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Sächsische Staatszeitung : 07.01.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-01-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193201072
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320107
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320107
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-01
- Tag1932-01-07
- Monat1932-01
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 07.01.1932
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Sächsisch e Slaalszeitmg Staatsanzeiger für den Zreiftaat Sachsen Anzeigenpreise: 32 ww breite, 8 nun hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Pf., 66 mm breit im amtlichen Teile 70 Pf., Reklamezeil« 1 RM. Ermäßigung auf GeschästSanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mit dem Datum de» Erschetnung»tage». Bezug»pret»; Monatlich S RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Schristleitg. u. Geschäftsstelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 1457» u. 21295. Postscheck.Konto Dresden 2486 / Staatsbank-Konto 674. Zeitweise Nebenblätter: Landtag»-Beilage, Ziehung-list« der Staatsschuldenverwaltung, Holzpflanzen - BerkausSliste der Staat-forstverwaltung. verantwortlich für die Schriftleitung: Obenegierung»rat Han» Block tn Dresden. Nr. S Dresden, Donnerstag, 7. Januar ^SS2 Die Preissenkung. Oie neuen Postgebühren. Berlin, 6. Januar. Im Amtsblatt deS ReichSpostministertumS ist jetzt di« Verordnung zur Änderung der Postord nung veröffentlicht worden, mit der die kürzlich beschlossenen Gebührensenkungen für Fern- briefe, Fernpostkarten und Pakete be- kanntgegeben werden. Die Ermäßigungen treten am 15. Januar in Kraft. ES werden also künftig erhoben: 1. sür Briefe im Fernverkehr bis 20 Gramm 12 Rpf., über 20 bis 250 Gramm 25 Rpf., über 250 bis 500 Gramm 40 Rpf.; 2. sür Postkarten im Fernverkehr 6 Rpf.; 3. für Pakete, die in der nachfolgenden Übersicht zusammengestellten Gebührensätze, zu denen bei Nichtabholung eine Zustellgebühr von 15 Rpf. sür jedes Paket hinzutritt, die auch vom Absender vorausgezahlt werden kann. Der Frei- .nachungszwang für Postpakete wird gleichzeitig aufgehoben, für nichtfreige- machte Pakete bis 5 Kilogramm einschließlich wird neben dem Fehlbetrag ein Gebühre «zu- schlag von 10 Rpf. nach er hoben. Tie neuen Paketgebühren betragen im einzelnen: Für Pattie") Gebühr: a» NM. RM. 4>S RM. RM RM. bi» 5 kg — 30 -.40 -.60 -.60 -.60 über 5.6. -,35 -.50 -,80 -.90 1,— . 6-7- -.40 -.60 1,- 1,20 1,40 . 7,8. -,45 -70 1,20 1,50 1,80 . 8.9- -.50 -,80 1,40 1,80 2,30 . 9 . 10 . -.55 -,90 1,60 2,10 2,60 . 10 - 11 . -,65 1,05 1.80 2,35 2.90 . 11 , 12 - -,75 1,20 2,- 2 60 3,20 e 12 . 13 . -85 1,35 2,20 2 85 3,50 - 13 - 14 . -.95 1,50 2,40 3,10 3,80 , 14 , 15 , 1,05 165 2.60 3,35 4,10 . 15 , 16 . 1,15 1,80 2.80 3.60 4,40 , 16 . 17 . 1.25 1,95 3,- 3 85 4,70 . 17 . 18 . 1.35 2,10 3.20 4,10 5,- . 18 . 19 - 1,45 2,25 3.40 4.35 5 30 . 19 . 20 . 1,55 2,40 3,60 460 5,60 *) Im Paketverkehr zwischen Ostpreußen und dem übrigen Reich wird die Gebühr der jeweilig nächstniedrigeren Zone in Ansatz gebracht. Wertzeichenumtausch. Berlin, 7. Januar. Bis neue Karlen zu 6 Rpf. hergestellt sind, verkauft die Post vom 15. Januar an die bis ¬ herigen Karten mit dem 8-RPf.