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Weißeritz-Zeitung : 27.02.1935
- Erscheinungsdatum
- 1935-02-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1761426109-193502275
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1761426109-19350227
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1761426109-19350227
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
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- Strukturtyp
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- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungWeißeritz-Zeitung
- Jahr1935
- Monat1935-02
- Tag1935-02-27
- Monat1935-02
- Jahr1935
- Titel
- Weißeritz-Zeitung : 27.02.1935
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Mittwoch, am 27. Februar 1935 101. Jahrgang Nr. 49 - von nb In nden 4 es der ;r Ge Sonn- »erissen einen z war tätig. nd als rde er er bis lg we» > seiner negend i. heute beseitigt en Be- Bisher Rechts- oilligen m. Die, res ge-' me Ge- gleich- Reichs- n ent- skanzler g haben >er den tete sich r^Fest- üspiels- anleihe seiner h aus- lerhält- aufsiel, i eines tter in ertreter lußert«, gnahme . Dabei zekönig le Zeit i sollte, matisch en Zu cht ab- sle auf >en zu llle Ler itz -er ;en des akorität rlender rllicher : 1202. er m. -'s D ziaiverslcherung, die den saarländischen Arbeitnehmern zahl reiche Verbesserungen bringt, wird für die verschiedenen Ber- sicherungszwelge ausführlich geregelt. Den Kriegsbeschädig ten und Kriegshinterbliebenen werden alle Vorteile des Reichsoersorgungsrechts gewährt. Für die Durchführung des Arbeitsbeschaffungsprogramms werden u. a. für Klein- ^lungsmahnahmen die gesetzlichen Voraussetzungen ge- In den Rahmen der wirtschaftlich und sozialpolitisch wichtigen Maßnahmen gehören auch die Arbeiten der Preis überwachung, für dl« die rechtlichen Grundlagen eingeführt werden. Außerdem ergehen als Sofortmaßnahmen Verord nungen über, Kleinhandelspreise von Lebensmitteln und Ta bakwaren und zur Verhinderung von Mietpreiserhöhungen im Saarland. Weiter« Verordnungen regeln di« Rückgliederung der Saareilenbahnen sowie des Post» und Fernmeldewesens. Aus dem Geschäftsbereich des Reichsministers für Volks- aufklärung und Propaganda werden das Lichtspielgesetz, das Gesetz über den Werberat der deutschen Wirtschaft sowie die Bestimmungen über Fremdenoerkehrswerbuno »nb Musik aufführungsrechte eingeführt. Simons Meise nach Berlin Einladung derlMoskaueHRegierung an England Nun hat kürzlich die Memelgebietsabteilmrg des litaui schen Obertribunals den Protest der Landtagsmehrheit gegen den Beschluß der widerrechtlich eingesetzten Wahl kommission, wonach die bisherigen Mandatsaverkennungerr bestätigt und die Abgeordnetenzahl von 29 auf 24 herabge setzt wird, zurückgewiesen. Die Litauer berufen sich bei die ser Entscheidung darauf, daß es sich um einen Spruch me melländischer Richter handele. In Wirklichkeit ist der Mehr heitsmille der memelländischen Bevölkerung auch hier aus geschaltet, da der Vorsitzende der Memelgebietsabteilung ein Kownoer Richter ist und die litauische Regierung außer dem durch die Entsendung eines Parteigängers der Groß litauer Bruoelaitis und Reisays in dieses Forum dafür gesorgt hat, daß der einzige bei politisch wichtigen Entschei dungen yinzugezogene memelländische Richter jederzeit über stimmt werden kann. Im übrigen kann durch diesen Be schluß nach Ansicht der Memelländer nichts an der grund legenden