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Sächsische Staatszeitung : 27.01.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-01-27
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193201278
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320127
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320127
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-01
- Tag1932-01-27
- Monat1932-01
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 27.01.1932
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lor- tau, den, -L-, arig. sich 8821 286 t '/4V Uhr. Die <B.- 4901 . Nr. asanq '/.1t er. j Ubr ,sen): Ende d« 8 1, die Gr. 1 Sr. 2 Ende Die »h< t Nr Nr. 2 lufang gegen »r. Uhr eisen!: eU««« Abda l Rosi Vlume .-B.-B. 11109, 0 -, Dr. -945) hr. (»a». )): Lie Hawai. ir.5001 Nr. 751 L Nr. 8 Uhr. rr. ächfischen druck der dingnva rrzt vr. «"'-Ina korbe»: I ) i» inialerin igenieul wen.J: ne Weiß msman» . Stadl« Studien- Fabrik« Sächsisch e Slaalszeilung Staatsan^eiger für den Freistaat Sachfen Dresden, Mittwoch, 21. Januar Rr. 22 ^932 Unzetgenpretse: 32 mm breite, 8 mm Hoh« Grundzeile oder deren Raum 85 Pf.. 66 mm breit tm amtlichen Teile 79 Pf., ReNamezeile 1 RM Ermäßigung auf Geschäft-anzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuche. Schluß der Annahme vormittag» 10 Uhr. Erscheint Werktag» nachmittag» mtt dem Datum de» Lrschetnungttage». Bezug»prei»: Monatlich 8 RM. Einzelne Nummern 1b Pf. Schristleitg. u. Geschäftsstelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 1» 574 u. 2129b. Postscheck-Konto Dre»den 2486 / Staatsbank-Konto 674. Zettwets« Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehungsliste der Staattschuldenoerwaltung, Holzpflanzen - Berkaus»! iste der Staat-sorstverwaltung. BerantworUich für di« Schrtftleitung: Obenegierung-rat Han» Block in Dresden. vr. Goerdeler über seine Täiigteit. Vie Staatspariei für Senkung der Pachtzinsen. Berlin, 26. Januar. Di« StaatSparteiliche Fraktionsgemeinschaft hat I« einem Schreiben an den Reichskanzler zur Frage de» Pachtzinses Stellung genommen und darum gebeten, daß tm Rahmen des Preis- abbauprogramm» der RetchSregterung auf all« In Betracht kommende Stellen lLänder ¬ regierungen, Gemeinden, öffentliche Körperschaften, Verpächter-Verbände, landwirtschaftlich« Organisa tionen u. dgl.) nachdrücklichst dahin eingewirkt werde, einen nennenswerten Abbau der landwirtschaftlichen Pachte» durchzusetzen. Damit würde, so erklärt die Fraktion, für ein« sehr große Zahl, besonder» bäuerlicher Betriebe, eine wesentliche Erleichterung und damit auch Exchenzstchernng herbeigefüdrt werde». Berlin, 26 Januar. In der GejchästSsührerkonferenz der Haupt- gemeinschaft de- Deutschen Einzel- handel» sprach der Reichskommissar für Preis überwachung vr. Goerdeler über sein Amt, seine Ausgaben und deren Durchführung. Die Errich tung eine» ReichSkommisfariatS für Preisüber wachung sei in der Entwertung der eng lischen und der nordischen Währungen begründet. Der Sprung aus eine andere Pret»basis sei der Ersatz für eine Wäh rungsentwertung, die wir uns nicht leisten könnten. Die Not im eigenen Lande dräng« jede» Volk zur Selbsthilfe. So sei zurzeit ein dämonischer Zug zur Autarkie vor- Händen, dem sich niemand ganz ent ziehen könne. Es