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Erzgebirgischer Volksfreund : 12.08.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-08-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735709689-192508121
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735709689-19250812
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735709689-19250812
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungErzgebirgischer Volksfreund
- Jahr1925
- Monat1925-08
- Tag1925-08-12
- Monat1925-08
- Jahr1925
- Titel
- Erzgebirgischer Volksfreund : 12.08.1925
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WUMkMWM M. 186 78. Jahrg Mittwoch, den 12. August 1925 Es werden außerdem verössenttichi: Die Bekanntmachungen der Sladträte zu Au« und Schwarzenberg und dec Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. « enthaltend die amtliche» Bebannlmachunge« der Amtshauptmannschaft und der Staatsbehörden in SchMrzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden in Schneeberg, Lößnitz, Neustädtel, Griinhain, sowie »er Finanzämter in Aue und Schwarzenberg. Verlag S. M. Gärtner, Aue, Srzgeb. »«riMueqer: «« »1 m>d »1, («ml «u«) 440, Schn««»«^ 10, Sch»«va»<sg »1. vrohI-okMI- DoMfnu»» i LXr .»rrs-btr,Il-« «,N4K<«»»» «rs»«Uii »glich „>l «»»»ahm« der Tag« »ach Sonn- »nd F«!Nag«a. Der Arai» skr dl« 34 mm drei!« Colon,I-Lngilgenzei!« im I AmIiblaUbezIrk ist ro <gamlll«nanz«!g,n und Slelleng-inch, t!h«dürst>gor IS), auswlirls LS, für di, SO mm brrtt, RelilamezrN« S0, auswSrls 100, für di, «2 mm brrik 'amll. Colon,lj,il« SS. auswärts SS Doidpfennig. l fpoftfchrck-ktoiUo, Leipzig Ar. IMS. I chomriubr-Olro-a»»«» I ein«, Srzg«b. Ar. es. arnz«tg,a - Annahme für di« am Nachmillog «rfchrinind«' Aumnnr di, oormMag, S Uhr in d«n SaiPtgitch«!«»- , st«ll«n. Cin« SmoShr für hi« «ulnahai« d«r An-Iig,» am oorg,IchriU>«n«n Tag« lowt« an d^limmlir Skllil wird nicht g,g«d«n, auch nichi sllr di« Rlchügk«!! d«r durch gernlpr«ch-r aulg^«d«n,n AnINg-n. — gür Rückgabe un- °erlang! -iagNandier Schrifistückr üb»ninunl die Schrifi- leilung keine Deraniworiung. — Unierbrechungen des 8«. IchSslsbtlrieb« begrknden k«in«Anii>rüche. Bei Zahlungs oerzug und Konkurs gellen Rada», als »ich« oereinbar«. -aupl-tschlftbsKIlmr in: Au«, Löbitz. Schrxtden, »nd Schwarzenixrg, Amtliche Anzeigen. Donnerstag, den 13. August 1S2S. vormittags 10 Uhr sollen in Schwarzenberg em gröberer Polten Weibblechwaren, 1 Schreib maschine (Monooir), 1 Schreibtisch. 1 Karloidek. I Schreibmaschinen tisch, 1 Korblesselgarnitur und 1 Lehnsessel meistbietend gegen sosortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Dieter: Nestaurank Terrasse. Schwarzenberg, den 10. August 1S25. Der Gerichtsvollzieher -es Amtsgerichts Schwarzenberg. 1 LZunö» (Dackelart) ist hier zugelaufen und gegen Bezahlung der entstandenen Kosten ab- zuholen, andernfalls anderweit darüber versügt wird. Niederschlema. den 11. August 1925. Der Gemeinderat. Der Kampf um -ie Zollvorlage. Eine stürmische Reichstagssitzung. — Schupo entfernt die Ruhe- stSrer. — Die Zollvorlage in zweiter Lesung angenommen. Berlin, 10. Aug. Im Reichstag wurde die zweite Beratung der Zollvorlage fortgesetzt. Mg. Stöcker (Kom.) beantragt Vertagung um zwei Stunden und bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses. Die Sozialdemokraten und Kommunisten verlassen den Saal. Vizepräsident Graef