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Erzgebirgischer Volksfreund : 24.01.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-01-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-190901241
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19090124
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19090124
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1909
- Monat1909-01
- Tag1909-01-24
- Monat1909-01
- Jahr1909
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 24.01.1909
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W Tageblatt MMntrblatt M 8!l«gramm-K-r»ss»! I H-lkswund ZchneeberA. kirnlaz, de« tt. r-me 1S«S. Ae. iS Schneeberg, am 23. Januar 190k). .'u 6L. Jahrg ^rnspr,cy»r! Schneedsrg 10. Der Stadtrat. vr. von Woydt. Zur Feier des Geburtstages Sr. Maje« stät des Deutschen Kaisers soll r» ^L>;«lknoilü I »oiXilxvxd- »rlchMt »u L»I»»H», d»k t»z< vc-i dl» j°nn- »»d Fift!«,,». rd°»>>,miul LU P!» SiMirU: I» der «a» dir kl». P»MM» N Lu-!- n lrirdu! li«., >, «»'Ult'» k'i! tn r«»m in Slp. e»r,u>,«a, <: kiU.-Ii» Li, Np. ««!»»»,«It Lb Piz. Vas neue waklgesed. Am gestrigen Freitag nahm die Zweite sächsische Ctändekammer unter Aufhebung ihrer Beschlüsse vom l. und 2. Dezember das Wahlgesetz in der von der Ersten Kammer beschlossenen Fassung in namentlicher Abstimmung mit 72 gegen 5 Stimmen an. Die süns Abgeordnete», die mit „Stein" stimmten, waren die Herren Müller-Hirsch- selbe (uatl.), Müller-Leipzig (natl.), Roch-Annaberg (sreis.), Vr. Zoep.el-Leipzig (natl.) und Günther-Plauen i. B- (sreis.). Wege» Krankheit fehlten vier Abgeordnete: Dürr- Gaschwitz (jreikous.), Bär-Zwickau (sreis.), Kretzschmar- Zitzschewig (natl.) und Goldstein - Zivickau (Soz.). Ter Sitz des/verstorbenen Abg. Goltzsch ist noch nicht wieder besetzt^ Das Siesuitat der Abstimmung wurde nut lebhaj- teBUWavo aufgeuommeu. Ueber den Verlauf der Sitzung ist folgendes mitzu teilen. Bor Eintritt in die Tagesordnung berichtete der Vorsitzende der drille» Abteilung Abg. Hähnel (kons.), daß diese die Wahl des Abg. Niethammer (natl.) für gültig befunden hat. Berichterstatter über die Wahlrechts Vorlage war Abg. vr. Kühl morgen (kons.), Muberichierstatter Abg. Hettner (natl.) Ter Berichterstatter gab zunächst einen kurzen Rückblick über den Gang der Beratungen und ging dann auf die Paragraphen ei», in denen die Deputation Bedenken gegen die Beschlüsse der Ersten Kammer gehabt hätte. Der' Mitberichterstatter führte aus, ein ideale- Wahl recht sei;das heute zu schaffende nicht, aber es sei das emzig erreichbare. ES hätte jeder etwas nachgeden müssen, die Negierung und die Partien, es seien aber wesenckiche Fonsthrnte erreicht: die Integral-Erneuerung, Wegfall des WahlzenjuS und der indirekten Wahlen, Verbesserung der Wahlkreisemteiltmg, Geltung jeder einzelnen Stnnme. Er wies darauf hin, daß viele Arbeiter über 1600 Mk. Ein kommen und infolgedessen zwei, und wenn sieüber 50 Jahre alt seien, drei Stimmen hätten. Abg. Hähnei (kons.) führte aus, man möge über den