Erzgebirgischer Volksfreund : 14.10.1909

62 Dresden, den 11. Oktober 1909. Ministerium des Innern. n- velafwund ZchneedeiA. ßinchn-ech-ri Schneeberg 10. Aue 81 Die „Times" erfährt, daß sich die englische Regierung schon seit einiger Zeit mit der Frage beschäftige, ob es nicht ratsam sein würde, wenn das Oberhaus den Staatshaushalt zurückweisen sollte, die Frage in Form eines Referendums an die Nation zu verweisen, damit diese auf diese Weise oann in die Lage versetzt werde, ihre Stimme über die Haushaltsvorschläge der Regierung allein abzugeben. Dazu wäre natürlich die Bewilligung der beiden Häuser des Parlaments notwendig, und vermutlich würde die Regierung nach Zurückweisung der Haushaltsvorlage durch die Lords ein knrzes Gesetz einbringeu, das ein Referendum vorschlägt, und die Lords würden selbstver ständlich nicht umhin können, eine solche Gesetzesvorlage mzunehmen, da sie ja selbst die Ablehnung des Staats haushalts damit begründen, daß es nicht den Interessen vrS Landes entspreche. Erscheint es wirklich so selbstverständlich, daß die Lords in ein Verfahren willigen, das für die Stellung des Ober hauses den Anfang vom Ende bedeuten müßte? Ja man müßte fragen, ob auch nur das Unterhaus eine Mehrheit für den in England unerhörten Entschluß zu einer Volks abstimmung aufbringen würde. Es erscheint sehr zweifel haft, ob alle Liberalen zu diesem Sprung ins Dunkle an zutreten bereit sein sollten. Jedenfalls ist die Meldung der „Times" aber ein guter Gradmesser für die ungewöhnliche Heftigkeit der Gegensätze unter den englischen Parteien. Diphtherie-Tera mit den Kontrollnummern 944—958 aus den Höchster Farbwerken, 164 aus der Merck'schen Fabrik in Darmstadt, 117—121 aus dem Serumlaboratorium Ruete-Enoch in Hamburg und 214 aus der Fabrik vorm. E. Schering in Berlin sind, soweit sie nicht bereits früher wegen Abschwächung rc. etngezogen sind, sofort wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt worden. U Vor einigen Tagen sind auf der Staatsstraße in Bockau zwischen Stein 4,5 und 4,6 sowie zwischen Stein 4,8 und 5,1 mehrere Bäume angeschnitten worden. Dem, der zuerst den oder die Täter zur Anzeige bringt, sodaß Bestrafung er folgen kann, wird eine Belohnung bis zu SO M a r k zugesichert, deren Verteilung bei einer Mehrheit von Anzeigeerstattern sich die König liche Amtshauptmannschaft vorbehält. 1566 1). Königliche Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 11. Oktober 1909. , . ebene Persons zur Zeugenaussage gegen Bruhn erbieten. In der „Deutschen Tageszeitung" erläßt der Deutsche Antisemitenbund, gezeichnet Robert Donner, eine Erklärung, daß der Deutsche Antisemitenbund schon seit Jahren alle Beziehungen zu Bruhn gelöst habe. findet statt Mittwoch, den äo. Oktober 1SOS, vormittags IO Uhr, im Saale des amtshauptmannschaftlichen Dienstgebäudes. , Zwickau, den 11. Oktober 1909. Königliche Amtshanptmannschaft. — ur »i.,» «»»n »i« Mit«, ll M,r. «ine sie die nMtögi,- »nsmetzme der »n,ei«e> »q. de» «negelchrieden« I«,», lnM« «« dMmottr Äiti» Med nicht ^neden, idenlo Mrd ftlr dt, «ich«,de» telenh.nilL °»<gigid«er «tchl ««rantiert. Luw«rti,e Lnslriige n>r gehen v«r«»»d»t»htn»,. F«r »Ich- I«M «Mm Kivi, «cht lich die LedMttM nicht »««»>»,,tti» t!>i? LA M gelegenheit deS schwer erkrankten Abgeordneten Schack. Es wurde dazu,.