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Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 24.04.1907
- Erscheinungsdatum
- 1907-04-24
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841177954-190704244
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841177954-19070424
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841177954-19070424
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungHohenstein-Ernstthaler Anzeiger
- Jahr1907
- Monat1907-04
- Tag1907-04-24
- Monat1907-04
- Jahr1907
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 24.04.1907
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WeHM-CriWler Anzeiger Tageblatt für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüslenbrand, Ursprung, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg. Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund rc. Nrgsn kür Aolitik, Lokslgklchichte und Gelchsktsoerkehr, lowie kür amtliche Aschrichten. Der „Hohenstein-Lrnstthaler Anzeiger" erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages, vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins Kaus Mk. 1.50, bei Abbolung in der Gesckäfts- Hlle Mk. 1.25, durch die Kost bezogen (außer Bestellgeld) !Nk. 1.50. Einzelne Nummern 10 pfg. Bestellungen nehmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die Austräger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstalten und die randbrieneager entgegen. Als Extrabeilagen erhalten die Abonnenten jeden Sonntag das „Illustrierte Sonntagsblatt" und monatlich ein Mal die „Kirchlichen Nachrichten". — Anzeigengebiihr für die Sgcspaltene Korpuszeile oder deren Raum 1-' ptg. sur auswärts 15 psg; im Neklameteil die Zeile 30 pfg. Sämtliche Anzeigen finden gleichzeitig im „Oberlungwitzer Tageblatt" (Publikationsorgan der Gemeindebehörde zu Oberlungwitz) Aufnahme. Anzeigen-Annahme für die am Abend erscheinende Nummer bis vormittags 11 Uhr; größere Anzeigen werden am Abend vorher erbeten. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt, jedoch nur bei alsbaldiger Zahlung. Dir Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebenen Tagen und Plätzen wird möglichst berücksichtigt, eine Garantie jedoch nicht übernommen. 94. Fernsprecher Nr. 161. Mittwoch, den 24. April 1907. B-Mr.». 34. Jahrgang. Deutscher Reichstag. 3b. Sitzung vom 22. April. Die Rechnung über den Haushalt des Schutz gebietes Kiautschou pro 1904 wird an die Rech- nungSkommission verwiesen, der Verlrag mit den Niederlanden über die gegenseitige Anerkennung der Aktiengesellschaften, und anderer kommerzieller, industrieller oder finanzieller (Gesellschaften in 1. und 2. Lesung genehmigt und sodann die Beratung det Etat- deS Reichsjustizamts und der dazu vor liegenden Resolutionen fortgesetzt. Lbg. Vraef (Wirtsch. Ver.): Ich bin über zeugt, daß das, waS vorgestern der Abgeordnete Heine vorgebracht hat, nicht emmal von den Sozial- demokraten geglaubt wird, gar nicht einmal von den eigenen FraktionSgenosien deS Abgeordneten Heine. ES würde mich sogar reizen, in eine nähere Untersuchung darüber einzutreten, ob der Abge ordnete Heine selber das glaubt, was er vorge bracht hat. (Unruhe links. Präsident Graf Stol berg: Herr Abgeordneter, Sie dürfen die Behaup tung, daß ein Mitglied der Hauses nicht glaube, waS eS sage, nicht einmal konditionell ausstellen.) Der Redner äußert sich im Namen der Wirtschaft lichen Vereinigung zu den einzelnen Resolutionen. Gegen den ZwangSvergleich außerhalb deS Konkurses hat er Bedenken. Die Resolution über die ZeugniSverweigerunq