früheren Beschluß der Zweiten Kammer zu der Wahlrechts- voriage denke» wie mai: wolle, den Erfolg habe er jeden falls gehabt, daß jich die Erste Kammer mit' der Frage beschäftigen konnte. BebaucrUch sei es, daß eö nicht ge lungen fei, allen Wünschen der Handwerker und Klein» gewerbetreibenden gerecht zu werden. Er verlas weiter eine Erklärung des großen Teils der konservntiven Abge ordneten de- Inhalts, daß die Konservativen lieber dem Sparkasse Schneeberg. Nachdem Eigentum und Verlust an den von ums unterm 10. Oktober 1908 ausgerufenen Einlagebnchern Nr. 14577 und 24526 der hiesigen Sparkasse eidlich erhärtet worden sind, so werden hierdurch diese Sparkassenbücher für ungültig erklärt. Nach 8 30 der revidierten Städteordmmg vom 24. April 1873 waren festes Dienfteiukommen, Warte geld und Pensionen bei Gememdeaniagen, wenn sie nach dem Maßstabe des Einkommens erhoben wurden, nur zu 4/5 in Anschlag zu bringen. Durch Landesgesetz vom 23. Dezember 1908 ist der vorbezeichnete 8 30 vom 1. Januar 1909 ab aufgehoben worden dergestalt, daß die in ihm enthaltenen Bestim mungen, also auch hinsichtlich des festen Dieusteinkonimens, zugunsten derjenigen Steuer pflichtigen fernerhin Anwendnug finde», bei deren Veranlagung zu den Gemeindesteuern im Lause dc° Jahres 1808 sie anzuwenden gewesen sind- nur Wartegelber und Pen sionen sind, wenn Gemeindesteuern nach dem Maßstabe des Einkommens erhoben werden, auch künftig allgemein wie seither nur zu 4/5 in Anschlag zu bringen. Verordnungsgemäß sind durch eine alphabetische Liste diejenigen Personen festzu legen, deren festes Diensteiukowmen tatsächlich im Laufe des Jahres 1908 bei Ver anlagung zu der hiesigen städtischen Einkommensteuer nur zu 4/5 in Ansatz gebracht worden ist. Diese Liste liegt in der Stadtsteuereinnahme vom SS. Januar dieses Jahres ab eine Woche lang zur Einsichtnahme für die Beteiligten öffentlich aus, worauf sie ab zuschließen ist. Ncnstädtel, am 21. Januar 1909. Der Stadtrat. vr. Richter, B. Eveiitual-Entwurf der Regierung, als der Vorlage in der Gestalt, die sie durch die Beratung der Ersten Kammer erhalten habe, zugestimmt hätten, weil durch erstem die mittelftändischen Wähler eine größere Stimmenzahl erhalten hätten. Sie stimmten aber dem Deputationsantrag zu, damit überhaupt etwas erreicht werde. Den Antrag Enke müßten sie ablehnen. Staatöminister vr. Graf v. Hohenthal und Bergen bemerkte, eS sei der Regierung überaus schmerz lich, daß sie dem Mittelstände nicht mehr Rechte verschaffen könne, aber sie habe ihm doch Rechte erwirkt, die ihm, wenn er sie weise ausutttze, einen erheblichen Einfluß ver schaffen könnten- Resignation müßten alle üben. Abg. Schieck (natl.) erklärte, seine Freunde hätten die Ueberzengung, daß Sachsen noch kein so mittelstandS- freundiiches Wahlrecht gesehen habe wie dieses. Abg. Günther (frs.) wies darauf hi», daß untI dem Dreiklassenwahlrecht die Mehrheit im Laude nie zn Worte gekommen sei. Die nicht mit vier Stimmen auS- gestattecen Wähler würden sich zurückgesetzt