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Frankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger : 20.06.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-06-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1786999250-192906204
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1786999250-19290620
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1786999250-19290620
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFrankenberger Tageblatt, Bezirks-Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-06
- Tag1929-06-20
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äa je^kM Weil , »m «u»gqd«M« dtp V de»ir!e, ».10 P».. i«I ZntrngUVt <M LandglSkt Ü.«Ü vp. «rtenSSPfa, «InjelnNiMneirOPfg., «guchidendnummerfZil »«ikont« > Sehpg »Siel. ! grcknko »,ch„ «1. p,l»g»a»Ni'»> r»Matt Wülekbergsai Konferenz in den ersten zehn Togen des Juli, L E 7 """ <nnmizmr„„ter vheron m me »am. zusammsutrete, damit dke Ergebnisse zwischen -'7! den veremigten Ausschüssen für dem 20. und 25. Juli dem Parlament vorge- dieser ^^^eMtemifdleQander, Auswärtiges und Finanzen Erklärungen über dr« logt werden könnten und kn Frankreich die Aus- «nir- Durchführung des „Teinps" zu dem Protests der Kleinen En- giemng auszuschließen. Der Weg zur Reichstes« (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 20. Juni. boitsn der Ausschüsse '.roch lange Zeit verc Gestern haben die Mitglieder des zwei-! bis dis Grundlagen, die langsam aufgebaut ken Unterausschusses, die Herren K o ch- den, in Form gebracht und der Durchfül Weser, Ministerialdirektor Dr. B r e ch t > ^geführt werden können. Im Anschluß an den Empfang Dr. Strese- manns rm Qüaid'Orfay begaben sich PaincarL, Briand und Fmanzminlster Ehero» in sie Kami schlimmer geht es den Minderheiten in den Landesteilsn, in denen sie schutzlos der Willkür preisgegeben sind! und der badische Ministerpräsident Ne- mele der Presse einen Ueberblnk über dis Arbeiten des zweiten Unterausschuß der Länderkonfereutz gegeben. Der BsttsstaaS und der Revisionsgedanle übertragen. Don Bedeutung ist noch dis Ve-' Haltung der Negierung zum Youn'gplan abM stiimmmg übsr die kirchlichen Angelegenheiten' geben. und dks staatliche Schulaufsicht. An sich gehen' kirchliche Mngelegenh eiton und Schulaufsicht auf das Reich über, aber das Reich kann die Ver waltung auch auf dks Länder übertragen. SSHWe PoM Die SPD. zur Regierungsbildung Bautzen, 19. 6. Eine Funktionäroersamm- lung der sozialdemokratischen Ortsgruppen von Bautzen und Bischofswerda hat sich nach einem längeren Referat des Mgeordneten Wehle für dis Bildung einer Koalitionsregierung ausge sprochen unter der Bedingung, daß der SPD« sowohl der Posten des Ministerpräsidenten als auch die Posten von drei weiteren Ministern überlassen würden. Die Versammlung beschloß weiter mit 1 gegen 5 Stimmen die bisherig« Haltung des Abg. Wehle zu billigen und for derte, daß Abg. Wehle mich in Zukunft dafür eintret«, die Stärke der SPD. im Landtags ! in eine rege Beteiligung an der Staatsmacht ' umzusehcn mit dem Ziels, dir Deutschnational« tenta über dis Neds des Grafen Bsthlon zurück, in der Gras Bethlsn dis Forderung aus Revision des Vertrages von Trianon erbobsn hatte. „Der Volksstaat" sagt dazu: Ein Zugeständnis, das man sich hierzulande für den Bedarfsfall merken wird. Die unsntwegtsn Erfasser kn Deutschland könnten jedenfalls aus der Affäre verschiedenes lernen. Und zwar sowohl vom Grafen Bethlen, als auch vom „Temps". Die BergewaWung de» Deutschtum» in Polen (Eigens Meldung.) Berlin, 19. 