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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.01.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-01-19
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192801196
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19280119
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19280119
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1928
- Monat1928-01
- Tag1928-01-19
- Monat1928-01
- Jahr1928
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 19.01.1928
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Riesaer G Tageblatt u Au (EHtblM UV) Au-riger). Vostscheckkmcw: ro,«bi«i» Asts«. v - » D«»d«, issa. A«muf Ar. Sll La« Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachung«, der »mtShcmptmannschafl «irokasser Postfach P». s», Großenhain. de« «ml-gericht« und der Lm1«anwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rate« der Stadt Riesch Ries« Rr. vT d-s Finanzamt» Riesa und de« Haupttollamt« Meißen behördlicherseits bestimmt« vlatt. 16. Do«nerStag, IS. Jsnnar 1VS8, abends. 81.Jshrg. La« Riesaer ssagcblatt «rschetut je»« L«, abend» '/,« Ühr »tt tuenahm« der Sonn, iuw gestraae. P«z»M»»«s, «««« «oranszohluna, sür «Men Äonat « Diark 2t» Pftxnc« durch Post »de» «urch Voten. 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Der Reichskanzler hatte: heute mittag der Deotschuattonale« und der Deutsche« Bolkspartei von der Absicht des Reichspräsidenten Kenntnis gegeben. Wie aus parlamentarischen Kreis«« verlautet, haben beide Partei«« gestern starke Bedenk«« geg«« diese Ernennung geltend gemacht, so daß die Kandidatur Groeuers gefter« abend als erledigt angeseh«« wurde. De» Reichspräsident hat aber in den Besprechung««, die heute vormittag statt» fanden, daraus bestaube», daß die Entscheidung bei ihm liegt. Me FWerlrlle Im zeitim Die »Krise tm Zentrum* erhält ihre grob« politische Bedeutung weniger aus den Gegensätzen, di« sich In der letzten Zeit zwischen den Führern Ser christlichen GewerL- schäften und-er offiziellen Parteileitung des Zentrums auf getan haben, als mehr aus dem großen Uebereifer, mit dem alle Parteien links des Zentrums sich dieser neuen ^Sen sation" annehmen. Fast alle Organe der Linksparteien sehen schon heute di« Krise im Zentrum auf ihrem Gipfel punkt angelangt, prophezeien schon heute, daß die »Drohun gen" Les Herrn Jmbusch di« Spaltung der Zentrumspartei schon so gut wie vollzogen hätten, was selbstverständlich ein Ende der augenblicklichen RegierungSkoalitton und auch schließlich der Hierarchie Marx zur Folg« habe« müßte. »Sn möglichst dicke« Farben trügt um« auf. »rteilt güt« Ratschläge und denkt ganz tm Stillen vielleicht a» ei« Verne- parteipolitisches Geschäft, wenn mau sich selber einreden will, im ZentrumSturme knistre eS." DaS ist xichi unsere Be wertung eines Presseansturmes der Linken, da- sind nur Worte der .Germania", Worte, di« das offizielle Organ der Zentrumspartei den Ratschlägen. SlufbauschunMN einer Opposition etndämmend und mildernd tu den Weg lege» will: »Sm übrigen pflegt das Zentrum seine internen An gelegenheiten selbst zu regeln, so wie das ja wohl jede Partei tut, die Wert darauf legtzihr eigener Herr z« sein, vir sind überzeugt davon, daß di« Führer und die Kreisch mit denen Liefe innerlich verbunden sind, alles tu« werden, «u die Differenzen auSzugleichen." Man steht auch au» diesen Worten der .Germania", Latz di« offizielle Parteileitung de» Zentrums auf Grund der letzte« Vorkommnisse keineswegs die Nerven verloren hach und Latz sie schließlich auch der festen Ueberzeugung ist. die Gegensätze, die sich tu der letzten Zett aufgetan haben, durch eine gütliche Aussprache wieder beheben zu können. Nun — der Parteivorstand, und der