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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-04-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193104082
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19310408
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19310408
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-04
- Tag1931-04-08
- Monat1931-04
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 08.04.1931
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ller 8tsnü Her keicHsimanWu. vle rvttvleltwos Ms kafie kedrusr. — IVSK Nllllonew kelilbetzug. )s Berlin. Nach Mitteilungen des Reichsfinanz, mtmsterinms betrugen im Februar 1SS1 sAngave« in Mil lionen Mark) im ordentliche« Haushalt die Einnahme« 711,7 und für die Zeit vom 1. April 1980 bis Ende Febrnar 1981: 9745,6, während sich di« Ausgaben au« 867,8 bzw. 1» 481,4 gellte«. ES ergibt sich urithin für Februar eine Mehrausgabe von 156,1 «nd für die Zeit seit Beginn des Rechnungsjahres bis Ende Februar eine Mehrausgabe von 88»,8. Für außerordentlich«« Haushalt beliefen sich die Ein nahmen im Februar auf 48,8 und fett Beginn deS Rech- nnngSjahreS auf 845,6. während sich die Ausgaben auf 9,8 bez-w. 286,0 stellten. Mithin ergibt sich für Februar eine Mehreinnahme von 39,0 und für di« Zett vom 1, April 1930 bis Ende Februar 1931 eine Mehreinnahme von 559,6. Der Abschluß stellt sich wie folgt: Für den ordentlichen Haushalt ergibt sich unter Berücksichtigung deS Fehlbetra ¬ ges aus -en Vorjahren von 465,0 nach Abzug der außer ordentlichen Tilgung der schwebenden Schuld in Höhe von 465,0 bei der erwähnten Mehrausgabe auS den Monaten April 1930 biS Februar 1931 von 888,8 ein Fehlbetrag am Ende des Berichtsmonatcs von 883,8. Für den außerordent lich«« Haushalt stellt sich der Fehlbetrag Ende Februar nach Verrechnung deS Fehlbetrages aus dem Vorjahre von 771,7 und der Mehreinnahme seit Beginn des Berichtsjahres von 559,6 auif 212,1. Insgesamt ergibt sich mithin «in Fehl betrag von 1095,9 gegen 993,8 Ende Januar 1931. Der Aasseusollbeftand am 28. Februar 1931 betrug 1561,0, wo<von 1586,0 verwendet worden sind, so daß ein Restbestand bei der NeichShauptkasse und den Außenkasfen von 25,0 vorhan den war gegen 211,0 Ende Januar 1931. Die schwebende Schuld hat sich auf 1580,4 fgegen 1662,4 am Ende des Vor monat-) ermäßigt. öMNI M MA« Plitz. tsd. Die verhängnisvollen Rückwirkungen der Wirt schaftskrise auf die Finanzlage der Städte und Landkreise zwingt zu Einschränkungen auch der Aufgaben für Wohl fahrtspflege. Aus diesem Grunde sind in erster Lime die Mittel für die KindererholungS-, Genesungs- und Heil fürsorge in den Etats der Städte und «reise erheblich ge kürzt worden. Diese Tatsache erfüllt alle Stellen, die an der Ge sundheitsfürsorge für das KindeSalter beteiligt find, mit der größten Besorgnis, weil eine schematische Herabmin- derung von Ausgaben für das Etats fahr 1931/32 nicht nur erheblülre Mehraufwendungen in den nächsten Jahren für Heilstättenkuren und Krankenhausbehandlung nach sich ziehen, sondern auch unabsehbaren Schaden an der Volks gesundheit verursachen wird. Erholungsfürsorge als Maßnahme der vorbeugenden Gesundheitsfürsorge ist das wesentlichste Mittel, um anfällige und er schöpfte Kinder und solche, die durch ihre Um welt in besonderem Matze von Krankheiten und Infektionen bedroht werden, wider standsfähiger zu machen. Auch ist der Kreis der Eltern, die aus eigenen Mitteln die notwendigen gesund heitlichen Maßnahmen für ihre Kinder treffen können, im letzten Jahre durch Wachsen der Arbeitslosigkeit, Ge halts- und Lohnkürzungen erheblich eingeengt worden. Die wirtschaftliche Not ist aber wiederum eine Quelle der Krankheitsgefährdung, von der die Kinder besonders be troffen werden. Vorbeugende