-Stempel zu 6 Rpf. Wer seinen Vorrat von Karten zu 8 Rpf. bi» zum 14. Januar nicht aufbrauchen kann, erhält vor dem 15. Januar auf Wunsch für jede unverdorbene Karte Wertzeichen zum Be trage von 8 Rpf. Vom 15. Januar an werden nur noch verdorbene Karten gegen Wertzeichen im Betrage von 6 Rpf. und gegen Zahlung einer Gebühr oon einem Reichspfennig für da» Stück umgetauscht. G Der Rechnungshof empfiehlt Branntweinpreissenkung. Berlin, 6. Januar. Ter jetzt dem Reichstag zugegangene Bericht des Rechnungshofes über die Prüfung der Bilanz der TpirituSmonopolverwal- tung für daS Geschäftsjahr 1929/30 kommt zu dem Ergebnis, daß infolge des sehr erheblichen Absatzrückganges die hohen Branntweinbestände der Reichs monopolverwaltung auch in diesem Jahre nicht annähernd auf das noch ertragbare Maß erab- gesetzt werden könnten. ES müsse deshalb eine Senkung der Verkaufspreise erwogen werden, wodurch auch der Schmuggel und die Schwarzbrennerei eingedämmt wer den könnten. Der auffallende Absatzrückgang könne nicht allein durch die ungünstig« wirtschaftliche Lage und die MäßigkeitSbewegung erklärt werden, son dern zweifellos hätten auch die hohen Preise dazu beigetragen, die Wettbewerbsfähigkeit de» deutschen Trinkbranntweines mit den billigen ausländischen Südweinen zu schwächen. * Ersparnismaßnahmen für die Schlichtungsbehörven. Berlin, 6. Januar. Tie Vorschriften über die Entschädigung der Beisitzer der SchlichtungSbehörden sind aus Er sparnisgründen geändert worden. Die neuen Vor schriften sind im ReichSarbeitSblatt 1932 Heft 1 Seite 1, 4 abgedruckt. * Aufrechterhaltung der Preisbindung für Zeitschriften. Berlin, 6. Januar. Aus Grund der Vierten Notverordnung hat der Reichswirtschastsminister durch einen Zwischen bescheid für die Zeit bis zum 31. Januar 1932 die Aufrechterhaltung der Preisbindung für Zeit schriften unter Zugrundelegung ihrer bisherigen Preise bewilligt. Vierzig Jahre „Soziale Praxis". sürwortet der Minister die Verringerung der unter den heutigen Verhältnissen übermäßig großen Zahl der Versicherung-träger und VerstcherungSbehörden und die Entlastung des Rechtsmittelweges. Diese Änderungen seien Sache einer einheit lichen Reform auf dem ordentlichen Wege der Gesetzgebung. Lausanner Konferenz vnd SMHalteverhandlungen. Deutschland muß auf EudlSsung des Reparationsproblems -este-en Berlin, 6. Januar. Angesichts der Tatsache, daß immer noch kein endgültiger Termin für den Beginn der Lausanner Reparationskonferenz festgesetzt ist, da Frankreich bemüht ist, den von England für den 18. Januar vorgeschlagenen Beginn um einige Zeit zu ver schieben, wird an zuständiger Stelle erneut daran erinnert, daß Deutschland sich mit dem englischen Vorschlag einverstanden erklärt hat. Tie deutsche Regierung ist der Auffassung, daß die Konferenz so schnell wie möglich zusammentreten muß. Selbstverständlich muß dabei Voraussetzung sein, daß bis dahin auch die Stillhalte- verhandlungen zu einem Abschluß ge langen, damit Teutschland bei den Ver^»nd- lungen auf der Reparationskonferenz restlose Klar heit über seine gesamten Zahlungsverpflichtungen schassen kann. Auch die an den Stillhalteverhand- lungen beteiligten Bankenkreise sind der Auffassung daß ihre Verhandlungen bis zum Beginn der Lau sanner Konserenz zu einem Ergebnis führen müssen Sie hoffen, Mitte Januar da» neue Stillhalte abkommen ferliggestellt zu haben. Wenn in den Erörterungen in der Öffentlich keit gegenwärtig von einer provisorischen Regelung des Reparationsproblems und einer Vertagung der Reparationskonferenz um mehrere Monate die Rede ist, so muß demgegenüber, wie in unterrichteten Kreisen nachdrücklich betont wird, mit aller Entschiedenheit festgestellt werden, daß eine endgültige Lösung des Repara tionsproblems nötig ist. In allen Regie rung»- und Sachverständigenkreisen steht man auf dem Standpunkt, daß höchste Gefahr im Verzüge ist, und daß die Konserenz unbedingt zu einem endgültigen Ergebnis sühren muß. * England gegen die Verschiebung der Lausanner Konferenz. London, 6. Januar. Zu dem französischen Wunsch, die ReparationS- konserenz am 25. Januar beginnen zu lasten, wird in hiesigen unterrichteten Kreisen erklärt, dieser Zeitpunkt