der Abgeordneten lehne er ab, allen anderen Resolutionen stimme er zu. Staatssekretär Ntederdtug sagt Prüfung der Frage der Konkurrenzklausel bezw. der Handhabung derselben zu. Ueber die Frage deS Zwangsver gleichs sei eine neue Denkschrift nicht zu erwarten, nachdem schon dem vorigen Reichstage eine solche vorgelegt worden sei. Die Einführung deS Zwangsvergleichs außerhalb deS Konkursverfahrens würde ein Danaergeschenk für den Kaufmanns, stand sein. Das Ansehen des Kaufmannsstandes würde dadurch nicht gehoben werden. Der Kauf- mann-stand sei auch in seiner Mehrheit gar nicht dafür. Abg. Bruhn (Reformp.) befürwortet die Re- solutionen betr. Aufhebung des Zeugniszwanges der Redakteure, betr. die Diäten für Geschworene und Schöffen und betr. Ausdehnung der Immuni tät auf da» Recht der Zeugnisverweigerung. Die Anwaltsgebühren seien im Zivilprozeß unerträg lich hoch, und im Strafprozeß hielten sich die An- wälte gar nicht an die offiziellen Gebühren. Werde ihnen nicht bewilligt, was sie fordern, so über nehmen sie die Verteidigung nicht. Sie nützen die Notlage deS Angeklagten in unerhörter Weise auS. Er kenne einen Verteidiger, der sich für jede Reise nach Breslau 500 Mk. habe zahlen lassen. DaS amtsgerichtliche Verfahren bedürft der Vereinfachung, der Beschleunigung und der Verbilligung. Den Handelsgerichten stehe er skeptisch gegenüber. Staatssekretär Nieberbi«- erwidert auf eine Anfrage deS Vorredners, die Reform des Wechsel proteste- sei soweit vorbereitet, daß in der nächsten Tagung eine Vorlage dem Hause zugehen könne. Abg. Göring (Ztr.) betont die Dringlichkeit des Schutzes der Bauhandwerkerforderungen. Abg. Held (ntl.) erwidert Bruhn, daß wir allen Anlaß hätten, auf unseren AnwaltSstand stolz zu sein. Lehne einer einen Auftrag, falls nicht auf seine Bedingungen eingegangen werde, ab, so würden sich stets so und so viele andere finden, den Auftrag auszuführen, und wenn ein Anwalt für eine Reise nach Breslau 500 Mark gefordert habe, so wisse man ja nicht, waS ihm hier durch die Reise entgangen sei. Redner be fürwortet dann die Resolution Vahrenhorst betr. die Einschränkung der Haftpflicht des Tierhalters im Gegensätze zu seinem Fraktions-Genossen Junck. Staatssekretär Nieberding bemerkt, man möge über die Resolution Beschluß fassen. Dann werde der Beschluß an die verbündeten Regie rungen kommen. Abg. Müller-Meiningen (freis. Volksp.) ver mißt bei dem Staatssekretär des ReichSjustizamls großzügige Initiative und Energie. Nach den Er klärungen des Reichskanzlers im Februar habe man allgemein ein schnelleres Tempo in den großen Justizreformen erwartet. Es scheine, als ob Preußen, als ob das Kastanienwäldchen (der preußische Finanz minister) das Hindernis sei. Von einer Haftung deS Reiches und der Staaten für Versehen von Beamten sei namentlich auch eine Verringerung der Militär-Mißhandlungen zu erhoffen. Gegen eine schleunige Regelung der Automobilhaftung machten sich hoffentlich nicht etwa besondere höhere Einflüsse geltend. Das Zeugnisverweigerungsrecht der Abgeordneten sei notwendig; ohne ein solches schwebe die Immunität in der Luft. Auch die Aushebung des ZeugniSzwangs der Presse müsse verlangt werden. Als süddeutscher Richter bedauere er, daß sich der Süden in dieser Beziehung vom Norden, von Preußen, habe anstecken lassen. Go sei in Kulmbach jetzt sogar im Privatklageverfahren der Zeugniszwang angewendet worden. Das sei einfach ein Gewaltstreich gegenüber der gesamten deutschen Presse. Darüber sei sich doch wohl der ganze Reichstag einig, daß