Weißeritz-Zeitung : 19.03.1926

Chronik des Tages. — Tic große autzeiipoliiische Reichstagsdebatte über Nens wird voraussichtlich am Montag beginne». — Tic deutschnationale Reichstagsfraktion kündigt einen Mitztrauensantrag gegen den Reichsaubenminister Tr. Stre semann an. — Tie deutsch-Polnischen Handelsverlragsverhandlun- ,en, die am 22. März beginnen sollte», sind von Polen wieder verschoben worden, und zwar bis Mitte April. -- Ter Vülkerbundsrat hat den Kanadier Stephens »nm Vorsitzenden der Saarregierung ernannt. — Ter unter dem Verdachte der Frankenfälschung ver- ,astete Ingenieur Arthur Schulze ist in einer Irrenheil- «nstalt bei Berlin gestorben. — Tie Gesamtzahl der in Berlin abgegebenen Unter- ichriftcn für das Volksbegehren beträgt 1 584 082. — Tas tschecho-slowakische Kabinett ist zurückgetreten. — Ter aus dem Weltkriege bekannte russische Heer- führer Brussilow ist einer Lungenentzündung erlegen. luS- Die Folgen von Genf. Der katastrophale Ausgang der Genfer Völkcr- bundStagung wird begreiflicherweise allgemein einer scharfen Kritik unterzogen. Und dabei kann man die interessante Feststellung machen, dass die Kritik keinen einzigen der beteiligten Staatsmänner verschont. Je- »er einzelne von ihnen mutz sich von der Presse seines tandes den Vorwurf gefallen lassen, daß er an dem Uehlschlag in Genf nicht ganz unschuldig ist. Nun Wer sen ja die Männer von Genf das Urteil der öffentlichen Meinung nicht allzu tragisch nehmen, anders steht es iber mit dem Votum der Parlamente, durch das unter Umständen der Ministerlaufbahn der Genfer Delegier te« ein jähes Ende bereitet werden kann. Der unfreundlichste Empfang dürfte wohl den eng lischen Autzenmtntster Chamberlain bei seiner Rück kehr nach London erwarten. Man erinnert sich noch »aran, datz sich schon vor der Abreise Chamberlains vnb Genf der gesamten öffentlichen Meinung Eng- lknoS eine tiefe Erregung über die zweideutige Poltttk »es Außenministers bemächtigt hatte. Diese Mißsttyr- «ung, die in der Forderung nach dem Rücktritt Serlains gipfelte, ist jetzt durch den blamablen lang der Genfer Verhandlungen aufs höchste gesteigert. Man braucht nur dre Londoner Zeitungen durchzu schauen, es findet sich kaum ein Blatt, das noch ein lutes Wort für Chamberlain einlegen würde. Fast »urchweg wird die Haltung Chamberlains mit den schärfsten Ausdrücken kritisiert. So schreibt der „Man chester Guardian", eines der angesehensten Organe Eng lands, „Chamberlain habe das Vertrauen, das man -hm geschenkt habe, in Pen Schmutz gezogen. Daß er seinen eigenen Ruf ruiniere, sei seine Sache, daß er »ber sich mit all den niedrigen Intrigen in Genf ver bunden habe, das ginge über das hinaus, was ihm »a» Unterhaus zu tun erlaubt habe." An Deutlichkeit läßt diese Kritik, die noch dazu im Gegensatz zu den »buügeu Presseäußerungen sehr gemäßigt zu nennen ist, sicher nichts zu wünschen übrig. Im übrigen kün- tzigt das Blatt an, daß sowohl in den Kreisen per Arbeiterpartei als auch der Liberalen Partei die Neigung besteht, bei der kommenden Unterhausdebatte Mittwoch nächster Woche den Rücktritt Chamber- räinS offen zu fordern. In Frankreich hat die Auseinandersetzung über Senf bereits begonnen. Briand hat am Donnerstag die angekünvigte Regierungserklärung vor der Kammer abgegeben und dabei natürlich auch die Vorgänge in Senf gestreift. Wie zu erwarten war, gab er seinem Brauern über den Genfer Bertagungsbeschluß Aus druck, verfehlte aber nicht, besonders zu betonen, daß das Werk