ordnet Auszählung cm. Diese Nimmt längere Zeit in Anspruch, da immer noch Nachzügler Eintreten. Der Abg. Schütz (Kom.), der dem Vizepräsidenten zu ruft: Alter Schieber! wird unter dem Lärm der wieder herein strömenden Kommunisten und Sozialdemokraten zur Ordnung gerufen. Das Ergebnis der Auszählung ist die Anwesenheit von 238 Abgeordneten, das Haus ist also beschlußun- fähig, da 9 Abgeordnete an der Mehrheitsziffer fehlen. Vizepräsident Graef beraumt eine neue Sitzung für 11 Uhr an. Nach Wiedereröffnung schließt Vizepräsident Graef den Abg. Schütz (Kom.) wogen des gegen den Präsidenten ge brauchten Ausdrucks für den Rest der Sitzung aus, da der Ausdruck eine so schwere Beschimpfung sei, daß ein Ordnungs ruf nicht genüge. (Großer Lärm bei den Kommunisten. — Rufe: Schupo!) Hierauf begann das Haus die Einzelbesprechung der Zoll vorlage bei der Beratung über die Agrarzölle. Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) befürwortet einen so zialdemokratischen Antrag auf Herabsetzung bzw. Beseitigung der Industriezölle, die die landwirtschaftliche Produktion be lasteten. Die Vorlage selbst lehnte der Redner ab. Vizepräsident Graef stellt fest, daß der ausge schlossene Abg. Schütz (Kom.) im Saale erschienen ist. Als der Abgeordnete dem Ersuchen, den Saal zu verlassen, nicht Folge leistet, wird die Sitzung auf 10 Minuten unter brochen. Inzwischen soll der Aeltestenrat sich mit der Ange legenheit beschäftigen. In der um 12,12 Uhr wieder eröffneten Sitzung stellt Vizepräsident Graef fest, daß der Abg. Schütz (Kom.) durch seine Weigerung, den Saal zu verlassen, sich automatisch den Ausschluß auf 8 Tage zugezogen habe. Als der Abgeordnete auf weiteres Ersuchen, den Saal zu verlassen, im Saale bleibt, teilt Vizepräsident Graef den weiteren Ausschluß auf 20 Tage «st. Abg. Schütz (Komm.) entfernt sich nicht. Hierauf erklärt Vizepräsident Graef, daß er sich genötigt sehe, zu weiteren Zwangsmaßnahmen (Zurufe bei den Kommunisten: Schupo!) zu greifen. Die Tribünen werden geräumt, die Ab geordneten verlassen größtenteils den Saal. Vizepräsisident Graef empfiehlt der Presse, auch ihrerseits den Saal zu ver lassen. Auch der Vizepräsident hat seinen Sitz verlassen. 12,20 Uhr erscheinen 8 Polizeibeamte in Zivil, um den Abgeordneten Schütz aus dem Saal zu entfernen. Seine Fraktionsgenossen stellen sich schützend im Kreise um ihn herum. Abg. Schütz wird von zwei Beamte na m Kragen gepackt und zum Saal hi naus befördert. (Ungeheurer Lärm bei oen Kommunisten.) 12,35 Uhr erscheint Vizepräsident Graef wieder am Prä sidentenplatz. Er wird von wütenden Beschimpfungen der Kommunisten empfangen. Man hört Ausdrücke wie „Polizei- kanaille!" Abg. Stöcker (Kom.) erklärt, baß man in zynischer Weis« gegen den Wg. Schütz vorgegangen sei. Offenbar hätten die Beamten Instruktionen erhalten, so brutal wie möglich vorzugehen. Sie hätten auch keinen Ausweis vorgezeigt. Als der nächste Redner Abg. Putz (Kom.) zu Worte kom- men soll, rufen die Abgeordneten: Erst die Oeffentlichkeit wieder hersteilen! Vizepräsident Graef erwidert, die Oeffent- lichkeit sei wi-Äerher gestellt. Wegen beleidigender Ausdrücke gegen den Präsidenten wird hierauf der Abg. Weber-Düsseldorf (Kom.) für den Nest der Sitzung ausgeschlossen. Die ungeheure Auf- vegung im Lause hält an. Vizepräsident Graef verläßt-darauf seinen Präsidenten, sitz. Die Sitzung ist wiederum unterbrochen. 