es unanständig wäre, wenn ein Redakteur seinen Gewährsmann preis gebe, und deshalb sei eS unmoralisch von einem j Richter, wenn er einen Redakteur in Haft setze, bloß weil er anständig bleiben wolle. Hier sei eine Gelegenheit, wo der Reichskanzler durch die Tat seine Achtung vor der Presse beweisen könne. Redner tritt weiter für Diäten für Geschworene und Schöffen «in, für Freigabe deS Plakaiwesens usw. Der Durchschnitt der deutschen Richter sei ehrlich bestrebt, daS Recht zu finden. Habe im Beuthener Falle die Sache aber so gelegen, wie Heine sie darstellte, so habe jedenfalls seitens des Gerichts eine heillose Schlamperei vorgelegen. (Sehr richtig!) Der Staatssekretär hätte sich so wohl hierüber wie über den Chemnitzer und andere Fälle äußern müssen. Staatssekretär Nieber-tng: Der Vorredner hat gegen mich schwere Vorwürfe erhoben; er hat da- zwar auch gegenüber dem Abgeordneten Heine getan, aber da geschah es in der sanftmütigsten Art. (Große Heiterkeit.) Ich verwahre mich da gegen, daß ich mich in der Erörterung der am Sonnabend von Heine vorgebrachten Fälle nicht so verhalten hätte, wie eS der Reichstag der Tradition gemäß habe verlangen können. Der Beuthener Fall ist mir zu wenig bekannt. Im BreSlauer Falle soll der Richter bei den Arbeitgebern daS Bewußtsein der Rechtswidrigkeit verneint, bei den Arbeitnehmern dagegen dieses Bewußtsein bejaht haben. Herr Heine zieht daraus den Schluß eines Messens mit ungleichem Maße. Ich verwahre mich aber gegen die Zumutung, ein Urteil bloß aus den Akten, ohne nähere Kenntnis der Ver handlungen, abzugeben. Der Staatssekretär geht dann auf die Resolution zur Jmmunitätsfrage ein. Es sei schort Ansicht des Reichstages von 1848 gewesen, daß sich die Abgeordneten den Zeugenpflichten nicht entziehen könnten. Das Reichs justizamt habe nie nach Laune, sondern immer nur nach festen Normen gearbeitet. Die Vorwürfe Müllers seien umso weniger angebracht in dem jetzigen Augenblicke, da der Reichstag gar nicht in der Lage sei, größere Aufgaben zu bewältigen, und der vorige Reichstag habe sogar ihm gestellte Aufgaben unerledigt gelassen. Von einem dila torischen Vorgehen des Reichsjustizamts sei keine Rede. Die Strafprozeßordnung sei doch ein großes Werk, das lange Vorbereitungen notwendig mache. Abg. Frank (Soz.) beschwert sich über Mangel an Respekt vor der Persönlichkeit, auch seitens der Richter gegenüber unbehilflichen Zeugen, über zu weitgehende Machtbefugnis der Schutzleute, über Gestnderecht, Polizeistrafrecht, Zeugniszwang gegen die Redakteure usw. Wäre er der Staatssekretär, so würde er nicht die Geduld haben, sich jedes Jahr dieselben Reden anzuhören, er würde nach geben, denn der Klügere gibt nach. (Heiterkeit.) Weiterberatung morgen 1 Uhr. Zur Wahlbewegung. Hohenstein-Ernstthal, 23. April. Die für gestern abend nach dem Altstädter Schützenhause einberufene sozialdemokratische Wählerversamm lung hatte zur Folge, daß trotz des ungün- stigen Wetters der Saal schier übervoll war; auch eine größer« Anzahl Angehöriger der natio- nalen Wählerveremigung war erschienen. Herr Grießbach als Versammlungsleiter erteilte nach Er ledigung der gesetzlichen Förmlichkeiten dem sozial demokratischen Reichstagskandidaten Herrn Partei sekretär Hermann Molken buhr das Wort. Einleitend gedachte dieser deS Andenkens deS ver- storbenen Abgeordneten Ignaz Auer. In l'/.stün- digen Ausführungen entwickelte Herr Molkenbuhr hierauf sein politisches Programm. Er kritisierte scharf die in den bürgerlichen Zeitungen enthaltenen Wahlanzeigen und ging