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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 25.02.1906
- Erscheinungsdatum
- 1906-02-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190602259
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19060225
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19060225
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1906
- Monat1906-02
- Tag1906-02-25
- Monat1906-02
- Jahr1906
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 25.02.1906
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ibendS tS «ta- »d kill. 's >art Sonntag, den 25. Februar 1906 56. Jahrgang. Nr. 46 Kammerhcrr Sahrer von Sahr-Dahlen verteidigt werden könnten. Wenn die Kammer die Präsentation seinen Antrag nnd spricht gegen die Präsentatio»! er habe versage, so werde gegen sie der Vorwurf erhoben werden, den anes den We. feier her. k des Depntationsantrages. Herr Sahrer von Sahr- Ehrenberg, daß eS in der Ersten Dem ch entgegen, daß doch llige rgen im nen. l -u »d). bis beim hat '.er frei sten, men, ngS- ird rs. . fin- ltpt- >e 88 ns- ht. ter. rtt- in al der Fall; Handel nnd Industrie seien der Landwirtschaft mindestens gleichwertig. Znm Schluß spricht Redner sich für die Präsentation aus und für die Berufung von Ver- Hause anerkannt worden seien. Gegenüber dem Kammer herrn Sahrer von Sahr betont der Redner, daß Staaten nur dauu iu Blüte ständem weuu Handel und Gewerbe Zangenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Nußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Erlbach, Kirchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, TnMeim, Knhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. w Geh. Rat Moch betont in seinem Schlußwort, daß f Präsentationsrechts alle anderen ar >rt do Ir. iS- Q, rr, >r- Rathause, Zimmer Nr. 2, anzubringen. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, am 1. Februar 1906. vr Polster, Bürgermeister. Reformvorlage bringe der Industrie eine große Ent- täusckumg. Staatsministcr v. Metzsch: Er habe iu der Depu tation den Antrag Sahrer von Sahr-Dahlen als unan nehmbar bezeichnet; er korrigiere sich insofern, indem er die Bezeichnung unannehmbar zurücknehme und wähle den Ausdruck „wcuig wmpathiich" und „schwer gangbar". Der Minister habe sich gegen den Antrag so scharf ge wendet, weil er glaubte, hinter dem Antrag die Absicht wittern zu sollen, die Zahl der Vertreter der Industrie zu verringern. Oberbürgermeister Dr. Keck: Wenn die ganze Reform darauf hiuauslnufe, der Industrie 2 Vertreter mehr zu kuozediereu, so sei die Aeußerung des Geh. Kommerzieurats Waentig begreiflich, daß die industriellen Kreise arg ent täuscht seien. Die Industrie verdiene größere Berück sichtigung. Redner zitiert einen Ausspruch des Fürste» Bülow über die cmi»e»tc Bedeutung der Industrie für deu Rationalreichtum. Die PräseMativu sei der Ernennung vorzuziehen. Kommerzienrat Erbert betont ebenfalls, daß es angc- ächtS des gewaltigen Aufschwunges von Handel und In dustrie eiu Gebot der Gerechtigkeit sei. Die der Industrie bereits gewährte» drei Sitze solle» ihr »»abhängig von den neil zu schaffenden Mandaten erhalten bleiben. Reduer schließt »lit Empfehlung der Deputationsvorschläge. Oberbürgermeister Kell polemisiert gegen Kammer- Herrn Sahrer von Sahr. Die Handelskammern würden ich gewiß nicht zu politischer Agitation mißbrauchen lassen. Das, was der Industrie jetzt geboten werde, sei aber — das müsse offen konstatiert werden — das Mindest maß dessen, was sie fordern könne und müsse. Geh. Kirchcnrat Dr. Pank: Das Was dürfe nicht scheitern an dem Wie. Die Verhandlungen dürften nicht enden mit einem Nichts, eS dürfe kein Vakuum entstehen, damit es nicht scheine, als werde der Ersten Kammer das abgerungen, was sie von selbst zu gewähren entschlossen sei. Der Aufbau au dem Hause müsse uvch in dieser Session unter Dach und Fach kommen. Oberbürgermeister