von Locarno durch die Verzögerung der Aus nahme Deutschlands in den Völkerbund keineswegs ge fährdet sei. Aller Voraussicht nach wird sich das fran zösische Parlament mit dieser Erklärung zufrieden ge ben, umso größer find aber die Gefahren, die dem Kabinett Brlano in innerpolitischer Beziehung drohen. Auch die deutsche Delegation wird sich nach ihrer Rückkehr vom Genfer See vor dem Parlament M verantworten haben. Der Auswärtige Ausschuß »es Reichstags dürfte sich voraussichtlich am Sonnabend versammeln, um den Bericht Luthers und Stresemanns entgegenzunehmen. Die Aussprache im Plenum über die Genfer Vorgänge soll, wie in parlamentarischen Kreisen verlautet, für Montag auf die Tagesordnung Gesetzt werden. Die deutschnationale Reichs tag» fraktton hat sich bereits mit dem Ergebnis »er Völkerbundstagung befaßt. Das Mißtrauens votum, das die Fraktion bestimmt einbringen wird, wird jedoch erst formuliert werden, nachdem der Be richt der deutschen Delegierten im Auswärtigen Aus- Muß erstattet ist. Auch von völkischer Seite wird ein Mißtrauensvotum gestellt werden. Man wird also in den nächsten Tagen im Reichstag ziemlich scharfe Aus einandersetzungen zu erwarten haben. Der Austlang in Gens. letzte Erklärungen Luthers, Briands und Chamberlains. Die Führer der VölkerbundSdelegationen benutzten sie letzten Stunden ihres Aufenthalts in Genf rasch »azu, um sich wor der Presse über das „Ergebnis" von Genf zu äußern. Reichskanzler Dr. Luther Wiederholte zunächst noch einmal den bekannten Stand punkt der deutschen Delegation und gab dann sei ne» Bedauern Ausdruck über den negativen Verlaus »er Genfer Tagung, andererseits stellte er mit Befrie digung fest, datz die deutsche Regierung wegen dieser Entwicklung nicht einmal der leiseste Vorwurf treffen Mine. Das sei von der Gesamtheit der Welt, soweit fi-e tn Gens vertreten war, auch anerkannt worden. Der Kauzler verwies dann darauf, daß wir erst «ach Abse«»««- de» DtntrittSautrageS die Ansprüche anderer Mächte vernomwen habe«, aber daß offenbar »»eher vi»»«»ge« »estanve« habe«, »ie nm» «ubetanut »«re«. Da» Festhalte« an de« «ruudpriuzipie», mit v««eii wir «ach Genf I««««, war »«»halb ««umgänglich «,w,e«»ia. W» »«rite weder etve »ergrößerung, noch ein« wesentliche Kräfteverschiebung im,Rat< von Deutschland zngelasse« werde«. Deshalb war zu« Bei spiel der Vorschlag, Schwede« im Rat durch Pole« zu ersetzen, unmöglich. Ler letzte «ersuch aber, »er Er setzung zweier Mächte durch zwei andere, wesentlich gleichbedeutende» vorsah, tragbar. Spaniens angelün» digtes «erhalten — Zustimmung zu dem deutsche« RatSsitz und eigene Zurückziehung von Mitarbeit im Völkerbund — war allerdings schon «in höchst unan genehmes Ergebnis gewesen, die Ablehnung Bra siliens indessen hat wie ein Naturereignis ge wirkt. Sie war im höchsten Grade schwerwiegend nu» wurde von der Versammlung des Völkerbundes als eine außerordentliche Schädigung empfunden. Die organi satorischen Vorbereitungen zur Verhütung von solchen Zwischenfällen hätten nach Lage der Dinge jedenfalls nicht den deutschen Teilnehmern abgelegen. Die völlige Einigkeit der Locarnomächte, die ein mütige Zustimmung der übrigen, ergebe aber, so schloß der Reichskanzler, für uns die Aufgabe, auch in dep Völkerbundsrichtung entschieden weiter zuarbeiten, und den Stand der Dinge so zu be trachten, daß wir uns bemühen, zum Segen für das deutsche Volk eine Entwicklung zu fördern, die uns im weiteren Verlauf doch noch als Mitglied in den Völker bund