12,42 Uhr «röff- Vizevräfidsnt Graef unter anhaltenden Zurufen der Kommunisten die Sitzung wieder und teilt mit, daß nicht Abg. Weber-Düsseldorf den beschimpfenden Ausdruck gebraucht habe, sondern der kommunistische Abgeordnete Tor gl er. Die ge troffene Maßnahme gegen den Abg. Weber (Kom.) erledige sich daher, ex schliße nunmehr den Äbg. Tor gier (Kom.) für den Rest der Sitzung aus. (Anhaltende Unterbrechungen der Kommunisten.) Als der Abg. Torglcr der Aufforderung, den Saal zu verlassen, nicht nach kommt, wird die Sitzung wiederum auf 5 Min. unterbrochen. Nach Wiedereröffnung der Sitzung erklärt Vizepräsident Graef, als die Kommunisten andauernd in lärmenden Kundgebungen protestieren, er werde nicht da vor zurückschrecken, evtl, die ganze kommunistische Fraktion auszu schließen. Als der Lärm andauert, schließt Vizepräsident Graef die kommunistschen Abg. Münzon- bevg, Creutzburg, Neubauer und Geschke für den Rest der Sitzung aus. Die Ausgeschlossenen bleiben im Saal, die Sitzung ist wiederum unterbrochen. Die Tribünen werden geräumt. 12,55 Uhr teilt Vizepräsident Graef mit, daß die Äbg. Münzen berg, Neubauer und Geschke (Kom.) sich den Ausschluß auf acht Tage zugezogen haben, da sie den Saal nicht verlassen. Als die Genannten auch der weiteren Aufforderung nicht Folge leisten, wird der Ausschuß auf 20 Tage ausgesprochen. — Vize präsident Graef bittet die Abgeordneten, jetzt wirklich den Saal zu verlassen und läßt die Tribünen räumen. Er verläßt dar auf seinen Platz. Die Sitzung ist unterbrochen. 1,05 Uhr werden von 18 Beamten die Abg..Geschke, Münzenberg, Torgler und Neddermeyer aus dem Sitzungssaal entfernt. Sie folgen nach länge ren Protesten, bei denen sie die Legitimationen der Beamten verlangten, der Aufforderung und verlassen, von den Beamten geleitet, den Sitzungssaal. Nach Wiedereröffnung der Sitzung teilt Vizepräsident Graef mit, daß der Aeltestenrat auf 3 Uhr zusammenberufen sei und erteilt nunmehr dem Kommunisten Putz zur Sache das Wort. Abg. Putz (Kom.) protestiert in erregter Weise gegen die soeben getroffene Maßnahme des Vizepräsidenten Graef und gegen die Gewaltmaßnvhmen an kommunistischen Abgeordneten. (Zuruf: Zur Sache!) Der Redner behauptet, daß Fraktions genossen des Vizepräsidenten Graef sich auf der Eisenbahnfahrt von Hamburg nach Berlin über die Vorgänge am Sonnabend unterhalten hätten und bemängelten, daß Präsident Löbe den Kommunisten zu sehr enkgegenkomme. Besser sei es, wenn Graef das Präsidium führe. Nötig sei ein General, der 2—300 Kommunisten an die Wand stelle. (Lachen rechts. — Hört, hört! bei den Kommunisten.) Wg. Frhr. v. Richthofe n-Hannover (Dem.) betont die Notwendigkeit für Deutschland, sich im Schutzzoll zu mäßigen. Wir brauchen Rohstoffe, aber auch Lebensmittel vom Auslände. Die Bauernschaft als solche habe keinen Vorteil voni Zolltarif. Abg. v. Graefe (Deutschvölk.) sieht in dem Kompromiß keine glückliche Lösung. 