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Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 30.10.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-10-30
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841109282-190710307
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841109282-19071030
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841109282-19071030
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Tageblatt
- Jahr1907
- Monat1907-10
- Tag1907-10-30
- Monat1907-10
- Jahr1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Tageblatt : 30.10.1907
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Amtsblatt für las Königl. AMgmiht mö kn Ltnkrnt zn SnhtnNtin-krnstthnl. Anzeiger für Hohcnstein-Ernstlkal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Meinsdorf, Langenberg Falken, Reichenbach, Callenberg, Langenchursdorf, Oirumback:, Tirich. heim, Kuhschnappcl, Wnstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Lugau, Eubach, Pleißa, Rußdorf, St. Egidien, Hiittengrund u. s. iv. Erscheint jeden Wochentag abends für den folgenden Tag und kostet durch die Austräger das Vierteljahr Mk. 1.5k», durch die Post biogen Mk. 1.92 frei ins Haus. Fernsprecher !! Inserate nehmen außer der Geschäftsstelle auch die Austräger auf den, Lande entgegen, Nr. ll. js auch befördern die Annoncen-Expeditionen solche zu Originalpreisen Nr. 25§. »LLR-'-.. Mittwoch, den 30. Oktober PO7. 57. Zahrg. Die für die diesjährige Stadtverordnetenersatzwahl aufgestellte« Liste« de» Stimmberech tigte« sowie der Wählbare« liegen vom 1. bis mit 1«. November, an den Wochentagen von vormittag 8 bis mittag 1 Uhr und nachmittags von 3 bis 5 Uhr und an den Sonntagen vormittags von 11 bis 12 Uhr im Rathaus, Zimmer No. 1, zur Einsicht aus. Bis zum Ende des 8. November steht jedem Beteiligten frei, gegen die Wahllisten bei uns Einspruch zu erheben. Nach Ablauf des 1k. November werden die Wahllisten geschlossen. Den zu diesem Zeit punkte etwa noch nicht erledigten Einsprüchen ist für die bevorstehende Wahl keine weitere Folge zu geben. Alle Bürger, die t» de« geschloffene« Listen nicht eingetragen sind, können an der bevorstehenden Wahl nicht teilnehme«. Stimmberechtigt sind die Bürger, mit Ausnahme der Frauenspersonen und Derjenigen: s) die öffentliche Armenunterstützung erhalten oder im Laufe der letzten zwei Jahre erhalten haben, b) zu deren Vermögen gerichtlicher Konkurs eröffnet worden ist, während der Dauer des Konkursverfahrens; c) die von öffentlichen Ämtern, von der Advokatur oder von dein Notariate suspendiert worden sind, aus die Dauer der Suspension, sowie der Removierten auf fünf Jahre von Zeit der Remotion an (vergl. unter 6); 6) denen durch richterliches Erkenntnis dte bürgerlichen Ehrenrechte entzogen worden sind, auf die Dauer dieser Entziehung; e) die sich wegen eines Verbrechens oder Vergehens, das nach dem Strafgesetzbuche die Ent ziehung der Ehrenrechte zur Folge haben kann oder muß, in Untersuchung befinden, ingleichen Derjenigen, die Freiheitsstrafen verbüßen oder zwangsweise in einer öffentlichen Besserung-- oder Arbeitsanstalt untergebracht sind; l) die unter polizeilicher Aufsicht stehen; §) die die Abentrichtung von Staats- und Gemeindeabgaben, einschließlich der Abgaben zu Schul- und Armenkassen, länger als zwei Jahre ganz oder teilweise im Rückstände gelaffen haben; st) die die Selbständigkeit verloren haben oder die für den Erwerb des Bürgerrechts festgesetzten Vorbedingungen nicht mehr erfüllen. Dis Wählbarkeit steht allen stimmberechtigten Bürgern zu, die im Stadtbezirk ihren wesent lichen Wohnsitz haben. Die Mitglieder des Stadtrates, sowie besoldete Gemeindebeamte können nicht zugleich Stadt verordnete sein Hohenstein-Ernstthal, am 