Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 11.12.1903

Hohtnstmi-ErnsttlMr ÄUM Tageblatt für Aohenstein-ßrnMac, Gberlungwih, Hersdorf, Lermsdorf, Wernsdorf, Wüft^ibraid, Ursprung, Mittelbach, Langenberg, Falken, Meinsdorf, Grumbach, Tirschheim rc. Weitverbreitetes Insertions-Orga« für amtliche «ad Privat-Anzeigen. —— Dieses Blatt erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich nachmittags. — Zu beziehen durch die Expedition und deren Aus träger, sowie alle Postanstalten. Für Abonnenten wird der Sonntags-'Hummer eine illustrierte Sonn tagsbeilage gratis beigegeber. Abonnement: Bei Abholung mo tätlich 35 Pfg. die einzelne Nummer 5 „ Durch die Post bezogen Frei ins Haus monatlich 42 Pfg. vierteljährlich 1. M. 25 Pfg. 1.25 Mk. excl. Bestellgeld. Jnsertiousgebühre«: die sechsgespaltene Corpuszeile oder deren Raum für den Verbreitungsbezirk 10 Pfg., für auswärts 12 Pfg. Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bis Vorm. 1V Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Nr. 287. Freitag, den 11. Dezember 1903.30. Jahrgang. Heute vormittags 8 Uhr wird im hiesigen Nathause das Fleisch eines wegen Tuberkulose beanstandeten Schweines in gekochtem bez. rohem Zustande, ä Pfund 40 bez. 45 Pfg., öffentlich verpfundet. Deutscher Reichstag. 3. Sitzung vom 9. Dezember. Eröffnung der Sitzung 2'/^ Uhr nachmittags. Auf der Tagesordnung steht die erste Lesung des Etats, sowie die Vorlage betr. Aenderungen im Finanzwesen des Reichs. Am Bundesratstische: Graf Bülow, Freiherr v. Stengel, v Tirpitz, Graf Posadowsky, v. Einem, v. Rheinbaben, Möller. Das Wort nimmt alsbald, und zwar von der Rednertribüne aus, der Staatssekretär des Reichsschatzamtes Freiherr v. Stengel: Ich bedaure lebhaft, mit einem Etat zu debütieren, der keinen freundlicheren Anblick bietet, wie der vorliegende. Redner wirft zunächst einen Blick auf die Ergebnisse des Reichshaushalts pro 1902, dabei konstatierend, daß dessen ungünstige Ergebnisse weniger verschuldet worden seien durch Mehrausgaben, als vielmehr durch daS zurückbleiben der Einnahmen hinter dem Voranschläge. So be sonders bei der Zuckersteuer. Im Gegensätze dazu hätten die Ueberweisungssteuern den Voranschlag überschritten. Was das laufende Jahr 1903 an lange, so schätze er, mit allem Vorbehalt, den Fehl betrag für dieses Jahr auf etwas über 20 Millionen. Gegen 1902 sei das zwar ein etwas besseres Er gebnis, immerhin sei aber ein solcher Fehlbetrag noch groß genug. Auch in diesem Jahre seien es namentlich die großen Ausfälle bei der Zuckersteuer, über 14 Millionen Mark, sowie bei der Maisch raumsteuer, welche den Fehlbetrag verschuldeten. Die Zunahme des Verbrauchs von Zucker sei jedenfalls stark überschätzt worden. Günstiger sei auch in diesem Jahre das Resultat bei den Ueber weisungssteuern, so rechne er bei den Zöllen auf ein Mehr von 34 Millionen. Ich komme jetzt zu dem Etat von 1904. Eigentlich Neues habe ich darüber dem Hohen Hause nicht mitzuteilen; alles Wichtige ist bereits durch den Druck mitgeteilt worden. Die laufenden Ausgaben können wieder nicht bestritten werden ohne einen ansehnlichen Be trag durch Ueberweisungen ungedeckter Matrikular- beiträge und ohne eine namhafte Anleihe. Ein Mehr an ungedeckten Matrikularbeiträgen über den Betrag des laufenden Jahres hinaus kann den Einzelstaaten nicht zugemutet werden, ohne deren finanzielle Leistungsfähigkeit in Frage zu