preisbindungen bereits durch die Notver- ndnung ausgehoben worden. Teilweise sind die bisherigen Kartellpreise, die für diese Sorte 33 Pf. betrugen, schon auf 29 und 28 Pf. zurück- gegangen. In einer ganzen Reihe weiterer Städte sind Herabsetzungen der Werktarife er- folgt, so z. B. in den Städten Aachen, FlenS- bürg, Halle und Stettin die GaStarife, in Stegen der Wassertarif und in Lübeck und Düren die Verkehrstarife. Eine andere wichtige Frage, mit der sich der Preiskommissar zurzeit beschäftigt, ist die der Arzneimitteltaxe. In dieser Angelegenheit sind schon wiederholt Verhandlungen mit den zuständigen Ministerien, dem Reichsinnen ministerium und vertchiedenen Länderministerien geführt worden. Man nimmt in unterrichteten Kreisen an. daß Anfang nächster Woche ein end gültiger Abschluß erfolgen kann. * Senkung Des Brotpreises in Bayern. München, 14. Januar. Die Verhandlungen de- Prei-kommissar», Prä sident vr. Zahn, mit de» Vertretern de- Münchner Bäckergewerbe» führten in ihrer heutigen abschließenden Sitzung zu dem Ergebnis, daß die Bäcker von sich au- eine Senkung des Brotpretse» um 2 Pf. pro Kilogramm vornehmen werden. In Zukunft wird demnach da» Helle HauSbrot 44 Pf. und da» Roggenbrot 40 Pf. kosten. Der Zeitpunkt der Preisermäßigung ist noch nicht belanntgegeben worden. — In den nächsten Tagen wird der Prettkommissar auch mit Vertretern anderer Gewerbezweige Verhandlungen führen, um sestzustellen, welche weiteren Preis- ermäßigungen notwendig und möglich sind. >11' as ist bei verOrganisation eines freiwilligen Arbeitsdienstes zu beachten? Berlin, 14. Januar Die zahlreichen Hinweise auf die Möglichkeit der Schaffung oder Instandsetzung von Anlagen und Einrichtungen für die Pflege der Leibes übungen durch die Organisation eine- „freiwilligen Arbeitsdienstes" lassen es notwendig erscheinen, noch einmal kurz die bestimmung-gemäßen Voraus setzungen zusammenzufassen. Jede öffentlich-rechtliche oder private Körper schaft kann „Träger der Arbeit" sein. Die Arbeiten müssen gemeinnützig und zusätzlich sein. Not- flandSarbeiten kommen nicht in Frage. ES ist an erkannt. daß Anlagen und Einrichtungen für die Pflege der Leibesübungen der Volksgesundheit dienen. Ein Mißbrauch der Veranstaltung für staatsfeindliche Zwecke darf nicht vorliegen. Tie Vereinigungen, die die Arbeit-dienstwilligen zu- sammensassen und zur Verfügung stellen, sind im Sinne der Bestimmungen „die Träger des Dienstes". Tie Durchführung gestaltet sich einfach. Nachdem über ein in Aussicht genommene- Projekt nach Genehmigung durch die Gemeindeverwaltung ein Finanzplan ausgestellt worden ist, kann der Antrag an das zuständige Arbeitsamt unter Benutzung dort erhältlicher Vordruck« eingereicht werden. Das Landesarbeitsamt entscheidet über die Anerkennung. Sobald diese ausgesprochen ist, kann die Arbeit beginnen. Der Träger der Arbeit erhält dann wöchentlich die erforderlichen Beträge zur Aus zahlung an die Arbeitsdrenstwilligen, und zwar: für Jugendliche brs zu 21 Jahren 2 RM. wochentäglich; ältere in der „Alu" oder „kru" befindliche Arbeit-dienstwillige erhalten bis zur Dauer von 20 Wochen ebenfalls 2 RM wochentäglich, auch für den Fall, daß deren Unterstützungsanspruch schon in einem stüheren Zeitpunkt erfchöpst