und in den Rat führt. Briand an die deutsche Presse. Der französische Ministerpräsident, der die deut schen Pressevertreter gesondert empfing, gab seiner Freude darüber Ausdruck, datz es ihm wenigstens ge lungen sei, den „moralischen Eintritt Deutsch lands" noch von der Versammlung genehmigen zu lassen, und daß auch der materielle Eintritt nur eine Frage kurzer Zeit sei. Das beste sei die Tatsache, daß die Locarnoverträge erhalten blieben und sogar gefestigt worden seien. Er selbst werde stets ener gisch und loyal für eine Verständigung eintreten. Er sei sich mit dem Reichskanzler und Dr. Stresemann völlig einig geworden. Die Besprechungen, die man in Locarno angeknüpft habe, würden auch in Zukunft fort gesetzt werden. Er hoffe, daß Deutschland auch an den Arbeiten der Studienkommission in der Ratsfrage teilnehmen werde, damit man zu einer Lösung gelangen könne, die für alle Teile annehmbar und vorteilhaft sei. Chamberlains Anerkennung für Deutschland. Neben den deutschen Delegierten und Briand empfing auch der englische Außenminister Chamber lain seine Presse. Hierbei bedauerte er es, datz er es in der Vollversammlung des Völkerbundes versäumt habe, in gleicher Weise wie Briand dem würdigen Ver halten der Vertreter Deutschlands angesichts der un erwarteten Krise die verdiente Anerkennung zu zollen. Er wünsche ausdrücklich, sich dieser Anerkennung anzu- schltetzen. Politische Rundschau. — Berlin, den 19. März 1926. :: Dcutschnatioualer Mitztrauensantrag gegen Stresemann. Wie die deutschnationale Pressestelle mit teilt, haben die Genfer Vorgänge auf den Sitzungen des Parteivorstandes und der Landesverbandsvorsitzen den der Deutschnattonalen Volkspartei sowie der Reichs tagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartct zu einer Aussprache geführt, in der die einmütige Auffassung zum Ausdruck kam, datz die Behandlung des deutschen Antrages aus Eintritt in den Völkerbund und die Haltung der deutschen Delegierten tn Genf zu einem völligen Mißerfolg der Außenpolitik des Ka binetts Luther-Stresemann geführt hat. Die Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei wird sofort die erforderlichen parlamentarischen Maß nahmen ergreifen. :: Wieder i« Berlin. Die deutsche Delegation ist Donnerstag nachmittag 2.50 auf dem Anhalter Bahn hof in Berlin etngetroffen. Auf dem Bahnhof hatten sich u. a. Reichswehrminister Dr. Geßler und ver schiedene Vertreter des Auswärtigen Amtes eingefun den, sowie die Angehörigen der Delegationsmitglieder. Der Bahnsteig war durch ein starkes Polizeiaufgebot »bgesperrt. Der Reichskanzler hat sich noch im Laufe des Nachmittags zum Reichspräsidenten zur Bericht- rrstattung begeben. :: Wegen Vergehens gegen bas Rcpublilschntzge- setz ist der 60 Fahre alte völkische Schriftsteller Dr. Pudor aus Leipzig vom Staatsgerichtshof zu einem Fahr Gefängnis, 100 Mark Geldstrafe und zur Tragung »er Kosten oeS Verfahrens verurteilt worden. Pudor wurde zur Last gelegt, im November 1925, kurz nach der Unterzeichnung der Locarnoverträge, in der Zeit schrift „Hakenkreuz" zwei Artikel veröffentlicht zu ha ben, tn denen der Reichspräsident von Hindenburg auf das schwerste beschimpft und auch der Außenminister Dr. Stresemann in schwerster Weise verleumdet wurde. Rundschau im Auslande. 