Gesundheitsfürsorge in Form differenzierter Erholungsfürsorge ist die Voraussetzung für eine Bewahrung der Heranwachsenden Jugend vor schwerem gesundheitlichen Schaden und für ihre Entwicklung zu leistungsfähigen Gliedern des deutschen Volks- und Wirt schaftslebens. Die Volkskraft ist unter den heutigen Um ständen einer der wichtigsten Aktivposten für unsere Zu kunft. ES muß darum im Rahmen des Möglichen alles geschehen, um Gesundheit und Kräfte der Heranwachsenden Generation zu erhalten und zu steigern. Der Präsident deS Deutschen Städte tage S, Dr. Mulert, hat kürzlich in einem Schreiben an die Mitglieder des Deutschen und Preußischen Städtetages ausdrücklich empfohlen, die vorbeugende Gesundheitsfür sorge nach Möglichkeit nicht einzuschränken, da gerade auf diesem Gebiete die geringen Ersparnisse, die gegenwärtig vielleicht gemacht werden könnten, in der Zukunft eine unverhältnismäßig« Belastung der Fürsorge nach sich ziehen würden. Die Erhaltung der Ktndererholungs-, Ge- nesungs- und Heilfürsorge liegt darum heute auch im besonderen wirtschaftlichen Interesse der Städte und Kreise, ganz abgesehen davon, daß auch eine stärkere Einschränkung der Jugend-Gesundheitsfürsorge zur Schließung wertvoller Heime und damit zur Arbeitslosigkeit zahlreicher pflegeri scher und Pädagogischer Kräfte führen würde. Die Reichsarbeitsgemeinschaft für Jugenderholungs- und Hcilfürsorge bittet darum alle, denen die Gesundheit der deutschen Jugend am Herzen liegt und die deren Be deutung für unsere Zukunft erkennen, dafür einzutreten, daß hier nicht am falschen Platze gespart wird. M »erWiWlkWA MiitW «kl RWtWlMle. Kine Rede des Reichsministers a. D. Bell. )i Berlin. Neichsjnstizminister a. D. Dr. Bell, M.d.R., sprach gestern im Rundfunk auf der Deutschen Welle über „Die verfassungsrechtlich« Bedeutung der Rcichsiagspanse", wozu er u. a. ausführte: Die durch Rcichstagöbeschluß festgesetzte Osterpause vom 27. März bis 13. Oktober ist i« der breiten Oesseutlichkeit lebhaft kritisiert morden. Indessen di« hiergegen gerich teten Angrifse. als ob es sich um etwas Außergewöhnliches und Anormales, nm einen Bruch mit altbewährten Ueber- lieferungcn handle, sind ebensowenig stichhaltig wie der Norwnrs, der Reichstag habe durch eine Blankovollmacht an die dadurch mit Diktaturbefugnissen ansgcstattetc Reichs regierung sich selbst auSgeschaltet «nd durch das Selbstzcug- nis der Aktionöunsähigkcit die Grundlagen der Demokratie und des Nolksstaatcs erschüttert. Bis zur Staatsumivälzung wurde regelmäßig der Reichstag von Mai bis November vertagt, meist sogar ge schlossen. Es handelt sich also nm eine allmähliche Rück kehr zu den früheren normalen Verhältnissen, nachdem die durch die Anormalität des letzten Jahrzehnts bedingten überlangen und sich von Jahr zu Jahr unerträglicher aus wirkende ScssionSdaucrn ebenso scharfer wie berechtigter Kritik der Presse wie der Versammlungen begegnet waren. Von einem Verstoß gegen Verfass«»« oder Geschäftsord nung kann gleichfalls keine Rede sein; das Selbstbestim- mungsrccht des Reichstags ist im Sinne des Artikels 24 der Rcichsversassnng und der bezüglichen Vorschriften der Geschäftsordnung durchaus gewahrt. Auch dem Geiste der Demokratie und des Nolksstaatcs ist keineswegs zuwider gehandelt. Erfüllte die Parlamentsmehrheit das nachdrück liche Ersuchen der Rcichsrcgicrung, ihr nach der unter Ucbcrwinduilg ungewöhnlicher Schwierigkeiten und Hem mungen — dank der zielbewußten Gemeinschaftsarbeit zwi schen Parlament und parlamentarischer Regierung — glück lich unter Dach und Fach gebrachten parlamentarischen Verabschiedung des Etats, des Osthilfegesetzes und des Zollermächtiguugsgesebes die aus durchschlagenden auhen- und innenpolitischen Gründen unerläßliche Pause zu ge währen zur Weiterarbeit am