29. Oktober 1907. . Der Stadtrat. Freibank. HM Mans KM BiMm WtinchU W. 10 M. Das Wichtigste. *) Die sächsische Regierung hält an ihrem ablehnende n Standpunkte in der Frage der Schiffahrtsabgaben fest. In der gestrigen Sitzung der Zweiten Kammer desavouierte Finanz minister Dr. Rüger die Ausführungen des Lego- tionsrateS von Nostitz-Wallwitz über diese Frage, während sich Minister Graf Hohenthal als Auftraggeber des LegationSrates bekannte. * *) Der Reichsbankdiskont ist auf 6 erhöht worden. * *) Auf der Dresdner Radrennbahn haben sich am Montag schwere Unfälle ereignet. * *) DaZ Parsevalsche Luftschiff führte am Montag wieder eine überaus erfolgreiche Fahri auS. * Der polnische Reichstagsabgevrdnete Mieez- kowSki hat sein Mandat für den Wahlkreis Koschmin-Krotoschin niedergelegt. * DaS Befinden de§ Großherzogs von ToScana hat sich derart verschlimmert, daß sein Ableben stündlich erwartet wird. * *) Der König und die Königin von Spanien sind am Montag in Paris einge troffen. Bei dem ihnen zu Ehren vom Präsidenten der Republik gegebenen Festmahl wurden die üb lichen Artigkeiten ausgetauscht. >sc *) Das Urteil im Harden-Prozeß lautet auf Freisprechung des Angeklagten. * Infolge neuerlichen Regens ist auch in Süd- tirol abermals Hochwasser eingetreten. Die durch das Ultental führende Straße ist zerstört Zwei Brücken wurden meggerissen. Das Passeier tal ist für drei Wochen unpassierbar. Die Flüsse in Welschtirol haben große Verheerungen angerichtet. * *) AuS dem oberitalienische ir Ueber - schwemmungsgebiet gehen fortgesetzt sehr bedrohliche Berichte ein, die beim Andauern des Regenwetters da§ Schlimmste befürchten lassen. Auch aus dem von der Erdbebenkatastrophe betroffenen italienischen Gebiete lauten die Nachrichten trostlos. * *) Die Sch ä n d un g des Denkmals Ohm Krügers auf dem JohanniSburger Friedhöfe ist von einigen englischen Offizieren, die sich in Gesellschaft lüderlicher Frauenzimmer befanden, verübt worden. *) Näheres an anderer Stelle Sächsischer Landtag. Zweite Kammer. 7. öffentliche Sitzung am 28. Oktober. Am Regierungstische: Minister Dr. Graf v. Hohen- ttzal, Finanzminister Dr. v. Klüger und zwei Kommissare. Auf der Tagesordnung steht die Interpellation der freisinnigen Abgeordneten Günther, Kär und Koch,! die lautet: „Da die Bestrebungen der königl. preußischen Staatsregierung auf die Einführung von Kchistahrts- abgaben gerichtet sind, so ersuchen die Unterzeichneten die königl. sächsische Staatsregierung um amtliche Aus kunft darüber, welche Stellung sie im Bundesrat vertreten hat oder dort vertreten wird." Abg. Günther weist an der Hand reichen Zahlen materials die Bedeutung der Frage der Schiffahrtsabgaben für Sachsen nach und verwahrt sich gegen die Unter stellung, daß die Interpellation etwa aus parteipolitischen Rücksichten gestellt worden sei. Seit der Aeußerung des Ministers Dr. von Rüger im November 1905, die dahin ging, daß die Frage noch nicht im Bundesrate vorgekom men, die sächsische Regierung also auch wohl nicht in die Lage gekommen sei, Stellung dazu zu nehmen, habe die Regierung dem Landtage keine Mitteilung darüber ge macht, auch in der Thronrede sei nichts darüber enthalten. Um so bedenklicher sei es, daß Preußen unbekümmert seine Bestrebungen auf Einführung von Schiffahrtsabgaben fortsetze, obwohl diese dem Artikel 54 Absatz 4 der Reichs verfassung direkt widerspreche. Redner wirft dann die Frage nach dem vom Reichsjustizamt erstatteten Gutachten über die Zulässigkeit von Schiffahrtsabgaben auf und er innert daran, daß außer den Bestimmungen der Reichs verfassung noch die Rheinschiffahrtsakte und die Elbschiff- fahrtsakte der Erhebung von Schiffahrtsabgaben entgegen stehen. Weiter weist Redner auf die Bestrebungen