liege zu spät, um ein wirksames Ar beiten zu ermöglichen. Man ist der Aussassung, daß die Verzögerung im Zusammentritt dieser Konferenz sowohl deren eigenen Erfolg als auch den der Abrüstungskonferenz beeinträchtigen könnte. „Times" schreiben, nach Ansicht der britischen Regierung sollte die Lausanner Konferenz zu einer Vereinbarung führen, die zur Wiederherstel lung des Vertrauens in Deutschland führt, nicht nur de» Vertrauens der Deutschen in ihre eigene Lage, sondern auch des Vertrauens der Welt zu Deutschland. Man hofft, einen praktischen Plan zu finden, der dieses Vertrauen wieder herftellt und zugleich den politischen Schwierigkeiten Rech nung trägt. * BrianV geht voraussichtlich nicht nach Lausanne. , Paris, 7. Januar. Briands Befinden soll, wie es heißt, derart sein, daß man es fast als bestimmt annimmt, er werde sich nicht zur Konferenz nach Lausanne be geben können. Unter diesen Umständen dürfte die französische Telegation unter Führung von Finanz minister Flandin, vielleicht mit Unterstützung eines anderen Ministers, stehen. Ministerpräsident Laval wird höchstwahrscheinlich der Eröffnung der Reparationskonferenz beiwohnen und dann später erst, wenn die Arbeiten ihrem Ende entgegengehe«. sich wieder nach Lausanne begeben. Als Tatum des Zusammentritts der Reparationskonferenz wird heute der 20. Januar genannt. Fernand de Brinon beschäftigt sich in dem Wirtschaftsplan „Information" mit der kommende« Reparationskonferenz. Er schreibt, die Schluß folgerung sei wohl nicht zu kühn, daß es nach An sicht der Mehrzahl der Baseler Sach verständigen gut wäre, wenn man die Schulden überhaupt beseitigen könnte. Bedauerlich sei die Entdeckung, daß Frankreich von nun an nahezu das einzige Land sei, das das in den Verträgen sestgelegle Recht verteidige. Aber Tatsachen seien nun einmal Tatsachen. Brinon stellt dann fest, daß sich in Frank reich eine gewisse Sinnesänderung bemerkbar mache, deren Niederschlag er in dem bekannten Artikel der „TöpSche de Tou louse" sieht, in dem die Streichung der Reparationszahlungen gefordert würde. Nach seiner Ansicht ist die große Geste des radi kalen Blatte» bei der gegenwärtigen innerpoli tischen Lage in Frankreich schwer durchführbar. Trotzdem habe der Artikel des Blattes einen großen Wert, indem er einen neuen Fingerzeig gebe. TaS Blatt habe «inen Akt de- Mute» voll bracht und gezeigt, wie man die großen inter nationalen Diskussionen ansehen müsse, und zwar in einem Licht, das den wahren Interessen Frank reichs nützlicher sein könne als die fortgesetzte« Beschwerden, die doch ohne Wirkung bleiben müßten. Berlin, 6. Januar. Tie Zeitschrift „Soziale Praxis" veröffentlicht anläßlich ihres vierzigjährigen Bestehens eine JubiläumSnummer, die durch einen Aussatz des ReichSarbeitSministerS 0r. Stegerwald über „Arbeitsrecht und Sozialversicherung in der Krise" eingeleitet wird. vr. Sleger- wald erklärt, man dürfe trotz aller Einwände in Einzelheiten sagen, daß sich die deutsche Sozialpolitik bewährt hat. Dem Worte des Staatssekretär» v. Posadowsly, daß ohne die Sozialpolitik die deutsche Wirt schaft ihre Vorkriegsstellung auf dem Weltmärkte nicht hätte erringen können, lasse sich daS ebenso wahre Wort hinzufügen, daß ohne die Sozialpolitik daS deutsche Volk auch im Weltkriege nicht so hätte durchhalten und ertragen können, wie es ge schehen ist. Deswegen, fährt Stegerwald fort, mußte e- ein Hauptbestreben sein, auch tn der Not, die eine Folge de» verlorenen Kriege» ist, wenn sie auch erst jetzt voll in Erscheinung tritt di« Grundlagen der Sozialpolitik tn die Zukunft hinüber zu retten. Dem gewaltigen Aufschwünge sozialer Maßnahmen tn den ersten Jahren nach dem Krieg ist jetzt unter dem Zwang der Verhältnisse ein Abbau gefolgt. Mit