Dr. Schmld: Nur über den Weg herrsche noch Uneinigkeit, nicht über die Frage der Ge- währung einer Vertretung von Handel und Industrie. Die Städte müßte» stärker vertreten sei», auch das Ge werbe sollte mit zwei Sitzen bedacht werden, nicht nur mit einem: aber das wolle er heute nicht weiter aus pinnen. Er bitte, den Dcputationsanträgen beiznstimmen. Oberbürgermeister Krutler freut sich, daß seine An- chauungen über die Reformbedürfligkeit der Zweiten 1 Kammer innerhalb der Deputation und mehrfach im ; Die Zinsen der Falcke-Gottfried Landgraff Stiftung sind am 9. April d. I an be dürftige und würdige Personen zu verteilen und zwar in erster Linie an solche, die der Firma Gott fried Landgraff oder d-.m Privathause Viktor Falcke ihre Dienste gewidmet haben, gleichviel wo sie wohnen; in zweiter Linie an solche, die in Hohenstein-Ernstthal als Wirkwarenarbeiter im weiteren Sinne (Handlungsgehilfen, Appreteure, Wirker u. s. w.) tätig waren oder sind. Gesuche um Berücksichtigung sind bis zum 10. März d. I. bei uns einzureichen oder im würdige die hohe» Verdienste der Industrie um die Blüte des Laubes vollauf, und sie nehme bereitwillig Vertreter dieses glänzenden, vielgewandten und vielfindigen Standes auf. Gegen die Wahl dieser Mitglieder sei die Erste Kammer, weil dann Parteitendenzen ansschlaggebend werden könnten. Es sei eiu Vorzug des Hauses, daß die Parteischabloue hier nicht herrsche. Die Präsentation sei zwar nicht leicht durchführbar, aber die Deputation glaube den gangbaren Weg gefunden zu haben, der vor der Er- nennnng von Persönlichkeiten schütze, die nicht ganz den zu stellenden Anforderungen genügten, nnd der anderer seits Vertraue» im Lande finde. Gefahren seien jeden falls nicht erkennbar. Das Haus tritt darauf iu die Debatte ein. Das Wort erhält Kammerherr Sahrer v. Sahr- Ehrenberg: Er befinde sich in völliger Negative zur Re gierung nnd zur Deputation. Der Zeitpunkt des bevor stehenden Miuisterwcchsels sei mich nicht geeignet znr Einbringung der Vorlage gewesen. Da die Kreise, denen die Regierung eine Wohltat erweisen wollte, dadurch auch nicht befriedigt würden, solle die Regierung die Vorlage zurückzichen nach dem Satze: Leneticis non Mmugumu,- UebrigcnS müsse erst die Zusammensetzung der Zweiten Kammer feststehen, ehe an eine Aenderung der Zusammen setzung der Ersten Kammer gegangen werden könne, die ja den Regulator im modernen konstitutionellen Staate bedeute. Weuu die Regierung und die Deputation ans dem eingeschlagenen Wege fortfahrc, so werde es schließ lich dahin kommen, daß man dem Großgrundbesitz daS Recht zur Vertretung in der Ersten Kammer bestreite. stehenden Blättern Hervorrufen wird. Es waren auch merkwürdige Anschauungen, die einige der Herren zum Besten gaben. So sagte der Kammer- Grfcheint jeden Wochentag abends für den folgende» Tag und kostet durch die Austräger pro Quartal ML durch die Post ML z gz frei in'S HauS. Il st lie- noch- Kekanntmachimg Sonu abend, den 3. Marz 1906 bleiben die hiesigen Gemeindeexpeditionslokalitäten wegen Reinigung geschlossen. An diesem Tage finden nur dringliche Sachen Erledigung. Das Standesamt ist geöffnet vormittags von 8—8 Uhr. Gersdorf, am 24. Februar 1906. Der Gemeindevorstand. Göhler. Da in den letzten Tagen wieder mehrere Straßenlampen zerschlagen wurden, so wird in Er innerung gebracht, daß Jeder, der eine Person so zur Anzeige bringt, daß zu einer Bestrafung der selben zu gelangen ist, 10 Mk. Belohnung erhält. Oberlungwitz, am 22. Februar 1906. Der Gemeiudevorstaud. Lieberknecht. für das Königliche Amtsgericht und den Ktadtrat zu Hohenstein-Ernstthal. Organ aller Getnernöe-VerwalLrrngeiic rrnrlregenöen Ortschaften Aus dem Reiche. Die Erste Kammer gestern nach sechsstündiger Debatte den Antrag Deputation, daß in dem Gesetz über die a n- derweite Zusammensetzung der Ersten Kammer die neu zu ernennenden fünf Mitglieder des Handels und der Industrie