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Sächsische Staatszeitung : 13.02.1932
- Erscheinungsdatum
- 1932-02-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480732469-193202132
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480732469-19320213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480732469-19320213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Staatszeitung
- Jahr1932
- Monat1932-02
- Tag1932-02-13
- Monat1932-02
- Jahr1932
- Titel
- Sächsische Staatszeitung : 13.02.1932
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Zur Treichspräsidentenwahl Ablösung der Hauszinsfieuer ?icktiott<»is^zioiistrs<fs^ Kuudgedung am zu befürchten, daß er tpäler schlechter dasieben höheren Grundsteuerjätzen herangezogen dürfen als nicht abgelöste Grundstücke. hinaus kann nunmehr der Reichsm'nister nanzen mit Zustimmung des Reichsrals werden Darüber der Fi- vor der oder anderen Seile hin gedrängt werden wird, so daß die Kandidatur Hindenburg» spätesten» am Montag klar herauSge- stellt sein wird. Am Sonnabend tritt übrigen» auch die ReichStag-srakiionderDeutschenVolkS- Partei zusammen. Sie wird ebenfalls zu der Reich-Präsidentenwahl Stellung nehmen. Rach den öffentlichen Erklärungen, die der Führer der Deut schen Volkspartei hierzu bereits abgegeben hat, ist unbelchadet de» politischen Standpunkte» der Deut schen BolkSparlei gegenüber der Regierung Brüning mit einer eindeutigen Meinung für den Reichspräsidenten v. Hinden- bürg zu rechnen. Überhaupt unterstreicht man in politischen Kreisen daß sich au» dem nnüber- sichtuchen Hin und Her der letzten Tage doch deutlich die Verbreiterung der Hinden burg-Front herausschäle. In diesem Zu sammenhang« wird auch auf den Appell des Generalobersten Graf Bothmer hinge- wiesen, der im Ramen der bayrischen Offiziere, die am Weltkrieg terlgenommen haben, den Generalfeldmarschall v. Hindenburg ge beten hat, die Kandidatur anzunehmen. Im ganzen gesehen scheint es jedenfalls heute abend, daß die Klärung der Situation nun in den allernächsten Tage» zu erwarten ist. 1 740 VOO Eintragungen Berlin 12 Februar. Die dem Hindenburg-Ausschuß bisher gemel deten Eintragungen belaufen sich auf 1710000. zwar nach Wahl des Eigentümer» in voller Höhe für da» Jahr, m dem der Ablösungsbetrag ent richtet ist oder mit >e einem Drittel für diese» oder die beiden folgenden Jahre. TaS soll auch entsprechend für die Gewerbesteuer gelten, soweit die abgelösten HauSzinSsteuerbeträge nach den maßgebenden Gewerbesteuergesetze« bet der Ermittlung der steuerpflichtigen Gewerbeertrags hätten abgesetzt werden können. Sodann sott, wenn ein Grundstück, für das die Hau-zinssteuer abgelöst ist, bi» zum 21. März 1935 veräußert und dabei Wertzuwachs st euer fällig wird, bei der Berechnung des steuerpflichtigen Wertzu wachses der Ablösungsbetrag dem Er- werbsprets hinzugerechnet werden. Endlich ist bereit- geltendes Recht daß Grundstücke, für die die HauSzmssteuec abgelöst ist, zu keinen für Vie Kandidatur Hitler Berlin, 13. Februar. In den Tennishallen in Wilmersdorf fand Freitag abend eine Kundgebung der National Berlin 12 Februar. Ter Reichsminister der Finanzen hat mit Zu ftimmung des Reichsrat- soeben die Durchfüh rungsbestimmungen über die Ablösung der HauS- zinSsteuer erlassen. Hierzu wird vom Reichssinauzministe- rtum folgender mitgeteilt: In der Verordnung de» Reich-Präsidenten vom 8. Dezember 1931 war bekanntlich vorgesehen, daß die HauSzins- steuer bi» zum 31. März 1932 mit dem dreifachen Jahre-betrag abgelöst werden konnte. Durch eine Verordnung deS Reichs- Präsidenten vom 6. Februar 1932 ist wie be reits in der Presse gemeldet ist, tue Ab lösungsmöglichkeit für die HiuSzinssteuer in zwei wesentlichen Punkten erleichtert worden. Einmal soll die Ablösung zum dreifachen Iahresbetrage bis zum 30. September 1932 zulässig sein und außerdem die in der Zeit vom 1. April bis 30. September 1932 noch fällig