Bestimmung des Autonomiestatuts geändert wer den, daß der memelländische Landtag 29 und nicht 24 Ab geordnete zählt. Frankreichs Einstellung Grundsätzliche Gleichzeitigkeit der Londoner Vorschläge Paris, 27. Februar. Unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik fand ein Ministerrat statt, in dem Außenminister Laval über die außenpolitische Lage sprach. In gewöhnlich gutunterrichteten politischen Kreisen wird bekannt, daß sich der Bericht Lavals auch aus die kommen den deutsch-englischen Verhandlungen bezogen hat. Mayj Mlnisterlen um eine gemeinsame Regelung aller Schwierig keiten wahrzunehmen. Aeußerlich betrachtet habe Deutsch land wenig Anteil daran genommen. Die Erklärung anr Ende des Londoner Lommuniques, daß die französische und die britische Regierung ihre Veratungen sofort nach Eingang der Antworten der anderen interessierten Mächte wieder ausnehmen würden, sei in Berlin als ein Versuch ausge- legk worden, die Führung der Verhandlungen auf einr französisch-britische Grundlage zu stellen. Leider sei es wahr, so sagt die „Dimes", daß der Gegen satz zwischen Frankreich und Deutschland der europäischen Unruhe zugrunde liege. Daher sei es nicht unnatürlich ge- wesen, daß die deutsche Regierung in ihrer Antwort auf die Vorschläge vom 3. Februar die Anregung gemacht habe^ ein britischer Minister solle Berlin besuchen, um in be sonderen Verhandlungen eine Anzahl vorläufiger grundsätz licher Fragen zu klären. Es sei darauf hingewiesen wor den, daß die britische Regierung Garanttn des Locarno- Vertrages sei, daß sie mit einer der Parteien beraten habe- und es daher am Platze finden könnte, dies auch mit der anderen zu tun. Dies sei an und für sich eine ausreichende Rechtfertigung des Vorschlages der deutschen Regierung ge wesen. Aber es gebe noch eine beinahe ebenso gute Rechtferti gung. Ebenso wie mit Mussolini persönlich nur in Rom verhandelt werden könne, so könne mit Hitler nur in Ber lin verhandelt werden, und der eine wie der andere seien allein verantwortlich für die Politik ihrer Regierungen. Ls sei deshalb natürlich, daß der deutsche Vorschlag gemacht worden sei, daß er sofortige Unterstützung in der bütischew Presse gefunden habe und daß er jetzt von der britischen Regierung angenommen worden sei. Die „Times" erwähnt weiter, daß die ausführliche Be zugnahme der deutschen Antwort auf den Luftpakt in Frank reich und, was weniger begreiflich sei, auch in britischen amt lichen Kreisen Bedenken und Mißtrauen verursacht habe. Das Blatt vertritt die Auffassung, daß die deutsche Antwort nur die Anregung des englisch-französischen CommuniquSs ausgenommen habe, daß über die Luftkonvention „prompt verhandelt" werden könnte. Sie sei nicht nur der greif barste Vorschlag des Communiques gewesen, Simon habe ihn auch in seiner Rundfunkrede am 3. Februar besonders heroorgehoben. So habe viel für die möglichst schnelle Be handlung dieses Punktes gesprochen. Niemand habe jemals oorgeschlagen, daß eine Luftkonvention gesondert von den anderen Problemen abgeschlossen werden solle. Der Staatssekretär des Aeußeren werde bald ein« R«ise unternehmen, um einen allgemeinen Ueberblick über alle Fragen durch direkt« Aussprache mit d«n wichtigsten Per sonen zu gewinnen. Er habe wahrscheinlich die schwierigere Methode gewählt. Wenn er Erfolg hab«, werde sein Erfolg um so vollkommener und eindrucksvoller sein. Aber wenn er nicht sein ganzes Ziel erreiche, werde er der