Parteiausschub deS Zentrums find zum 38. und SV. Januar 1928 nach Berlin etnberufen worden, um zu den Konflikten in der Führung der Partei Stellung zu nehmen. Es wird sich also recht bald erweisen, ob di« von -er Opposition so liebevoll behandelte .Palastrevolution" i« ZentrumSlager gütlich beglichen werden kann. Wir haben keine Berau- laffung anzunehmen, dah die» nicht der Kall sein wird. Da» Zentrum hat in den Zetten seine» Bestehen» schon so viele und so starke Belastungsproben auSgehalten. batz man durch aus geneigt sein kann zu glauben, eS hab« sich auch i- Len letzten Wochen an dieser Tatsache nicht» geändert. Nehmen wir einmal die Gegensätze, di« zu -er augen blicklichen „Krise" de» Zentrum» führten, unter die kritische Lupe. Da ist zunächst festzustellen, daß der Vvrstotz der christlichen Gewerkschaften tn keiner Weise di« Annahme stützt, baß er sich lediglich und auf rein sozialpolitischen Er wägungen aufbaut. Sozialpolitisch« Differenzen zwischen der offiziellen Parteipolittk und -en Forderungen der christ liche« Gewerkschaften können sich in den letzten Monaten schon beShalb nicht ergebe« haben, da der offizielle Kurs der ReichSregierung hierzu wahrlich wenig Anlaß bot. Die Gegensätze, die Lurch de» Briefwechsel de» Reichskanzlers MW der Wim MkllMklij. )l Berlin. Die Länderkonserenz ist gestern abend zu End« gegangen. Am Schluß der Diskussion Uber di« der Oeffentlichkett zu übermittelnd« Küudgebmm svrach Herr Bürgermeister Dr. Peters«» dem Herrn ReichNkanzler de« Dank der Versammlung sür die Einberufung und Leitung -er Konferenz und dem Staatssekretär in der Reichskanzlei, Dr. Pünber. den Dank für die Vorbereitung der Konferenz au». Daun schloß in Vertretung des dienstlich verhinderte« Reichskanzler» ReichSjafti,Minister Exzellenz Hergt di« Tagung mit folgenden Worten: Mein« Herren! Namen» de» Herrn Reichskanzler» darf ich meinerseits dem Danke der Reichsregierung Ausdruck verleihen. Ich weiß nicht, ob e» Ihnen bewußt geworden ist: heute ist der 18. Januar. Wir denken an einen ande re« 18. Januar, wo auch über die Reichsgeschicke verhandelt worben ist. Damals konnten die Verhandlungen sofort zu einer Lösung geführt werden, «nd der Jubel von ganz Deutschland stand hinter dieser Lösung. Mein« verehrten Herren, wir sind heute zu unserem großen Bedauern nicht tu der Lage, unserem Volke eine Endlösung zu bringen. Wir haben hier nur eine Frage mit ernstem Willen anpacken können. Aber doch sehen wir Möglichkeiten für die Zukunft. Ich habe mit großer Freude — und das ist auch die Auf fassung des Herrn Reichskanzlers — aus den dreitägigen Verhandlungen und aus den vielen Reden hier immer und immer wieder die Verständigungsbereitschaft heran-gehört. Und das ist eigentlich das positivste Ergebnis unserer ganzen Tagung, -atz eS gelungen ist, ein« so große, so verschieden artig zusammengesetzte Versammlung doch letzten Endes in «rohen Linien zu einer Verständigungsbereitschaft zu brin ge». Und ferner, mein« Herren, ist eS wohl aller Meinung, daß die Sache nicht etwa Li« Nusfchüsse, di« wir in Aussicht genommen haben, nun bloß des Dekorums willen gebildet werden sollen, sondern daß in ihnen weitere ernste Arbeit geleistet werden soll. Wir sehen also hoffnung-freudig tu die Zukunft, und mit diesem Gefühl der Hoffnung und des Vertrauens auf die Ankunft, die auch die schweren Fragen, di« nutz dich- be schäftigt haben, einer Lösung zu führen wird, darf ich die Tagung hiermit schließen. s Allseitige Zustimmung.) M WM dkl MstMskW. ff Berlin. Durchdrungen von »er Ueberzengung, -atz der Wiederaufstieg uüscreS Volke» nur auf der Gründling« einer einmütige« und verständnisvollen Zusammenarbeit zwischen Reich und Länder« erfolgen kann, flut Reichs regte- rung und Länderrvgiernngen