Preußens hin, mit den einzelnen Bundes- und aus ländischen Staaten Verhandlungen zu führen, und zitiert Labands Ausführungen auf der Mannheimer Versamm lung vom April 1907, wonach Preußens Vorgehen der Tendenz der Reichsverfassung widerspreche. Redner bittet schließlich die Regierung, ani ihrem ablehnende» Stand punkt zu verharren. (Bravo') Finanzminister Dr. v. Klüger: Das letzte Mal habe er sich darauf beschränkt, zu erklären, daß die säch sische Regierung auf ablehnendem Standpunkte stehe. Weiter hätte sie mit Rücksicht auf die damals schwebenden vertraulichen Verhandlungen nicht gehen können. Heute seien keine vertraulichen Verhandlungen mehr im Gange, auch sei der Standpunkt der einzelnen Regierungen durch die Presse bekannt geworden. Die sächsische Regierung stehe noch heute auf dem Standpunkte, daß die Er hebung von Schiffahrtsabgaben dem Art. 54 Abs. 4 der Reichsverfassung, dem Elbzollvertragc vom 23. Juni 1870 und der Rheinschiffahrtsakte widerspreche. (Bravo.) Die preußische Regierung stehe auf entgegengesetztem Standpunkte. Die sächsische Regierung aber halte daran fest, daß eine Erhebung von Schiffahrtsabgaben nur er folgen könne nach Abänderung der Reichsverfassung nnd der mit dem Auslande geschloffenen Verträge. (Bravo!) Aber entscheidend für die ablehnende Stellung der säch sischen Regierung sei nicht die rechtliche, sondern die wirtschaftliche Bedeutung der Frage. Die Ein führung von Schiffahrtsabgaben würde das Land wirt schaftlich schwer schädigen, nnd die Regierung habe sich daher nicht mit der preußischen Absicht auf Einführung von Schiffahrtsabgaben einverstanden erklären können. Sie bedauere es, nicht in dieser Frage mit der Verbündeten und befreundeten preußischen Regierung Hand in Hand gehen zu können, sei aber nicht in der Lage, die Ver antwortung für die von Preußen geplante Einführung von Schiffahrtsabgaben übernehmen zu können. An dieser ablehnenden Haltung habe auch die Rostocker Konferenz nichts zu ändern vermocht. (Lebhaftes Bravo auf allen Seiten des Hanfes.) Auf Antrag des Abg. Koch wird die Besprechung der Interpellation beschlossen. Abg. Dr. Spiest-Pirna (kons.) äußert im Namen seiner politischen Freunde seine Befriedigung darüber, daß der Finanzminister so entschieden sich gegen die Schiffahrts- abaaben erklärt habe. Auch die der Landwirtschaft an gehörigen Konservativen hielten es für erstrebenswert, die Einführung von Schiffahrtsabgaben zu vermeiden. (Bravo!) Sie hätten das Vertrauen in die sächsische Regierung, daß sie alles daran setzen werde, um die Einführung von Schiffahrtsabgaben zu verhindern. Der Erfolg lasse sich freilich noch nicht absehen. Abg. Grumbt (kons.) spricht sich ebenfalls gegen die Schiffahrtsabgaben aus. Abg. Laugbammer-Chemnitz (natl.) erklärt sich mit den Ausführungen des Finanzministers von heute ein verstanden, bedauert aber, daß diese Ausführungen nicht ein Jahr früher gemacht worden seien. Es wäre dann viel Beunruhigung erspart worden. Auf die Absichten Preußens eingehend, erklärt Redner es für zweifellos, daß Preußen die Konkurrenz seiner Bahnen gegenüber der Schiffahrt habe stärken wollen und dabei agrarische Absichten gehabt habe. Die Mittelständler hätten dabei! in dasselbe Horn gestoßen, und es sei höchste Zeit, daH dagegen einmal energische Töne und keine Flötentöne ge-I redet würden. Er freue sich, daß die Regierung auf dem scharf ablehnenden Standpunkt stehe. Finanzminister Dr. v. Rüger stellt einige Aeußerungen der Vorredner richtig. Ein Umschwung in den Ansichten der sächsischen Regierung sei nicht eingetreten. Ebenso wenig habe er (der Finanzminister! einen Artikel in der „Leipz. Ztg." veranlaßt, noch jemanden beauftragt, im Dresdner konservativen Verein gegen die Abgaben