wirtschaftlichen und finanziel len Saniernngsrvcrk und zur Vorbereitung der hierzu ge botenen Vorlagen, so diente sic durch diesen staatsivcisen Akt der Sclbstbcschränkuiig und der langfristigen Vertrauens kundgebung an die mit ihr innerlich verbundene Regierung am wirksamsten der Veredelung des demokratischen Gedan kens und der organischen Fortbildung des Vcrfassungs- snstcms. Dabei bleibt auch während der Pause, wenngleich Vollversammlungen ruhen, der innere Zusammenhang zwi schen Negierung nnd Reichstag gewahrt. Dafür sorgen schon die Fraktionen und ihre Vorstände, die in fortlaufen den Abständen tagen nnd deren Führer mit Kanzler nnd KabincttSmitaliedcrn dauernd in Fühlung bleiben. Aus schaltung des Reichstages wird auch durch Verfassung und Ge schäftsordnung verhindert, da außer dem Aeltcstenrat, Aus wärtiger Ausschuß und Ueberwachungsausschuß in Tätig keit bleiben und sicherlich — ebenso wie bei früheren Unter brechungen des Reichstages — zur Behandlung wichtiger außen- und innenpolitischer Fragen nsiederholt einberufrn werden. Dagegen ist di« neuerdings aufgeworfene Frage, ob jetzt ein Drittel -er Reichstagsmitglieder die frühere Ein- bernsnng verlangen kann, nach dem klaren Wortlaute «nd Inhalte des Artikels 24 der Neichsverfassung zn verneinen, da die gesetzlichen Voranssetznnaen für das in Aüs. 1 dieser Minderheit gewährte Recht nicht gegeben find. Da der Reichstag nicht geschlossen, sondern durch Mehrheitsbeschluß gemäß Abs. 2 auf einen bestimmten Termin vertagt ist, so wirkt sich auch hier das allgemein geltende MehrheitSprin- zip dahin aus, daß der Präsident des Reichstags «tnen früheren Termin nur bann festsetzen kann, wenn er sich durch Einberufung des Acltestenratcs der Zustimmung der Mehrheit vergewissert hat. Eine Mehrheit wir- sich aber voraussichtlich nur finden, wenn durchschlagende außen- und innenpolitische Gründe die Vorverlegung erfordern. UM über die Wdemdiiim. d. Berlin. Der Vorsitzende der deutschnationalen Landtagsfraktlon in Preußen, Nbg. von Winterselbt, hatte vor kurzem an den Minister des Innern Severing einen offenen Brief gerichtet worin er um Auskunft bat, wieweit der Minister an dem Zustandekommen der Notverordnung des Reichspräsidenten gegen politische Gewalttätigkeiten beteiligt gewesen sei. In seiner Antwort teilt Minister Severing mit. er sei an dem Zustandekommen der Notverordnung insofern be teiligt gewesen, als er bei den zustäwdiaen Stellen deS Reiches und Preußens um den Erlaß gesetzlicher Bestim mungen gegen die Verrohung der politischen Kampfformen vorstellig geworden sei. Außerdem habe «r in wiederholten Besprechungen, zuletzt auf der Konferenz im ReichSmintste- rinm des Innern, der Neichsregterung seine Auffassung über die erforderlichen Maßnahmen mitgeteilt nnd dabei auch ausgesprochen, daß sich das geforderte Mehr des ge setzlich«» Schutzes nicht nur g«gen die Gottlosenpropaganda, sondern gegen jede Art der politischen und knltnvellen Ver wilderung richten müsse. Auf die endgültige Formulierung der Notverordnung habe er jedoch keinen Einfluß nehmen können. Zum Schluß begrüßt Minister Severing die Erklärung des deutschnationalen Fraktionsvorsitzenden, daß auch er die Notwendigkeit eines Schutzes des Lebens -er Bürger gegen ein politisches Ro-wdytum nicht verkenne. Es komme bei diesem Schutze aber nicht so sehr darauf an, erst im letzten Augenblicke den Rvwdies die Mordwaffe aus der Hand zu schlagen, als vielmehr der Verwilderung entgegenzutreten, die zur Mord tat anreize und den Mord verherrliche. Ein Staat, der dieser Vergiftung des öffentlichen Lebens nicht entgegeutreie, gewähre seinen Bürgern nicht nnr kein«» Schutz, sondern gebe sich selbst auf. Von einer Gefährdung der Vereins- und Versammlungsfreiheit, der Freiheit in Wort und Schrift, die