nach Präsentation durch die Handels- und Ge- werbc kammcrn vom Könige ernannt würden, abge lehnt und die Regierungsvorlage angenommen, wonach der König nach eigenem Ermessen die neuen Mitglieder in die Kammer beruft. Die Herren von der Landwinschaft und dem Großgrund besitz, die diesen Beschluß herbeiführten, haben sich damit den schlecht,st n Gefallen getan. Selbst die „Dresd. Nachr.", an deren ultra-konservativer Ge- Kekarmtmachung. Die Obstbaumbesitzer werden hierdurch aufgefordert, Wege« Bekämpfung UNd Vertilgung der Obstschädlinge jetzt mit dem Abkratzen der Stämme von Moos, Flechten und abge storbener Rinde und dem Verbrennen dieser Abfälle zu beginnen. Nach dem Abkratzen ist das Kalken der ganzen Bäume (Ueberspritzen mit Kalkmilch), wodurch am besten dem Entstehen der schädlichen Frostplatten vorgebeugt wird, und die Bodenlüf- tUNg vorzunehmen. Durch die letztere werden die mineralischen Bestandteile des Bodens aufgeschlossen und so der Pflanze neue Nährstoffe zugefllhrt. Gersdorf, am 22. Februar 1906. Der Gemeindevorstand. Göhler. lchf. kktll Sr. Inserate nehmen außer der Expedition aucb die Au-träger auf dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- Expeditionen solche zu Originalpreifen. d aß s i e e i» M r ß t r a u e» gegen Handel und Gewerbehegc. Er bitte also, die Würde, das An sehen und die Kraft der Kammer zu wahre», indem man für die Tcpntationsvorschläge cintrete. Das alte ständische Verhältnis gehe überall zu Ende, und man müsse sich den neuen Verhält nissen an passen und dürfe sich nicht von kleinen Gesichtspunkten leite» lasse». ES Staatsmiuister von Metzsch: Auf die Frage, ob es opportun sei, daß ein zurücktretendes Ministerium eine solche Vorlage einbringe, erwidere er, daß die Vorlage eine Vorlage des Gesamtministerinms sei, dessen Stabilität nuc vmm m ocucc mmvrii, iveim unv nnd Kontinuität nicht geändert werde. Eine Acndernngl in den Städten blühten. Das sei auch jetzt in Sachsen in der Zusammensetzung der Erste» Kammer sei dringend erwünscht im Hinblick auf die imponierende Ent - w i ck l u n g der sächsischen Industrie. Redner «... geht ans Einzelheiten des Separatvotums des Kammer- tretern der Hochschule und stellt sich völlig auf den Boden Herrn von Sahr-Ehrenberg ein. Von einer Interessen- —------—» Vertretung und Verschiebung des Charakters der Ersten Sächsischer Landtag. Dresden, 24. Februar. Die Erste Kammer halte gestern einen großen Tag: stand auf der Tages ordnung doch dir Keratung des Ersetze» über dir Aendrrunsen in drr Zusammensetzung drr Grstrn Kammer. Das Wort nahm zunächst als Berichterstatter der Deputation Geh. Rat Prof. Dr. Wach. Die Haltung der Ersten Kammer und der Regierung sei in der Presse sehr scharfen Angriffen ausgesetzt gewesen. Die Preßartikel könnten die Laune der Kammer nicht stören, selbst nicht der in einem Leipziger Blatte erschienene Artikel eines Kommerzienrates, der mit Auswanderung nnd Revolu tionierung der Industrie drohe. Ucbrigens habe sich die Erregung schon etwas gelegt. Die hochgehcnden Wogen der Reformbewegung könnten kritische Sitnatiouen, Zwangslagen schaffen, wenn die Zweite Kammer weit gehende Beschlüsse faßt die die Erste Kammer nicht billige» könne. Das Haus halte fest an dem Zweikammersystem, die Erste Kammer dürfe keine Interessenvertretung sein oder werden. Redner polemisiert gegen die Auslassungen, daß die Kammer feudalistisch sei, sich einer zeitgemäßen Reform widersetze re. Was in anderen Staaten Ivie Württemberg erst erstrebt werde, das sei in der Zusammen setzung der Ersten Kammer schon erreicht. Wir wollen die zeitgemäße, aber auch die verfassungsmäßige Reform der Kammer. Jnfallibilität beanspruche die Erste Kammer nicht. Sie sei ein gegebener Faktor, dessen Charakter nicht alteriert werden dürfe, die aber innerhalb des Rahmens erweiterungsfähig sei. Sie könne vollständig ergänzt werden, unabhängig von der Reform der