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Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 25.11.1903
- Erscheinungsdatum
- 1903-11-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841177954-190311250
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841177954-19031125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841177954-19031125
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Anzeiger
- Jahr1903
- Monat1903-11
- Tag1903-11-25
- Monat1903-11
- Jahr1903
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 25.11.1903
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Weitverbreitetes Insertions-Orga« für amtliche «nd Privat-Anzeigen vierteljährlich 1. M. 25 Pfg- die einzelne Nummer 5 Durch die Post bezogen 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Mittwoch, den 25. November 1903 Nr. 273 Fernsprecher Nr. 151. wollte; von der Notwendigkeit einer genauen Prüfung der Frage bin ich nun aber erst recht überzeugt und beantrage die Verweisung des Ge setzentwurfes an die Finanzdeputation Der Herr Minister hat vollständig recht, wenn er in der Anregung des Abg. Hähnel ein Novum erblickt ; dasselbe liegt aber im Einkommensteuergesetze be gründet und nicht in den Aeußerungen des Abg. Hähnel. Abg. Dr. Vogel (natl.): Ich spreche meine Freude darüber aus, daß der Vorsitzende der Finanzdeputation mit der Möglichkeit rechnet, daß wir unsere Steuererhebungen verringern werden können. In Wirklichkeit glaube ich, würde der Antrag Hähnel kaum eine andere Wirkung haben, wie der Antrag des Herrn Berichterstatters. Vize-Präsident Opitz-Treuen (kons.): Ich meine, daß die vom Abg. Hähnel angeregten Bedenken zu weitgehend sind. Es kann kein Zweifel darüber herrschen, daß der vorgelegte Gesetzentwurf nur so lange Giltigkeit hat, bis der Etatabschluß be- willigt ist. Ich bin der Meinung, daß selbst bei den geschicktesten Bestrebungen in 4—5 Jahren auf eine Herabsetzung der Einkommensteuersätze nicht zu rechnen ist. Das lehrt auch der gegen wärtig vorliegende Etat. Hätte die Staatsregierung sich sagen könne», daß sie nicht die vollen Ein kommensteuersätze gebrauchen wird, so wäre sie sicher nicht auf die Erhebung derselben zugekommen. Abg. Gräfe-Annaberg (wildlib): Wir können Herrn Abg. Hähnel dankbar sein für die gegebene Anregung. Ich habe Neigung der Vorlage zu zustimmen, wenn aber die Finanzdepudation hofft, die volle Erhebung der Einkommensteuer sätze einschränken zu können, so schließe ich mich dem Anträge Dr. Schill an. Ich glaube aber, die Uebcrweisung an die Deputation hat keinen Zweck. Abg. Hähnel-Kuppritz (kons.): Es wird richtig sein, die Frage einmal ruhig mit der Staats regierung zu erörtern. Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig (natl.): Wir sind noch völlig im Unklaren über die Gestaltung - des Budgets, und es hätte etwas für sich, wenn man zunächst nur soviel bewilligte, daß die Staats verwaltung ihre Geschäfte so lange fortführen kann, bis der Etat durchberaten worden ist. Man könne in ähnlicher Weise verfahren, wie es in Leipzig bei der städtischen Verwaltung üblich ist. Es wird dort zunächst nur der Satz bewilligt, der ausreicht, um die mutmaßlichen Bedürfnisse der Verwaltung bis dahin zu decken, wo man die Ausgaben genau kennt. Abg. Schulze-Dresden (natl.): Als ich das Referat erhielt, habe ich mich erkundigt, weshalb diese Angelegenheit mir übertragen wurde, der ganz neu eingetreten und kurz vorher erst aus allen Deputationen ausgeschlossen worden war. Meine Erkundigungen ergaben, daß es sich hier um einen rein provisorischen Beschluß, um eine Formsache handele. Es ist sogar vom Abgeordneten Opitz erklärt worden, daß der Beschluß nicht einmal bis zu der Zeit, wo das Finanzgesetz endgültig zustande kommt, unbedingt bindend sein müsse. Ich glaubte, wenn ich nicht als Neuling unnötigerweise ein neues Verfahren einfahren und vielleicht gar zur Sache gerufen werden wollte, mich der bisherigen Gepflogenheit anschließen zu können. Wenn nun heute so unerwartet neue Anträge kommen, so ändert das die Sachlage absolut. Eine gründliche Prüfung kann nur in der Deputation