gewordenen Haus- zinsfteuerbeträge zur Hälfte auf den Ablösungsbetrag angerechnel werden. Zum zweiten soll der Eigentümer, der zum Zwecke der Ablösung ein Darlehen auf nimmt, für dieses Darlehen eine Hypothek mit Vorrang vor allen anderen eingetragenen Rechten nicht nur, wie bisher, zugunsten eines Kreditinstituts, sondern nunmehr auch zu gunsten eine» prrvaten Gtänbiger» «in- tragen lassen können. Eintragungs fähig ist neben Zinsen biS zu 6»,4 Proz. einschließlich des Berwaltunzstostenbeiirags noch ein Zuschlag von 5 Proz. der zu zahlenden Ablösungssumme. Tie Durchführungsbestimmungen sehen nun noch eine Reihe weiterer Maßnahmen vor, durch die insbesondere verhindert werden soll, daß der Hauseigentümer, der ablöst, schlechter gestellt wird als der, der nicht ablöst. So soll erstens der Ablösungsbetrag sozialisten statt. Ter Reich-iagsabgeordnete Goering forderte zum Schluß seiner Rede alle Anwesenden aus, am 13. März, dem Tage der ReichSpräsidenteuwahl, ihre Stimme Adolf Hitler zu geben, da man mit den Parteien, die einst den Generalfeldmarschall v. Hindenburg ge schmäht hatten, ihn heute aber auf den Schild heben, keinen gemeinsamen Weg gehen könne. nächsten Einheitsbewertung Bestimmungen darüber treffen, daß den Hauseigentümern aus d«. Ab lösung gegenüber solchen, die nicht abgelöst haben, keine steuerlichen Nachteile entstehen. Zusammenfaffend kann sestgestellt werden, daß die Ablösung der Hauszins st euer m der Form, wie sie jetzt geregelt ist, für den Haus eigentümer durchweg vorteilhaft ist. Es sind nun aber in letzier Zeit in manchen Kreisen Befürchtungen Ha ur ¬ zinssteuer, die, soweit sie nich' abgelost wird, nach der Verordnung vom 8. Tezember 1931 bis zum 31. März 1940 abgebaut weiden soll, be reits früher abgebaut werden könne, und daß an deren Stelle eine Mietraumsteuer trete, wodurch dann diejenigen Hauseigentümer, die ihre Hauszinssteuer abgelöst hätten, benach teiligt seien. Demgegenüber stellt die Re ichs- regierung mit allem Nachdruck fest, daß solche Befürchtungen gänzlich unbegründet sind. Der ablöiend« Hauseigenlümer braucht nicht Vor Ver Klärung der Kandidatur Krage. Berlin, 12 Februar Wolff» Büro meldet: Die Besprechungen über die Reichspräsidentenwahl sind auch Heute in den verschiedenen politischen Gremien und Gruppen weilergegangen, ohne daß bi» zum Abend eine Erklärung erfolgt wäre. ES ist möglich, daß die Tinge morgen mehr vorwärt» kommen. Jeden falls ist für morgen eine Konferenz ver Harzburger Front angesetz« und außerdem weiden die Führer des Stahlhelm morgen vor aussichtlich erneut vom Reichspräsidenten empfangen werden. Au» Krenen der Harzburger Front wird be stritten, daß die Möglichkeit einer Eln- heüskandidatur schon als erledig» gellen könne. Allerdings werden aber auch noch die Aussichten >kept,sch beuiteil». Namentlich am Stahlhelm dürfte die Auffassung noch keineswegs ganz einheitlich sein; zumindest ist ein großer Teil der Stahlhelmführer, darunter auch Seldte und Düsterberg, für eine Kandi- datur Hindenburgs, des Ehrenmitgliedes de- Stahlhelm. Vielleicht komm« die Bunde«- sühiung..»a«h de^ morgigen Besprechungen zu einer Klärung ihrer Hmtnß^ Im Augenblick lwgt der Schwerpunkt ober wohl beim Kysfhäuserbund. Sobald der Kyffhäuserbund mit seinem Aufruf heraus kommt, wird uach Auffassung gutuntemchteter Kreise für den Reichspräsidenten der Augenblick gekommen sein seiner Wiederausstellung zu zu stimmen. ES verstärkt sich der Eindruck, daß eine Fortdauer der bisherigen Un klarheit unerträglich w«rd. Wir möchten deshalb glauben, daß, wenn dieEntschetdung auch am morgigen Sonnabend noch nicht fällt, auf eine Klärung nach der einen bei Ermittlung deS steuerpflichtigen Ein- z» kommens abgezogen werden können, und > wird als der, der nicht abgelüst hat. Taten folgen lasten. Herr Groener, lösen auSvehnen können. stungSfähtgkeit de» Lande» zeige, dann seh« sich Der soztaldemokrattsche Antrag komme