Zweiten Kammer. Es gehöre zn der agitatorische» Phraseologie, daß das all gemeine und gleiche Wehlrecht ein natürliches Recht sei. Alleiniges Programm sei die vermnfftmäßige Gestaltung der Repräsentationskörper im Staate. Das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht würde in Sachse» zur Knechtung, nicht zur Freiheit führen. Redner zitiert einen in der „Nationalzeitung" abgedruckten Vortrag des Dr. Goldfeld, der sich gegen das Reichstagswahlrecht in Industriestaaten wende. Die Erste Kammer lehne das Neichstagswahlrecht für die Industriestaaten als staats feindlich ab und er, Referent, hoffe, daß die Regierung einem Betreiben auf Ausdehnung dieses Wahlrechts ans die Einzelstaaten energisch Widerstand leisten werde. Der Hauptpunkt der Vorlage sei die Aufnahme von Vertreter» des Handels, der Industrie und des Gewerbestandes. Das Haus müsse auch den Schein der Jndustriefeindlichkeit meiden. Die Zahlenfrage sei durch Festlegung auf die Fünfzahl gelöst nnd durch eine Erklärung der Regierung, Zchon in der Deputation davor gewarnt. Auch durch die Präsentation werde eine politische Agitation in die Handels und Gewerbekammer hineingetragen werden, genau wie bei der Wahl. Die freie Ernennung durch den König sei in jeder Hinsicht der Präsentation vorzuziehen. Geh. Rat Prof. Dr. Mach wendet sich gegen die staatsrechtlichen Bedenke», die Dr. Hübeler i» bezug auf die Präsentatio» geäußert hatte. Von einer Interessen vertretung könne garnicht gesprochen werden, weil eine Interessenvertretung nur dann bestehe, wenn ans Grund der Wahl organisierter Jnteressenkreise in eine berufs ständische Korporation Vertreter entsandt worden. Das sei also gerade das Gegenteil dessen, was bei der Präsen tation vorgeht. Durch die königliche Ernennung auf Lebenszeit gemäß der Präsentation werde der Möglich keit einer Ausbeutung zu politischen Zwecken nach Kräften vorgebeugt. Kammerherr Dr. v. Frege: Die guantitative Ver tretung der Industrie sei nicht so wichtig, ob 5 oder 8 sei ziemlich nebensächlich, die Hauptsache sei die Qualität: denn die geringe Zahl der Industriellen, die bisher in der Kammer gesessen habe, habe sehr segensreich gewirkt. Je unfähiger sich der Reichstag zu vaterländischer Lösung sozialpolitischer Probleme erweise, nm so wichtiger würde» die Ei»zella»dtage, es sei ja möglich, daß eine R ü ck w ä r t sr c v i s io » der R e i ch sv erfa s s» » g einmal ko m m e, und dann werde die Mitarbeit der Industriellen sehr erwünscht sein in der Kommer. Redner wendet sich dann gegen die Präsentation; die Kammer müsse sich absolut ablehnend verhalten gegen die geringste Schmälerung der Prärogative der Krone. Geh. Kommerzienrat Waentig spricht für den Depu tationsantrag, insbesondere für die Präsentation gegenüber Dr. Hübel nnd Kammerhcrr v. Sahr. Das Ergebnis der sinnung nicht zu zweifeln ist, schreib?», daß dieser Ausgang der Angelegenheit „nur anj's tiefste zu be- klagen" sei, wie viel schärfer wird daS Echo klingen, "das der Beschluß in den liberalen und weiter links sei notwendig, das Zweikammersystem ans den politischen Stürmen der Gegenwart hinüberzuretten. (Beifall.) Die Kammer geht hierauf zur dlbsti ni m u n g über und lehnt zunächst gegen 13 Stimmen den Antrag von Sahr-Dahlen a b. Gegen 5 Stimmen wird sodann die Bestimmung des Entwurfs angenommen, daß ein Ab geordneter der Technischen Hochschule in die Kammer ein tritt. Bezüglich der Vertretung der Städte beschließt die Kaiiliner gegen 1 Stimme, die Petition des Stadtrats und der Stadtverordneten zu Plauen i. V. auf sich be ruhen zu lassen. Im übrigen wird die Regierungsvorlage bezw. der Deputationsantrag zu Punkt III gegen 3 Stim- ni en angeno m in c n. In namentlicher Abstim m n n g findet darauf der Artikel II der Vorlage in der von der Deputation veränderten Fassung mit dem Vorschlagsrechte durch die Handels- und Gewerbekammern gegen 17 Stimmen Annahme. Mit Nein