6. Innerhalb der Stadtver waltung von Kattowitz spielen sich augenblick lich Vorfälle ab, dis eins gute Illustration zur! internationalen Mknderheitenpolitik bieten. Der neue Kattowitzer Oberbürgermeister gehört dem Nufständischen-Derbande an. In Kattowttz gibt es bekanntlich keine Stadtverordnetenversamnr- lung, da die Polen di« alte wegen ihrer deutschen Mehrheit aufgelöst und eine kommissarische Ver waltung eingesetzt haben. Der neue Kattowitzer Oberbürgermeister: entfernt alle Deutschen Dieser wesentliche Inhalt des Berichtes Atzt ungefähr dke Struktur des neuen Reiches er kennen, dessen politisches Aussehen bereits vom ersten Ausschuß festgelegt worden ist. Man soll nun aber nicht annehmen, daß die Nsrchsreform mit eilenden Schritten ihrer Vollendung zustrcbt. Im Gegenteil wird trotz der grundlegenden Ar beiten der Ausschüsse noch lange Zeit vergehen, spräche vor dem 1. August erledigt fei, der zu gleich der letzt« Zeitpunkt für die Ratifizierung des Mells-n-Bsrenger-Abkommens ist. MM werde nur dann schnell zu einem Ende kommen, woim MM km Gersts der Verständigungsbereit schaft an dks Aussprache herantrsts. Deutschland werde verfrühen, eine möglichst schnelle Nhein- landkäumung zu erhalten, sowie einen Feststel- lungsausschuß im Rheinland, der nicht über das Jahr 1935 hinaus andauere. Die fraitzösische Regierung müsse vor der Konferenz Klarheit über diese beiden Fragen schaffen, sie habe dann aber auch den Vorteil, dem Parlament aus ebrmal dis Erledigung fast aller NachkriegS- fragen vorlogen zu können. „Wir sind Hochverräter" Manifest des 12. Parteitages der KPV. Berlin. 19. 3. Der zwölfte Parteitag der KPD hat seine Tagung mit der Veröffentlichung »Ine« Manifestes geschloffen. Das Manifest enthält dis üblichen Redensarten, doch verdienen folgend« Stellen befondere Beachtung: „Wik sind die Massen des Hochverrats, wir sind nicht zu verbieten!" „Ium l. August rüsten die revolutionären Arbeiter aller Länder unter dem Banner der Kommunistischen Internationale zu einer ge waltigen Massendemonstration für den Frieden, für dl« Verteidigung der Sowjetunion, gegen die sozlalfascistischen Wegbereiter de« Inter- ventionekriegea, gegen die Kapitalsoffensiv«, für die Diktatur des Proletariats." Da« Manifest schliefst mit einem Hoch ans di« Sowjetunion, die Kommunistische International» und die Welirevvlutlon. Für den 1. August ist di« Regierung durch di« Mai-Unruhen gewarnt. Im übrigen führt da« Manifest allen Kreisen erneut di« kommunistisch« Gefahr vor Augen. Die Besprechung ötresemami-PMkatt-Briaild Me Vrüfung ver Vesten ^SeSingungen für eine aisvaivige neue Lrtvut Konferenz I Rsichsoermögens, einschließlich des bisherigen preußischen Staatsvermögens. 7. Bauverwaltung, die aber austragsweiss den Ländern übertragen werden kann. Der „Malin" für rasche Erledigung aller NachMegssragen Parke, 20. 