sei aber notwendig, darauf hinzuweisen, daß für Länder mit hoherJn- dustrieentwicklung eine solche Autarkie, selbst bei größter Pflege des Binnenmarktes, einen starken Rückgang der Lebenshal tung zur Folge haben müsse. ES sei nicht notwendig, sich dieser Entwicklung willenlos zu fügen; man müsse vielmehr alles vorbereiten, um den mtt Sicherheit in wenigen Jahren eintretenden Rückschlag der Enttäuschung aufzufangen und dann durch eine b «freiende Tat auSder Enge wieder in die fruchtbare Breite hinau-zusützr«». Seine Tätigkeit erstrecke sich auch aus die »er- schiedenen Element« der Preisbildung von der Erzeugung bi- zum Absatz an den letzten Ver braucher. Um zu einer Entlastung der durch Steuern, Gebühren und Tarife bedingten Un kosten zu kommen, bliebe nur der Weg höchster Vereinfachung der öffentlichen Ber- waltung und organisatorischer Umge- staltung der ArbeitSlosensürsorge. ES sei verfehlt, wirtschaftliche Besserungen von der Papierseite her zu ermatten. Sie könnten nur kommen au- Arbeit, Sparsamkeit, Neu bildung von Kapital und aus der Er kenntnis, daß ein politisch ohnmächtige- Volk sich gute Lebensbedingungen nie mals verschaffen könne. Rach den Ausführungen vr. Goerdeler-, die mit Beifall ausgenommen wurden, nahm das geschäft-führende Vorstandsmitglied der Haupt gemeinschaft, vr. Tiburtius, da- Wort, um gleichfalls der Auffassung Ausdruck zu geben, daß die Entwicklung der deutschen Wirtschaft durch Lxportschwierigkeiten und Geldver knappung zur Autarkie, keinesfalls zu einer gewollten erhoben werden dürfe. Viel mehr müsse man sich bemühen, die Export- quote zu erhalten. Er schilderte sodann die Wirkungen der Notverordnung auf Preise, Unkosten und Kreditfähigkeit der deutschen Wirt schaft. Wenn man auf die Dauer ein niedrige» Preisniveau im Einzelhandel sichern wolle, dann müsse durch Zusammen arbeit aller WirtschastSgruppen und politischen Stellen dafür gesorgt werden, daß auch die Einkaufspreise und Kosten de» Einzelhandels zurückgehen und daß diese Entwicklung nicht durch Bindungen etwa der Kartell- oder Zollpolitik durch kreuzt werde. Ter Redner berührte dann kurz da- neue Währungsprojekt von Pros. Wagemann, das in der Beschaffung von Konsumentengeld für Noten zweiter Klasse nach Art und Deckung gesährliche Tendenzen einer Preissteigerung in sich berge. Zum Schluß wies vr. Tiburtius auf die Sonkurrenzverschärfung im Einzel handel hin und betonte die Verantwortung der Verbände de- Einzelhandels, fortzusahren im ge meinsamen Kamps gegen Wettbewerbs unsitten und die Zurückdrängung von Sonder- veranstaltungen 'ugnnsten des normalen Geschäfts ganges. * Verhandlungen. Berlin, 26. Januar. Der Reichskommijjar hat in den Verhand lungen mit den Vertretern der Abzahlungs geschäfte die Frage der Herabsetzung der Preise und die Höhe d«r einzelnen Raten erörtert. Tie Abzahlungsgeschäfte haben eine grundsätzliche Herabsetzung der Preise mit der Begrün dung ab gelehnt, daß eine solche Senkung be denkliche Wirkungen auf die Stabilität der Fian- zierungsinstuute und im weiteren auch der da hinter stehenden Bank«» hab«n müßte. Sie haben aber zugesagt, die Höhe der in den einzelnen Fällen vereinbarten Raten in der Form zu er mäßigen, daß die einzelnen Raten herabgesetzt werden, so daß die Abzahlung sich