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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 03.03.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-03-03
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192003031
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19200303
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19200303
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1920
- Monat1920-03
- Tag1920-03-03
- Monat1920-03
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Frankenberger Tageblatt Amtsblatt für die Amtshauptmannschaft Mha, die Staats- und Gemeindebehörden zuFrankevberg Verantwortlicher ReluSeur: Ernst Robberg sev. in Frankenberg i.Sa. — Druck und Verlag: C. G. Roßberg in Frankenberg i.Sa. ^-51 Mittwoch »e« S. März 1920 79. Jahrgang Stadtverordneten-Sitzuilg am Mittwoch de« 10. März 1920. Der Pla« »bei di« Errichtung «bi« oberirdisch«« Kkigrapbenlinie an der Lerchen- strafte tn Frankenberg (S.) liegt bet dem Poftami in Frankenberg iS.) auf die Dauer von 4 Wocken öffentlich au«. Chemnitz, 14. Februar 1920. 6. Nachtrag zur Verordn««- vom 1S. September 1S1S (1680 VH IV) Wer -teKartoMversorgnng iru Wirtschaftsjahr 1S1V>ro — Sächsische Staatezeitung vom 16. September ISIS Nr. 212 — Zu Punkt 1: Durch VsrBaung de« Reichrwirtschaftsminifterium« ift die bishaige Kartoffelration von 7 Psund vom I. Mär, 1S2V ab auf 5 Pfund für Kopf und Woche herabgesetzt worden. Zu Punkt 3 Absatz 6 und »um 2. Nachtrag vom 3.11.1S1S: Es haben infolgedessen Erwachsene mit dem auf Abschnitt L der Lauderkartoffelkarte belogenen Zentner bi« »um 18. Mat 1S20 zu reichen. Zu Puntt 3 Absatz 4: . Der Adlchnitt o der Lanveskartoffelkarte wird »ur Belieferung mit einem halben Zentner freigegeben. MU dem in dieser Weife bezogenen halben Zentner haben die darauf eingedeckten Personen bi« »um Ende de« Wtrtlchaft»sahres »u reichen. Zu Punkt 8 Absatz 2: Der Prei« für den Einkauf auf Laudeskartoffelkarte unmittelbar beim Eneug« beträgt 8,28 Mark Mr den Zentner. Hienu treten noch die im 8. Nachtrag vom 24. Dezember 1S1V — Sächsische Staatszeitung vom 27.12.19. Nr. 296,— angeführte Aufb«wahrung«grbübr von 2,7« Mark und Preiszuschlag von 2,80 Mark wr den Zentner. " . ..... Dresden, den 28. Februar 1S20. Wirtsch«ft»»iuilt«in« lLande«leden»mittelanch. Oeffentliche Bekmmtmachung Veranlagung der Kriegsadgavevom Bermögenszuwachse Auf Grund de« 8 22 Absatz 1 des Gesetz-« über eine Kriegsabgabe vom L«möoen«uwoch» werden hiermit all« Perlon«, deren »«wögen sich seit dem 1. Sann« 1S14 bi» 30. Juni 1V1S «w »ivdrsten» «üvo Marl «Höht hat. im Bezirk des unterzeichneten Fknanzamte« (Bezirks- fteuereinnahme) aufgefordert, ibre St»u«r«kkäning nach dem vorgeschriebenen Formular bi« spätesten» M« 25. Mär, 1S2V schriftlich ob« mündlich vor bsm unterzeichnete« Manzantt (Leztrksstentteinuahwe) abzugeben »md hinbei zu versichern, daß dte Angaben nach betten, Wissen und Gewissen gemacht sind. Die oben be»elchneten Personen sind »ur Abgabe d« Steuererklärung »«pflichtet, auch wenn ihnen eine besonder« Aufforderung od« ein Formular nicht ,»gegangen ift. Auf Ba iaugen wird jedem Pflichtigen da« vorgeschrieben« Formular von beute qb in d« Kan»Iei de» unta»«lchn«ten Ftnanzamte» und bei den Gemeludebebörden koftenlos vaabsolgt. Urb« sämtliche Punfle de» Vordrucke« ift eine Erklärung abzugeben. Nichtzutreffende« ift zu burchstreichen. Wissenfltch unrichtige oda unvollftändige Angaben