6. (Funkspruch.) Zu der Zu- kammmkunft Dk. Stresemanns mit den Mitglie dern der französischen Regierung schreibt Sauer- wskn im „Matin": Während der kurzen Unter haltung de« französischen Minister mit Stress- mcmn hätten sie sich klar und deutlich für die beschleunigte Arbeitsmethode ausgesprochen, d. h. für dks Erledigung aller Vorschläge, die mit dem Sachverständig enproblem km Zusammenhang stehen, noch vor den großen Ferien. Die fran zösische Negierung werde auf die belgische, eng lisch« und italienische Regierung kn diesem Sinne sknwirken. D-ke Stellen, dke sich mit der Prü fung der Einzelheiten des Poungplanes und mit der Errichtung des Feststellungsausschusses für das Rheinland zu befassen hätten, hätten schon mit den Arbeiten begonnen. Wie Sauerwein mit-f 3. Förderung der deutsche:« Wirtschaft sowie gemeinsame wirtschaftliche Aufsicht über Kartell!« rmd Privat-VerMsrungen. 9. Die zentralen Einrichtungen aus dem Gebiets des Arbsitswssens und der Wohlfahrtspflege, sowie Schlichtungswesen. Neu hinzu kommt die gesamte Justizverwaltung. Dieser Punkt aber ist sehr umstritten. Für dis bedingungslose Usbevnahms der gesamten Justiz sprachen sich aus: Koch-Weser, Brecht, Horkon, während Remels die Einschränkung gemacht hat, daß dm Ländern Bayern, Sachsen, Württem berg rmd Baden es frei stchen soll, durch ein fachen Landtagsbeschluh dis Justizverwaltung zu bchaltm. Alls vier Referenten haben sich aber dafür ausgesprochen, daß dke vier oben genannten Länder dke Möglichkeit haben sollen, durch Landtagsbsschluß mit einfache« .Mehrheit sich folgende Verwaltungsgebists zu reservieren: Dks gesamte Polizeivsrwaltung (Sicherheits-, Kriminal- und Fremdenpolizek), HoheitsMfsW 4-," ^.-über dis Gemeinden und die Aufsicht über drs nach der Unterhaltung mrt.s ^kiMtändrsche Selbstverwaltung, dis Eewerbe- S-trHemamr erklärt, es fe» möglich, daß ^dke die Verwaltung der Wasserstraßen. Der zweite Unterausschuß der Länderkonferenz, das heißt also der Verfassungsausschuß, hat nun mehr einen Bericht fertiggsstellt und ist kn der Lags, mit festumrissensn Vorschlägen hewoizu- tretsn. Diesem Ausschuß haben folgende Herren angehört: Reichsminister a. D. Koch-Weser, baye rischer Ministerpräsident Dr. Held, preußische« Ministerialdirektor Dr. Brecht, badischer Mi nisterpräsident Nemele und Landeshauptmann der Rheinprovinz Horkon. Hinter dm Vorschlägen stehen alle Herren mit Ausnahme der baye rischen Ministerpräsidenten Held, der «inenSon- derbericht ausgearbsitet hak. Zum Verständnis der Vorschläge ist wichtig daran zu erinnern, daß der erste Unterausschuß der Länderkonferenz, nämlich dsr Orgamsatimmausschuß, der bekannt lich km März dieses Jahres Vorschläge aus gearbsitet hat, zum Teil eine Neugliederung) des Reiches und der Länder erstrebt. Dke Vor schläge dss Verfassungsausschusses beziehen sich also auf die Länder, die nach der Neugliederung übrig bleiben würden. Nach dm Vorschlägen des Ausschusses behält sich das Reich dks Zuständigkeit über folgende Gebiete vor: 1. Verwaltung dsr auswärtigen Angelegenhei ten. 2. Heer und Marine. 3. Post. 4. Eisenbahn-Verwaltung. 5. Münzwssen. 