Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 12.12.1913

Tageblatt für Hohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Rüsdorf, Lugau, Langenberg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf rc. Der.Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger" erscheint niit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages. Vierteljährlicher Bezugspreis bei freier Lieferung ins Haus Mk. 1.50, bei Abholung in den Geschäfts stellen Mk. 1.25, durch die Post bezogen (außer Bestellgeld) Mk. 1.50. Einzelne Nummern 10 Pfg. Bestellungen n-hmen die Geschäfts- und Ausgabestellen, die Austräger, sowie sämtliche Kaiser!. Postanstalten und die Landbriefträger entgegen. A> rilage erhalten die Abonnenten jeden Sonntag das „Illustrierte Sonntagsblatt". — Anzeigengebühr für die 6gespaltcne Korpuszeile oder deren Raum 12 Pfg., für auswärts 15 Pfg.; im Reklametetl die Zeile 30 Pfg. Dir Lgespaltene Zeile im amtlichen Teil 50 Pfg. 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Wnsserstcuer für einen Garten. Pachtlustige wollen sich umgehend im Nathause, Zimmer Nr. 16, melden. Hohenstein-Ernstthal, den 11. Dezember 1913. Der Ltadtrat. Tagesgeschichte «ine Reichstagsersatzwahl für Vorna k Die Wa-lprüfungskommisfion des Rcichs- tags beschäftigte sich am Mittwoch mit der Prüfung der Wall des Abgeordneten von Liebert (Rpt.) und beschlost, die Wahl für ungültig zn erklären. — Wenn das Plenum des Reichstages dem Antrag der Wabtpni- fungstommisfion auf Ungültigkeitserklärung leine Zustimmung erteilt, wird in dem ge nannten Kreise, der u. a. die Stadtgemein- dcn Borna, Pegau, Colditz, Geithain, Roch litz und Penig umfaßt, eine Reichstagsneu- wahl nötig werden, v. Liebert, der bekannt lich der Neichspartei zugehört, siegte in der Stichwahl 1912 über seinen sozialdemotrati- s Leu Gegner Ryssel mit 1023 Stimmen (1-1 081 g'geu 13 058). Bei der Hauptwahl halte er 7331, der nationalliberale Kandidat Nitzschke 7317 Stimmen erl-alten, denen der Sozial demokrat mit 11 566 Stimmen gegenüberstand. In den Wa6lprotesten ist behauptet worden, daß eine große Zabl von Wählern nachträg li h in die Wählerliste eingetragen worden sei, o ' ue daß ersichtlich ist, aus welchen Gründen. Kein Arbeitswilligenschntzgesktz. Die Angaben, wonach im Neichsamt des Innern Vorarbeiten für ein Arbeitswilligen- s hutzgesctz, in dem das Streilposlenstehcn ver boten wird, im Gange seien,, sind der „Magd. Itg." zufolge unzutrefend. Es wird lediglich Material zur Beurteilung der Frage gesam melt, ob es geboten sei, Uebergriffen der Be rufsorganisationen auf Seiten der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer, die eine Beschränkung der persönlichen Freiheit des Einzelnen dar stellen, entgegen zu treten, ferner wird Mate rial zu der Frage einer Verschärfung der all gemeinen Strafbestimmung gegen Beleihiamw, Nötigung und Körperverletzung gesammelt. «in neuer Spionagefall in Königsberg. Wie aus Königsberg gemeldet wird, wurde dort der Provinzialbureauassistent Max Rosen feld unter dringendem Verdacht ausländischer Spionage verhaftet. Die Haussuchung för derte viel betastendes Material zutage. Die Untersuchung wird streng geheim geführt. Ter Kall Zabcrn vor rem Kriegsgericht. Por dem Kriegsgerich: der 30. Division in Metz findet heute die Verhandlung gegen die Rekrub'u Henk, Scheibel und Blellv we gen Perg Hens gegen die Paragraphen 92, 93 sonne UH des Militärstragesetzbuchs statt. Tie Rekruten sind msier folgende Anklage gestellt: Sic gehörten der 1. Kompagnie des ober rheinischen Infanterie-Regiments Nr. 99 in Zabcrn an. Nachdem es an die Oesfenilich- teit gedrungen war, daß Leutnant von Forst ner die Elwsser mit „Walles" tituliert hatte, ucß der Regimentskommandeur die Kompag nie antrctcn und ermahnte die Leute, sie soll- len nicht das, was im Dienst vorkäme, an