ist. WohlfahrtSumerstützung»- empsänger können gleichfalls am freiwilligen Arbeitsdienst teilnehmen, sofern der Bezirks,'ür- soigeverband die Förderung übernimmt. Der Träger der Arbeit kann die Unterstützung ganz oder teil- weise in Sachlieferungen leisten. Die Krankenversicherung wird entweder aus Mitteln der Reichsanstalt oder aus besonderen ReichSmiiteln bestritten Auch für die Aufrecht- erhaltung der Anwartschaften in der Invaliden-, Angestellten- und lnappschastlichen Versicherung wird gesorgt. Nur für die reichSgesetzliche Ber- sicherung gegen Betriebsunfälle muß der Träger der Arbeit aujkommen. Ausschlaggebend für die Anerkennung eines Antrages durch den Vorsitzenden des Lande-arbeitSamteS ist u. a. daß die Belanae der jugendlichen Arbeit-dienstwilligen ausreichend gewahrt werden. ES wird also geprüft, ob der Träger der Arbeit oder des Dienstes bereit und befähigt ist, auch den juaendpflegerrschen Gesichts- punkten innerhalb der Arbeit — aber auch während der Freistunden — Rechnung zu tragen. Im Rahmen dieser Nebenveranstaltung werden Körper pflege, Spiel, Spott und Wanderungen in erster Linie zrr berücksichtigen sein. Es erscheint not wendig, die Jugendlichen bei Nebenveranstaltungen gegen Unfall und Haftpflicht zu versichern. Hieraus hat der preußische Minister sür Bolk-wohlfahrt durch Erlaß vom 23. April 1931 hingewiesen. Der amtliche Wortlaut der Verordnung über die Förderung de- freiwilligen Arbeitsdienstes ist im „ReichSarbeitSblatt" abgedruckt. Sin abgehörles Telephougespräch? London 14. Januar. Der politische Korrespondent des „Star" stellt heute abend die Behauptung auf, die ver frühte Veröffentlichung der Erklärung vr. Brünings sei auf daS Abhören eines Telephongesprächs zwischen der britischen Botschaft in Berlin und London zurück- zusühren, in dem die Mitteilungen des Reich»- kanzlers an den englischen Botschafter nach London übermittelt wurden. Niemand wisse genau, wo die Belauschung des Gespräch» stattfand. Dieser oder jener halte es für möglich, daß ein Hitler- agent oder ein Telephonbeamter mit Sympathien für die Nationalsozialisten eine Niederschrift des Gespräch» besorgte. Verunglimpfungen des französischen Botschafters Berlin, 14. Januar. Dem Wolfs Büro wird geschrieben: Seit einiger Zeit hat ein rechtsradikale» Blatt gegen den französischen Botschafter in Berlin einen Presjefeldzug begonnen, wobei es ihn unter persönlichen Verunglimpfungen al» den Inspirator aller gegen Deutschland gerichteten Bestrebungen verfolgt. Dabei hat da» Blatt e» edoch bisher unterlassen, auch nur den Schatten eine» Beweise» für seine Beschuldigungen anzugeben. In dem letzten heute erschienenen Artikel versteigt sich da» Blatt zu der Behauptung, da» Au»wärtige Amt vermeide es, mit Herrn Franyoi»- Poncet zusammenzukommen. Dabei sollte auch dem Verfasser nicht entgangen sein, daß der Botschafter noch vor ganz kurzer Zeit von dem Chef de» Amt», dem Herrn Reichskanzler, empfangen worden ist. Wir können nicht finden, daß abgeschmackte Angriffe dieser Art, ganz abgesehen davon, daß sie mit der Rücksicht nicht vereinbar sind, auf die der Ver treter jeder fremden Regierung in jedem Land« Anspruch hat, der deutschen Sache und dem An sehen der deutschen Presse draußen in der