stellen. Der Schatzsekretär legt dann dar, wie ungünstig namentlich die Verhältnisse des Jnvalidenfonds bereits geworden seien. Eine im Laufe des Sommers aufgemachte Rechnung habe ergeben, daß der Kapital bestand des Fonds bereits um 312 3/4 Millionen hinter dem zur Deckung seiner Ausgaben erforder lichen Betrag zurückbleibe. Deshalb müßten fortan die 11'/, Millionen Erfordernis für Veteranen auf laufende Einnahmen übernommen werden. Die Zölle konnten um Vr Millionen höher veranschlagt werden, doch wird dieses Mehr an Ueberweisungen durch den höheren Ansatz an Matrikularbeiträgen ausgeglichen. Bei der Zuckersteuer hat der Vor anschlag um 6 bis 7 Millionen herabgesetzt werden müssen. Abgesehen von der Deckung von 59'/, Millionen laufender Ausgaben durch Anleihe ist es unerläßlich, auch den Fehlbetrag des Jahres 1902, in Höhe von 30'/, Millionen Mark, auf Anleihe zu verweisen. Es geht das um so eher an, als nach den früheren Finanzierungsgrundsätzen sich unter den 30 Mill. Fehlbetrag viele Ausgaben befinden, so z. B. allein bei der Marine 17 Mill, die früher aus Anleihen bestritten worden sind. End- lich geht der Schatzsekrelär auf die Finanzreform ein. Eine ausgibige Reform muß eine Sorge der Zukunft bleiben. Die Vorlage soll nur ein erster Schritt sein. Die Matrikularbeiträge sind eine mangelhafte gesetzliche Einrichtung, dieselben dürfen und sollen auch nach der ursprünglichen Einrichtung nur als Notbehelf dienen, nur m Ausnahmefällen herangezogen werden. Der Schwerpunkt der Vorlage liegt in der Einschränkung der Franckensteinschen Klausel und sodann in der Aenderung deS tz 70 der Verfassung. Ohne jeden ersichtlichen Zweck würde gegenwärtig eine halbe Milliarde zwischen Reich und Einzelstaaten hin- und hergeschoben. Es sei nur zu verwundern, daß hier nicht schon längst die bessernde Hand angelegt worden sei. Das sei nicht geschehen, nur zu dem Zweck, dem Reichstage ein konstitutionelles Recht zu wahren. (Rufe im Zentrum: „nur?!") Die Vorlage will ja auch gar nicht die Franckensteinsche Klausel beseitigen, sondern sie nur. einschränken. Und wenn die Regierungen dieses Vorschlägen unter voller Wahrung der Rechte des Reichstages, so sehe er nicht ein, weshalb der Reichstag da nicht zustimmen sollte! Ich glaube, es gibt keine bessere Lösung als diese. Jchglaube auch, daß man die Pietät gegenüber dem Schöpfer der Franckensteinschen Klausel besser wahrt, wenn man diese reformiert und ihr damit neues Leben einhaucht, als wenn man sie mit ihren Mängeln, die sich mit der Zeit eingestellt haben, versteinern läßt. Weiter empfiehlt Redner den Gedanken, die Fehlbeträge künftig aus Anleihen zu decken und andererseits Jahres Ueber- schüsse nicht mehr in dem zweitfolgenden Jahre als lausende Einnahmen einzustellen, sondern zur Schuldentilgung zu verwenden. Ueber Artikel 70 und die Frage der Matrikularbeiträge sei alles Er forderliche in der Begründung der Vorlage gesagt. Man wird allerdings dis Matrikularbeiträge in ihrer rohen Form fortbestehen lassen müssen, aber man wird sie künftig nur in Ausnahmefällen noch erheben dürfen; es liegt dies im Interesse der Einzelstaaten. In diesem allen ist das Budget in den letzten Jahren enorm gestiegen. Man hat die Vorlage eine Dynamitbombe genannt und ihr Tendenzen untergeschoben, die sie nicht besitzt, man hat ihr nachgesagt, sie bedeute einen Zwang zu neuen Steuern. Diese Kritik ist nur ein Zeichen für die