ganzen Welt und, beiläufig bemerkt, den Vertretern jedes Standpunkte» in England dargetan haben, daß das Ziel der nationalen Regierung die Sicherung des Friedens in Europa sei und daß sie bei dem Streben danach zu jeder Anstrengung und zum Verzicht auf jedes Vorurteil bereit sei. Ereilen die Memelgaranten ei«? Vor einer neuen Sitzung des Landtages. Memel, 27. Februar. Der Memelländische Landtag wird in den nächsten Ta gen einen neuen Versuch unternehmen, um zu einer ordenl- lichen Arbeitssihung zusammenzutreten. Der litauische Gou verneur hat zusammen mit dem hriegskommandanlen es bisher durch Mandatsaberkennunaen, Anwendung von Po lizeigewalt, Verhaftung und Verschleppung von Abgeordne ten verhindert, daß die zur Beschlußfähigkeit notwendige Zahl von 20 Abgeordneten zustande kam. Aus diese Meise ist der Landtag, da auch die fünf litauischen Abgeordneten Obstruktion trieben, bisher sechsmal hintereinander beschluß unfähig gemacht und an einer ovdauugsmäßigen Beschluß fassung, zu der auch die Abstimmung über da» Direktorium Bruoelaitis gehört, verhindert worden. MiWederung Die Rückgliederung des Saarlandes in die deutsche Ver waltung, der es m«hr als 15 Jahre entzogen war, wird unter möglichster Berücksichtigung der saarländischen Verhältnisse schrittweise erfolgen. Deshalb treten am 1. März nur die reichsrechtlichen Bestimmungen in Kraft, deren Einführung durch den Wechsel der Regierungsgewalt geboten ist. Ein Teil der in mehr als 30 Verordnungen niedergelegten Bestim mungen trägt dem Umstand Rechnung, daß die Rückgliede rung des Saarlandes an das Reich und nicht an die Länder «rfolgt, zu denen es früher gehörte. Ein anderer Teil ent hält Bestimmungen, die sich aus der Umstellung der Wäh rung und der Verlegung der Zollgrenze ergeben. Soweit nicht besonderes bestimmt ist, bleiben vorläufig di« bisher im Saarland geltenüen gesetzlichen Vorschriften in Kraft. Im einzelnen regelt die erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die vorläufige Verwaltung des Saarlandes Ausbau und Gliederung der Behörde des Reichskommissars, zwei weitere die rechtlichen Verhältnisse der Saarbeamten schast und das Paß-, Ausländerpolizei- und Meldewesen. In Kraft gesetzt werden sämtliche wichtigen Bestimmungen zum Schutze von Volk, Staat und Partei, das Polizeiverwal tungsgesetz und eine Reihe weiterer verwaltungsrechtlicher Sonderoorschristen. Aus d«m Gebiet der Rechtspflege be stimmt die Verordnung über die vorläufige Regelung der Gerichtsverfassung die Iustizorgansiaiwn im Saarland. An die Stelle des bisherigen Obersten Gerichtshofs in Saarlouis tritt das Oberlandesgericht in Köln, das jedoch in Saarlouis besondere Senate einrichtet. Das Reichsstrafgesetzbuch tritt mit allen Aenderungs- und Ergänzungsbestimmungen in Kraft, ebenso die Zivilprozeßordnung und das Zwangsooll- streckungsnotrecht sowie das Wechsel» und Scheckrecht. An dere Verordnungen betreffen die Umwandlung von Fran- tenschulden In Reichsmarkschulden, die Eintragung von Reichswährungsbeträgen im Grundbuch und Schiffsregister, di« Umstellung von Kostenvorschriften, das Mieteinigungs verfahren und die Zuständigkeit in Familien» und Nachlaß- fachen. In einer Verordnung des Reichsfinanzministers wird die Organisation der Finanzverwaltung geregelt. Die bis her im Saarland bestehenden 12 Finanzämter bleib«n er halten, außerdem wird eine Zweigstelle des Landesfinanz amtes Würzburg und ein« Devisenzweigstell« In