6. Fknaiizvskwaltung und Verwaltung des Kurzer Tagesspiegel .Dr. Stresemann hat am Mittwoch abend um 23 Uhr in Begleitung von Schuberts Paris! verlassen, um nach Berlin zurückzukehren. Der Nekchsinnenminister hat hiedurch die Länderkonferenz eingesetzten Unterausschüsse für Verwaltungs- und Versasfungsresorm zum 5. und 6. Juli einberufen. Der Berliner Magistrat und die Stadt« verordneten veranstalteten am Mittwoch abend im Berliner Rathaus einen festlichen Empfang au« Anlaß der Anwesenheit von Vertretern der Wiener Stadtverwaltung, wobei zwischen Oberbürger meister Böß und dem Wiener Bürgermeister Seitz Begrüßungsreden ausgetauscht wurden. Bei den Unterredungen zwischen Stress- mann, Briand und PoincarL wurde ins besondere die Frage der Einberufung der politi schen Konferenz über den Poungplan erörtert. Am Mittwoch vormittag besichtigte König Fuad mit feinem Gefolge dke Frievrich-Alfrsd- Hütte der Kruppwerke in Rheinhausen. Bei dem D-Zug-Unfall auf der Streck- Köln—Altona sind 5 Verletzte zu verzeichnen. der Schulden, dks Frankreich in London und I Rsichsoermögens, Washington eiirgsgangen ist, «in, ferner unter welchen Umständen Frankreich sie «inging und aus dis Vorteils der RatiWsrung und die zu er- wartenden Nachteils der Nkchtratkfizierung des Abkommens. Unter der Ueberschrift: „Der Revisionsgedanks marschiert", kommt „Der Volksstaat", das Organ die Wirtschaftspartei und die Na- dm auf die reviponssreundlichm Äußerungen! ^ralsrzialistcn von der Mitarbeit au der Ns- von den leitenden Posten und äußerte offen, daß er nicht mit Beamten zusammen arbeitet» Dm Ländern hleM schließlich dks Zuständig- wolle, die ihre Kinder in die deutschen Minder- ksit für Wohlfahrtspflege, einschließlich der Ge- Yeitsnschulsn schicken. So wird das Deutschtum fMdhsitsfürsorge, für Jugend- und Wohnungs-! drangsaliert in einem Gebiet, in dem ein int«> fürsorgs, für LandesfkiiMyen, landwirtschaftliche s nationaler Minderheitenschutz besteht. Mertel Verwaltung, für Verkehrs- und Wegeverwaltung ' —— und für Denkmalspflege und Heimatschuß. Pof der Suche nach elnem Tagungsort Aarl«, 19. 6. Rekchsaußemuknifter Dr. SttsfeMMn hatte während feines Pariser Aufent- HESS am Mittwoch Mittag mit dem französischen Mußsmninister Briand eins Fortsetzung des Ee- damsnaustausches, der zwischen dm beiden Außen ministern bereits in Madrid über dks regkerungs- mWgs Erledigung des Tiachverständkgonberkchtes staögsfunden hatte. Sofort «zach feiner Einkunft ym Quai d'Orsay kurz vor 12 Uhr wurde 'Dr. Stresemann von Briand empfangen, mit dem Sr eins erste Besprechung hatte, ^schließend gab dsr französische Außenminister zu Ehrsn fernes Gastes ein Frühstück, an dem der deutsche Bot schafter, Herr n. Hoesch, Staatssekretär v. Schu- bsH Staatssekretär v. Pfänder Md de« Dol metscher des RekchsaußonMknisters teiknahmen. Ge gen Ende dss Frühstücks erschien auch Ministerpräsident Poincarö im Außsnamt, um an dm Besprechungen der beiden Außenminister tsilZunehmen. Die Vs- lprchhung der drei Staatsmänner endete um 14,30 Ubr. >Dr. Stresemann verließ in Bs- aleitung des deutschen Botschafters das Außen- amt, um sich in sein Hotel Palais d'Orsay zu vsgeom, in dem er gleich nach seiner Ankunft AM Mittwoch vormittag eins längere Besprechung Mit Herrn v. Hoesch hatte. Zehn Minuten späte« verließen ihrerseits auch Pormarä, Ehe- pon