in da Steuaaklärung sind tn den 88 27, 28 de« Gesetze» üb« eine «riegsabaabe vom vermögens,»wachse mit Geld- strafe und gegebenenfalls mit Gefängnisstrafe bi« »u stlnf Jabren und mit Verlust- d« bürger lichen Ehrenrechte bedroht. Auch «tue sahrlätsiae Zuwiderhandlung ift strafbar. Unrichtige An gaben aftaitet auch derjenige, da Punkte de» Vordruckes durchftreicht, obwohl a eine Erklärung hätte abgeben sollen. Unvollständig ist die Erklärung auch dann, wenn da Vordruck ganz oda teilweise nicht ausgefüllt wird. Die Prüfung, was steuerpflichtig ist und wo» nicht, steht dem Finanzamt, nicht dem Abgabepflichtigen zu. Die Einsendung schriftlicher Erklärungen durch die Post ift »ulässig, geschieht ab« auf Ge fahr de« Absender» und deshalb zweckmäßig mittel» Einschreibebriefe«. Wa die Frist »ur Abgabe da ihm obliegenden Steuaaklärung versäumt, wird mit Zwang«, geldstrafen zu da Abgabe angehalten, auch hat er einen Zuschlag da geschuldeten Steuer vawirkt. Jas Zsinauzamt (Ilttirkssteueretnuahme) Aköha. Die bisher im Grundbuch nicht eingetragenen Flurstücke Nr. 41 und 42 des Flurbuches für Biensdorf — öffentliche Wege — sollen zum Rittagut Biensdorf, Blatt S20 des Dresdner Lehnhof- grundbuche«, hin,»geschlagen werden. Alle diejenigen, dte da« Eigentum an diesen Flurstücken, eine Beschränkung de» Eigen tümers d, da Verfügung üb« diese Flurstücke, ein Borkautrrecht od« ein nicht in ein« Grund dienstbarkeit bestehende» Recht an bitten Flurstücken in Anspruch nehmen, waden hiermit auf- gefordert, ihre Rechte hl»»«» drei Moua»«» und spätesten« bi» »ur Linzuschlagung bei dem unta»eichneten Grundbuchamt anzumelden, andernfalls sie nach d« Hinzuschreibung den öffent lichen Glauben de» Grundbuch« gegen sich gelten zu lassen haben. Dresden-Neustadt, den 24. Februar 1S20. 12 s »er. 20S/1920. Amtsgericht, Abt. IX al, Lehnhof. Nährmittel-Verteilung 2« den Geschäften und Konlumvereinsverkaussstellen, bei denen die Voranmeldung zum Warenbezug bewirkt worden ist, gelangt tu der Woche vom 1. bis 8. März dieses Jahres auf Feld 11 d« rote» und blauen Nährmlttelkarten d« Kommunalverband« V» bezw.'/«Pfund »«»ländische Safer-Erzeugniss« zur Verteilung Mit dem Bakauk d« Lebensmittel darf nicht vor dem vo»»«»t»g begonnen ««den. Flöha, am 1. März 1920. , V«r Kowwunalverbanh tz« Amt»h«»ptmannlchaft Flöht». Milchhöchstpreise für Frankenberg Gemäß d« Verordnung d« Wirtschastsministaiums üb« Milchhöchstpreil« vom 26. Februar 1S2V wird folgende« bestimmt: Für den Stadth«zirl F«nk«nb«a beträgt d« Höchstpreis fü» Milch iw Linzelverlaufr 116 Pfg. für 1 LU« Vollmilch ab Stall 152 , , 1 . , ab Laden 124 , , I , , bei Zubrtngung durch Erzeug« in« Kau, 152 , , 1 , , bet Zubringung durch Laudier tn» Hau« 52 , , 1 . Mag«- od« Buttermilch ab Stall 76, ,1. , , , ab Laden 66, ,1, . , , bet Zubrlngung durch Ereeua« tn« Hau« 76. ,1, , . .bei Zubrtngung durch Händl« ins Kau« Diele Bestimmung tritt sofort in Kraft. Dte Bestimmung üb« Milch-Kleinhandekhöchft- preise für den Stadtbezirk Frankenberg vom 13. September 1919 wird biamit außer Kraft gesetzt. Uebvschreitungen da vorstehend festgesetzten Preise waden nach den einschlägigen Straf, befttmmungen geahndet. Franke»berg, dm 2. März 1926. Lihenswittel-Abtstlung tz« »tatztrat«. Lebensmittel-Verkäufer Mittwoch den 3. d«. Mts. auf Buttanebenkarte Nr. 52 je 40 Gramm. Preis: 16.25 Mark kür da« Pfund oda 40 Gramm E 1.30 Mark. Mittwoch dm 3 d,. Mt,. bet Korb«» und Ssrol» auf