zu sprechen. Wenn er es getan hätte, würde er sich jemand anders ausgesucht haben, als den Redner jenes Abends. (Es war Legationsrat von Nostitz-Wall witz. D Ned.) Abg. Dürr-Leipzig (Freik.) weist auf das Interesse bin, das Leipzig mit Rücksicht auf den von ihm beab sichtigten Kanalbau nach der Saale an der Abgaben freiheit der Strome habe. Abg. Zimmermann-Dresden (Ref.) kann nicht mehr an dem Optimismus fcsthalten, den er früher in bezug auf die Haltung des Reichstags gehabt habe. Preußen schreite langsam, aber sicher vorwärts. Sachsen habe dem- aemäß mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen. Der nieder trächtigste Angriff auf Sachsen sei ein Artikel im „Berl. Tagebl." gewesen, „das gezähmte Sachsen", in dem Sachsen mit Hohn und Spott übergossen worden sei. Von einer authentischen Interpretation der Reichs verfassung verspricht sich Redner gar nichts. Preußen liebe es, im Schatten zu kämpfen und scheue das Helle Licht. Es habe sich um eine direkte Auskunft fein und nobel herumgedrückt: es ziehe vor, mit den Staaten einzeln zu verhandeln, statt in voller Oeffentlichkeit. (Präsident Dr. Wehnert erklärt, eine solche Kritik der preußischen Regierung für unzulässig.) Minister Dr. Graf v. Kohenthat erklärt, daß die bekanntlich ablehnenden Aeußerungen des Legationsrates v. Nostitz-Wallwitz im konservativen Verein zk Dresden mit seiner vollen Zustimmung ab gegeben worden seien. Abg. Günther-Plauen (kreis.) hat nicht das Zu trauen zu den Nationalliberalen im Reichstage, daß sie in dieser Frage geschlossen vorgehen würden. Durch die Worte des Finanzministers Dr. v. Rüger sei eine Situation geschaffen, wie sie vielleicht noch nicht dagewesen sei. Der Finanzminister habe erklärt, wenn er jemanden am ti. April zu Aeußerungen im konservativen Verein beauf tragt hätte, so würde er sich jemand anders ausgesucht haben, als den vom Grafen Hohenthal in Schutz genom menen Herrn v. Nostitz. (Minister Dr. v. Rüger ruft: Sehr richtig!) Es müsse also eine Differenz zwischen den beiden Ministern vorliegen. Minister Dr. Graf v. Hohenthal erklärt, Gümher habe den Vorfall Nostitz-Wallwitz ausgebauscht. Er selbst habe den Legationsrat v- Nostitz gebeten, nicht im Namen der Regierung, sondern im eigenen Namen seine persönliche ablehnende Stellung zur Frage der Schiffahrts abgaben in der Versammlung bekannt zu geben, damit sie in weiteren Kreisen bekannt würde. Von einem Streite zwischen ihm und dem Finanzminister könne keine Rede sein. (Bravo!) Abg. Goldstein (Soz.) meint, die Haltung der säch sischen Regierung in dieser Frage sei nicht klar gewesen. Die Einführung von Schiffahrtsabgaben würde Sachsen mindestens eine halbe Million Mark kosten. Er hoffe, daß man im Reichstage Rückgrat genug beweisen werde, um sie zu verhindern. Abg. Edler v. Gurrfurth (kons.) dankt der Re gierung für ihre Stellungnahme in dieser Frage. Auf die rechtliche Seite der Frage wolle er nicht eingehen. (Im Hause, das sich während Goldsteins Rede sehr ge lichtet hat, herrscht starke Unruhe.) An billigen Frachten hätten alle gleichmäßig ein Interesse. Abg. Dr. Spiest (kons.) polemisiert gegen den Abg. Langhammer, der namentlich die Landwirte unter den Konservativen angegriffen hätte. Finanzminister Dr. v. Klüger erklärt, der Stand punkt der süddeutschen Regierungen und hessischen sei nicht zu erfahren gewesen. Man habe wohl mit Preußen verhandelt, aber über die Haltung der süddeutschen Staaten nichts gehört. Abg. Günther (freis?, der mit Genehmigung der Kanimer zum dritten Mate spricht, fragt, wozu man denn noch Gesandtschaften habe, die nach Kap. 103 des Etats doch jährlich 113 400 Mk. kosteten. Daß der Finanz minister die Frage nach der Haltung der süddeutschen Staaten nicht habe beantworten