Welt förderlich sind. Sin Aufruf ver Deutschen Staatspartei. Berlin, 14. Januar. Die Deutsche Staat »patt ei veröffentlicht einen Aufruf, in dem e» u a. heißt: Auf einen Winter größter Not und Entbehrungen werden Wahlen folgen mit nie dagewesener Entfesselung der politischen Leidenschaften. Ein, Pattei, die jahrelang Haß und Zwietracht genLhrt hat, darf sich al» Träge, jugendliche« JdealiSmu» be zeichnen. Gegen diesen drohenden geistigen und sittlichen Bankerott rufen wir in letzter Stunde auf zur Besinnung, zu restloser Ab kehr von jedem Klassenkampf und Bruderhaß, zu wahrer Einmütigkeit auf dem Boden echter Volksgemeinschaft. ES gibt kein „System", da» abgewirtschaftet hat, kein „System", da- Aufstieg bringen kann; sondern auf die Meir ichen kommt eS an, die immer wieder versagen und versagen werden, solange sie von Sebstsucht, Klassenhaß und Rassenhaß und politischen Leiden- schäften ihr Heil erwarten. Die Stellung ves Deutschen Lanvvoltes zur politischen Lage. Berlin, 14. Januar Aus einer Versammlung der Landvolkpartei in Peine sprach heute der Führer de- Deutschen Landvolke- v. Hauenschild-Tscheidt. Er er klärte u. a.: Eine Einigung der Parteien auf Hindenburg wäre im Augenblick de» Beginn- der Tributkonferenz eine starke Stützung der deutschen Außenpolitik auf der Konferenz in Ouchy ge- wesen. Im augenblicklichen Zeitpunkt den Reich»- tag einzuberufen, nachdem e» nicht gelungen war, die Parteien auf eine einheitliche Linie in bezug sowohl auf die Reich-Präsidentenwahl wie in bezug auf dte außenpolitischen Verhandlungen zu bringen, mußte daS Deutsch« Landvolk au- nationalem Verantwortungsgefühl ablehnen. D«r Reichskanzler hat sein „Rein" gegenüber jeder weiteren Tridutzahlung unmißverständlich ausgesprochen. Seit zwei Jahren hat der Kanz- ler die schweren Kämpfe um die Tributlasten ge- führt und dürfte sich der Tragweite dieser aus gesprochenen Willensäußerung zweisello» voll be wußt sein. Zu den agrarpolitischen Fragen be- tonte der Redner, daß der Schutz der bäuer- lichenVeredelungS Wirtschaft mit größter Beschleunigung und in au»reichrndem Maße vorwärtsgetrieben werden müsse. Erbe- grüß« e» daß die Grüne Front und der Deutsche Landwittschast-rat die seü langem gestellten zwei Forderungen de- Deutschen Landvolke» mit Energie erneut aufgegriffen Haden. Der Slahlhelm für dir Wir verwähl Hinven-args. Berlin 1». Januar. .D«r Stahlhelm" da» Organ de» Stahlhelm- Bunde». schreibt über die Bestrebungen zur Wieder wahl Htudenburg» u. a.: „Selbstverständliche Voraussetzung wäre nach unserer Ansicht, außer der Zustimmung des General- feldmarschallS, die Ausschaltung jeglicher Pariei- politil, gleichgültig welcher Richtung, und die Durchführung des Wahlakte- in einer Form, die der menschlichen und historischen Würde Hinden burg- entsprich». Dazu wäre nötig: 1. die sehr rasche Vornahme der Rahl, da ja keinerlei Agitation voranzugehen braucht ; 2. die Zurückstellung jeder anderen Kandidatur, sodaß der Charakter der üblichen Wahlkämpfe vermieden wird und die Volksabstim mung den Stempel einer Siirung erhält. Ob eine Schilderhebung desGeneralfeldmarfchaUs praktisch möglich ,st, und wie sie im einzelnen durchzusühren wäre darüber ist im Augenblick schweigen besser als reden. ES ist in