gen sollen Mittwoch nachmittag vorgenomme» dafür aber nicht in Frage". werden. Sie dieSA. und SS- auf, lösen Sie alle Wehrverbände auf, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen. Der ReichS- innenminister möge dafür sorgen, daß sich nicht wieder einige Gewalthaufen gegen die Verfassung bilden, dann werden wir vom Reichsbanner sofort di« notwendigen Konsequenzen ziehen. Wir sind sofort bereit, un» dann den gegebenen Verhältnissen anzupasse«. Wir wollen Deutschland nicht einem Abenteurer überlasten, der nicht» kann, al» Mecklenburg-Etrelitz genötigt, entsprechende lA) und Marum <Soz.) juristische Smzelheiten Anträge bei der Reich-regterung zu stellen, etwaiger Gesetzesänderungen. Die Abßimmnn- Hitler hat seine Württemberg hatte kein erhebliches Interesse an der Revision de» Gesetze-, da die vertragsmäßigen Leistungen de» Landes in nicht zu ferner Zeit ganz erfüllt sein würden. Schaumburg-Lippe verwies jedoch auf die veränderten wirtschaftlichen Ver hältnisse, mit denen die vertraglichen Leistungen nicht mehr vereinbar seien. DaS Land würde deshalb die Schaffung einer reichsgesetzlrchen Möglichkeit zur Nach prüfung begrüßen. Bayern erklärte, die Aniprüche seiner ehe maligen Fürsten seien >m wesentlichen erledigt. Für Oldenburg schwebt noch ein Rechts streit mit den Grasen Bentinck. DaS Land hofft auf einen günstigen Au»gang, e» ist ihm aber wie sein Vertreter erklärte, auf jeden Fall daran gelegen, da e» nicht sofort die ganze Schuldsumme zahlen kann, daß reich-gesetzlich die Möglichkeit geschaffen wird daß für die Zahlung Fristen bei mäßigen Zinsen scstgesetzt werden. Ta» Re'chSjustizm,nisterium legte eine Übersicht über den gegenwärtigen Stand der durch da» StaatSrentengesetz geregelten ver- pslichtungen deSReich» und der Länder vor. Danach ist die Rentenverpflichtung der Reichspost gegenüber den Fürsten von Thurn und Taxi» abgelöst. Sehr aus führlich behandelt tue Übersicht den Rechtsstreit Sachsen- mit dem Hause Schönburg. In der dann folgenden Debatte wiesen Ver treter der sozialdemokratischen und der kommunistischen Fraktion nochinal auf die erschütternde Notlage weitester volk-kretse hin, die eine Revision der Fürstenabfindung notwendig mache. Im übrigen erörterten die Abgeordneten vr. Schetter Wohnungsausschuß des Reichstags Berlin, 12 Februar. Ter Wohnungsausschuß de- Reichsiags ver handelte heute zunächst darüber, wie lange die Tagungspause werden soll, die der Ausschuß nach Beendigung der zweiten Lesung des Entwurfs eines Reichsstädtebaugesetzes eintreten lasten will. Mit Rücksicht aus die be vorstehenden Wahlen wurde beschlossen, eine Vertagung bis Ende Mai eintreten zu lasten. Die Frage, ob dann noch eine dritte Lesung folgen soll, wurde offen gelaffen. Die ganze nächste Woche soll dazu benutzt wer den, die zweite Lesung de? Gesetzes zu Ende zu führen. so Millionen RM. für Rotstaadsarbeiten. Berlin, 12. Februar. Tie Deutsche Gesellschaft für öffentliche Arbeiten A. G. wird für NoistandSarbeiten mr Bauphr 1932 vorläufig 30 Millionen RM. bereu stellen. Tie Mittel hierfür stehen aus laufenden Einnahmen an Zm«- und T'lgungSbeträgen aus den früher gegebenen Darlehen zur Verfügung. Eine spä tere Erweiterung des Programm» ist in Aussicht genommen. Zu dem genannten Be trage treten die Mittel, die bestimmungsgemäß von der Reichsanstalt für Arbeitsver mittlung und Arbeitslosenversicherung entsprechend ihrer Entlastung gegeben werden, womit insgesamt zunächst rund 50 Millionen Reichsmark für Rotstand-arbeiten im nächsten Baujahr verfügbar sein würden. Bon den Län dern liegen Erklärungen darüber, in welcher Höhe dies« ihrrrseit» Mittel für Roi- stand-arbeiten berertstellen werden, zurzeit noch nicht vor. E» wird damit gerechnet werden müsse», daß die Länder sich künftig nur noch mit geringeren Beträgen al» bisher an der Finanzierung der Rotstand-arbeiten werden beteiligen können. An greifbaren Arbeit-aelegenheiten, für