'Abg. Obendiek (Kom.) weist die Behauptung zurück, auch die Landarbeiter hätten Vorteile von den Zöllen. Nicht nur die Agrarzölle, sondern auch die Industriezölle trügen erheblich zur Verteuerung der Lebensnotwendigkeiten gerade auch der Landarbeiter bei. Es folgt die Beratung der I nd u str i ez ö l l e. Abg. Wissel (Soz.) erklärt, die Zollvorlage bedeute einen Schritt zu Preiswucher und Teuerung auf allen Gebieten. Abg. Meyer- Berlin (Dem.) lehnt die Vorlage ab. Das Ziel, die Handelsbilanz zu verbessern und die Verpflichtungen aus dem Dawesabkommen erfüllen zu helfen, verwirkliche sie nicht. Im Gegenteil, die Kaufkraft der Bevölkerung werde auf das tiefste erschüttert. Handwerk und Landwirtschaft würden schwer geschädigt durch Verteuerung der Arbeitsmittel. Nach einer Reihe unwichtiger Bemerkungen schließt die allgemeine Aussprache. Präsident Löbe teilt niit, daß von den Regierungspar teien ein Antrag eingegangen ist, über alle vorliegenden An träge in einer Abstimmung zur Tagesordnung überzugehen und die Ausschußbeschlüsse anzunehmen. (Tobender Lärm der Oppo sition.) Dieser Antrag wird mit den Stimmen der Regierungspar teien gegen Völkische und Demokraten (die Kommunisten und Sozialdemokraten hatten während der Debatte den Saal ver lassen) angenommen. Mit derselben Mehrheit werden sämtliche Aenderungsan- träge abgelehnt. Angenommen wird der 8 7a, wonach die Umsatzsteuer von 1)4 auf 1 Prozent ermäßigt wird. Die Zollvorlage wird in zweiter Lesung angenommen. Nächste Sitzung Mittwoch. * » Berlin, 11. Aug. Wie gemeldet wird, dürfte das Am- nestiegesetz nicht mehr vom Reichstag erledigt werden. Der Reichstag werde am Mittwoch in Ferien gehen. Die neue Zigarettensteuer. Berlin, 10. Aug. Der Reichstagsausschuß für Steuer, fragen setzte heut« die Beratung über die steuerliche Be lastung der Zigarettenindustrie fort. Nach länge rer Aussprache, an der sich Vertreter aller Parteien beteiligten, wurde die Verordnung in der Form der Regierungsvorlage angenommen. Diese Verordnung bringt eine Herabsetzung der Banderolensteuer von 40 Prozent auf 20 Prozent und führt di« Gewerbe- und Materialsteuer von 9 Rm. je Kilogramm neu ein. Berlin, 10. Aug. Der deutsch-estnische Schieds gerichts- und Vergleichsvertrag ist heute nachmittag von dem Reichsaußenminister Dr. Stresemann und dem estnischen Außenminister Pusta unterzeichnet word«n. Die polnische Opiantennole. Stresemann- Antwort. Berlin, 10. Aug. Der polnische Gesandt« in Berlin, Ob . scowski, hat dem deutschen Außenminister Dr. Stresemann in Auftrage der polnischen Negierung folgende Erklärung über geben: Ein Teil der deutschen Optanten, di« im Sinne der Bestinv mungen der Artikel 11 und 12 des Wiener Abkommens vom 30. August 1924 ihren Wohnort aus Polen nach Deutschland spätestens am 1. August 1925 hätten verlegen müssen, hat sich nicht an die Bestimmungen gehalten und bis zu diesem Augen blick die Grenzen der Republik Polen noch nicht verlassen, wäh rend die polnischen Optanten zu dem ihnen gestellten Termin aus Deutschland entsprechend den ihnen von deutscher Seit« erteilten Weisungen abgewandert sind. Die polnische Regierung wünscht mit allein Nachdruck festzustellen, daß die deutschen Optanten seit dem 1. August 1925 zu Ausländern geworden sind, deren Aufenthalt auf polnischem Gebiet nicht loyal ist, und die somit -den polnischen Anordnungen unterworfen sind. Die Maßnahmen werden nach den internationalen Gepflogen heiten gegenüber den Personen angewandt, die sich in dem Gebiet eines anderen Staates widerrechtlich aufhalten. Di« polnische Negierung macht die deutsche Regierung gleichzeitig auf den 8 4 des Artikels 12 der Wiener Konvention aufmerk sam, der besagt, daß die vertragschließenden Parteien sich da mit einverstanden erklären, daß die Optanten, di« sich