„nach Ausführungen des ReichstagSabge-rd« neten Raab, einstimmig die nachstehende Entschießung angenommen: „Der erweiterte Gesamtvorstand der deutsch sozialen Partei erkennt dankbar den Beschluß der Ver trauensmänner des Wahlkreises Eisenach-Dermbach vom 19. September 1909 an. Der Gesamtvorstand ist mit den Vertrauensmännern der Ueberzeugung, daß auf Wunsch des Herrn Schack und mit Rücksicht auf seinen Gesundheits zustand die Niederlegung seines RetchstagSmandates un vermeidlich geworden ist. Sie wird erfolgen, sobald die ärztlichen Beobachtungen abgeschlossen sind." Nürnberg, 12. Oktober. (Die Fernfahrt dekt „Parseval III.") Der „Parseval III", der, wie bereits telegraphisch gemeldet, heute früh 5^ Nhr von Frankfurt am Main die Fernfahrt nach Nürnberg angetreten hatte, erschien nachmittag kurz vor 5 Uhr über der Stadt, die er in der Richtung auf die Burg überflog. Er überkreiste die Burg und wurde bald nach 5 Nhr auf dem Zeppeltnfelde am Dutzendtetch gesichtet. Die Landung erfolgte um 5 Uhr 20 Min. inmitten einer nach vielen Tausenden zählende» Volksmenge, die kurz vor der Ankunft des Luftschiffes die Schranken bereits durchbrochen hatte und bei der Landung in brausende Jubelrufe ausbrach. Oberleutnant Stelling beabsichtigt, mit dem Luftschiffe die Stacht über in Nürn berg zu bleiben und morgen früh nach Augsburg weiter zu fahren. Straßburg (Elsaß), 12. Oktober. (Die Wahle» zum elsaß-lothringischen Bezirkstage.) Das Ergebnis der Nachwahlen zu dem elsaß-lothringischen Be zirkstage ist folgendes: Das Zentrum siegte in 4, die Unabhängigen in 2, der lothringische Block in I, die Libe ralen in 1 und die Sozialdemokraten in einem Bezirk. Danach stellt sich daS Gesamtergebnis der Neuwahlen zum Bezirkstage wie folgt: Zentrum 13 (bisher 11, verlieren 2, gewinnen 4), lothringischer Block 10 (bisher 12, ver lieren 2, gewinnen 0), Vereinigung der Liberalen und Demokraten 6 (bisher 4, verlieren 1, gewinnend), Sozial demokraten 1 (bisher 0, verliere» 0, gewinnen l), Unab hängige 6 (bisher 9, verlieren 6, gewinnen 3) Bezirke, Oesterreich. ragosgolcklcbto. Deutschland. Berlin, 12. Oktober. (Major z. D. von Mas sow f.) Major z. D. Adolf v. Massow, früher konser vativer Abgeordneter, ist zu Wiesbaden im Alter von 72 Jahren gestorben, Er hatte von 1881 bis 1898 den Kreis Bütow« Rummelsburg-Schlawe im Reichstage vertreten. Berlin, 12. Oktober. (Der Prozeß Dahsel.) Der Journalist Dahsel, der wegen Erpressung verurteilt wurde, ist heute, nachdem eine Kaution in Höhe von 20000 Mk. erlegt worden ist, aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Von selten der Staatsanwaltschaft wird wahrscheinlich keine Berufung eingelegt werden, und zwar deshalb nicht, weil Dahsel und die Angeklagte Schuwart in allen Fällen der Anklage gemäß verurteilt worden sind und weil der Staatsanwaltschaft ein Revisionsgrund wegen der Höhe der erkannten Strafe nicht zusteht. ES bestätigt sich fernerhin, daß gegen den Reichstagsabgeordneten Bruhn, den Herausgeber der Zeitschrift „Die Wahrheit", ein Er, mlttelungSverfahren eingelötet worden ist, und zwar auf Grund «»er Selbstanzeige. Inzwischen sind aber bet der GtaatSanwaltsehaft mehrer, Schreib«» rtngrlaufen, in denen Hamburg, 12. Oktober. (Stapellauf eines Schulschiffes.) Auf der Werft von Blohm und Voß ist heute nachmittag das neue Schulschiff „Prinzeß Eitel Friedrich" des Deutschen Schulschiffvereins glücklich vom Stapel gelaufen. Anwesend waren: Der Großherzog und der Erbgroßherzog von Oldenburg, Prinz und Prinzessin Eitel Friedrich, die Bürgermeister Dr. Burchardt und O'Swald, die Mitglieder des Senats mit ihren Damen, sowie die Spitzen der Militär- und Zivtlbehörden. Die Taufrede hielt Prinz Eitel Friedrich. Nach dem Stapel lauf überreichte der Großherzog verschiedenen alten Ar beitern der Werft Auszeichnungen. M annheim, 12. Oktober. (Massenkündigung von Tabakarbeitern.) Hier hat eine Massen kündigung von Arbeitern der Mannheimer Tabakindustrie stattgefunden. Gestern sind insgesamt 1800 Arbeiter vorübergehend entlassen worden. Braunschweig, 12. Oktober. (Die neueste Welfenaktion.) Eine Anzeige bei der Dresdner Staatsanwaltschaft gegen den Alldeutschen Verband wegen seiner Forderung der Umwandlung Braunschweigs in ein Reichsland, hat einen negativen Erfolg gehabt. Es wird darüber gemeldet: Auf das vom Chefredakteur Langwost in Hannover infolge der bekannten Beschlüsse des Alldeutschen