auf einen längeren Zeitraum erstrecken würde. Mit den Berliner Theaterleitern hat der Reichskommissar in einer Besprechung, an der auch Vertreter deS Berliner Polizeipräsidium- teil genommen haben, die Frage der Preise der Theaterzettel und Theatergarderoben geprüft. Lie Theaterleiter haben zugesagt, den bisher bestehenden Garderobenzwangaufzu heben und ihn nur für Schirme, Stöcke und Säbel bestehen zu lasten. Außerdem sollen im Zuschauerraum und in den Borräumen der Theater Theaterzettel au-gehängt werden, so daß di« einzelnen Besucher den Sauf eines Theater zettel» vermeiden können. TeS weiteren hat der Reichstommijjar die Vertreter des Schmiedehandwerks empfangen und mit ihnen vereinbart, daß ent'prechend den Bestimmungen der Notverordnung die Preis bindungen da wo die zehn Prozent ige Sen kung der gebundenen Preise nicht erfolgt ist, aufgehoben werden. Tie Vertreter de» SchmiedehandwcrkS haben darüber hinan» erklärt, daß sie den Mitgliedern ihrer Organisationen all gemein ei»« zehnprozentige Senkung der Preise empfehlen werden. Über die Frage der Durchführung der Prei«- senkungsbestimmungen in den Gemeinden und GemeindeverbS nden wird der Reichskom missar morgen mit den preußischen Regierungs präsidenten verhandeln. vr. Kahl zieht seinen Anttag ans Ersatz der Todes strafe dnrch lebenslanges Zuchthaus zurück. Berlin, 26. Januar. Der SlrafrechtSauSschuß de» Reichs tag- erledigte heute unter dem Vorsitz de- Abg. vr. Kahl (D. Bp.) zunächst die zurückgestellten Bestimmungen de- Entwurf- über die Störung der Verkehrssicherheit, die in den tj 230 und 231 enihalten sind. Der Ausschuß nahm diese beiden Paragraphen in etwa- abgeänderter Form an. Danach wird die Störung der Sicherheit de- Eisenbahn-, Schiffs- oder Luftverkehrs, wenn dadurch eine Gefahr für Leib oder Leben oder in bedeutendem Umfang für fremdes Eigentum herbeigesührt wird, mit Zuchthaus bestraft, die Störung der Ver kehrssicherheit aus Wegen mit Ge fängnis. Neu eingesügt wurde ein Z 231, der eine Störung der Verkehrssicherheit durch pflicht widrige Unterlassung mtt Gefängnis bestraft, wenn die Unterlassung wissentlich er folgt. In allen diesen Fällen wird auch der Versuch unter Strafe gestellt. Der SlrafrechtSauSschuß wollte dann zum 17. Abschnitt über die Lötung übergehen. In Verbindung damit ist auch die Todesstrafe zu behandeln, die nach s 245 des Entwurfs al- Sühne für Mord, wie im geltenden Recht, vor gesehen ist., Da e» .sich hier um «inen der meist umstrittenen Abschnitte der GtrasrechtSentwurf» handelt, so entspann sich eine längere Aus sprache darüber, ob man in Abwesenheit der Deutschnationalen, der National sozialisten und der Wirtschaft-Partei in die Beratung eintreten solle. Der Vorsitzende führte aus, der Straf- rechtSau-schuß habe einen Auftrag vom Reichstag bekommen, den er als der Vorsitzende des Ausschusses soweit e- in seiner menschlichen Kraft liege, durchführen müsse und werde. Aus da- Gesetz seines Handelns könne irgendeine pflichtwidrige Handlung irgendeiner Partei oder einer Person keinen Einfluß ausüben. Er sei entschlossen, die Arbeiten des Strafrecht-au-schuste- pflichtmäßig fort zusetzen und zu beendigen. Welche Kor- rektur die jetzigen Beschlüsse zu erfahren hätten, sei Frag« der Zukunst und gehöre zur