können, gebe der Sache doch einen recht unangenehmen Beigeschmack. Nach weiteren Ausführungen der Abgg. Zimmer mann und Goldstein schließt die Debatte. Nächste Sitzung Dienstag: Anträge Opitz und Roch- Bär ans Reform der Ersten Kammer. «Aus dem Veiche. Di- Erhöhung des ReichSbank-Diskont-. Die Ereignisse auf dem Geldmärkte in New- Dort, der Zusammenbruch verschiedener Bankinstitute und die Geldknappheit im amerikanischen Börsen verkehr machen ihren Einfluß auch aus die Geld verhältnisse der alten Welt geltend. Das Direktorium der Reichsbank, das vor wenig Tagen noch eine Erhöhung des Diskonts einstimmig ablehnte, hat sich heule genötigt gesehen, den Diskont um ein halbes Prozent zu erhöhen, um der drohenden Goldausfuhr nach den Vereinigten Staaten oorzubeugen. Hoffentlich gelingt eS der Reichsbank mit dieser Maßregel, der drohenden Gefahr, daß die kritischen Geldoerhältniffe auf dem amerikanischen Markt auch auf die deutschen Kreditverhältnisse über greifen, zu begegnen, ohne daß die Bank zu erneuten Diskont-Erhöhungen gezwungen wird. Daß sich üb rigens auch bei uns täglich sich mehrende Anzeichen ei»stellen, daß die sieben fetten Jahre der industriellen Hausse vorüber find, ist eine Tatsache, auf die wir Ichon früher an dieser Stelle hingewiesen haben. Stastss-kr-tär von Bethmann-Hollweg über Sozialpolitik. Nachdem der Nachfolger des Grafen Posadomsky, Staatssekretär v. B e t h m a n n - H o l I w e g, erst vor wenigen Tagen Gelegenheit genommen hatte, auf dem deutschen Arbeiter-Kongreß über sozial politische Aufgaben zu reden — hat er am Montag ein Gleiches getan gelegentlich der Delegierten-Ver- ämmlung des Zentralverbal»des deutscher I n d u st r i e l l e r. Er warnte erneut vor der Entwickelung der Kartellbildung in der Industrie und betonte, daß die Blüte der deutschen Industrie auch den Arbeitern zu gute kommen müsse. Er führte auS: „Für die freundliche Einladung, die Sie mir zum heutigen Tage haben zugehen lassen, bin ich Ihnen zu aufrichtigem Dank verpflichtet. Der Zen- lralverband Deutscher Industrieller hat während »eines dreißigjährigen Bestehens an der Gestaltung unserer sozialen und wirtschaftlichen Zustände den lebendigsten Anteil genommen. Ich bitte Sie, Ihre Erfahrung auch weiter in den Dienst der Allgemein heit stellen und auch mir gegenüber damit nicht zurückhalten zu wollen. Ich meinerseits werde be strebt sein, dem Unternehmertum und der Arbeiter schaft mit der gleichen Offenheit und Unbefangenheit gegenüberzutreten und die Auffassungen beider Seiten gleichmäßig zu würdigen, um in möglichst enger Fühlung mit dem wirklichen Leben das richtige Augenmaß für das Mögliche sowohl wie für das Notwendige zu gewinnen und zu behalten. Ueber die Notwendigkeit einer entschlossenen Fortführung der Sozialpolitik habe ich mich auf dem unlängst hier veranstalteten Arbeiterkongreß ausgesprochen. Bei der Untrennbarkeit jeder fruchtbringenden Sozialpolitik von dem wirtschaftlichen Zustande der Jndastrie kann ich nur hoffen, daß der Aufschwung ohnegleichen, den die deutsche Industrie in den letzten zwei Jahr zehnten dank der Energie der Unternehmer und der Tüchtigkeit des deutschen Arbeiters genommen hat, vor unvermittelten Schwankungen bewahrt bleiben möge. Einem Verbände, der wie der Ihrige einen LereinigungSpunkt so vieler und für das wirtschaft liche Wohl deS deutschen Volkes bedeutsamer Industrie zweige bildet, erwachsen auch in dieser Beziehung die größten Aufgaben, deren Lösung nicht nur an? unsere Verhältnisse, sondern auch aus die Konjunktur ihre Wirkung auSübt. DU Ueberspannungcn der Kon zentrationstendenz, wie wir sie gerade gegenwärtig mit ihren verhängnisvollen wirtschaftlichen und so-
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