Adorker Wochenblatt. Mittheituugen über örtliche und vaterländische Angelegenheiten. Sechster Jahrgang. Preil für ten Jahrgang bei Bestellung von der Pest Sl Neugroschcn, brl Beziehung del Blatte« durch BOteagelegenheit IS Ncugroschen. ' '' ' 4^. Erscheint jede Mittwoche. 10. Novbr. 1841» nannten ausserordentlichen Deputazi mern dem Vernehmen nach im L aufe der nächsten In Würtemberg sind seit einigen Tagen di« Dem nächsten Sächsischen Landtage soll be kanntlich ein Gesezentwurf über das Verfahren in Untcrsuchungssachen (Kriminalprozeffordnung) zur Berathung und Beschlussfassung vorgelegt werden, und werden die zur vorläufigen Begutachtung dieses neuen Gesezes am Schlüsse des vorigen Landtags er nannten ausserordentlichen Deputazionen beider Kam- mentlich in der ersten Kammer die Schildknappen de alten Sistems ihre Lanzen wieder brechen würden-- Wahrscheinlich können wir bald daS Weitere berichten. Einstweilen wollen wir noch — das Beste hoffen. , Aussichten für die Veffrntttchkeit vnd Münd lichkeit der Gericht-pflege. Untersuchungssachen sich erklären werden, so hat auch die zweite Kammer schon bei^mekren Gelegenheiten zu erkennen gegeben, dass sie dem Grundsaze der Oes-lKammcrn bereits wieder zusammen getreten, um aus« Monate in Dresden zusammentreten, um den Gesez entwurf zu prüfen und die nöthigen Bemerkungen darüber zu machen. Darf man sich erlauben, von den bereits kund ge gebenen Gesinnungen der Mitglieder dieser Deputa- zionen oder auch von den politischen Ansichten der Kammern überhaupt auf die möglichen Schicksale der neuen Kriminalprozessordnung in Bezug auf das da rin aufzunchmende Prinzip der Oeffentlichkeit einen Schluss zu ziehen, so möchte es zweifelhaft sein, dass beide Kammern übereinstimmend sich für Oeffentlich keit und Mündlichkeit des gerichtlichen Verfahrens in Untersuchungssachen aussprechen werden. Denn er innert man sich an die bei dem Landtage jzz? Statt- gefundencn Debatten über die Einrichtung des Staats gerichtshofes in der ersten Kammer, erinnert man sich an so manches andere damit Zusammenhängende, so wäre es fürwahr mehr als überraschend, wenn diese Kammer mit eigem Male dem Grundsaze der Oeffent lichkeit huldigen und insonderheit in der neuen Kri minalprozessordnung denselben an die Spize stellen sollte. Besseres ist von der zweiten Kammer zu erwarten. Denn nicht gerechnet, dass die Mitglieder der zur Begutachtung der neuen Kriminalprozessord nung gewählten Deputazion dieser Kammer entweder sämmtlich oder doch zum bei Weitem grösten Theile wenigstens für die Oeffentlichkeit des Verfahrens in fentlichkeit Werth beilege. Sie wird daher dem muth- maslichen Gutachten ihrer Deputation hoffentlich auch diesmal bestimmen und so der Regierung, we'Nn sie der Oeffentlichkeit im gerichtlichen Verfahren gewogen ist, wenigstens an Einer der beiden Mitgewalten der Gesezgebung eine Dtüze verschaffen. Aber ist denn die Regierung auch wirklich der Oef- fentlichteit, namentlich bei dem Verfahren in Unter, suchungssachen, ergeben, und wird sie das Prinzip derselben in dem zu erwartenden Gesezentwurfe als Grundregel aufstcllen? Nun—alS der Gesezentwurf über das Verfahren bei dem Staatsgerichtshof« ver- handelt ward, war man dieser Meinung nicht, viel mehr v 'ren damals Regierung und erste Kammer eng verschwistert, und wenn man sich an die bei jener Gelegenheit gcthanen Aeusserungen des Minister- der Justiz zurükerinncrt, wach welchen die Liebe zur Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des gerichtlichen Ver fahrens mit einer Krankheit verglichen und gesagt wird, dass sie Teutschland gleich der Grippe durch» ziehe, so dürften übermäsige Hoffnungen auf den Vor antritt Sachsens in dieser Angelegenheit kaum an ih rem Plaze sein. Man erzählt sich aber, dass der näm« lichc Minister, für welchen die Oeffentlichkeit des ge richtlichen Verfahrens vor einigen Jahren Aehnlichkeit mit der Grippe hatte, jezt anderer Meinung gewor den und von einer Reise nach Frankreich und Bel gien, die er im Laufe des verflossenen Sommers ge macht habe, als Anhänger der Oeffentlichkeit zurük^ekehrt sei. Wäre dies gegründet, so müste dann freilich der neue Gesezentwurf mit einem ganz anderen Gesichte vor das Publikum treten, als bis jezt zu erwarten gewesen ist. Auch stünde dann vielleicht im AUge^ meinen ein besseres Loos für denselben zu hoffen, wenn auch die Widersacher nicht ausbleiben und na-