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KachdemSpruchdesStaatsgerichtshoses. Die Vorbereitungen der Neuwahlen. Als der Reichsgerichtspräsident Dr. Simons das auf sehenerregende Urteil des Staatsgerichtshofs im sächsi schen Verfassuugsstreit verkündete, las er, gegen seine sonstige Gewohnheit, die Begründung vom Manuskript ab. Auch während der Verhandlung hatte er schon durch Zwischenfragen und Protokollverfügungen zu erkennen ge geben, daß er persönlich die vom Lande Sachsen vorge- brachten Gründe billigte. Er verkündete schließlich die Entscheidung des Staatsgerichtshofes in großer Er regung. Die Entscheidung dürfte daher gegen die Stimme des Reichsgerichtspräsidenten ge fallen sein. Der Reichsgerichtspräsident hat der Entschei- sung im wesentlichen folgende Begründung beige geben: Die von der sächsischen Regierung angezweiselte Z u ständigkeit des Staatsgerichtshofes zur Entscheidung in dieser Frage ist gegeben, denn es liegt eine Verfassungs streitigkeit innerhalb eines Landes im Sinne des Ar tikels 19 der Reichsverfassung vor. Die sächsische Regierung istpassiv legitimiert. In einer gegen das Land Sachsen gerichteten Klage muß das Land durch die Regierung ver treten werden. Die sozialdemokratische Fraktion ist zur Klage aktiv legitimiert, denn wenn es sich darum handelt, zu entscheiden, ob der gegenwärtige Landtag zu Recht besteht oder nicht, hat jede Fraktion im Sächsischen Landtage, die berufen ist, an der politischen Willens bildung mitzuwirken, ein Recht, zu wissen, ob sie auf recht licher Basis arbeitet oder nicht. Der Staatsgerichtshof pflichtet der Meinung des Wahlprüfungsausschusses im Sächsischen Landtage nicht bei, wonach der Landtag trotz der Ungültigkeitserklärung des Paragraphen 14 Absatz 8 des sächsischen Landeswahl gesetzes zuRechtarbeite. Dieser Paragravy verstößt, wie der Dritte Zivilsenat des Reichsgerichts feGgestellt hat, gegen Artikel 17 der Reichsverfassung. Die in Frage kom mende Bestimmung dieses Artikels 17 ist fundamen tal für jedes Landtagswahlgesetz, und wer sie verletzt, führt eine grundsätzliche Fehlerhaftigkeit des Wahlver fahrens ein. Diese Fehlerhaftigkeit des Wahlverfahrens führt allerdings nicht dahin, daß der Landtag, so wie er bestanden hat, und seine Tätigkeit null und nichtig sind. Der Landtag ist in fehlerhafter Weise ins Leben getreten, aber solange er am Leben blieb, ist seine Tätigkeit in Ordnung. Wenn also gesagt wor den ist, daß die Wahlen ungültig seien, so soll das nicht heißen, daß alles, was entstanden ist, durch diesen Land tag ungültig sei, sondern nur, daß der Rechtsbestand nicht dauern kann, sobald durch Richterspruch die Ungültigkeit festgestellt ist. Daraus folgt, daß die Regierung in Sachsen verpflichtet ist, neue Wahlen in Sachsen herbei zu f ü h r e n. Die öffentliche Meinung. Zu dem Urteilsspruch schreibt der Dresdener Anzeiger: „Die Entscheidung des Staatsgerichtshofes ist außer ordentlich überraschend gekommen. Überraschung besteht nicht nur in den Kreisen der Regierungsparteien, sondern auch die Sozialdemokraten werden an einen solchen Ausgang der Angelegenheit nicht recht geglaubt haben. Der Staatsgerichtshof ist das höchste deutsche Ge richt, dem man ohne weiteres zugestehen muß, daß es seine Entscheidungen nach peinlichster Prüfung aller juristischen Gesichtspunkte