auch die Freiheit anderer anerkenne und achte, solle in Preußen nicht die Rede sein. bSjöhrlges Milttörjubttaum Hindenburg, Berlin, 8. April. Reichspräsident von Hindenburg konnte am Dienstag den Tag seines 65jährigen Militärjubiläums feiern. Aus diesem Anlaß sind ihm zahlreiche Glückwünsche zugcgangen. IMMn M Arik« MMl! )s Moskau. Ter langjährige Vorsitzende des Lenin grader Deutschen Bildungsvereins. Dr. Schiele, der im A-ivgnst vorigen Jahres zusammen mit etwa 40 Mitgliedern der Leningrader deutschen Kirchengcmcinden verhaftet wor den war, ist jetzt auf zehn Jahre in die Verbannung geschickt morden. Schiele un- die anderen Nußlanddcutschcn waren beschuldigt worden, mit ihren Freunden in Deutschland in Beziehungen gestanden und deutsche Zeitungen bezogen zu haben. Ferner sollen sie es abgelchnt haben, sich in kom munistischem Sinne auf kulturellem Gebiete zu betätigen. Schiele und die anderen Verhafteten wurden acht Monate in den Gefängnissen der OGPU. in Leningrad gehalten, ohne daß ihre Sache zur Verhandlung kam. Sie werden zum Teil auf die berüchtigten Solowetzki-Jnseln im Weißen Meer, zum Teil in das Narym-Gebiet in Nordsibirien verschickt. Goebbels lädt Steunes plönden Berlin, 8. April. Dr. Goebbels hat am Dienstag aus dem Hauptquartier der Stennes-Leute in der Matthäikirch-Straße das aus dem nationalsozialistischen Parteibüro in der Hedemannstraße mit genommene Mobiliar vfänden lassen. Der Gerichtsvollzieher nahm, da er bei der Ausübung seiner Tätigkeit gehindert zu werden fürchtete, polizeilichen Schuß in Anspruch. Zwei Lastautos mit Beamten begleiteten ihn. Wie die Berliner Presse meidet, hat Hauptmann a. D. Stennes beim Landgericht I in Berlin eine einstweilige Der- fügung gegen Hitler, Alfred Rosenberg, Dr. Goebbels und Dr. Lippert erwirkt, nach der den Genannten bei Androhung einer Gefängnisstrafe bis zu sechs Wochen und einer Geld strafe in unbegrenzter Höhe verboten wird, weiterhin die Be hauptung zu verbreiten, daß Stennes sich als Polizeispitzel betätigt habe. Der Rechtsanwalt des Hauptmanns Stennes bat g"ß--pde'n !m Auftrage seines Man^""'"» g-gen HO' -- Rosenberg, Dr. Goebbels und Lippert Beleidigungs klage beim Amtsgericht Berlin-Mitte eingereicht. * Stennes räumt. * Berlin. Wie mitaeleilt wird, wird Stennes mit feinen SA.-Leuie > im Lanie des Mittwoch die Räume in der Matthäikirch-Stlaß« verlaffru. MW Me««IM MlerkM. )s Genf. Reichsauhenmiuister Dr. Cnrtjus hat be* kanntlich in einer Note an den Generalsekretär des Völker bundes beantragt, aus der Maitagnng des Völkerbunds rates von neuem die Frage der uneingeschränkten Veröf fentlichung des heutigen Rüstnugsstandes der einzelnen Länder zur Vorbereitung d«r kommenden Abrüstungskon ferenz zur Verhandlung zn stellen. In der deutschen Nate wird daraus hingewicsen, daß die Abrüstungskonferenz sich ein einwandfreies Bild derjenigen Faktoren machen müsse, die zur Festsetzung -er Materialien und sür die Behandlung -er Frage einer Herabsetzung «nd der Beschränkung -er Rüstungen unbedingt notwendig seien. Die deutsche Regie rung sei der Ansicht, daß dieses Ziel nur zu erreichen sei, wenn alle Negierungen auf Grund gleicher Tabellen die ge, nanen Angaben über ihre Rüstungen veröffentlichten Nur Tabellen, die nach gleichen Grundsätzen gestellt seien, wnr- -«« es der Abrüstungskonferenz ermöglichen, den Niistunas- stand der verschiedenen Länder zn vergleichen. Der deutsch« Standpunkt entspreche den vom Völkerbund in ähnlichen Fälle« «ehrfach eingeschlageuen Versahre». In der deut sche« Note wird sodann die Aufmerksamkeit des Völker- bundsrates ans die Tatsache gelenkt, daß bereits 1928 ein Ausschuß deS BölkerbundsrateS eingehende Tabellen zur Veröffentlichung deS Riiftungsstandes der einzelne« Länder anSgearbeitet habe, also z« einer