Verbandes in Schandau an die König liche Staatsanwaltschaft in Dresden gerichtete Ersuchen um Einleitung eines Verfahrens gegen den Rechts anwalt Graß in Mainz, Chefredakteur Pohl in Essen und Rechtsanwalt Or. Cötzold in Plauen wegen Vergehens gegen 8 81, Absatz 2, 8 85 bezw. 86 des Straf gesetzbuchs hat, wie die „Braunschw. Reuest. Nachr." mel den, die Staatsanwaltschaft in Dresden jetzt in ablehnen dem Sinne geantwortet, da eine gegen die beregten Paragraphen verstoßende Handlung aus den Schandauer Verhandlungen und Beschlüssen nicht hergeleitet werden könne. Wetter heißt eS in dem Beschlusse: Soweit in diesen Verhandlungen die Frage der Erbfolge im Herzogtum Braunschweig behandelt worden ist, kommen lediglich theo retische Auffassungen, politische Erwägungen und Vorschläge, die auf diesen Erwägungen beruhen, in Betracht. Es fehlt aber an dem Erfordernisse der „Gewalt" im Sinne der «»gezogenen Gesetzesstellen. Gegen diesen ablehnenden Bescheid hat der Antragsteller Berufung bet der Ober- staatSanwaltschaft in Dresden eingelegt. Eisenach, 12, Oktober. (Zum Falle Schqck,) Die erweiterte Gesamtyorstandssitzung der deutschsozjalen Partei, die gester» hier stqttfand, war von über 100 Teil nehmer» aus alle» Teilen de» Reichs besucht und be schäftigte sich nach einer Begrüßungsansprache de» Vor sitzende» Liberman» ». Sonnenberg u. a. mit der An Wten, 12. Oktober. (Die Reise des Zaren nach Italien.) Der „Neuen Freien Presse" wird aus Petersburg gemeldet: In hiesigen diplomatischen Kreise» wird bestätigt, daß der Zar auf seiner bevorstehenden Reise nach Italien Oesterreich nicht berühre» werde. Der Grund für diese Vermeidung Oesterreichs dürft« hauptsächlich darin zu suchen sein, daß Minister Iswolski den Zax he- gleiset. Die deutsche Regierung ist bereit- davon verst" dtgt, daß der Zdr durch Deutschland reist, damit auf den deutschen Osenbqhnstrecken di- nötigen Vorbereitungen ge troffen werden können. Begegnungen mit dem deutsche»' Kaiser oder mit deutschen Staatsmännern dürfte» bet der Durchfahrt de» Zaren nicht stattfinde Johanngeorgenstadt. Bekanntmachung, Hauslisten für die Einschätzung znr Staatseinkommensteuer betr. Zwecks Anlegung des Einkommensteuerkatasters auf das Jahr 1910 werde» gegenwärtig jedem Hausbesitzer hiesiger Stadt bez. dessen Stellvertreter Hauslisteu behändigt. Die Ausfüllung dieser HauSltsten hat «ach dem Stande vom 12. Oktober 1909 zu erfolgen, es sind hierbei die den Hauslisten vorgedruckten Vorbemerkungen genau zu beachten. Ganz besonders wird darauf hingewieseu, daß alle Personen, gleich viel welchen Alters, soweit sie ein eigenes Einkommen haben, tu den Hans- listen anfzuführen sind, es sind also auch solche aufznnehmen, deren Ein kommen die steuerpflichtige Höhe nicht erreicht. Die richtige Aufführung aller Personen in den ausgefüllten Hauslisten hat der Hausbesitzer bez. dessen Stellvertreter zu bescheinigen und die Liste selbst binnen 10 Tagen, von der Zufertigung an gerechnet, bet Vermeidung einer Geldstrafe bt» zu 50 Mk. in der hiesigen Stadtkasse wieder etnzureichen. Die Rückgabe der Hauslisten ist wegen etwa sich nötig machender Auskunftserteilungen nur durch erwachsene Personen zu bewirke». Johanngeorgenstadt, am 11. Oktober 1909. Der Stadtrat. vr. Wagner. Sonnabend, den 10. Oktober LOOS, vormittags S Uhr, soll im Gast- Hof zum goldenen Hahn in (Mittweida, als VersteigerungSlvkal, 1 Poste« neue Sargansstattungsstncke meistbietend gegen Barzahlung zur Versteigerung gelangen. Der Gerichtsvollzieher des König!. Amtsgerichts Schwarzenberg, den 8. Oktober 1909. - sich verschiedene Persons Zur AugenaUSsagö gegen Bruhn Sm engliicbss NeksrsnNnm? Nr. M! »MMW, de« tt. MM M l u M HilU-liU u« ru. u »l« rWbMlksfremö s W Tageblatt Mk Mnkblatt N für Sie kgl.unö MAchenZchVr-eninMs,GMam.Karten8^ -ß georgenLlMSsßmtz. LeuM1ej.LchMberg.HchMrzenberLbZw.M-eB