geschehen, sie wird sich nicht auf die Einkommensteuer be- chränken, sondern auch erwägen müssen, ob auch )ie Ergänzungssteuer so unbedingt nötig ist. Ich ziehe meinen Antrag zurück und stimme mit für Ueberweisung an die Finanzdeputalion der ich allerdings nicht angehöre. Präsident Dr. Mehnert: Ich will nur kon- tatieren, daß es bisher stets Geflogenheit gewesen st, Mitglieder, die keiner Deputation angehören, zu Referenten für derartige Angelegenheiten zu »stellen. Abg. Hähnel Kuppritz: Abg. Schulze Hal eine Aeußerung des Abg. Opitz so aufgefaßt, als ob man in einigen Minuten das, was man heute be- chließt, beliebig wieder ändern könne. Das ist richt richtig. Man muß, was einmal beschlossen ist, auch als endgültig angenommen betrachten. Jnfertionsgebühren: die sechsgespaltene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bis Vorm. 10 Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Dieses Blatt erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-Nummer eine illustrierte Sonn tagsbeilage gratis beigegeben. Tagesgeschichte. Deutsche« Reich. — Solange der Kaiser noch der Schonung be darf, finden jetzt fast allabendlich im Neuen Palai« mustkalische Unterhaltungen statt, denen nach einem Potadamer Blatt außer dem Kaiser die Kaiserin, der Kronprinz und einige Ausrrwählte beiwohnen. Die aussührenden Künstler find Hoboist Kannewurf vom 1. Garderegiment, der dem Kronprinzen Musikunterricht erteilte, und Hoboisten-Maat Rein hard von der 2. Matrosendivtsion Kiel, ein vorzüg- licher Harfenist. — Die nächtliche Stichwahl im Wahlkreise Teltow-Beeskow-Storkow-Charlottenburg schildert der Vorwärt« wie folgt: „Die letzten Stunden der Wahlhandlung verliefen ohne erregten Zwischen fall, die Fidelita« war in ihre Rechte getreten und der Landrat hatte sich in sein unvermeidliche« Ge schick ergeben. Arme« Opfer de« Dreiklaffenwahl system«, da« 21 Stunden hindurch auf seinem Platze au«harren mußte! Denn eine Pause trat während der ganzen Zeit nicht ein. Unsere Ge noffen gaben, wie gemeldet, ungültige Stimmen ab. Unerschöpflich waren sie in der Erforschung ihrer Kandidaten. Eugen Richter und seine Spar-Agne«, Lubasch und Wertheim, Dippoldt und Hüffener, der olle ehrliche Seemann und Graf Kanitz, alle erhielten sie eine Anzahl von Stimmen. Sein be sondere« Entgegenkommen bewie« ein Genosse da durch, daß er an erster Stelle Frau Landrätin von Stubenrauch wählte. Da« Wahlsystem verfiel dem verdienten Fluch der Lächerlichkeit." . — Ueber neue ReichStag«vorlogen werden jetzt tagtäglich MitteUungen gemacht, die amtliche Publi kation über die Einberufung de« Retch«tage» ist dagegen trotz der vorgerückten Zeit noch immer nicht erfolgt. Jetzt heißt e« dem „L.-A." zufolge, daß der Gesetzentwurf über die Kaufmann« geeichte, der in der verflossenen Session vom Bunde«rat nicht mehr erledigt wurde, von diesem wieder ausge nommen worden sei und so beschleunigt werden würde, daß er dem Reich«tage al«bald nach dessen Zusammentritt zugehen kann. — Die kommissarischen Verhandlungen über den deutsch-russischen Handeltvertrag sollen angeblich noch tm Laufe dieser Woche zu einem vorläufigen Ab schluffe kommen. Die Verhandlungen sollen dann in Peter«burg weitergeführt werden. — Großherzog Ernst Ludwig von Hessen sagt in einem Erlaß seinen Dank für die Anteilnahme au« Anlaß de« Ableben« seine« einzigen Kinde«, der kleinen Prinzessin Elisabeth. — Vizeadmiral Graf Franz Waldersee, der einzige vr»der de« Feldmarschall«, ist am Montag tm Älter von 68 Jahren in Meesendorf (Schlesien) gestorben. Er war dieser Tage von einem Schlag anfall betroffen worden. — Unsere aktive Schlachtflotle hat mit der ersten und der zweiten Torpedoflotttlle am Montag von Kiel au« ihre erste Uebung«fahrt unter dem Admiral v. Köster angetreten. — Die Durchstechereien im Gertcht«gefängni« zu Hannover während de« Aufenthalt« de« Prinzen Pro«per Arenberg haben nach einer Mitteilung der „Post" au« Hannover zu Maßregelungen der beteiligten Beamten geführt. Diese sind an andere Gefängnisse versetzt worden. — Die Warenhau«frage, speziell die Gründung eine« veamtenwarenhause« bildete den