tn ihrer «Kern zum Abschluß gelangte» Konferenz nach eingehenden Beratung«« zu sott geuüe» Ergebnisse» getaugt: «nttarifche» »der di« föderativ«« Kräfte stärk«» so» »»er welche Vereinigung beider Kräfte tu «euer Kor» «-glich ist, eine Uebere st«»d » ösung —, .... schwache Länder vom Reich al» »Reichsländer ausgenom- me» wer»«. Ftuauztelle» Notstände» von Länder«», welche tmrch die Entwicklung der Verhältnisse ei »trete», soll durch andere geeigvete Wahn ahme» entgegengewtrkt «»«Le»: als solch« komme» Dotationen wicht i« Krage. L Da» «eich soll seine» Machtbereich Nicht durch ftnau ztelle Aushöhlung oder ähnliche Maßnahmen »um Scho»« üer Länder erweitern. s. Wenn kleiner« Länder in Nachbarländern Miszugehr» wünschen, so soll diese» Aufgehen nach Möglichkeit erleichtert werden. Die Auflösung der bestehenden zahlreichen kleinen Enklaven und Exklaven im Wege freier Vereinbarung er. scheint wünschenswert. t. Die Länder werden häufiger und beschleunigter ak» bisher untereinander Vereinbarungen zur Recht»- und Ber- woltungSangleichung und Vereinfachung treffen, bei deren AbscUuß di« Reichsregierung mitwirkt. 5. Die Lösung des GcsamtvroblemS soll durch den Be richt eines Ausschusses vorbereitet werden, der zu gleiche» Teilen von -er ReichSregierung und den Länderregierungen besetzt wirb. Di« Regierungen der im VerfaffungSauSschuß de» Retchsrates vertretenen Länder werden i« einen Ver treter in den Ausschuß entsenden. Der Ausschuß hat da» Recht der Zuwahl. Er kann Sachverständige hinzuziehe» De» Vorsitz -«» Ausschusses führt der Reichskanzler. N. Di« ReichSregierung hat im Interesse der Lösung de» Gesamtproblems folge«-« Maßnahmen in Aussicht gestellt: 1. Zur Beseitigung finanzieller Notstände von Länder^ die durch die Entwicklung der Verhältnisse eintreten, ist di« ReichSregierung bereit, über die geltende verfassungsmäßige Zuständigkeit hinaus geeignete Verwaitungsbereiche solcher leistungsschwach gewordenen Länder auf das Reich zu über nehmen. 2. Zur Herbeiführung von Vereinbarungen über da» Aufffehen kleinerer Länder in Nachbarländer, sowie für die Auflösung von Enklaven und Exklaven stcttl die Rcichsregie- rung ihre guten Dienste zur Verfügung, sie ist insbesondere bereit, eine Stelle zu bestimmen, welche in enger Fühlung nahme mit den Ländern anregend, vermittelnd und aus An ruf der Beteiligten als Schiedsinstanz tärig wir». S. Zur Vereinfachung der Gesamtverwaltnirg des Reichs- wird die Reichsregierung demnächst im Rcichsrat neue Vor» fchläge für Las ReichSverwaltnngSgericht mechen- III. Reichdregiernna und LänLerregierunge« sind sich da» über einig. Latz Maßnahme» zur Sicherstellung sparsamste« Fiuauzgebaruu« tu Reich, Länder» und Gemeinden getrost feu »erde» «Äse». Ei» Ausschuß, d-r unter Borsitz deS ReichSmtutsters der Finanzen ans mindestens vier Finanz- «iuistern der Lauder besteht, soll »Sher prüfe», welche Weg« in Liefer Richtung -«»-bar erscheine«. IV. BepsiÄich »er Krag« »er BerwaktuugSresorme« sind siä Reichsregieruug und Laudesregiernnge» über die Rotwen digkeit beschleunigter Durchführung von «ntsprcchende« Ne» forme« i, Reich und Lauder» einig. Diese Reformen haben sich insbesondere aus folgende Frageu zu erstrecken: af Nveckentsprrcheude Zusammenlegung von bkShet uebenetuauLer bestehende« Behörden. bf zweckmäßige und den heutigen BerkehrSverhältttiffeu angepaßte Abgrenzung der Bezirke der Lokal- und Mittest behövden. Um eine Gleichmäßigkeit in der Durchführung -er not wendigen Berwaltungsreformen in -en Ländern und eine Nebereiustimmunq in den entsprechenden Maßnahmen des Reiches sicherzustelle», sind sich Reüdsregierunq und Länder- regier»»»«, darüber einig, daß «S zweckmäßig ist, wenn a) LmweSregierun-e» der ReichSregierung fReichSspar- kpnrmissar) ihre