Zeit, als Deutschland «och nicht Mitglied des Völk-rvnndes war. Der Antrag der deutschen Regierung erscheint deshalb notwendig, weil der vom Abrüstungsausschuß ausgearbei tete AbkommenSentwnrs keinerlei Angaben über den Unter schied der heutigen Rüstungen zwilchen den besiegten Mäch ten auf der einen Seite und den Siegerstaaten auf der an deren Seite enthält und sorgfältig jede Möglichkeit einer Angabe der Rüstungen der alliierten Mächte unterdrückt. ES darf angenommen werden, daß auf Grund d«S neuen deutschen Antrages ans der Maitagung -es Völkerbunds rates eine grundsätzliche Aussprache über diese für den Ver lauf der Abrüstungskonferenz entscheidende Frage stattfin- ben wird. Vor einiger Zett hat übrigens di« «rglische Regier«»« ihrerseits beantragt, die Veröffentlichung deS RüstnngSstan- deS solle aus Mrund des vom Abrüstnngsansschnsi auSgear- briteten Entwurfes erfolgen. Die englische Regierung ver folgt hiermit offenbar die Absicht, aus diesem indirekte« Weg« eine Anerkennung des von Deutschland bisher aufs schärfste abgelehnten Abkommensentivurscs als Grundlage der kommenden Abrüstungsverhandlungen zu erreichen. Hauptmann von Maltitz au» Oesterreich ausgewiesea Innsbruck, 8. April. Der 60 Jahre alte reichsdeutfche Hauptmann a. D. Ludwig von Maltitz aus Wesel a. Rh. wurde für immer aus Oesterreich ausgewiesen, von Maltitz war seinerzeit unter der Beschuldigung festgenommen wor den, Nationalsozialisten, die wegen Tötung von zwei Reichs bannerleuten in der Hufelandstraße in Berlin über die öster reichische Grenze geflüchtet waren, Vorschub geleistet zu haben; er wurde damals wieder freigelassen. M M SeWstWr »er M. st Basel. Die in der Ansland«nreffe enthaltenen Nachrichten über «inen günstige« Abschluß der BIZ. im ersten Jabre ihrer Tätigkeit nnd dem da-ei erzielten Reingewinn eilen zum mindesten den Tatsachen weil voran-. Wie von unterrichteter Seite verlautet, sind die Abschlußarbriten noch nicht beendet; ein Reingewinn kann daher auch noch aar nicht sestgeftellt werden. Zur Stund« kann nur so viel gesagt werden, datz da« erste Geschäfts jahr, da« am 31. Mär» lausenden Jahre» beendet wurde, mit einem angemess-nen Gewinn abschlirtzen wird, der die Verteilung der in Artikel 53 des BanksiatntS vorgesehenen 6 Prozent Dividende ans da« eilige,ablte Grundkapital von 103 187 500 Schweizer Franken sicherstellt. Am 14. April Wahl deS Oberbürgermeisters von Berlin. * Berlin. In der Verwaltung der ReichShanptstadt wird in der nächsten Zeit »in» Reib« von Veränderungen eintreten, die nach de« nenen Verlin-Tesetz notwendig ge worden sind. So ist außer der Besetzung der Posten des Oberbürgermeisters, der beiden Bürgermeister und des Kämmerers auch dir Wnhl des neuen Gemeindran«schusseS fällig. Diese Wahl wird in der Sitzung der Ttadtoerord- uetenvrrsnmmlnnn gm 9 Avril vorgenommen werden. Als Termin sür die Wahl deS Oberbürgermeister- ist der 14). Avril festgesetzt. Der frühere Danziger Senats- Präsident Dr. Sahm ist nach wie vor anSsichiSreichster Kandidat. Für den Kämmererpostrn stehen die Kandida- tiiren de« jetzigen Kämmerers von Frankfurt a. Main, Dr. Asch, nnd des Vizepräsidenten des Deutschen Städtetagrs Dr. Elsaß an erster Stelle. Neber dir Besetzung der beiden Bürgermeisterposten sind die interfraktionellen Besprechungen noch nicht abgeschlossen. Hilfsexpedition für Professor Wegener. X Kopenhagen. Der Gouverneur von Grönland. Daugaard Jensen erklärte der Zeitung Politiken gegen- über, daß augenblicklich von der westgrönländischen Station Karmarujnk eine Hilssexpedition vorbereitet w rd, die Nach- forschungen »ach dem deutschen belehrten Prof. Wegener anstellkii wird. Die Expedition wird, sobald das Wetter milder geworden ist, ausbrechen»
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