fällt; ihm gegenüber muß man mit einer Kritik sehr vorsichtig sein. Heute aber fällt Zurückhaltung sehr schwer. Von Weltfremdheit möchte man reden, jedenfalls aber davon, daß eben nur juristische, besser noch formal juristische, Ansichten den Ausschlag ge geben haben. Politische Entscheidungen sind ja schließlich auch nicht die Aufgabe des Staatsgerichtshofes; vor ihnen hat er sich sogar ängstlich zu hüten. Sv hat er also nach bestem Wissen und Gewissen seine Pflicht getan. Die poli tischen Folgen seines Spruches gehen ihn nichts an." Die Dresdener Nachrichten schreibens „Die Entschei dung des Staatsgerichtshofes bricht jäh in die ruhige Entwicklung, deren sich unser Land seit Jahren erfreuen durste, und stürzt es unvermutet in eine unübersehbare Folge von krisenhaften Erschütterungen. Nötig war das, staatspolitisch gesehen, nicht, im Gegenteil, allen Teilen des sächsischen Volkes wäre besser gedient ge wesen, wenn dem jetzigen Landtag und der bestehenden Regierung ein normales Ende beschieden gewesen wäre und wenn der vom Staatsgerichtshos seftgestellte Fehler in der Wahlrechtsordnung, wie das ja vorgesehen war, bei der nächsten Wahl ausgeschaltet worden wäre." Zu der Haltung des Staatsgerichtshofes schreiben die Leipziger Neuesten Nachrichten: „Im vorliegenden Falle wäre auch eine Würdigung der Beweggründe der Antrag steller zweckmäßig gewesen. Statt dessen hat sich der Staatsgerichtshof darauf beschränkt, lediglich nach formaljuristischen Erwägungen seine Entscheidung zu fällen. Er wird sich dann aber nicht wundern dürfen, weun weiterhin die Meinung Anhänger gewinnt, daß für die Behandlung schwieriger staatsrechtlicher Fragen von großer politischer Bedeutung eine Zusammensetzung des Gerichtshofes wünschenswert wäre, die den prakti schen Bedürfnissen des Lebens gleichermaßen Rechnung trägt wie den Erfordernissen des reinen Rechts." Wann wird gewählt werden»? Amtlich wird gemeldet: Nachdem der Staatsgerichts hof in Leipzig die sächsischen Landtagswahlen vom 31. Ok tober 1926 für ungültig erkannt hatte, ist das Kabinett zu einer außerordentlichen Sitzung zusammengetreten, um die Lage zu besprechen. In der Sitzung ist festgestellt worden, daß nach der Geschäftsordnung des Staatsgerichtshofes das Urteil mitderZu stell ungandieBeteilig- ten wirksam wird. Das Kabinett war darüber einig, daß schon mit Rücksicht auf die Verabschiedung des Haus haltsplanes für das Rechnungsjahr 1929/30 die Wahl s v rasch wie möglich stattfinden müfse. Infolgedessen sind die Verwaltungsbehörden angewiesen worden, die erforderlichen Vorbereitungen schon jetzt zu tröffen. Die Festsetzung des Wahltermms bleibt vorbc- balten. Ernste Kriegsgefahr in China. London, 25. März. In einem Schanghaier Bericht der „Times" wird auf die ernste Kriegsgefahr in China hingewiesen. Der Grund für die zunehmende Span nung zwischen Nanking und Wuhan sHankauj liegt sowohl auf innen- wie auch auf alchenpolitischem Ge biet. Ueber die Haltung des Generals Feng besteht starke Ungewißheit. Der militärische Befehlshaber der Kwangsi-Gruppe hat an die Nankinqrygierung die Forderung gestellt, die sofortige Freilassung des Vor sitzenden der Kwantung-Gruppe im politischen Zentral rat General Litschi bis Montag mittag vorzunehmen. Für den Fall der Nichterfüllung dieser Forderung wird angekündigt, das; Truppen