Kerwallungsreformpläne mittellen: b) -er ReichSfparkommiffar sich aus Antrag der Landes regierungen zu ihren Planen gutachtlich äußert. In diesen, Fall« werde» die LandeSregierunge» -em Reichssparkommis, sar Gelegenheit gebe«, sich bei den tn Betracht kommenden LandeSbÄSrde« zu unterrichten. Auch find sie bereit, die Gutachten de» ReichssparkommissarS den beschließenden Körperschaften vor der Beschlußfassung zuzuleiten. Mit der «Sher«« Durchprüfung der in Betracht kommen, -«» Frage« »Kd der zu l. » erwähnt« «usschutz betraut Marx «nd Le» Herr» Siegerwal» tu Erschein»«« getreten find, dürfte« sich wohl tu der Hauptsache a«S MetnungS- uuterschieden 1» der Behandlung der BeamtenbesoldungS- reform ergeben habe». Lu» welchen Grün»«« die tm den christlichen Gewerkschaften zusammengeschloffene Arbeiter schaft de» Zentrums der Borlcme Les Zentrumsminister» .Köhler sich skeptisch entgegenstellt. ist nicht klar ersichtlich. ES dürften hier Erwägungen mitgespiekt haben, die eine beträchtliche BesoldungSzullage für die Beamten als hknder- lich für di« Forderungen -er Arbeiter attf eine Erhöhung ihres Lohnniveaus bezeichnen, vielleicht anch die Tatsache, -atz der christliche „Deutsche Gewerkschaftsbund" nach dem Ausscheiden seines BeamtenslügelS anbelastet von Rück sichten seine Meinung frei he raussagen konnte. Jedenfalls sprachen sich di« Arbeitermassen des Zentrums geschloffen gegen den Entwurf des AentrumSministerS Köhler au». Vielleicht wäre der scharfe Gegensatz zwischen der Stellung- nahm« de- linken Flügels deS Zentrums and der Et», stellung der offiziellen Parteileitung zur Frage »er Be» soldungSreform nicht zu dem große» Ausmaß gelangt, wen« der Brief des Reichskanzlers Dr. Marx an einen katho lischen Lehrerverein in der Form etwas vorsichtiger ge halten gewesen wäre. Die von dem Reichskanzler gewählte Form der Zurückweisung der Forderung«« Dr. Stegerwald» und der Kreise, die hinter ihm stehen, war immerhin etwas recht kraftvoll auSgestattet und konnte daher wohl in den betreffenden Kreisen eine Stimmung auslüsen, die, wie man aus einer Kundgebung des erweiterte» Vorstandes des Ge> fanttverbandeS der christlichen Gewerkschaften ersieht, einer gewissen Spannung nicht entbehrt. Der Kernpunkt dc> Konfliktes spielt «m di« Behauptung des Reichskanzlers, daß der von „Herrn Dr. Stegerwald und einigen Gewcrk- schaftSsekretären eingenommene Standpunkt durch Bewil ligung der BesoldungSreform widerlegt fei." Dr. Stegor- wÄd hat diese Feststellung deS Reichskanzlers zum Anlaß genommen, der ZentrumSpartet mitznteilen, nicht wie fälsch lich gesagt wurde, »aß er fein Amt als stellv. Vorsitzender der Fraktion niederlege, sondern nur. daß er die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der Reichstagsfraktion solange nicht «mSüben könne, btS die zwischen ihm und dem Reichs kanzler Infolge deS Schreibens vorhandenen Differenzen be seitigt worden seien. Diesem Protest Stegerwalds schloß sich anch durch sein« Rede der Abgeordnete Jmbusch an. Ge rade dies« Rede KmbuschS bat anscheinend im Lager der Op position di« hellste Begeisterung auSgelöft. Wie gegen standslos dies« Begeisterung isk hierfür wiederum ein Zitat an» der „Germania": „Man scheint e» in jenen Kreisen nicht nötig gehabt zu habe», die Rede von Jmbusch aufmerksam zu lese«, sonst müßt« man ganz genau wissen, daß Jmbusch gerade all« di« Tendenzen, die etwa auf eine neue Partei hinauswollen, mit äußerster Schärfe und Bestimmtheft zu- rttckgewiesen hat." Wenn da» offizielle Organ der Zen- trumSpartei tn der Sag« ist. di« ganz« „Krise" so zuver sichtlich zu bewerten, fi» Haven wir kein« Veranlassung bi» zum Beweis de» Gegenteils, eines anderen Ginne» zu sein. - - --' -
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