Gegenstand einer Interpellation in der bayrischen Abgeordneten kammer. In seiner Beantwortung der Interpella tion tat der Minister de« Innern Freiherr v. Fei litzsch die bemerken«werte Aeußerung, die bayrische Slaat«regierung würde die Gründung eine« Be- amtenwarrnhause« al« unerfreuliche wirtschaftliche Erscheinung betrachten müssen und dem Unternehmen keinerlei Unterstützung zu Teil werden lassen. — Eine wichtige sozialpolitische Neuerung wird au« Württemberg gemeldet. Da« württembergische Ministerium de« Innern hat zur Dienstleistung bet der Gewerbe-Inspektion zum ersten Male drei Ge hilfen au« dem Arbeiterstande berufen. — Die Beschlagnahme der Nr. 963 der „Rhein.- Westf. Ztg.", die wegen angeblicher Majestät«be- leidtgung erfolgt war, wurde aufgehoben. Rußland — Obwohl die russische Polizei die Aufmerk samkeit selbst ist, nehmen die anarchistischen und nihilistischen Umtriebe immer größeren Umfang an. Soeben wurden mehrere russische Studenten in Genf verhaftet, die aufrührerische russische Druck schriften verbreitet hatten. Die betr. Studenten werden jedenfall« au« der Schweiz ausgewiesen werden. — Da« Befinden der an Mittelohrentzündung erkrankten Zarin wird tm allgemeinen al« ein zu friedenstellende« bezeichnet. Die Entzündung ent wickelt sich langsam, Pul« und Temperatur find normal, der nächtliche Schlaf erfährt allerding« de« öfteren Unterbrechungen, was wohl aus die ziemlich heftigen Schmerzen zurückzuführen ist. Amerika. — Eine Siege«nachricht, die zu denken gibt, ist den Amerikanern von den Philippinen »ugegangen. Dort hat der amerikanische General Wood einer Truppe von über 2000 Eingeborenen aus der Insel Jolo nach seiner eigenen Meldung eine vernichtende Niederlage beigebracht. Gegen 300 Eingeborene sollen gefallen sein, während die Amerikaner nur 6 Verwundete hatten. So glänzend wird der Sieg nicht gewesen sein; aber wenn schon, so ist doch die Tatsache, daß die Paztfikation der Philippinen- Inseln noch tm wetten Felde steht, nach den mehr jährigen angestrengten Bemühungen der Amerikaner nicht zu unterschätzen. Sind die Philippino« aber jetzt nock nicht bezwungen, so läßt sich garnicht ab sehen, wann ihre Unterwerfung einmal erfolgen wird. Freitag und Sonnabend, den 27. und 28. Novbr. 1903, bleiben sämtliche Geschäftsräume des Rathauses (Altstadt) wegen Reinigung geschloffen und werden nur dringliche, keinen Aufschub duldende Sachen erledigt. Hierzu, sowie zur Entgegennahme der dem Standesamts zu erstattenden Todesanzeigen ist das Wachtzimmer (Nr. 9) an beiden Tagen vormittags von 11 vis 12 Uhr geöffnet Hohenstein. Ernstthal, am 20. November 1903. Der Stadtrat. vr. Polster, Bürgermeister. W. Die «emeiudeanlageu per IV. Termin d. I. sind nunmehr bis spätesten» zum 30. November d. I. Vei Vermeidung zwangsweiser Beitreibung an unsere Stadtsteuereinnahme abzuführen. Stadtrat Hohenstein-Ernstthal, den 21. November 1903. vr Polster, Bürgermeister. G-schäflsM-i Bahnstr. s. 30. Jahrgang empfiehlt sich, von dem bisherigen Brauche, das Gesetz ohne weiteres anzunehmen, abzusehen, so verführerisch dies auch sein mag. Ich werde später darauf zurückkommen. Korreferent Abg. Günther-Plauen (freis ): Ich behalte mir vor, meinen ablehnenden Standpunkt zur Ergänzungssteuer bei anderer Gelegenheit zum Ausdruck zu bringen und schließe mich dem Vor- redner an. . . Abg. Hähnel-Kuppritz (kons.): Ich bm mit dem Gesetzentwurf nicht einverstanden, soweit die Art und Weise der provisorischen Erhebung der Ein- kommensteuer vorgeschlagen wird. In dem Artikel 3 des neuen Einkommensteuergesetzes wird bestimmt, daß die Höhe der Einkommensteuer durch das Finanzgesetz festgesetzt werden soll. Es ist, um der Bestimmung gerecht zu werden, zunächst die endgiltige Feststellung des Etats und des Fmanzgesetzes notwendig. Die Genehmigung der vollen Einkommensteuer heute auszusprechen, erscheint mir bedenklich, angesichts der Aenderungen und Schwankungen, die wir in den letzten Jahren beim Etat erlebt haben. Die Verzinsung der Staatsbahnen hat sich von 1896 bis 1901 von 5,07 auf 3,02 Prozent ermäßigt und das macht allein 20 Millionen aus. I Prozent