fühlen. Man habe durch die Einfügung des Pluralwahlrechts dem Dekret 12 den Boden entzogen. Durch die Beschlußfassung der Gesetzgebungsdeputation der Ersten Kammer sei das Dekret 12 nicht amendiert, sondern beseitigt worden. Die jetzt geplante Behandlung der Wahlrechtsvorlage sei verfassungs widrig. Er müsse dagegen auf das Energischste protestieren. Wenn der Herr Staatsminister seine Ansicht, daß ein Piuralwahlrecht unannehmbar sei, geändert Habs, so Hütte er den nenen Vorschlag in Form eines Dekrets kleiden müssen. Seine politischen Freunde seien für vierjährige Integral-Erneuerung. Die Bestimmung, daß nur, wer seit zwei Jahren. Sachse sei und seit sechs Monaten am Orte der Listenaufstellung wohne, wahlberechtigt sei, wirke gehässig. Ria» habe den gesamten kleinen Mittelstand von der Privilegierung ausgeschtosseu. Er verstehe nicht, warum Plauen und Zwickau nicht je zwei Wahlkreise erhielten. Die Vorlage schließe 75"/» der Wähler vom Mehrstinunen- recht aus. Der politische Friede werde im Lande erst ein kehren, wenn das Reichstagswahlrecht für den Landtag ein geführt sei. Staatsmintster vr. Graf Hohenthal und Bergen führce aus, die Regierung sei mit der G^etz- gebungsdeputatiou der Ansicht gewe,eu, es sei richtig, die Eventual - Voriage in das DKret einzuarbetcen. Er habe nur immer betont, daß er einem plutokratischen Wahlsystem nicht zustimmen könne und dabet den Lon auf plutokratisch gelegt. Da- jetzt geplante sei weit davon entfernt, ein . für ök kgl.un- MdttrchenZchVr--nmMo.GMham.LartrnslM.Aohanip st gssWNsM, Lößnitz, LkuMkl.SchMberg,HchwaLMb§A brw.M-rnfelL >»»»t«, »i« a»t«lll»» erst!!»«»», mill», il «tr. -1»» llr dl! -l.l-idiu d„ Knill,m ,, «r.llchlie»»«» !»,!>. l«»!« » -Nl»m»c Steil! mild »itzt „»!»!», ,»>»l» mir» «r dl« Ilttlzllllt t!i»»milh »is>e,>d!,lr k»li>l« »>«l ,«r,»llelt. m-UUHt i,c ,i,>, Fil j ld- ,»de!i»,!la»dt!k di, i-d,!ili» »itl allgemeiner Festkommers abgehalten werden. plutokratische-Z zu sein. Er verstehe nicht, wie der Abg. Günther das vorliegende Wahlrecht, das doch zweifellos besser sei als das bestehende, nicht aunehmen wolle. Abg. Hofmann (kons.) äußerte sei» Bedenken gegen die Vorlage, da sie keine Verhältniswahlen enthalte, die Wahlkreiseinteilung nicht befriedigend sei und sofortige Integral-Erneuerung eingeführt werden solle. Er habe dein vom Abg. Enke noch zu stellenden Anträge beizu» stimmen. Ein vom Abg. Günther (freis.) eingebrachter An trag auf vierjäyrige Julegrai-Erneuerung und Einteilung von Plauen in zwei Wahlkreise fand keine genügende Unterstützung. Abg. Ulrich (kons.) .ging in längerer Rede auf die Entwicklung der Wahlrechtsvorlage unter den einzelnen Parteien ein und führte aus, daß daS aiizunehmende Gesetz nicht den Interessen des Mittelstandes entspräche, und daß der Ausfall im Sinne der Regierung schlechter sein würde, als unter der Eventualvorlage. Auch Abg. Enke (freikons.) entwickelte eingehend sdiL Mittelstandsfeindlichkeit Ler Vorlage und bat um Annahme der von ihm gestellten Anträge. Diese streben