Zuständigkeit deS Plenums. Sodann trat der Ausschuß in die sachliche Be ratung über da- StrafrechtSkapitel der Todes- strafe em. Von Regierungss eite wurde ausgeführt, daß der Entwurf eine wesentliche Ein schränkung der Todesstrafe enthalte, da er sie als absolute Strafe beseitige und selbst bei Mord mildernde Umstände zu- lasse. Der wichtigste Einwand gegen die Todes strafe sei die Unmöglichkeit der Wiedergutmachung bei einem Fehlurteil. Der Einwand sei theo retisch unwiderlegbar, die Verhandlungen deS AuS- schlisse» hätten aber gezeigt daß praktisch in Deutschland kein Fall der Vollstreckung einer un begründeten Todesstrafe bekannt sei. Abg. v«. Kahl (D. Vp.) gab zur Frage der Todesstrafe folgende Erklärung ab: Zweimal tn der 4. Wahlperiode, am 25. Oktober 1928 und am 19. Mai 1930. habe ich den Antrag gestellt die Todesstrafe durch „lebenslange- Zuchthaus" mit der Maßgabe zu ersehen daß ein wegen Mordes zu lebenslanger Zuchthaus- straf« Verurteilter im Falle einer Begnadi- gung in Sicherungsverwahrung zu über führen sei und daß seine Entlassung nur nach je dreijährigen Fristen unter ganz besonder» strengen Borau-jetzungen und Beschränkungen durch richterliches Urteil verfügt werden könne. Zweck dieses Antrag» war, in dieser für daS Schicksal der ganzen Reform entscheidenden Kapital frage eine Verständigung unter dem Ge sichtspunkte zu versuchen, daß auch den Anhängern der Todesstrafe eine denkbar sichere Bürgschaft gegen Rückkehr von Mördern in die menschliche Gesellschaft geboten und zugleich eine Brücke zu Österreich geschlagen werde. Meinen Amrag habe ich wiederholt als den Preis bezeichnet, um den allein ich in der Lage sei, auf die Todesstrafe im künftigen ordentlichen Strafrecht zu verzichten. Der Antrag wurde tn beiden Lesungen abgelehnt. Ich habe in folgedessen beide Male für den Entwurf, d. h. für Beibehaltung der Todesstrafe, gestimmt. Ich werde den Antrag in gegen wärtiger Lage nicht wieder aufnehmen. Nicht etwa aus juristischen Bedenken! Man hat ihm enigegengehallen, daß er rechtswidrig in das Begnadigungsrecht eingreife. DaS bestreite ich. Ich kenne keine Rechtsquelle, au- der eine Schranke für die Staatsgesetzgebung abgeleitet werden könnte, regulierend in die Wirkungen eine- Gnadenakies, sei «S Amnestie, sei eS Einzel begnadigung, einzugreifen. Aber die Streitfrage interessiert jetzt nicht. Ich Verzicht« auf Wiedereinbringung au» Rücksichten der all gemeinen Zeitverhältnisse. Schon in meiner Stellung zm Todesstrafe auf dem Wiener Juristenlag 1912 hab« ich mit aller Bestimmtheit darauf hingewiesen, daß dies« Frage nur i« engster Fühlung und Üb ereinstim m ung mit der öffentlichen Meinung zur Entscheidung zu bringen ist. Wer in wirklicher Unbefangenheit, politisch nicht gebunden oder vor eingenommen, heule die öffentliche Meinung be horcht, wird in Kreisen, die in der Beseitigung de» Strafmittels an sich kein Unglück sehen, die schwersten Bedenken dagegen finden, ge rade in diesem Augenblick ihre Abschaf fung für alle Zukunft gesetzlich garantiert zu sehen. Die Gründe dieser Erscheinung sind offensichtlich. Die Tötungsdelikte an sich haben sich vermehrt, ja stellen- und zeit weise wie ein regelrechtes Mittel im po litischen Kampf der Parteien aus gewachsen. Bor allem aber haben sich der