herrschende Verworrenheit. Gelingt es, eine Verständigung zu erreichen, so wird man damit zu einem Werke gelangen, das dem Reiche und seinen Gliedern dauernden Segen schafft. (Bravo! rechts.) Abg. Schaedler (Ctr.): Bei Beginn dieser neuen Sitzungsperiode richtet sich naturgemäß unser Blick zunächst zu der Spitze des Reiches, zu dem Kaiser. Freudigen Herzens haben wir von autoritativer Stelle her von seiner Heilung vernommen. Möge er auch weiter wie bisher ungeschwächt seines hohen Amtes walten. (Beifall.) Redner streift kurz die auswärtige Politik, die Verhältnisse seien augenblicklich nicht die rosigsten. Möge die Re gierung darauf bedacht sein, daß wir nicht etwa in eine ^olierung hineingeraten. Was den neuen Etat an! "gt, so ist zuzugeben, daß derselbe keine übertrüoealN Forderungen enthält. Auch gegen die Verbesse ung der Unteroffiziersgehälrer ist nichts einzuwenden, dagegen muß man sich über die Wiedereinbringung der vom Reichstage bereits ab gelehnten Forderung betr. die Gehaltserhöhung der Oberstleutnants wundern. Für viel nötiger halten meine Freunde eine bessere Versorgung der Inva liden in Gemäßheit des konservativen Antrags. Ich für meine Person bin sogar bereit, zu diesem Behuf auf den Boden der Wehrsteuer zu treten. Ganz entschieden erklären sich meine Freunde gegen die Forderung der Oktmarkenzulage. An der spar samen Aufstellung im Etat hat sich leider die Marine nicht beteiligt; gerade sie kommt mit ver schiedenen Forderungen, die das Haus sehr genau wird ansehen müssen. Auch Ostasien wird uns immer teurer. Jeder Soldat in Ostasien kostet uns pro Jahr 6000 Mk. Von unserer Reichs schuld fallen bereits 550 Millionen auf unsere Weltpolitik. Das sollte uns mahnen, nicht mehr Volldampf voraus zu fahren. Der Finanzreform- Emwurf stammt aus der Vorratskammer des Herrn v. Miquel. Die auf Schuldentilgung ge richtete Tendenz des Entwurfs erkennen wir gern an. Wir wünschen nur, daß der Herr Schatz sekretär an dieser Tendenz festhält. Der Kern der Vorlage ist aber doch die Beseitigung der clausula, Franckenstein, und dieser Kern gefällt uns weniger gut. Die clausula Franckenstein hat den Zweck, den, Reichstage das Budgetrecht zu wahren. Der Wegfall der Klausel würde auch dem Bundesrat jedes Interesse nehmen an einer gesunden Finanz- wirtschaft in Reich und Einzelstaaten. Trotz aller Bedenken beantragen wir gleichwohl Verweisung der Vorlage an die Budgetkommission. Fürst Bis marck hat einmal gesagt, den preußischen Leutnant könnten sie uns im Auslande nicht nachmachen. Dieses Wort muß jetzt angesichts der Vorfälle in Forbach eine Einschränkung erfahren. Redner geht ausführlich auf den Prozeß Bilse und die schon bekannten Vorgänge ein. Er selbst habe keinerlei Neigung, bei solchen Fällen verallgemei nernde Schlüsse zu ziehen, denn er selbst gehöre einem Stande an, der unter fachen Verallgemeiner ungen am meisten zu leiden hat. Eine gewisse Presse erfindet sogar Vergehen, um sie seinem Stande gegenüber zu verallgemeinern. (Rufe links: Erfindet?) Jawohl, erfindet, ohne jemals zu widerrufen. Aber in dem Prozeß Bilse sind doch tatsächlich Schäden allgemeinen Charakters bloß gelegt worden. Es zeigen sich Symptome einer inneren Krankheit. Da nützt kein Vertuschen, kein Schönpflästerchen. Ich habe das Vertrauen zu dem neuen Kriegsminister, daß dieser mit eisernem Besen unsaubere Elemente auskehren wird. Aber äußerliche Mittel genügen