die Oechentlichkeit tragen. Musketier Henk berich tete trotzdem brieflich dem Zaberner Bericht erstatter des „Elsässer" die Aeußerungen des Leutnants von Forstner über die französische Fahne. Tiefes Schreiben wurde von den bei den Mitangeklagten mit unter'chrieben. Iw letzterem erblillt die Anklage ein Vergeben gegen Paragraph 101, der das Sammeln von Unterschriften zu gemeinschaftlichen Beschwer den sowie die Hergabe von Unterschriften un ter Strafe stellt. Keine Versetzung des Leutnants von Korstuer. Mit Bezug aus die Meldung, Leutnant v. Forstner sei nach Gleiwitz versetzt Wooden, wird seitens des Generalkommandos mitge teilt, daß dort von einer Versetzung des Leut nants v. Forstner nichts bekannt sei. Nach einer Mättermeldung aus Hagenau tut Leut naut v. Forstner bei der 4. Kompagnie Dienst. Auch die Meldung von seiner Entlassung aus dem Heeresdienst wäre damit hagällig. Ter Weihuachtsurlaub der cluissischcn Rekruten. Zur Richtigstellung der Behauptung elsäs- sischcr Blätter, der kommandierende General des 15. Armeekorps habe ei i Verbot des Weihnachtsurlaubs für die elsässischen Rekru ten ergehen lassen, wird von zuständiger Seite mitgeteilk, daß die Behauptung aus Unwahr- beit beruht. Lärmszeucnim östcrrcichischcn AbgcvrdnctcnhauS. Im österreichischen Abgeordnetenhaufe brach am Mittwoch unerwartet eine lärmende Ob- stricktiou der Nuthenen aus, die mit dem bis herigen Verlaus der Walstreformverhandlungen im galizischen Landtag unzufrieden sind. Sie verlangten zunächst die Unterbrechung der Sitzung aus eine Stunde, um mit den Par teien des Hauses in Fühlung treten zu kön nen. Als der Ministerpräsident Gras Stürgkh dieses Verlangen ablehnte, brach der Trubel los. Auf ein Pfeifsignal eines Ruthenensüh rcrs er ob sich ein tosender Lärm. Die Ru thcnen klappten mit den Pultdeckeln, ließen Sirenen Pfeilen, Kinderhupcn undAutomo.il- hupen ertönen, und außerdem begannen drei elektrische Signalglollen, darunter eine große Eisenlahnsignalglocke, die die Nuthenen an eine mitgelrachte Trockenbatterie eingeschaltet batten, einen ohrenzerreißendcn Lärm. Selbst die geistlieben Mitglieder des Nuthenenklubs beteiligten sich an dem Lärmkonzert. Mitten in d.e en Tumulten wurde das Branntwein- steuergesitz in dritter Lesung angenommen. Aber bald gvar cs nicht mehr möglia , im Saale auszuhaiteu, obwohl in alle benachbar ten Apotheken nach Walte geschickt wurde, die sich die Abgeordneten in die Olren steckten. 11m 1 U r mußte schließlich der Präsident Dr. Silvester die Sitzung unterbrechen, nach dem die meisten Abgeordneten bereits in die Couloirs geflüchtet waren. Es trat der Le niorcntonvent zusammen., worin endlich ein Ausgleich dabin zustandekam, daß das Abge ordnetenhaus nach Erledigung der Personal einkommensteuernovelle bis zum l7. Dezember vertagt wird, worauf die Nuthenen ihre Ob struktion einstellten. Der Präsident eröffnet um 1,15 Uhr die Sitzung wieder. Er teilte mit, daß er wegen der gleichzeiügen Plenar sitzung der österreichischen Delegation die Sitzung schließe und die nächste Sitzung airf 7 Uhr abends anberaume behufs Abstimmung über die Personal Einkonnnensteuer. Tas Haus nahm von der Mittelung in nollommener Ruhe Kenntnis. Der Nuthenenklub stimmte dein vom Seniorenkonvent vereinbarten Plane zu. Frankreich. Der Kriegsminister Nou-lens des neuen französischen Kabinetts, der sich am heutigen Donnerstag der Kammer vorstelsi, erklärte, daß sich die Pflicht der Regierung, an den Bestimmungen der dreijährigen Dienstzeit sest- zuhalten, mit den Wünschen der Kammer auf 30monatige Dienstzeit vereinbaren lasse. Die Schaffung neuer Uebungslagcr müßte ange sichts der von Deutschland geplanten Verstär kung der Grenzfestungen beschleunigt werden. Die englischen Gewerkschaften gegen den Generalstreik. Ans dem Gewer schastskongreß in London kam es am