alle »och nicht belieferten 3. Abschnitt für Februar da Landessperrkarte und «»»»- abend den 6. ds. Mt«. bet Schaarschmidt, Holl«». Lett«itz, Ft«dl«r und Vera«« au 1. und 8. Bezirk Nr. 1 bi» 606 auf -1. Ablchnttt für Mär, d« La«d«sparkarte. Da 4. Abschnitt für Februar gilt al» verfallen. Frankenberg, dm 2. Mär» 1926. »«benenttttal-Abtillmra »« Gtadttntt«. Oeffentlicher Dank und Anerkennung! Nachdem nun unsa lanajähriga Har Gemeiudevorstand Emst SKshwm» »ach 33jäbrig« Wirksamkeit, zum Wohle da Gemeinde, fei»« Wunsch« gsmäß, tn dm langersehnten Ruhestand getreten ist, drängt « uns und sehen «tr uns veranlaßt, ihm für feine Treue und stet« da Gemeinde gewidmeten Kräfte unseren öffentlichen Dank au„ulvr«Hen. Hat er sich doch tn dm langen Jahren mit leinen vielen Ehrenämtern nicht nur d« Wohlwollen« da Gemeind«, sondern auch de» sein« voraeletztm Behörde und kein« lieben Kollegen «freut, da a « vaftand, mit seinem liebenswürdigen, wahrheitsgetreuen Tharakt« jedem mit ihm verkehrmdm Menschen Achtung und Ehrerbietung «iuzoflößm. Möge e« ihm vergönnt sei«, noch recht la»ge sich sein« Gesundheit und Geist«frlsche tn sein« Familie und sein« ihm mit da größten Achtung entgegen kommenden Gemeinde zu «sreum. Dte» wünscht von ganzem Herzen Jrberrdorf, im Mär» 1926. b« G«w«knb«»1. Gemeinde-Verbands-Sparkaffe Niederwiesa Geschäftszeit von 8—4 Uhr nu- Sonnavends von 8—2 Uhr durchgehend. Zweigstelle» i» Bramsdorf ms LichteuwalSe Geschäftszeit daselbst jeden Mittwoch nachmittags von 3—S Uhr Zinssatz 3V, °/° hei täglicher Verzinsung Girokonto Rr. 1 Riederwi«l» Postscheckkonto Rr. 27 561 Leipzig Telefon Rr. 21 Flöh« »««tltde valiomlmlammlmg i s , Berlin, I. 3. 1920. Die ReichSeinkomMensteuer. Die zweite Beratung des Reichseinkommensteu«rgesetzes wird fortgesetzt. ' » 88 2—11 werden unverändert angenommen. Bei 8 12 bleibt di« Abstimmung über einen deutsch- nationalen Zusatzantrag zweifelhaft. Da das Haus große Lücken aufweist^, erklärt der Prä sident erregt: Es ist ein Elend, wenn die Heryen nicht Yser sind und im Restaurant sitzen. Die Abstimmung muß im Hammelsprung erfolgen, dieser «gibt Beschlußunsähigkeit des Hauses. Der Präsident be raumt die nächste Sitzung auf eine Viertelstunde spater an. Noch UH Uhr eröffnet Präsident Fehrenbach wieder die Sitzung. Er sagt: Die Abstimmung über den Antrag werden wir natürlich jetzt nicht vornehmen, vielleicht ge lingt es den Fraktionsfübrern, das Pflichtgefühl ihrer Par teigenossen soweit zu stärken, daß wir im Laufe dieser Woche noch einmal zu einem beschlußfähigen Haus« kommen. Ach bitte dringend darum. (Allseitige Zustimmung.) ' Z 12 wird im übrigen angenommen. Zu 8 13 beantragt Abg. Wetzlich (Deutschnat.) »r- weiterte Abzugsfühigkeit des Abnutzungswertes der Gebäud» mit Jnoentarien. Abg. Gothein (Dem.): Ein« Erweiterung der Ab- j zugsfähigkeit ist in der Tat notwendig. Es müssen ausreichende Rückstellungen für Erneuerungen gemacht werden können, ohn« daß sie steuerlich voll erfaßt werden. Wir beantragen, für , die kleineren Einkommen die Beiträge zu politischen oder > kulturfördernden Bereinigungen steuerfrei zu lassen. Wer in dieser teuren Zeit nu?'wenig Einkommen hat und imme« > mehr Steuern zahlen soll, rann ja für dies« Zwecke kein! Geld zur Verfilzung haben. ! l » , . Unterstaatssekretär Mo»»k«: Steuerfreie Rücklagen zu ! schaffen, ist zweifellos richtig, aber man darf nicht zu weit Sehen. / Abg. Gothein stellt seinen Anttag