der Der- pflichtung, ihren bisherigen Wohnsitz in der festgelegten Zeit zu verlassen, nicht anpassen wollen, an die Grenze abgeschoben und den deutschen Behörden übergeben werden. Der Zutritt nach Polen kann jenen Personen für immer verboten werden. Die polnische Regierung muß jede Verantwortung für die Konsequenzen, die sich für die -deutschen Optanten aus diesem NechtszUstand ergeben, von sich weisen. Nichtsdestoweniger ist die polnisch« Regierung bereit, wie bereits einmal fest gestellt ist, weiterhin den deutschen Behörden jegliche Hilfe und Unter- stützun-g zu gewähren, damit sich die Abreise der Personen, die in kürzester Zeit erfolgen muß, in den Formen vollzieht, die den Optanten bei der Abwanderung möglichst alle Unbequem lichkeiten erspart. -» Berlin, 10. Aug. In einer heute erteilten Antwort auf die polnische Note stellt das Auswärtige Amt fest, daß von den etwa 20 000 -deutschen Optanten, die zum 1. Ang. abwanderungspflichtig waren, tatsächlich ungefähr 17 OM die Grenze überschritten haben. Die übrigen 3000 seien zum weit aus größten Teile solche, denen auf Grund besonderer Ab machungen zwischen dem deutschen Gesandten in Warschau und dem polnischen Ministerium des Aeußern ein Aufschub zu gebilligt worden ist. Dagegen verließen von den polnischen Optanten in Deutschland, deren Zahl zu Beginn des Jahres noch 14—15 000 betrug, bisher nur 3500 das Reichsgebiet, weil infolge mangelhafter Aufstellungslisten der polnischen Behör den Deutschland nur mit Verspätung die Abwanderungsauf forderungen zustellen konnte. D§mit befindet sich alA der Hauptteil der polnischen Optanten noch illegal im Reichsgebiet. Nach einem Hinweis auf die zahlreichen deutschen Versuche, zu einem beiderseitigen Verzicht auf die Ausweisung der Optanten zu gelangen, erklärt das Auswär tige Amt: Tatsächlich hat Polen am 5. August dem Rest der dortigen deutschen Optanten die Aufforderung zugestellt, bin nen 48 Stunden das Land zu verlassen, und damit die deutsche Negierung zu entsprechenden Gegenmaßnahmen gezwun gen. Es liegt nur in der Hand der polnischen Regierung, der früheren deutschen Anregung auf einen beiderseitigen Verzicht der Ausweisung der Optanten wenigstens noch für diejenigen Optanten stattzugeben, die am 1. November dieses Jahres und am 1. Januar des nächsten Jahres abzuwandern haben, und damit der Welt das beschämende Schauspiel noch zweimal sich wiederholender Massenausweisungen zu ersparen. Die mora- lische Verantwortung für die Folgen aller derartigen Zwangs maßnahmen fällt daher lediglich der polnischen Regierung zu. 8 * Berlin, 10. Aug. Aus Warschau wird gemeldet: Gräbst! erklärte in, Sejmausschuß, -daß auch der neue Notenwechsel Mik Deutschland in der Optantenfvage keinerlei Zurück Ziehung der bereits verfügten Ausweisungei zur Folg« haben könnte. Insofern müsse er vor unbegründete: Erwartungen warnen. Dortmund, 10. Aug. Als Vergeltungsmaßnahme für die Deutschenausweisungen aus Polen sind bis jetzt am Dortmund 114 Personen ausgewiesen worden. Saarbrücken, 10. Aug. Am Sonnabend wurden sech- junge Leute von der Kriminalpolizei in dem Augenblick ver haftet, als sie in die Wohnung des Herausgebers des „Neuen Saarkuricrs" Dr. Schöttler cingedrungen waren. Die Ver hafteten sollen die Absicht gehabt haben, Dr. Schöttler nach München ru entführen.
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