Saarbrücken errichtet. Ferner wird die Einführung der Reichswährung und des Reichsverbrauchssteuerrechts in zwei weiteren Ver ordnungen im einzelnen geregelt. Zahlreiche wirtschaftliche Vorschriften werden durch «ine Verordnung des Reichswirtschaftsministers eingeführt, dar unter das Gesetz über das Kreditwesen, die Kartellverord- ^nung, das Gesetz zur Vorbereitung des organischen Aufbaus der deutschen Wirtschaft, die Verordnung über die Jndustrie- ^und Handelskammern und das Gesetz über den vorläufigen Aufbau des deutschen Handwerks, ferner das Gesetz zur iFörderung des Außenhandels und verschiedene Vorschriften über den Warenverkehr und Preisbindungen. Auch das Lagerstättengesetz wird auf das Saarland ausgedehnt, des sen Bergrecht durch eine weitere Verordnung vereinheitlicht wird, da das preußische Berggesetz auch für den früher baye rischen Teil Geltung erhält. Da auf sozialpolitischem Gebiet di« Entwicklung in den letzten 15 Jahren, besonders aber seit dem 30. Januar 1933 ! stark oorangegangen ist, sind hier in größerem Umfange Ueberleitungsbestimmungen erforderlich, jedoch wird das Ge setz zur Ordnung der nationalen Arbeit zum größten Teil iin Kraft gesetzt. Dies gilt auch für das Gesetz über die Heim arbeit. Mit der Errichtung der Arbeitsgerichtsbarkeit wird begannen. Auf dem Gebiet des Arbeitsvertragsrechts wird der Kündigungsschutz der älter«» Angestellten und die Lohn zahlung am 1. Mai einaekührt, ferner der größte Teil des Arbeitsschutzrechts, das bald voll In Kraft sein wird. Eine besondere Verordnung regelt die Ueberleitung der Arbeits- ilosenhilf«. Auch di« Überleitung auf dem Gebiet der So- Im Memelgebiet hofft man, daß die Unterzeichner mächte des Memelabkommens nach dieser neuen, mit einem uristischen Mäntelchen umkleideten Rechtsbeugung erst recht ich ihrer Pflicht bewußt werden, entsprechend auf die li- amsche Regierung einzuwirken, um zu verhindern, daß London, 27. Februar. Die Ankündigung des britischen Staatssekretärs des Aeußern, daß er Berlin in der nächsten Zeit einen Be such abstatten werde, war laut „Times das Ergebnis eines vom Kabinett geküßten Beschlusses. Die Minister waren übereinstimmend der Meinung, daß die Andeutung der deutschen Regierung, wonach jede In der englisch-franzö sischen Erklärung aufgeworfene Frage auf einer Zusammen kunft zwischen britischen und deutschen Ministern gevrüst werden solle, sie zur Annahme der Einladung berechtige. Man erwartet jetzt, daß Simon ungefähr Mitte nächster Woche nach Deutschland abreisen wird. Ob er allein reisen oder vom Grohsiegelbewahrer Eden begleitet sein wird, ist noch nicht entschieden. Es verlautet, daß der Sowjetbotschafter in London, Malsky, nunmehr der britischen Regierung die formelle Einladung zu dem Besuch eines Vertreters oder von Vertretern Englands in Moskau übermittelt hat. Auch diese Angelegenheit wurde vom Kabinett geprüft. Einige Kabinettsmitglieder sind der Meinung, daß ein Besuch in Sowjetrußland wünschenswert sei, daß es indessen fraglich sei, ob der Besuch in erster Linie vom Staatssekretär des Aeußern selbst abgestattet werden sollte. Sie schlagen als Ausweg vor, daß Simon nach seinem Berliner Besuch nach London zurückkehren und dem Kabinett Bericht erstatten solle, und daß in der Zwischenzeit ein anderer Minister so wohl Moskau wie Warschau zur Erkundung der Haltung der Sowjetregierung und der polnischen Regierung gegen über dem Ostpakt besuchen könnte. Ob der