der letztrn Zeit mehr geredet worden als dem deutschen Volk dienlich ist. Der Streit um Vie Gültigkeit Ver bayrischen LanVtagSvahlen. München, 14. Januar. Ter bayrische StaatSgerichtshof hat am 14. Dezember 1931, wie seinerzeit gemeldet, die Anträge der nationalsozialistischen LandtagSfraktion gegen die Rechisgültigkeit der Landtagswahl 1928 und der seit dem Aus scheiden der 15 Landtagsabgeordneten gefaßten LandtagSbeichlüffe abgewiefen. Tie Begrün dung de» Urteils ist nunmehr veröffentlicht worden. Zu dem hauptsächlichsten Vorbringen der Antragsteller, nämlich, daß nach der Entschei dung deS StaatSgerrchtshrffe» vom 26. Februar 1931 die Landtag-wahl 1928 fehlerhaft und der Landtag deshalb anfechtbar und (grundsätzlich) ver nichtbar sei, sagt die Begründung: „Daß in diesem Satze nicht ausgesprochen werden sollte, der Mangel deS Wahlgesetzes müsse die Ver nichtung dec ganze« Landtagswahl zur notwendigen Folge haben, ist deutlich späteren Ausführungen über den Umfang der erst vom Landtag vorzu nehmenden Wahlprüfung zu entnehmen." Tie Begründung gibt iene Ausführungen inhaltlich wieder. Nach eingehender Würdigung sagt die Urteil-begründung zusammensasfend: Alle Ein wendungen der vom Landtag am 22. Oktober 1931 vorgenommenen Wahtprüsung erweisen sich al» nicht stichhaltig. Tie Anwendung des Gesetze- vom 26. Oktober 1931 auf den gegen- wättigen Landtag kommt überhaupt nicht mehr in Frage. Die hiergegen erhobenen Angriffe sind gegenstandslos. Tem Antrag, auch die Wahl der 113 Abgeordneten sür rechtsungültig zu er klären, konnte demnach keine Folge gegeben werden. Damit erledigt sich auch der Antrag auf Ungültigkeitserklärung der vom Landtag seit dem 23. Oktober 1931 gefaßten oder zu fassenden Beschlüsse. Tschechische Militärflugzeuge über Schlesien. Breslau, 14. Januar. Über BadKudowa in der Grafschaft Glatz sind gestern, wie die „Breslauer Neuesten Nach richten" melden, drei tschechische Militärflugzeuge gesichtet worden, die mehrere Male in 30 bi» 40 Meter Höhe den Bahnhof umkreisten und nachher wieder der Grenze zu flogen. Tie drei Flugzeuge waren vormittag- kurz nach 10 Uhr au- nördlicher Richtung gekommen. Ta» Personal de» Bahnhof» gibt an, die Flugzeuge seien so niedrig geflogen, daß man ein Unglück besürch- tete. Da« Personal de« Bahnhos» hat dabei mit aller Bestimmtheit erkannt, daß eS sich um tschechische Militärapparate handelte Tie Bahn- hofsanlagen sind von der tschechischen Grenze rund 4 Kilometer entfernt. ^ettschr,ft»«rd„ Dw «ochenschrist „Da, kämpfende Landvolk OkpreußenS" irr Königsberg ist für vier Wochen verboten. Da» verbo, erfolgte wegen zweier Artikel, in den«« Brsch,mpiungen und Verächtlichmachungen der Rtich»regierung und der preußischen Juüiz ent- hallen waren und von denen einer geeignit ist, di« öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gefährden . «»rr„st.fs.z„d t« HE»»» t« Westfalen Wie da» Hagener Polizei- präüdium mttteilt, wnrde am Donntiswg von Beamten de» Polizeipräsidium» «in verneckie» Spreng n off. und Waffenlager au«grhoben. Gesunde« ?ureen über e„ Zentner Epreuastoss unt? ^""e»«la»sel»,^»e «»»ge «»wehre und Ptüolrn sowie Munition. Mehrere «erhastinge« wurden »orgenommen. Di«
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