bis zur dritten Lesung zurück. . ! > Abg. Becker-Hessen (Deutsche Dolksp.) beantragt, die Abzugsfähigkeit der Beiträge zu den öffentlich-rechtlichen Be- russvertretungen, wi« Handelskammern, Landwirtschaftskam mern usw. , . Abg. Dr. Blunck (Dem.): Vernünftige, kaufmännisch berechtigte Abschreibungen sollen natürlich berücksichtigt werden. Das geschieht durch die Ausschußsassung. Anträge aber, die darüber hinausgehen, können wir nicht annehmen. Die Zinsen von Kriegsabgaben sind nach unserer Auffassung auch ab- zugsfähig. i i Der Antrag aus erweiterte Abzugsfähigkeit für Erneue- rungen und Rückstellungen wird abgelehnt gegen di* Stimmen der Rechten und des Abg. Gothein. ! Der LM-mpk im heINericb?wrek > i i Berkin, 1, Mär, 1920. Massenaufgebot von Zeugen. Der heutig« Tag soll der letzte der Beweisaufnahme« sein. Man will unbedingt zu End» kommen. Es sind aber soviel Zeugen ausgeboten, daß man zu zweifeln beginnt, ob inan heute noch fertig wird. ! Helfferich b«gründet zunächst den Vorwurf der g s- meinen Denunziation, den er Erzberger gemacht hat. Erzberger hab« ihn in seinem Artikel in der „Deutschen Allgemeinen Zeitung" und in der Nationalversammlung als den hingestellt, der die Hauptverantwortung für" die belgisch« Polittk trage. Dieser Vorwurf des Herm Erzberger sei falsch gewesen. Erzberger ist der Mann, der verschuldet hat, daß der Ausliefermchsschmachparagraph in den Friedensver- trag mit aufgenommen wurde. — Erzberger: Alles, wa» der Angeklagte eben behauptet hat, »rklär« ich unter mmmm Eide für falsch. Die Behauptung, daß ich den Angeklagte» habe aus die Auslieferungsliste bringen wollen, weis« ich entschieden zurück. Bei den weiteren Aussagen Erzborger» .kommt es zu sehr heftigen Zusammenstößen der beiden Pa»> teien, di« der Vorsitzende nur mit Mühe beilegen kann. Erzberger sagt aus, er habe in seiner Md« in d« Nationalversammlung ja kein« Namen genannt, die Vor würfe seien also ungerechtfertigt. Es habe sich um die Namen der Großindustrie, die in Belgien selbst tätig waren, g§hand»lt. Rechtsanwalt Alsberg: Der Herr Nebenkläger ver kennt, was ihm hier vorgeworfen wird. Es wird ihm nicht vorgeworsen, daß er Namen genannt hat, sondern daß «r gesagt hat: „Wenn Si» den Kampf weiterführen usw., dann nenne ich Namen." l Zeuge Geheimrat Rießer, auf dessen Angriff» gegen - di« Liegierung Erzberger damals geantwortet hatte, sagt aus, daß er di« Wort« Erzberger» natürlich al» DrohuW aufgefaßt habe. .1 Vors.: Aber die Wort» sind ja fn d»r Tal auch nur als Drohung aufzufassen. Ob es sich hier um «in» Denun ziation handelte, ist «in« Ausdehnungsfra-g«. Ich komm» mir vor, wie In de« S«rta. Wir halten hier 'Leseübungen aus einem Schriftstück ab und j«d»r der Herren will «twa» anderes Herauslesen. --- Aus allseitige» Ljnverständni» wirst auf weite« Vernehmungen verzichtet. ! Zu dem „Fall Zahnke" — »s hand»It sich urn den an geblichen Aktiendiebstahl aus dem Flottenverein — werd»« noch zwei weiter« Zeugen vernommen, die jedoch nichtz» aussagen. Damit ist auch dieser Fall erledigt. , Noch: einmal die Frieden sresolutton. , Es werden n«u di» politischen Fragen weiter vDrhanVM, dk am Donnerstag angeschnitten worden sind. Helfferich teilt mit, daß Oberst Bauer ihm die Kussagen Stresemanns vom Donnerstag bestätigt hab«. , > Hierauf wird Reichsminister Giesbert» vernommen. Bors.: Herr Erzberger soll In der Zentrumsfrakttom»-
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