1 Die Deutschenverfolgunaen in Polnisch-Oberschlesien »oben wteder eingesetzt. Zn Hoyenlinde wurde eine deutsche cheaterausführung von Polen gesprengt und die Teilnehmer .um Teil schwer mißhandelt. Obwohl Polizei anwesend war, ist sie nicht eingeschritten. j DaS tschechoslowakische Kabinett Svehla ist »urückgetreten. Man nimmt an, datz ein Beamten- abinett unter Führung Tr. Cernys gebildet werden wird. «in Sntentebü«d«tS gegen den Anschluß. ; Nach einer Meldung des Genfer Berichterstatters der londoner „Times" sollen Frankreich, Italien und Jugo slawien in Genf die Grundlage zu einem Pakt über ihre Politik tn Mitteleuropa festgelcgt haben. Ter französische oltnisterprästdent Briand, der italienische UNtersiaatSsekre- iär Grandi und der jugoslawisch« Außenminister Nintschitsch »litten tn einem Schriftstück di- Uebereinstimmung ihrer An sichten über die Verhinderung eines Anschlusses Oesterreich« r in Deutschland niedergelegt. Nur Einzelheiten blieben noch i in regeln. Die französische Regierungserklärung. H Da» neue Kabinett Briand hat sich am Donnerstag I nachmittag dem Parlament voraestcllt. Tie Reaierunascrklä- cung, die in der Kammer Voit Briand und im Senat vom Siegelbewahrer Laval verlesen wurde, enthält Angaben über »aS Finanzproblem sowie Anspielungen auf dte Wahlreform. Der zweite Teil der Erklärungen beschäftigt sich mit der » uSwärtiaen Politik. Die Regierung versichert ihren Willen, die Politik der Entspannung und Wie. »erversöhnung aus Grund der Locarnover- träge fortzusetzen und verzeichnet ihr Vertrauen zum, Völkerbund. Dieser letztere Teil der Erklärung ist von Briand persönlich in Genf ausgearbeitet worden. Lie Inter pellationen über die Zusammensetzung des Kabinetts wer ben Anlaß zu einer Debatte bilden, bei deren Ausgang voraussichtlich Briand die Vertrauensfrage stellen wird. Trotz des unzweifelhaft ungünstigen Eindruckes, den der Fehlschlag der Genfer Tagung in parlamentarischen Kreisen hinterlassen hat, rechnet man mit einer Mehrheit für das Kabinett. ...... .. . ' - EW ' Gesundheitsfragen im Reichstag. > —Berlin, den 18. März 1926. KOjähriges Jubiläum »es Reichsgesunvheitsamtes. Ter Reichstag hat am Donnerstag die Einzelberatung des Hanshalts des Reichsinnenministeriums beendet. Beim letzten Abschnitt „Gesundheitspflege" wurde des 50- jährigcm Bestehens des Reichsgesundheitsamtes gedacht. Sämtliche Redner fanden herzliche Worte der Anerkennung und des Tankes für die segensreiche Tätigkeit, die das Reichsaesundheitsamt in dieser Zeit geleistet hat. Außerdem wurden noch eine Reihe von Einzelwünschen geäußert. So empfahl Abg. Haedenkamp lDntl.) in ge wissem Umfange Gesundheitsunterricht in den Schulen. Abg Dr. MoseS (Soz.) verlangte mehr Fürsorge für die Kinder. Im Alter von einem Vierteljahr und zwei Jahren seien fast 90 Prozent der Kinder rhamitisch. Tie Zustände seien jetzt vielfach schlimmer als im Kriege. Ter Zentrumsabgeordnete Tr. Schreiber erbat für die Reichsgesundheitswoche be sonders das Interesse der Gewerkschaften und Frauen. Fer ner lenkte er die Aufmerksamkeit auf dte große Gesundheits ausstellung in Düsseldorf (Gesolei). Abg. Sparr er (Dem i forderte Gesetze zur Regelung des Apothekenwescns und des Arzneimittelverkehrs. Aba. Petzold (Wirtsch. Vgg.) bat, die Bedeutung der Naturheilkunde nicht zu unterschätzen. Graf Lerchenfeld (Bayer. Vp.) schloß sich der allgemeinen An erkennung für die Leistungen des Reichsgesundheitsamtes an, meinte aber, das Reich dürfe in die Zuständigkeiten der Länder beim Gesundheitswesen nicht zu stark hineinregieren. Präsident des Reichsgesundheitsamtes Bumm, der näch stens aus seinem Amte scheidet, verabschiedete sich vom Reichstag und dankte für die