gegen Tschiangkaischek ent sandt werden. Die Truppen der Kwangsi-Gruppe etwa 30 000 Mann, werden bereits an der Grenze zusammen- Gras Zeppelin zur Orientfahrt gestartet. Friedrichshafen, 25. März. Das Luftschiff „Gras Zeppelin" ist am Montag früh 24.54 Uhr bei klaren! Mondschein aber etwas böigem Wetter zu seiner Orientfahrt gestartet. Das Luftschiff kreuzte kurze Zeit über den Luftschiffbau, um dann in der Richtung Basel weiter zu fliegen. Die weitere Fahrtrichtung ist beim Luftschiffbau noch nicht bekannt, doch nimmt man an, daß nun doch zunächst weiterhin westlicher Kurs einge halten wird. An Bord befinden sich außer der Be satzung 25 Fahrgäste. „Graf Zeppelin" ist zu seiner ersten Fahr im Jahre 1929 aufgestiegen. Die Reiseroute konnte bis zum letzten Augenblick nicht vorher genau festgelegt werden, da wie bei allen anderen Flügen sich Dr. Eckener erst nach Einlaufen der letzten meteorologischen Nachrichten entschieden hat. Es ist dabei allerdings zu berück sichtigen, daß hierin nicht etwa ein prinzipieller Fehler bei der Fahrt mit Luftschiffen liegt, sondern daß diese Behinderung vor allem durch die technische Unvoll kommenheit des Luftschiffhafens am Bodensee begründet ist. Wenn es erst gelingt, eine Luftschiffhalle zu bauen, die den Anforderungen des modernen Verkehrs ent spricht — es handelt sich hierbei nicht um ein technisches Problem, sondern nur um eine Frage der Finanzierung — wird die Reiseroute bei nicht allzugroßen Flügen vor her im großen und ganzen festgelegt werden können. Man darf annehmen, daß der Orientflug des „Graf Zeppelin" seiner Fluglänge nach mindestens der Amerikafahrt entspricht, wenn nicht sogar sie noch über trifft. Doch ist das Unternehmen weniger gefährlich, infolge des Ueberfliegens von Land der „Graf Zeppe lin" dauernd in funkentelegraphischer Verbindung mit den großen Sendestationen bleiben kann. Es versteht sich von selbst, daß seit dem Herbst vorigen Jahres man am Bodensee nicht gefeiert hat. Das Luftschiff wurde nicht allein gründlich überholt, die Stabilisierungs- slächen verbessert, sondern darüber hinaus hat man weitere Neuerungen getroffen, und vor allem auch für eine größere Bequemlichkeit für die Passagiere gesorgt. Die Orientfahrt des „Graf Zeppelin" ist nur der Anfang einer langen Reihe von großen Flügen, die mit dem „Graf Zeppelin" geplant sind. Er wird, wovon wir fest überzeugt sind, im Jahre 1929 den vollen Beweis für die Betriebssicherheit und Flugtüchtigkeit des Luft schiffes erbringen, und wir wollen hoffen, daß es auch möglich sein wird, die Mittel aufzubringcn, um weitere Luftschiffe zu bauen. In der ganzen Welt ist man eifrig am Werke, das Luftschiffwesen auszubauen und weiter zu fördern. In England und Amerika werden Luftricscn gebaut, daneben aber auch kleine Luftschiffe, die für den innerstaatlichen Verkehr bestimmt sind. Nachdem es Deutschland gelungen ist, durch die groß artige Leistung des Baues des „Graf Zeppelin" sich wieder an die Spitze der Luftschiffe bauenden Länder zu setzen, darf es nicht dahin kommen, daß wir aus dieser Position wieder verdrängt werden. Zum Sonntagstart des „Graf Zeppelin" nach dein Orient. Berlin, 25. März. Wie der „Montag" aus Fried richshafen meldet, erklärte Dr. Eckener, daß die Wetter lage sich bisher gut entwickelt habe. Bei Genua seien zwar kleine Depressionen