die auch unter den gegebenen Verhältnissen die er forderlichen Restmittel aufgebracht weiden können, sind Projekte in ««»reichendem Um- fange vorhanden. G» »erde« t» erster Linie di« größeren Projekte programmäßig fortgeführt Berlin, 12. Februar. Der Recht sausjchuß des Reichstags beriet heute die Fürstenabfindung. Im Mittelpunkte der Be ratungen stand eine sozialdemokratische Entschließung, das S taa iS reuten gesetz nicht nur für die Aufwertung von Abfindungen in Geld, sondern auch für Wertpapiere gelten zu lassen. Die Vertreter der Länder legten, wie es der Ausschuß in seiner vorigen Sitzung ge wünscht hatte, die Auffassung ihrer Re gierungen zur Neuaufrollung der Frage der Fürstenabfindung dar. Preußen ließ erklären, die Auseinandersetzung mit dem früheren Königs haus« und die Renten der ehemaligen StandeS- und Landesherren seien vertraglich erledigt. Für die erträgliche Lösung der Frage des Welfen-Fonds biete jedoch der sozial demokratische Antrag die einzige Möglich keit. DaS Reichsgericht habe nämlich entschieden daß es sich beim Welsen-Fond» nicht um eine Geldschuld handle, sondern daß Preußen zur Leistung von Wertpapieren verpflichtet sei. Sachsen wünschte nur eine klarstellende Fassung einer anderen Bestimmung des Staat»- rentengesetze». Mecklenburg-Schwerin und Anhalt sahen kein Bedürfnis für eine Revision diele» Gesetzes. Mecklenburg-Strelitz ließ aus den tüngst ergangenen Schiedsspruch Hinweisen, den die Lande»regierung als materiell nicht berech- tigt anerkenn». „Wenn die tm ganzen Land« hochverehrte Frau Großherzogin", so führte der Vertreter dleie» Landes aus, „kein Verständnis für die Aufrechterhaltung der finanziellen Lei- weiden, die bereit- im Geschäftsjahr 1931 mit Hllje der Deutschen Gesellschaft für öffentliche Arbeiten begonnen wurden, insbesondere die Saidenbachtalsperre be« Chemnitz, der Rügen da mm, die Elektrifizierung der Streck« Augsburg—Ulm —Stuttgart, der zweigleisige Ausbau der Nord-Süd- Bahn Osterburken-Rottweil, der Stau stufe der Rhein-Main-Donau L-G bei Erlabrunn, die Neckarzanalisierung, die Odertalsperre der Harzwasserwerke bei Osterode und eme Reihe von Arbeiten der Kommunen und Kommunalverbände Reichsbannerführer HSUermaun zum Erlaß Groeners. Dessau, 12. Februar. Im übersüllten Saale des Tivoli sprach heute der Bundesvorsitzende des Reichsbanners Hölter mann, der zu dem Erlaß GroenerS Stellung nahm. Er führte u. a. auS: Reichswehrminister Groener hat in einem Er laß seine Stellung zu den Wehrverbänden dargelegt und dabei auch das Reichsbanner er wähnt. Wir stellen mit großerBesriedigung fest, daß Herr Groener »ede militärische Be tätigung der Berbänve al» zwecklose Sol datenspielerei ablehnt, und erfreulich ist eS, daß jederArt von p olizeilicher Be tätigung der privaten verbände enischieben entgegengetreten werden soll. Wir hören die Botschaft, aber uns fehlt der Glaube. Der Minister möge den Worten auch die Privatpolizei über das ganze Reich Beratungen des Rechtsausschuffes über die Fürstenabfindung. Dresden, Sonnabend, 43. Februar Nr. 37 4932 Sächsisch e Slaalszeilung Staatsan^eiger für den Zreistaat Sachsen Zeitweise Nebenblätter: Landtags-Beilage, Ziehung-list« der Staat-schuldenverwaltung, Holzpflanzen-BerkausSliste der Staatsforstverwaltung, verantwortlich für di« Gchristleitung: OberregierungSrat Han» Block in Dresden. Erscheint Werktag- nachmittag» mit dem Datum de« Erschetnung-tage». Bezugspreis: Monatlich 3 RM. Einzelne Nummern 15 Pf. Schristleitg. u. Geschäftsstelle DreSden-A. 1, Gr. Zwingerstr. 16. Ruf 14574 u. 21 295. Postscheck-Konto Dre-den 2486 / Staatsbank-Konto 674. — "--V --- Anzeigenpreise: 32 mm breite, S mm hohe Grundzeile oder deren Raum 35 Pf., 66 mm breit tm anttlichen Teil« 70 Pf., Reklamezeile 1 RM. Ermäßigung auf GeschästSanzeigen, Familiennachrichten und Stellengesuch«. Schluß der Annahme vormittag- 10 Uhr.
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