der Vekvrdnuna de» Reichspräsi ¬ denten vom 8. Dezember 1931 ist aber nach Ansicht der gegenwärtigen Reichsregierung in der Hauptsache die Grenze dessen erreicht, waS dem deutschen Volke, waß insbesondere der Arbeitnehmerschaft an Opfern zu- gemutet werden kann. Und so schwer diese Opfer im einzelnen sein mögen, von den so zialen Errungenschaft«» eine» Jahr hunderts ist nicht» Grundsätzliches auf gegeben worden. Stegerwald erwähnt die Auf rechterhaltung deS Grundsatzes der Gleichberechti gung twr Arbeitnehmer mit den Arbeitgebern, deS Tarifvertrages als Milte! zur gleichberechtigten Mitwirkung beider Teile an der Regelung der Arbeitsbedingungen, de- Gedanken- der Selbstver waltung, der Betrieb-veifassung und der Arbeit»- gertcht-barkeit; er weist ferner hin auf die Fort bildung de- Vertrag-rechte» durch den Kündigungs schutz und die Erweiterung de- Arbeitsschutzrechtes, insbesondere durch den gesetzlichen Achtstundentag. Di« in letzter Zeit vorgenommenen Änderungen auf all diesen Gebieten seien durch den Nieder gang der Wirtschaft bedingt und im Jntertss« der Aufrechterhaltung der Institutionen selbst geboten gewesen. Auch zwischen Sozialversicherung und Wirtschaft bestehe eine ugaufhörlich« Wechselwir kung. Da» Versicherungs»! sei unvergänglich, Gestalt und Grenze unterlägen aber dem Wand«! der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse. Zur Erziekuna eine» Spar- und Leistung»erfolg«» be- Reichseinnahmen und -ausgaben im November LSZ1. Berlin, 6. Januar. Nach Mitteilung des Reichsfinanzministeriums betrugen im November 1931 (Angaben in Millionen Reichsmark) im ordentlichen Haushalt die Einnahmen 739,5 und die Ausgaben 686,7; mithin ist sür November eine Mehreinnahme von 52,8 (Oktober Mehrausgabe 81,3) zu ver zeichnen. Da die Einnahmen in den Monaten April biS November 1931 5909,4 und die Ausgaben in dem gleichen Zeitraum 5817,7 betragen haben, ergibt sich sür E n d e November ein PluSbestand von 91,7. Der aus dem Vorjahre übernommene Fehl betrag von 1030,5 vermindert sich gemäß der Schuldentilgung in Ausführung deS Gesetze- vom 23 Oktober 1930 um 280,0 auf 750,5. Unter Berücksichtigung diese- Betrage- würde sich da» Defizit für Ende November auf 658,8 stellen. JmaußerordentlichenHau»halt wurden im November keine Beträge vereinnahmt; bei Au»gaben von ia-gesamt 55,7 ergibt sich also eine Mehrausgabe von 55,7. Für die Monat, April bi» November stehen Einnahmen von 26,5 Aubgaben von 137,1 gegenüber, so daß sich hier für da» Ende de» Bericht-monat» ein Fehlbetrag von 110.6 und unter Berück ¬ sichtigung des auS dem Vorjahre übernommenen Fehlbetrages von 261,4 ein Defizit von 372,ü ergibt. TaS Gesamtdesizit beider Haus halte einschließlich der auS dem Vorjahre über nommenen Fehlbeträge errechnet sich auf 1030,8- Letzte Zuckungen der kommunistischen Gtteikversmhe. Gefährdung des Eisenbahnverkehrs. Köln, 6. Januar. Auf der Strecke Cleve—Hasselt wurde heute früh bei Nachforschungen nach lxr Ursache in der Nacht ausgetretener Telephonstürungen sestgesteüt, daß unbekannte Täter insgesamt füns Eisenbah«- telephon- und Telegraphenleitungen sowie 19 Post leitungen zerschnitten haben. Am Tatort wurdkU Zettel, die zum Generalstreik auffordern, gefunden. O Sabotage»«rsuche in Horrem. Horrem (Krei- Bergheim), 6. Januar. Radikale Elemente unternahmen heute wieder, wie am Montag, de« Versuch, in der Hör- remer Brikettsabrik Schade» ««- zu richten. Sie kamen auf Rädern und hatte» e» diesmal auf di« Kraftzentrale abgesehen, wur den aber durch di« Wachsamkeit der al» Poste» ausgestellten Arbeiter an ihrem Zerstörung»««? gehindert. Eia bald daraus emtressende» Laud- iäaerkommando konnte die Bursche» nicht mehr 1
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