zu verzeichnen, aber es sei an zunehmen, daß diese Depressionen sich im Laufe der Nacht ausgleichen würden. Die Wetterlage würde in der Nacht zum Montag eine Fahrtrichtung nach Osten nicht gestatten, so daß also um Mitternacht mit der Ab fahrt nach Westen gerechnet werden könne. Wieder ein blinder Passagier in Friedrichshafen. Friedrichshafen, 24. März. Die Begeisterung läßt sich auch durch strömenden Regen nicht abkühlen. In der Nacht zum Sonntag wurde ein junger Mann in der Nähe des Eingangstores der Luftschiffhalle entdeckt, der Wind und Wetter, strömenden Regen und eisigem Nebel getrotzt hatte, um sich in das Luftschiff einzuschleichen, das bereits startklar in der Halle lag. Die Polizei brachte den Eindringling zur Wache, wo festgestellt wurde, daß es sich um den 20 Jahre alten Kellner Friedrich Herzog aus salzburgischem Gebiet handelt, der vor acht Tagen seine Stellung in Hannover aufge geben halte und nach Friedrichshafen übergesiedelt mar. um die Orientfahrt des „Graf Zeppelin" als blinder Passagier mitzumachen. „Ich will Flugzeugführer werden", gab er bei der Vernehmung an. „Ich suche schon seit langer Zeit nach der Möglichkeit, die Mittel für die Ausbildung zum Flieger aufzubringen. Nur eine außerordentliche Tat konnte die Aufmerksamkeit auf mich lenken, um meinen Lieblingswunsch ausführen zu können. Als blinder Passagier im Luftschiff gefunden zu werden, Hütte mir die ersehnte Bekanntschaft sofort verschafft. Nun ist es leider wieder nichts damit", schloß er traurig seinen Bericht. Nach der Vernehmung auf der Polizei wurde Herzog wieder auf freien Fuß gesetzt, da der Luftschiffbau Zeppelin bislang keinerlei Strafantrag wegen unbefugten Eindringens in fremdes Eigentum gestellt hat. Alber Frankreich. Basel, 25. März. Heute morgen um 2 Uhr wurde die Bevölkerung Basel durch starkes Motorengeräusch aus dem Schlafe geweckt. Es war der „Graf Zeppelin", der auf seiner Fahrt Basel in Richtung Marseille über flog. Um 2 Uhr 12 Minuten passierte das Luftschiff die schweizerisch-französische Grenze. Ueber Marseille. Friedrichshafen, 25. Mürz. Wie der Luftschiffbau Zeppelin mitteilt, dürfte sich das Luftschiff gegen lO Uhr über Marseille befinden. Aber CvrMa — Auf dem We§e nach Rom Friedrichshafen, 25. März. Das Luftschiff „Gras Zeppelin" war um 1e1 Uhr über der Insel Corfika und wird zwischen drei und vier Uhr nachmittags über Rom sein. gezogen. Die Möglichkeit einer gütlichen Einigung ist im Augenblick nur noch sehr gering. Vorläufige Einigung zwischen Japan und der Nantingregierung. London, 25. März. Zwischen der chinesischen und der japanischen Regierung ist es nunmehr zu einer vor läufigen Einigung über die Beilegung der Zwischen fälle in Schantung gekommen. In Tokio erwartet man. daß das Abkommen im Laufe der nächsten Tage in Nan king unterzeichnet werden wird. Die japanischen Trupen werden innerhalb sieben oder acht Wochen nach der Unterzeichnung aus Schantung zurückgezogen wer den. Vertreter des japanischen Eeneralstabes werden sich nach Nanking begeben, um endgültige Vereinba rungen über diese Frage zu treffen. Von chinesischer Seite wird bekannt gegeben, daß kein Versuch gemacht wurde, einem der beiden Vertragsteile die Schuld für vie Zwischenfälle in Tsinanfu zuzuschreiben, sondern daß diese Frage den Untersuchungen einer Kommission Vorbehalten