nicht. Es herrscht ein Größenwahn auch bei kleinen Geistern, zu große Exklusivität und zu großer Luxus. Redner ver breitet sich weiter über die Soldatenmißhandlungen. Auf dem Gebiete der Handelspolitik müsse man ganz zu abschließenden, stabilen Zuständen kommen. Ebenso bedürfe es einer dauernden Fürsorge für das Handwerk, den Mittelstand in Handel und Gewerbe, Schutz gegen unlauteren Wettbewerb, gegen die unlautere Konkurrenz, namentlich der Warenhäuser. Auf sozialpolitischem Gebiete seien Arbeiterkammern, Rechtsfähigkeit der Arbeiter berufsvereine, überhaupt Sicherung des Koalitions rechts der Arbeiter, nötig. Redner beschwert sich über die Behandlung des Reichstages, dem man noch immer die Diäten verweigere. Gegenüber einer Aeußerung eines preußischen Ministers gegen die Welfen müsse er fragen, wo, wann und wie hätten die Deutsch-Hannoveraner „Preußen den Krieg erklärt?" Bei den Ostmarken-Zulagen handle es sich um einen Korruptionsfonds In Elsaß- Lothringen sei mit dem ganzen Wust napoleonischer Gesetze aufzuräumen. Redner empfiehlt den To leranzantrag des Zentrums, ebenso die Aufhebung des Jesuitengesetzes. Im Kwilecka-Prozeß (stür mische Heiterkeit) habe Staatsanwalt Müller ge sprochen von Leuten, die glauben, Meineid auf Meineid häufen zu können, um sie nachher ihrem Geistlichen zu ' ichten. Für eine solche Aeußerung habe man in anständigen Kreisen nur ein Wort, dieses sei aber nicht parlamentarisch. Redner wendet sich gegen die materialistische Weltan schauung. Aufgabe der Regierung sei, christlichen Sinn und christliche Sitte zu schützen. (Bravo im Zentrum.) — Weiterberatung morgen mittag 1 Uhr. Schluß nach 6 Uhr. Tagesgeschichte. Deutsches Reich. — Die günstigen Nachrichten übe: da» Be finden unsere« Kaiser« werden von mehreren Seiten bestätigt. Die „Tägl. Rdsch." kann mitteilen, daß der Monarch die ost erwähnte Erholungsreise nach dem Süden erst nach Neujahr antrelen wird. Dieser Termin dürfte tatsächlich gewählt werden; dagegen war die Angabe de» „B. T.", die Reise sollte un mittelbar vor dem Weihnacht-feste angetreten werden, die Unwahrscheinlichkeit selbst. Wir betonen hier nochmal«, daß es sich bei der Mtttelmeersahrt der Kaffer« ausschließlich um eine Erholungsreise handelt. Die vollständige Heilung der kleinen Polypenwunde ist längst erfolgt. — Der Seniorenkonvent de« Reichstage« machte sich gestern über die Geschäfte de« Hauses schlüssig. Es sollen vor Eintritt in die Wethnacht«serien, die vom 19. Dezember bi« 12. Januar dauern sollen, die erste Lesung de« Etats und da« Handelsprovi- sorium mit England zur Beratung gelangen. Die Bei Mittlerrolle zwischen Zentrum und Negierung Hal, wie bei den Zollverhandlungen, so auch im Deutschen Reichstage, Abg. Spahn wieder über nommen. Er hatte gestern vor Beginn der Sitzung eine Unterredung mit dem Chef der Reichskanzlei, Geh. Rat Conrad. — Zu Vorsitzenden der 7 Abteilungen de« Reich«tag« find gewählt worden: 1. Abteilung: Abg. v. Ka'dorff (Räch«partei). 