Staatssekretär des Aeußern später die Reise nach Polen und Rußland un ternehmen werde, könne von dem Ergebnis der vorläufigen Untersuchung abhängen. Die „Times" weist in einem Leitaufsatz darauf hin, daß ein offizieller Besuch Simons in Berlin als sicher, ein Besuch in Moskau als beinahe sicher, ein Besuch in War schau als wahrscheinlich und ein Besuch in Prag als mög lich betrachtet werden könne. Eine solche Reihe von Be suchen sei in einem außergewöhnlichen Augenblick der euro päischen Geschichte leicht zu rechtfertigen, in einem Augen blick, in dem der britische Einfluß groß sei und vielleicht in entscheidender Weise gebraucht werden könne, um alle Län der hinter dem im englisch-französischen Communiquö vom 3. Februar dargelegten Plan zu vereinigen. In der Re gel sei es natürlich wünschenswert, daß der Staatssekretär des Aeußern die Außenpolitik seines Landes von London aus betreibe. Das gelte besonders von einer Zeit, in der Simon abgesehen von der Ünterstützung der diplomatischen Vertreter im Auslande noch einen ausgezeichneten Stell vertreter in der Person Edens habe, der seinen Posten er halten habe, um für Sondermissionen im Auslande zur Verfügung zu stehen. Les«» bestimmt öbersällig Aber der Besuch in Berlin gehöre in eine besondere Klasse. Er sei bestimmt überfällig. Seit Uebernahme der auswärtigen Angelegenheiten habe Simon wiederholte Be suche in Paris abgestattet und habe Mussolini in Rom aus gesucht. Französische Minister hätten kürzlich nach einem Besuch in Italien in London vorgesprochen. Seit Ende vori gen Jahres sei eine entschiedene Bemühung der europäischen ich die skandalösen Vorgänge bei den letzten Landtags itzungen auch bei dem bevorstehenden neuen Zusammen- reten des Landtags wiederholen, sondern daß dem Land tag endlich praktische Arbeitsmöglichkeiten eröffnet werden. Kurze Notizen Der Reichswehrminister, Generaloberst von Blomberg, wird sich am 27. Februar zu zweitägigem Aufenthalt nach ! Hannover begeben, wo er u. a. den Fähnrichlehrgang der Kaoallerieschule besichtigen wird. Das Schwurgericht In Wels In Oberösterreich verurteilte den 37jährigen Handlungsgehilfen Emmerich Burgstaller wegen unbefugten Sprengstoffbesitzes zum Tod«, Der polnische Botschafter gab anläßlich der Eröffnung des Deutsch-Polnischen Instituts In der Lessing-Hochschule /in Berlin einen Empfang, zu dem zahlreiche Einladungen ergangen waren. Unter den Anwesenden bemerkte man u. a. Ministerpräsident General Göring und Reichsminister Seldte. Var dem Kriegsgericht in Gijon hat ein Prozeß gegen 22 Marxisten seinen Abschluß gefunden, die bei der spanischen Ok toberrevolution eine hervorragende Rolle gespielt haben. Das Urteil lautete für 16 Angeklagte auf lebenslängliches Zuchthaus und insgesamt 112 666 Peseten Geldstrafe, die als Entschädigung für Rsvolutionsgeschädigte gedacht ist. Drei Angeklagte erhielten !>e 12 Jahre Gefängnis, drei wurden freigefprochen. ! Aus Peshavar wird gemeldet, daß es an der Nordwestgreuze Indiens zu Zusammenstößen zwischen indischer Infanterie und Mitgliedern des Fakirstammes kam. Die Eingeborenen verloren ungefähr zehn Tote und Verwundete und zogen sich daraus zu rück. Die indischen Soldaten hatten einen Toten und drei Ver wundete. Kammer und Senat des nordamerikanischen Staates Arcansas haben nach sehr lebhafter Aussprache mit geringer Mehrheit die Abschaffung der Prohibition beschlossen.
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