wurde. Die chinesischen und japanischen Staatsangehörigen werden für die erlittenen Verluste von ihren eigenen Ländern entschädigt. Die Schlacht um Mazatlan. London, 25. März. Wie aus Neuqork berichtet wird, haben die mexikanischen Aufständischen ihre Stel lungen vor Mazatlan aufgegeben. Ihre Infanterie und Kavallerie hat jedoch nicht allzuweit von Mazatlan neue Stellungen bezogen. Die Verluste der Regie- Jst er der Täter? Die Mordaffäre von Jannowitz wird immer undurch sichtiger. Die stundenlangen Vernehmungen des ältesten Sohnes des Toten, des Grafen Christian Stolberg zu Wernigerode, der bekanntlich im Verdacht steht, seinen Vater fahrlässig getötet zu haben, haben noch immer zu keiner Klärung des Falles geführt. Unser Bild zeigt den jungen Grafen Christian. rungstruppen wie die der Aufständischen sind in den dreitägigen Kämpfen außerordentlich schwer gewesen, da auf beiden Seiten reichlich viel Artillerie benutzt und eine große Anzahl von Bomben abgeworfen wurden. Die Aufständischen behaupten, inzwischen eine größere Anzahl von weiteren Siegen errungen zu haben. Auch nach den Darstellungen von Negierungsseite ist die gegenwärtige militärische Kampffähigkeit der Auf ständischen außerordentlich stark. Diese sind noch nicht annähernd so schwach, wie dies die Berichte der ver gangenen Woche erscheinen ließen. Neuqork, 25. März. Nach Meldungen aus Mexiko- Stadt sind bei der großen Schlacht bei Mazatlan auch viele Geschütze, Maschinengewehre und Kriegsmaterial in die Hände der Negierungstruppen gefallen. Der Kamps hat ununterbrochen 48 Stunden gedauert. Schützengräben waren aufgeworfen worden. Die Auf ständischen, die über das offene Feld vorgingen, wurden reihenweise von Maschinengewehren niedergemäht. Verstärkungen der Negierungstruppen sind eingetrofsen und haben bereits den Rückzug der Aufständischen unter Feuer genommen. Der amerikanische Konsul in Mazatlan nicht getötet. London, 25. Mürz. Die Berichte, daß der ameri kanische Konsul in Mazatlan getötet worden ist, haben sich nach Meldungen aus Mexiko als unzutreffend er wiesen. Trotzdem erhalten sich nach Berichten aus Me xiko-Stadt in Mazatlan in weiten Volkskreisen die Ge rüchte über die Möglichkeit einer Einmischung der Ver einigten Staaten zum Schutze ihrer Staatsangehörigen in Mazatlan. Der amerikanische Zerstörer „Robert Smith" ist von Santiago mit unbekanntem Ziele aus- gcfahren. Drei weitere Zerstörer und ein Kreuzerschul- schiff laufen am Montag aus. Früchte -er militärischen Ausbil dung der polnischen Jugend. Zwei schwere Handgranaten-Unglücke. Kattowitz, 25. Mürz. Die militärische Ausbildung der Polen, die die Unterweisung der Schuljugend im Gebrauch von Waffen und Munition durchführt, hat erneut Opfer gefordert. Fast zu gleicher Zeit ereigneten sich am Sonnabend zwei schwere Unglücks- fälle, die durch die Explosion von Handgranaten in der Hand von Kindern hervorgerufen wurden. Am Sonnabend abend ereignete sich in dem von Kattowitz nach Bismarckhütte fahrenden Personenzug gerade in dem Augenblick, als der Zug im Bahnhof Bis- marckhütte einqefahren war, ein schweres Unglück. In einem Wagen wurde plötzlich ein heftiger Knall hör bar und zugleich drangen auch Rauchwolken aus dem Abteilfenster. Ein Eisenbahner, der gerade auf dem Bahnsteig sich auf einer Leiter befand, wurde durch den