energisch dem ReichSver- band zur Bekämpfung der Sozialdemokratie zu Leibe. Im Grunde genommen sei die hiesige Nach wahl nur eine Fortsetzung deS Wahlkampfes vor der Hauptwahl. Wenn auch die sozialistische Partei an Mandaten eingebüßt habe infolge des Zusammen schlusses aller politischen Parteien, so sei doch kein Slimmenrückgang zu verzeichnen, sondern eine Step gerung. Die Regierung wird in ihren Anträgen sich nach dem sogen, nationalen Block der Reichs- tagsmehrheit richten müssen; die Liberalen müßien sich auch entschließen, reaktionär zu werden. Der Gegensatz der Sozialdemokratie zu allen nationalen Parteien werde immer stärker; schuld sei mrt der genannte Reichsverband in seiner verleumderischen Kampfesweis« gegen die Sozialdemokratie. Von den Gegnern werde der Sozialdemokratie vor- geworfen, daß sie eine nörgelnde Verneinungspolitik treibe, alle sozialpolitischen Gesetze von ihr abgelehnt worden seien, daß sie unfähig zur Leistung positiver Arbeit sei und daß alle sozialpolitischen Gesetze ohne Hilfe der Sozialdemokratie zustande gekommen seien. In breiter Ausführlichkeit behandelte Red ner die Sozialpolitik; er führte eine Anzahl Bei spiele inS Treffen, die zeigten, daß Anregungen bezw. Entwürfe der sozialdemokratischen Partei zur Grundlage der jetzigen diesbezüglichen Gesetze ge dient hätten. Dies wäre doch positive Arbeit. Die hieiauf bezüglichen Hauptausführungen des Redners bewegten sich über das Kranken- und das Unfall- und Jnoaliditäts-Verstcherungsgesetz Er präzisierte die Stellungnahme seiner Partei bei der Beratung dieser Gesetze im Reichstage; es sei deshalb gegen sie gestimmt worden, weil sie von der Partei als unzulänglich für die Arbeiterschaft gehalten wurden und weil die Gesetze nicht das enthielten, waS als Mindestforderung zur Hebung der wirtschaftlichen Lage der Arbeiter gesetzlich sestgelegt werden müßte. Bezüglich des Militarismus legte er als beste Lösung die Frage der allgemeinen Volksbewaffnung dar. Eingehend auf die Schuldenlast Deutschlands, er klärte Redner, daß dieselbe zum großen Teile aus die Ausgaben für Heer und Marine zurückzusühren sei und gab eine Gegenüberstellung der Ausgaben für Heer, Flotte und Kolonien vor 20 Jahren und 1906. Als soziales Gegenstück der AüSgabensteige- rung für diese Zwecke führte er das Sinken der Invalidenrenten ins Treffen, da die Ausgaben hier für durch die Auslegung der einschlägigen Be stimmungen seitens dre Verwaltungen so niedrig als möglich gehalten würden. Er kritisierte hierbei Kundgebungen des Reichskanzlers Fürsten Bülow US «lvm Sksmmbuok „ksnosssn". Der Sozialdemokrat Liebknecht sagte: „Wir sind Feinde des Reichs". Genosse Stadthagen: „Die Massen müssen unzufrieden sein. — Die verdammte Genügsamkeit können wir nicht gebrauchen." Der „Vorwärts" schreibt: „Privateigentum ist niemand zuznbilligen; die Ernte gehört nicht den Bauern". Den Bauern soll der verfluchte Eigentumsdünkel (d. h. die Liebe zn ihrer Scholle) ansgeteieben werden. „Es gibt keinen egoistischeren, keinen rücksichtsloseren, keinen brutaleren nnd auch keiueu borniertere» Menschenschlag als die bäuerliche Klasse, gleichviel welcher Gegend", sagte „Genosse" Bebel auf dem Partei tage in München. „Sehr richtig!" riefen die versammelten Genossen. Die „Sächsische Arbeiterzeitung": „Wir werden immer bestrebt sein, den Untergang des Klein gewerbes zu beschleunigen; je eher es verschwindet, desto besser." Wähler, Landwirte, Handwerker denkt daran am 26. April. WM 0n. Visus»!
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