und Briand das Außsnamt, um sich vor dis Ausschüsse der Kammer zu begeben. Außenminister Briand gab dm Pressevertretern folgende Erklärung übsr dks Besprechung mit Dr. Stresemann: „Dks heutigen Unterhaltungen sind nur dis Fortsetzung des Gedankenaustausches, dm ich kn Madrid mit Dr. Stresemann hatte. Dor dem Frühstück hatte isH mkt Dr. Stresemann eine erste Unterhaltung, vis dann mit Pokncars fortgesetzt wurde. Wer haben dks besten Bedingungen geprüft, Mts« denen dks interssskerten Rsgkenmgsn dks Dür- handkimgm über den Dachverständkgsnplan sm- ksftm könnten. Dr. Stresemann wird nach Ber tin zurückkehren, um seine Rsgkerung über unsere Unterhaltungen zu unterrichten. Bald darauf werden die Unterhaltungen durch die Staats- laWsim fortgesetzt werden, um so bald wie Mglich Ort und Zeitpunkt für dm Zusammen tritt der Regierungskonsersiy sestzusetzm, d. h. dksfe Konferenz wird vom kommenden Monat ab stattfindm können." Dr. Strefsmanns Abreise von Porls Paris, 19. 6. Neichsaußenmkmster Dr. Stresemann verkiek in Begleitung von Staats- fekrstär v. Schubert am Mittwoch abend 22,55 Uhr Paris, um nach der Neichshauptstadt zurück- Zukshrm. Auf dem Nordbahnhof hatten sich Bot schafter v. Hoesch und mehrere Herron der Bot- ichaft eingefunden. Vom Fenster des Sonder wagens aus unterhielt sich der Minister bis zum Anfahren des Zuges angeregt mit dem deutschen Botschafter. Von deutscher Seite wird bestätigt, daß dis Besprechungen, die Dr. Stresemann imt . dem französischen Ministerpräsidenten und Briand Kalke, insbesondere der Fortführung dsr Der- hMdlungsn galten, die sich aus der Zustimmung per beteiligten Mächte und der Annahme des Wachverständigsnplanss ergeben. Es dürfte auch Hutrefssn daß für die Negierungskonferenz die »rst« Julihälfts und als Tagungsort eine schwsize- nfchs Stadt kn Aussicht genommen ist. Polncarös Bericht vor den Kammer« ausfchSssen Paris, 19. 6. Im Anschluß au den Emp fang des Neichsaußonminlsters im Quak d'Orsay begabsn sich Ministerpräsident Poincarö, Außen minister Briand und Finanzminister Cysron kurz vor 15 Uhr in die Kammer, um vor den ver- einigtsn Ausschüssen für auswärtige Angelegen heiten und Finanzen Erklärungen über dke Hal tung der Negierung zum Poungplan und der Frage der Notifizierung dsr interalliierten Schul- venabkonnusn obzugebsn. Kurz nach der Ankunft . her drei Regierung?Mktgl!oder begann Mknister- vräsident Pomcarö, auf umfangreiche Akten ge stützt, feinen Belicht, der mkt großer Aufmerk samkeit von dsn Ausschußmktgliedern angehört wurde. Poimarö ging zuerst auf dsn Ursprung > t MtlllMlttk HSHe UnspUllg i— »« »ua OnU) 1» RedalUorUtUl <— 7» mm dnlt) so Pfennig, klein» 7vi«<i««K ft-» ,« dealen. Wr NachweN und V-rmiUIung KL Pfennig «sndergetllZ^ — gür fchwieelg« Lll-ncl-n, dei «nlün- dignngk» nü-kertt LnfirnggeSee In Uuer SlNjeig« und dei Plal>»»rI4rifte« llufti-Iag. Lei süßeren Auftrlgen und Ini WIeder-ol«ng»addruck Sr- mSiigling nach f-s!stehender «raffel. Donnerstag den so. Kni MS nachmittags 88. zahrgang WM IS Ul Wmidug Md r« Gmew« Mdermesa tehsrdlich«jem deWmr «alt : ; ch.«aftW8t«, pm.) la Znmleiiderg. Peranwortllch str die «<LÄü»i: «arl AW« IN zraMad««
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