eine Herabsetzung der in 8 11 des Entwurfs normierten Ein kommensätze an. Diese Anträge fanden jedoch in der Kammer keine Unterstützung. Ajbg. Langhammer (uatl.) bezeichnete Enkes Aus» führungen als Uebertreibungen, als eine Wahlrede im Sinne der Mittelstandsvereinigung. Er sei überzeugt, daß das neue Gesetz geßiglyt sei, dem Lande wieder Ruhe und Frieden zu geben. Abg. Zimmermann (Reformer) bemerkte, man dürfe die Vorlage nicht messen an den Grundsätzen, dn man vom Parteistandpunkt aus hat, Plan müffe sie an dem bestehenden Wahlrecht messen, und dieses habe er be kämpft seit seinem Zustandekommen. Er glaube nicht, daß Zufriedenheit im Laude geschaffen wird, aber er hoffe, daß als Folge dieses neuen Wayirechts eine weit lebhaftere Beteiligung der Bevölkerung an unseren LandeSaufgaben eintritt. Er hoffe auch, daß die Zusammensetzung der künftigen Kamn^r hie Möglichkeit gewährt, die Verhältnis wahlen und die.Wahlpflicht doch noch dnrchzuführe». DaS vorliegende sei ein Rotgesetz, welches die Möglichkeit zu weiteren Reformen,birgt. Abg. Mertel (natl.) erklärte, die Annahme des Ent wurfs bedeute unter allen Umständen einen Fortschritt gegenüber dem bestehenden Wahlrecht. Die Annahme des M W.Z Schwarzenberg Mittwoch, den 27. Januar ISOS, abends von /»S Uhr ab in Ratskellers aale ein köLlsokuIö mit ?i-oMns8ium ru Kus. vis Asschrtsi vsbörcksn unä Lörpsrgobaktsu, ckis Litsra unck ^.ngsböriZsn cksr LcRülsr, sovvis alls vrsunäs unck Olönnsr cksr Anstalt wsrcksn bisräurob L»r Vorfeier kvdartatnxs« 8r. NaLvatLt ckva Liniavr», äis in Vostalt siwos vamilisnubsuckZ mit Lownsrt, Llusik, OstorASsLnAsn. varbistunZsn cksr Loüüior VI«»8t»x, üen 28. Mannar pünlitllvl» ^8 Ikr ndvnels im 8«»Iv sie» Uürxvrjxnrtvn« stLttkiocksu soll, srZobsnst sillAslaäsll. vis Rocks kält Hörr Rsalsöüuiobsrlsstrsr Usutsobsl. Van L-vLi-vritollexium üvr vrokös^sr Vr. Oolckchau. Ml! lÜWUMIe «! «NIMM koisrt ckuu eSvk»Hrrt8t»K iUnH Le« ILalsvr« HVNKstm II. Mlitrvook; 8«» 27. ^»nanr, vormitlaxU IO IIK», im 8eI»ui8a»I«. vis IsstrvÄ« bült Herr Lürgsr80ÜuUschrsr Uiiitnsr vis kookgsstirtSQ vsiiürckow, ckis vitsrn unä vklsZor cksr LLÜuIirincksr, so^is illo vrsuncks cksr Lolluis lackst 2N äiossr vsisr im Namon äss vodroriroiloZiums srZobsnst sin 8 e I» n I ek i r. ,» s i L o r. Wir gestatten uns, die geehrten Kaiserlichen und Königlichen Behörden sowie die Einwohnerschaft unserer Stadt und der NachjbaAemeinden zur Teilnahme an dieser Feier ergebenst einzulade» und bitten gleichzeitig dke Einwohnerschaft unserer Stadt, zur Feier dieses Tages die Häuser mit Flaggenschmuck' zu versehen. Schwarzenberg, den 23. Januar 1909. Der Rat der Stadt. . vr. Rüdiger, Bürgermeister. 50. GebuttStag Sr. Majestät des Kaisers soll durch einen Kommers Mittwoch, den 27. dss. Mts. abends 8 Uhr im Gasthof zum Löwen gefeiert werden. Wir laden zu dieser Feier alle Einwohner unseres Ortes hiermit er gebenst ein. Lanter, am 23. Januar 1909. Der Gemeinderat. Herrmann, Gem.-Vorst.
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