stimmten: Graf zur Lippe, Graf Solms^ Dr. v. Wächter, Stifts« senior Baumgärtner, Graf Schönburg, Graf Box« berg, Dr. Pfeiffer, Kammerherr v. Sahr-Dahlen, Dom« Herr v. Trützschler, Kammerhcrr v. Sahr-Ehrcnbcrg, Kammerherr v. Earlowitz-Liebstadt, Rittergutsbesitzer Hüttner, Kammerherr v. Frege, Rittergutsbesitzer Dr. Hübel, Rittergutsbesitzer v. Oppel und Graf Rex. Da aber der Tcpntatioilsantrag nicht die zn einer Verfassungs änderung erforderliche Zweidrittelmehrheit erlangt hat, gilt er als abgelehnt und hat sich infolgedessen die Ab stimmung über die von der Deputation mit bezng auf das Vorschlagsrecht weiter gestellten Anträge erledigt. Hierauf wird über die Regierungsvorlage abgestimmt, »ach der die fünf »euc» Mitglieder auS Kreise» des Handels, der Industrie und des Gewerbe standes vom König auf Lebenszeit ernannt werden. Ober bürgermeister Beutler und Beck erklären, für die Regierungsvorlage stimmen zu wolle», behalte» sich aber völlige Freiheit vor bei einem eventuellen Vereinigungs- verfahrcn, das sich ergebe, wenn die Zweite Kammer das Präsentationsrecht annehmen sollte. Ziffer 18 des Para graph 03 des RegierungScntwurfs wird hierauf gegen 6 Sti m m en ange n o m m e n. Dagegc n erklären sich: Graf Solms, Stiftsseiiivr Baumgärtner, Graf Schönburg, v. Sahr-Dahlen, v. Sahr-Ehrenberg nnd v. Carlowitz-Liebstadt. DaS ganze Gesetz wird dann in der Fassung der Re gierungsvorlage mit den von der Kammer zu Artikel I beschlossenen Abänderungen gegen die Stimmen der 6 obengenannten Kammermitglieder a » geno m in e n, im übrigen aber die sonst noch vorliegenden Depntativns- anträge einstimmig giitgcheißen. Nächste Sitzung: Dienstag, den 27. Februar, vor mittags 11 Nhr. Anzeiger für Hohenstein Ernstthal, Eberlungwitz, Gersdorf, Lugau, Hermsdorf, Kernsdorf, Kammer durch den Hinzutritt von Industriellen könne keine Rede sein. Die Stabilität "»d Stetigkeit der Erstenzurückständen. Die Kammer braiiche nicht könig- be^iiattck der" 'Seßhaftigkeit Kammer werde nicht durch d,e Reform tangiert. Ler lichcr z» sein als der König selbst, und wenn der König bezüglich der Seßhaftigkeit Minister verteidigt dann den von Kammerherrn von Sahr w,» Preußen sich in nroßem Ilmfanae die Präsentation Kammer um ein altes historisches Recht der Ritter- gerügten Beschs der Technischen Hoch- g^cn ^ handele, das mau ihr nicht nehmen solle, schule eiiien Vertreter in der Ersten Kammer zu konze- werden, um so eher, als die Regierung ihre Geneigtheit Gern würde er dem Handel und Gewerbestande, dicren. Das sei von dem Vertreter der Universität Leipzig hjxrzn zu erkeniien gegeben habe. An den ttiiivcrsitütcii , , g ^xr- Vertretung als biSber in der mit warmen Worten gebilligt »vordem es sei auch cm habe sich bei Besetzung einer lebenslänglichen Professur w. euieelwas größere Vertretung als bisher "locr alter Wunsch des Kultusministers von Seydewitz gewesen. Has Vorschlagsrecht der Fakultäten als außerordentlich Zweiten Kammer gewahreir und freundlich die Mit- Rittergutsbesitzer Dr. Hübel bekennt sich ausdrücklich nützlich erwiesen und nicht nur die Hochschuleii, sondern glieder, die der König dem Hause zuschicken würde, „ , „ , dazu, daß er in der Deputation kür den Antrag des auch die Regierungen legten darauf den größten Wert. hxgEßxn, ab» frei müsse die Kammer bleiben von daß darüber nicht hinausgegangen werden solle. Die Ver- Kammerherrn v. Sahr-Dahlen gestimmt. Er sei ein Gegner Zn berücksichtigen sei noch, daß nicht bloß Mitglieder der . . . . - stärkuna des HanseS sei nicht identisch mit Vermehrung; der Präsentation; dieselben Gründe, die gegen die Wahl tzandcls- nnd Gcwcrbckammern sondern auch "ußerhalb C viele Köche verderben den Brei. Lie Erste Kammer sprechen, spräche» auch gegen die Präsentation. Iderselben stehende hervorragende Männer vorgeschlagenI hielt der Geh. Rat Dr. Wach entgegen, baß
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