Mehreinnahme bedeutet bereits wieder eine Summe von 10 Millionen. Meine Meinung wäre die, man sollte jetzt nur 5 Zehntel der Einkommensteuer für das Jahr 1904 bewilligen. Teschnische Schwierigkeiten böte dieser Ausweg nicht, denn die Einschätzung könnte unter Zugrundelegung der Normalsätze weiter erfolgen. Staatsminister Dr. Rüger: Ich erkenne durch- aus die guten Absichten an, welche der Herr Vor redner hat, ich möchte aber doch auf eines aufmerk- sam machen. Faßt die Kammer den Beschluß so, wie er vom Abg. Hähnel vorgeschlagen wird, so macht sie etwas durchaus neues, was sich bis jetzt im sächsischen Staatshaushaltsetat noch nicht zuge tragen hat. Ich glaube, der Herr Vorredner hat sich in einem Irrtum insofern bewegt, als er meint, daß durch die Bewilligung dieses Gesetzentwurfs die Kammer inbezug auf das ganze Jahr 1904 gebunden wäre. Das ist aber durchaus nicht der Fall. Dieser provisorische Gesetzentwurf soll nur gelten, bis das Finanzministerium vereinbart ist. Ob es notwendig ist, schon jetzt die Möglichkeit ins Auge zu fassen, daß wir unter den Normalsatz der Einkommensteuer greifen, auf diese Erwägung möchte ich mich jetzt nicht einlafsen. Ich kann nur sagen, daß die Erörterungen über die Finanzen Ihnen die Ueberzeugung beibringen wird, daß wir für dieses Jahr mit dem Normalsteuersatze werden rechnen müssen. Ich bin weit entfernt, schon jetzt Vorschlägen entgegenzutreten, die auf Ermäßigung der Steuerlast gerichtet sind; es hat der Regierung nichts näher gelegen, als die jetzt hohen gespannten direkten Steuern zu ermäßigen, und wenn sie zu einem Anträge dahin nicht gekommen ist, so ist das lediglich die Folge unserer Finanzzustände, daß wir Angefangenes nicht ohne weiteres zurückstellen können. Die Anwendung aller Sparsamkeit müssen wir unserem Etat in der bisherigen Weise zustande zu bringen suchen. Der Vorschlag des Vorredners hat vielleicht nur formale Bedeutung, indessen ich kann es augenblicklich nicht vollständig übersehen, ob die 5 Zehntel bis zur Erhebung des nächsten und übernächsten Steuertermins genügen. Ich möchte deshalb bitten, daß über den Antrag Hähnel nicht in diesem Augenblick entschieden werde, eben weil es sich um ein Novum handelt, sondern daß die Vorlage an eine Deputation verwiesen werde. Vizepräsident Dr. Schill-Leipzig (natl.): Herrn Abg. Hähnel muß ich nach zwei Richtungen hin danken, nämlich dafür, daß er die Möglichkeit hat Durchblicken lassen, daß wir nicht den vollen Satz der Einkommensteuer brauchen werden und daß er überhaupt die ganze Frage hier angeschnitten hat. Ich selbst habe mich mit dieser Sache sehr lange beschäftigt und muß nun gestehen, daß ich von vornherein der Meinung war, daß man dies mal bei Bewilligung des Provisoriums Rücksicht auf die Neugestaltung unseres Steuerwesens nehmen möchte und besser täte, es nicht gleich zur Schluß beratung zu stellen, sondern an eine Deputation zu verweisen. Ich habe mich indessen beschieden, weil lch nicht die Einmütigkeit des HauseS stören Sächsischer Landtag. Zweite Kammer Dresden, 23. November. Der heutigen Sitzung, welche mittags 12 Uhr stattfand, wohnte Finanz minister Dr. Rüger bei. Auf der Tagesordnung steht die Schlußberatung über den mündlichen Be- richt auf das Dekret Nr. 16, den Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1904 betr. Die beiden Referenten legen Antrag vor, dem Entwurf ihre Zustimmung zu geben. Referent Abg. Schulze-Dresden (natl.): Die Erhebung der Steuern muß in der im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Weise erfolgen, wenn nicht die StaatSmaschine zum Stillstand kommen soll. Etwaige Anträge und Wünsche zu den früher beschlossenen Steuern und Abgaben können daher nicht bei dem vorliegenden Gesetzentwurf, sondern erst später bei paffender Gelegenheit vorgebracht werden. Es Abonnement: Frei ins HauS 42 Pfg. Bei Abholung monatlich 35 Pfg. monatlich Hchenstein-Ernstthnler Anzeiger Tageblatt für Aoßengein Ernstthal, Gkerlnngwih, Hersdorf, Kermsdorf, Wernsdorf, Wüstmbrand, Ursprung, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc.
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