2. Abteilung: Auer(Soz.), 3. Schmidt-Elberfeld (Freis. Volkip.), 4. Graf Kanitz (kons.), 5. Gras v. Hompesch (Zentrum), 6. Dr. Blanckenhorn (nat.), 7. Freiherr v. Hertling (Zentr.). Zu Stellvertretern wurden gewählt die Abgeordneten: Träger (Freis. Volksp.), Dr. Rmtelen (Zentr.), Singer (Soz.) Bebel (Soz.), v. Staudy (kons.), v. Czarlinski (Pole) und Sieg (nat.). — Re chstagsabgeordneter v. Vollmar hat sich zur Wiederherstellung seiner Gesundheit nach Verona begeben. Vollmar ist außer Stande, auch nur einen Schritt zu gehen, er mußte im Rollstuhl zum Bahnhof gebracht werden. — Die Reichsschuld. Ueber die Ausführung der seit dem Jahre 1875 erlassenen Anleiyegesetze ist dem Reichstag eine Denkschrift zugegangen. Danach be ziffern sich die Anleihekredite zur Zeit auf 2 900 434 914,21 M., von denen noch 6 787 946,36 M. verfügbar sind. Im nächsten Jahre wird die dritte Milliarde überschritten werden. — Der Direktor der Diskontobank, der Geh. Kommerzienrat Dr. Adolf v. Hansemann, ist am vergangenen Mittwoch in Berlin nach kurz-r Krank heit im 77. Lebensjahre verstorben. Die Diskonto bank ist einer der glänzendsten und solidesten Finanz institute de« ganzen deutschen Reiche«; ihr Direktor nimmt dementsprechend in der Finanzwelt auch eine ganz besondere und hervorragende Stellung ein. — Eine Zeit lang war bekanntlich auch Johanne« Miquel, der spätere preußische Finanzmtnister, Direk tor der Diskontobank. — Unsere farbige Schutztruppe in Ostafrika ist jetzt verringert worden; die Zahl der farbigen Offiziere ist etwa« eingeschränkt und die der einge stellten Gemeinen um 60 niedriger angesktzt worden. Im ganzen beträgt da« farbige Militär in Ostafrika 6 Offiziere, 130 Unteroffiziere und 1350 Gemeine. Die farbigen Soldaten haben auch eine 16 Mann starke Musikkapelle. — Zur Hebung der Schiffahrt auf der Obcr- weser soll in Minden ein Umschlagshasen nach einem Plan de« Norddeutschen Lloyd geschaffen werden. Von den Kosten, die 600 000 Mk. betragen, hat die Stadt Minden 100 000 Mk. übernommen, während 500 000 Mk. von den interessierten Schiff- sahrlsgesellschaflen in Bremen, Minden und Hameln übernommen werden. — 7 178 896 Mark an Slisti.igen für Volks wohlfahrt sowie zu gunsten der Angestellten und Arbeiter sind im dritten Vierteljahr 19o, von deutschen Arbeitgebern gemacht worden. Sv ver kündet wenigstens die Zeitschrift „Arbeiterfreund", die eine Tabelle dieser Stiftungen veröffentlicht. — Eme ganze Reihe von Wahlfälschungen wird jetzt anläßlich der Verurteilung de« sozialdemokra tischen Reichstagsabgeordneten Dr. Herzseld, der doppelt gewählt hatte, bekannt. In Nürnberg ist, nach der „Münch. Post", kurz nach der Retchrtag«- wahl ein analoger Prozeß zur Verhandlung ge kommen; hier wurde der Angeklagte nach dem An- trage des Staatsanwalt« freigesprochen. In Frank furt a. M. ist bei den Wahlen im Jahre 1877 be kannt geworden, daß ein dortiger, der national- liberalen Partei angehöriger Arzt, der auch in Wiesbaden ein Domizil halte, an demselben Tage sowohl in Wiesbaden wie in Frankfurt a. M. sein Wahlrecht zum Reichstage ausübte. Nach einer weiteren Pretznotiz soll ein früher den bürgerlichen Parteien augehörender Abgeordneter ebenfall« an zwei Orten gewählt habe». Man darf wohl an-- nehmen, daß diese Fälle in der NeichSgerichtSver- handlung, die sich mit dem Falle Herzberg be schäftigen wird, klargestcllt werden. Frankreich. — In der bonaparltsttschen Partei ist neuer dings eine Spaltung eingelrelen. Der Deputierte Marquis de Dion und einige Politiker, die bisher al« Imperialisten galten, haben eine Partei ge gründet, die für die Republik, mit einem Konsul an der Spitze, Propaganda machen will. Al« Kan didat für den Posten de« Konsuls wird P-inz Victor Napoleon betrachtet. Zwischen Caffagnac und den Gründern der Partei ist ein lebhafter Zeitungskrteg entbrannt.