Diens'ag zu stürmischen Szenen. Dem Dubliner Arbeiterführer Larkin wurde ein sehr feindseliger Empfang bereitet^ Eine Zeitlang crrsch.e große Unordnung. Schließ lich entschied sich der Kongreß mit 2 228 000 gegen 203 000 Stimmen gegen einen Gene ralstreik zur Unterstützung der Dubliner Aus ständigen. Trotz heftiger Proteste Larkins wurde eine Resolution angenommen, in der für Wiederaufnahme der Verhandlungen mi! den Dubliner Arbeitgebern eingetreten wird Tas Ergebnis der Wahlen in Bulgarien. Nach den neuesten Meldungen sind, soweit bis jetzt be annt, 95 Anhänger der Regierungs Partei, 47 Sozialisten, 37 Agrarier, 14 Demo kraten, 5 Nationalisten (Anhänger Geschows), 5 Radikale und 1 Fortschrittler (Anhänger Danews) gewählt worden. Damit Ist selbst eine einfache Mehrheit der Regierungspartei unsicher geworden. Damit wird ein Kompro miß der Regierung mit den Sozialisten und den Demokraten, sowie eine Umbildung des Kabiuctts wahrscheinlich. Deutscher Reichstag. 186. Sitzung vom 10. Dezember. Zunächst wird das Wahlrecht bei Nachwah len erörtert. Die Wa- (Prüfungskommission hatte im Auftrage des Plenums die Frage erörtert, ob die in die Wählerliste eingetrage nen Wähler bei einer Nachwahl zur Aus- ü^ung des Wahlrechts auch daun berechtigt sind-, wenn sic inzwischen ihren Wohnsitz ver legt haben-. Die Kommission bejahte die Frage und beantragte, von diesem Beschluß dem Reichskanzler Kenntnis zu geben. Abg. Arendt (Rpt.): Es geht nicht an, durch eine Interpretation eine bestehende ge setzliche Bestimmung abzuändern. Der Vor schlag der Kommission verstößt gegen das juristische Gewissen. Ich beantrage Ueber- wcisnng an eine besondere Kommission von l4 Mitgliedern. Abg. v. Veit (kons-): Das Wahlrecht ist für die bodenständigen Elemente. Ich bin gleich a-lls gegen den Kommissionsbeschluß. Geheimrat Lewald: Der Reichstag prüft d-ie Legitimation seiner Mitglieder selbst ständig. Hier handelt es sich aber nm Aus legung des Wahlgesetzes. Da gelten- die Be stimmungen der Verfassung, daß der Kaiser die Aufsicht über die Ausführung der Reichs- gefetze hat. Deshalb hat die Wahlprüfungs- kommifsion den- Reichskanzler ersucht, einen Kommissar zu entsenden. Der Kommissar ha! die Austastung des Reichskanzlers und der Regierungen dargelegt, daß bei Nachwahlen ein Wähler nur dann sein Wahlrecht aus- übeu kann, wenn er noch in dem betretenden Wahlkreis seinen Wohnsitz hat. Daran wird cstgehalten. Abg. Paasche (natl.): Ein Teil meiner Freunde trägt Bedenken, dem Kommissionsbe schluß bcizutrcten. Für die Auslegung eines Gesetzes, die hier beschlossen werden soll, ha ben wir gar keine gesetzlichen Grundlagen. Der Antrag Arendt wird darauf, abgelehnt, der Kommissiousantrag angenommen-. Die internationale Nebereinkunft über Maß regeln gegen die Pest, die Cholera und das Gelbfieber wird in erster und zweiter Lefung angenommen. Ein von 200 Abgeordneten aller Parteien, mit Ausnahme der Konservativen, unterzeich neter Antrag- Bassermann (natl.) will in-Form eines Nachtragsetats für die Beteiligung Deutschlands an- der Weltausstellung in- San Franzisko zwei Millionen Mark bewilligen. Abg. Arendt (Rpt.): Gegen den An trag sprechen wichtige Bedenken. Die Welt ausstellungen haben sich überlebt. Sie sind zu Jahrmärkten und Rummelplätzen geworden. Auch die private Beteiligung an der Genter Ausstellung untre besser unterblieben. Die Ständige Ausstell-ungskommission hat sich ge gen die Beteiligung an der Ausstellung in San Franzisko ausgesprochen, auch der ver storbene Vorsitzende Geheimrat Goldberger. Die Ausstellung in St. Louis war eine große Enttäuschung- für uns. Ich bitte um Ableh nung des Antrages. Der Antrag wird an die Budgetkommis- l sion- verwiesen-. Darauf wird die erste Lesung des Etats fortgesetzt. (Dritter Beratungstag.) Abg. Gras Westarp (kons.): Die Ge sundung unserer