Art nach so scheußliche Mordfälle er eignet, daß einzelne Länder, auch Preußen, dessen Justizchef zu den ausgesprochenen Gegnern gehört der Anregung der Reichsregierung nicht folgen konnten, sondern sich zur Vollstreckung der Todesstrafe entschließen mußte». Diese Vorgänge haben die Stimmung der Gegenwart gegen Beseitigung deS Straf mittels gesteigert. Dars der Gesetzgeber völlig unbeachtlich daran Vorbeigehen? Für meine Per son muß ich daS verneinen, muß Zurückhaltung empfehlen gerade auch vom Standpunkte derer, die am Verzicht auf die Todesstrafe al» letzt«» ideale« Ziel festhalten. In meinen vielen öffent lichen Äußerungen zur Sache habe ich stets mit aller Bestimmtheit daS Problem der Todesstrafe al» Grundsatzfrage abgelehnt und al- höchste ZweckmäßigkettSsrage bezeichnet, die nach Zeitlage verschieden beantwortet werden kann oder muß. Die gegenwärtige Zeitlage ist nicht günstig, ihre Abschasf ung in» Auge zu fasten. Da der RechtSau-schuß in der nächsten Woche wichtige Beratungen über die Fürstenabfin dung abhalien soll und die Mitglieder de» Straf- rechlSauSjchusse» meist auch dem RechtSau-schuß ange hören, so wurde die weitere Beratung über die Todesstrafe auSgesetzt. Der StrafrechtsauSschuh wird von Mittwoch ab und die folgenden Tage die mit der Körper verletzung zusammenhängenden Strafbestim mungen behandeln. Otto Brauns SV. Geburtstag. Berlin 26. Januar. Sm 28. Januar wird der preußische Minister präsident vr. d. v. Otto Braun 60 Jahre alt Sr wurde im Jahre 1872 in Königsberg geboren und gehört seit 1913 der sozialdemokratischen Fraktion de» Preußischen AbaeordnetenhauseS «m. Nach dem Kriege trat Otto Braun der vor d«m Krieg« in der ostpreußischen Landarbeilerbewegung eme führende Rolle spielte, al» Landwirt- schaftömtnister in die Regierung der LolkS- beaustragten ein. Im März 1920 übernahm er nach dem Rücktritt deS Kabinett» Hirsch da» Mtatsterprästdium und trat nach den Preußenwahle» 1921 mit seiner Regierung wieder zurück. Aber schon tm November 1921 wurde er nach dem Rücktritt Stegerwald» erneut an die Spitz« der preußische« Regierung berufen Dies«» Kabinett trat erst nach de« Dezemberwahle» von 1924 zurück, doch auch diesmal wurde Otto Braun bereit» am 8. März 1925 toieder zu» Minister- Präsident«» gewählt, woraufht» er da» Kabinett bildete, mit dem er dis auf einige Änderungen zurzeit noch im Amte ist. Zu seinem 60. Geburstage sind nun au» üreiien politischer Freunde Otto Braun- zwei Biographien erschienen, die in einem kurzen Über blick über ftme Entwicklung ein Bild von d«r politischen Bedeutung der Wirksamkeit deS preußi schen Ministerpräsidenten zu geben versuchen Der Landtag-abgeordnete Erich Suttner hat tm Verlage R. Kittler (Leipzig) al« 2. Band der Serre „Männer und Mächte" tn diesen Tagen ein« Braun-Biographt« her4»»gebracht, in der er die Entwicklung Braun» und seiner Regierung, wie er in seinem Schlußwort schreibt, al» ein Stück preußisch - deutscher Geschichte darflellt. Han» Steffen, ein dem preußischen MmisterprSsi- deuten nahestehender Autor, hat tm Historisch- Polittschen Verlage. Berlin, i» einer Reihe von Pott rät» der politische» Führer der Krieg«- und Nachkriegszeit Otto Braun» Lebe» u»d Wirken gezeichnet-
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