anerkennenden Worte, die die Tätigkeit des Reichsgesundheitsamtes gefunden habe. Er habe unter 18 Reichsministern gearbeitet. Für ihn gebe es keinen schöneren Lohn, als wenn die Volksvertreter aner kennen, daß er seine Pflicht treu erfüllt habe. Damit schließt die Aussprache. Das Mißtrauensvotum gegen Dr. Külz abgeleh«t. Es folgten darauf die Abstimmungen. Ter kommunistische Mitztrauensantrag gegen den Reichsinnenminister Tr. Külz wurde in einfacher Abstimmung gegen die Antragsteller ab gelehnt. Das deutschnationale Mißtrauensvotum wurde i« namentlicher Abstimmung mit 282 gegen V7 Stimmen bei 41 Enthaltungen ebenfalls abgelehnt. Dafür stimmten mit den deutschnattonalen Antragstellern nur die Völkische». Tie Kommunisten enthielten sich der Stimme. Die Sozial demokraten stimmten mit den Regierungsparteien und dem Bayerischen Bauernbund dagegen, während die Wirtschafts partei sich der Stimme enthielt. Tie Anträge auf Einsetzung eines besonderen Aus schusses zur Nachprüfung der Verfassung, auf Herabsetzung des Wahlalters und Aenderung der Neichsfarben wurden abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurden alle weiteren Anträge aus Verfassungsänderung. Angenommen wurde ein Antrag, der die baldige Vorlegung des Reichsschulgesetzes fordert. Damit war der Haushalt des Reichsministeriums de» Innern erledigt. Tas HauS vertagte sich auf Freitag 1 Uhr. Der neue Saarpräsident. Der Kanadier Stephens gewählt. - Genf, 19. März. Der Vülkerbundsrat hat in geheimer Sitzung an Stelle des ausfchetdenden Franzosen Rault den Kn- nadier Stephens zum Vorsitzenden der Regierunas- kommission des Saargebietes gewählt. Als französische« Mitglied tritt der bisherige Generalsekretär Morice, ein Neffe RaultS, in die Saarregierung ein. Zum Generalsekretär soll in Zukunft ein Saarländer ernannt werden. Der Belgier Lambert wird der Saarkm«- mission auch weiterhin angehören. Lie französisch«« Truppe« überflüssig. Der Völkerbundsrat beschäftigte sich ferner mit der Frage der örtlichen Gendarmerie und der d« französischen Truppen im Sargebtet. Den Bericht er stattete der Vertreter Italiens, Senator Scialoja. Der Bericht geht von der Anschauung aus, daß »ie örtliche Genvarmerie im Saargebiet zur Aufrechterhaltung »er öffentliche« vrv«««g ausreiche ««» »aß »ie weitere Anwesenheit von französisch«» Truppe« i« Saargebict überflüssig sei. Die Zurückziehung eines Jägerba taillons solle am 31. Mai erfolgen. Dte dann noch übrig bleibenden Regimenter, ein Regiment Kavallerie und ein Regiment Infanterie, sollen in Etappen zurückgezogen werden. Der Bericht an den Rat wurde zum Beschluß erhoben. Bemerkenswert ist hierbei, daß für dte Zu rückziehung der beiden Regimenter kein bestimmter Ter min vorgesehen ist. Bombenwürfe gegen den Prinze» von Wales. Undgcgen Premtermini st erBaldwi«. Anläßlich des irischen Nattonalfestes wurde in London im Hotel Cecil ein Festessen abgehalten, bei dem Ministerpräsident Baldwin die Festrede auf Irland zu halten gedachte. Im Augenblick, »a Baldwin sich erhob, schleu»er<e «tu Mitglie» »er Partei »eS JreuführerS »e Valero von »er PnblitumSgalerie «ine Rakete in »en Saal, »te , explodierte unv mehrere Tische in Bran» steckte. Bat»- wi« blieb je»och n«verle-t. Lreißig Minuten später ersolgte ein Atte«tat ans »«« Pri«z«n von Wales, »er gleichfalls an eine« Aest- esfen teilnahm. Von »er Straße a«S flog in ve« Vor raum »es Piecavilly-RestanranlS, «oriu »aS Mahl ftattfan», ein« Azetylrugasbomb« mit brennender Zün»- , schnür.