Finanzen verdanken- wir der Reichsfinanzreform des Jahres 1909. (Reichs kanzler v. Bethmann Hollweg erscheint im Saal.) An dem neuen Eta-: ist erfreulich-, daß an den Grundsätzen der Schuldentilgung und der Aufnahme neuer Anleihen festgehalten wird. Die Bedeutung der Besitzsteuer ist zum Teil unterschätzt worden. Das Reich war schon vor- er auf eigene Füße gestellt. Die Quellen zur Speisung des Etats beginnen zu- versie gen. Wir müssen auf den Wehrbeitrag zurück greifen; mehr als 1000 Millionen werden daraus nicht aufkommen. Möglich ist, daß er uns ein gewaltiges Desizit bring!. Er darf jedenfalls nur für den Zweck verwendet wer den, zu dem er bewilligt wurde. Seine Sätze halten- wir fiir zu hoch, auch stellt er einen bedenklichen Eingriff in das Finanzsystem der Einzelstaaten dar. Uoberschüsse aus ihm sind vorläufig ausgeschlossen. Niemals dürfen neue Ausgaben aus Bequemlichkeit auf den Heeres- l eitrag a-bgewälzt werden. Ministerpräsidenl Freiherr v. Hertling warnte vor neuen Rü- slungsausgaben. Wir schließen uns dem Ver langen au. In keinem Falle aber darf der We'rbeitrag für neue Rüstungen wiederholt oder erhöht werden. Es war uns eine Ge nugtuung, vorn Reichskanzler gestern zu hö> ren, daß mit dem Konfliktsstoff am Balkan aufgeräumt worden ist. Einen Krieg wollen wir nur führen, wenn es sich um die Exi stenz oder die Ehre der Nation handelt. Mit der Regelung der albanischen Frage können nur uns einverstanden erklären; ebenso halten mir den Bukarester Frieden für erfreulich. Wir sind auch damit einverstanden, daß wir im Einvernehmen mit England die wirtschaft lichen- und territorialen Interessen der Türkei schlitzen-. Die Berufung der deutschen Mili- tärmissi-on nach Konstantinopel zeigt, welches Verlrauen unsere Armee genießt. Erfreulich ist es, daß der Draht mit Rußland wieder richtig funktioniert. Die Verhandlungen mit England über wirtschaftliche Interessen in Asien und Afrika begrüßen wir. Eine Betei ligung an der Weltausstellung in San Fran zisko erscheint uns nicht gerechtfertigt. Wir stehen vor einer Entspannung der auswärtigen Lage; mit den Wehrvorlagen sind wir gleich wohl nicht über das Ziel hinausgeschossen. Nun zur inneren Politik. Die Vorgänge, die sich an den Namen Zabern knüpften, wollten wir eigentlich nicht beim Etat zur Sprache bringen. Abg. Scheidemann sagte, das ganze Volk habe am 3. und 4. Dezember hinter dem Reichstag gestanden. Unser Eindruck ist ein anderer. Sehr große und wertvolle Bestand teile des deutschen Volkes standen nicht hinter dein Reichstag-, sondern teilten unsere Auf fassung. Das hochlodernde.Feuer der Begei sterung, das damals die Reden der Abgg. Fehrenbach und van Calker entmachten, ist in zwischen etwas zusammengesunken. Abg. Spahn meinte, das Militär habe sich in Zabern Ge- jctzwidrigkeiten zuschulden kommen lassen. Ge genüber den Beschimpfungen und Angriffen hatte das Militär nicht nur das Recht, son dern- die Pflicht, sich- zu wehren und gegen diese Vorfälle einzuschreiten. Beleidigungen und- Belästigungen der Unifpwm dürfen nicht geduldet werden. (Lebhafter Bei*all rechts.) Wir stehen auf dem Standpunkt Jherings, daß der Degen, der im Frieden rostet, auch in der Schlacht nicht gefürchtet wird. (Beifall rechts, Unruhe linls.) Wir wissen -dem Kriegs minister Dank, daß auch er auf- unserem Standpunkte steht. (Beifall rechts, Pluirrtte der Soz.) Ihre Pfuirufe sind mir gleichgül tig. (Vizepräsident Paasche: Ich weiß nicht, wer „Pfui" gerufen hat, sovi t hätte ich einen Ordnungsruf erteilt.) Die Militärge walt darf sich nicht den Forderungen der Straße und der hetzerischen Preßorgane fügen. (Bei all rechts ) Scheidemanns Rede war ein Glied in der Kette der Versuche zur Demo- kraiisierung des Heeres und zur Beugung der Armee unter das Parlament. (Lachen der Soz.) Ein Rückzug der maßgebenden Stellen