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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 13.02.1865
- Erscheinungsdatum
- 1865-02-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-186502138
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18650213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18650213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungFreiberger Anzeiger und Tageblatt
- Jahr1865
- Monat1865-02
- Tag1865-02-13
- Monat1865-02
- Jahr1865
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 13.02.1865
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Amtsblatt des Kgl. Bezirksgerichts zu Freiberg, sowie der Kgl. Gerichtsämter u. der Stadträthe zu Freiberg, Sayda u. Brand. M 3« Erscheint jeden Wochentag früh 4 U. Instkate werden bir Nachm. 3 Uhr für die nächste Nr. angenommen. Montag, -en 13. Februar. Preis vimeljährl. 20 Ngr. Inserate werden die gehaltene Zeile oder deren Raum mit S Pf. beychnet. MS. Taqesgeschichle. Ans Berlin vom 9. Februar wird der „D. A. Z." geschrieben: Der Eindruck, den die vom Kriegsminister in der gestrigen Sitzung des Abgeordnetenhauses eingebrachte Militärvorlage in den Kreisen der Landesvertretung, und namentlich der Mitglieder des Abgeord netenhauses gemacht hat, ist schwer zu beschreiben, Ueberall begegnet man nur dem Ausdrucke des höchsten Erstaunens. Concessionen, an welche man die Hoffnung auf eine Verständigung würde knüpfen können, hatte man freilich nie erwabtet; aber wenigstens etwa«, ein Einlenken der Staatsregierung in einzelnen, wenn auch unterge ordneten Punkten, glaubte man doch erwarten zu dürfen. Statt dessen ist nun aber eine Vorlage eingebracht worden, wie sie bis jetzt noch nicht da war : nicht nur, daß auch nicht der Schatten einer- Concession, und wäre es auch in dem alleruntergeordnetsten Punkte, gegen früher zu erblicken ist — es fehlen der gegenwärtigen Vorlage sogar auch alle Motive! ES ist eben nur ein nackter, aus 20 Paragraphen bestehender Gesetzentwurf, und so kann man denn mit Recht sagen, daß die gegenwärtige Vorlage, so viel Interessantes in der legislativen Behandlung der Armeereorganisationsfrage bis jetzyÄuch schon heryorgetreten war, doch erst den Gipfelpunkt von alledem bildet. Selbst in gEeruementalen Kreisen zuckt man über die seltsame Vorlage dir Achseln, und um.,Wenigstens etwas zu Gunsten derselben anzuführeü, klammert man'sich an die im §. 2 enthaltenen Wprte, nach welchen die zum Kriegsdienst Verpflichteten während der ersten sieben Jahre der Dienstzeit dem stehenden Heere angehören, während der letzten vier von diesen sieben Jahren jedoch „in der Regel" in die Heimath beurlaubt werden sollen — indem mau behaupten will, in diesen Worten: „in der Regel" werde seitens der Regierung eine Handhabe zu weitern Verhandlungen im Sinne einer etwa zu erfolgenden frühem Beurlaubung, durch welche man sich der zweijährigen Dienstzeit nähern würde, geboten. Diese optimistische Interpretation erscheint indessen fast als eine ge waltsame; wenn dem aber auch nicht so wäre, so wurde die Sache dem Abgeordnetenhausr gegenüber darum doch kaum anders oder besser,liegen. Die Vorlage enthält nichts Neues, und die Stellung des Abgeordnetenhauses zu derselben ist somit schon an sich klar. Wenn es aber durch diese Sachlage selbst schon als ziemlich über flüssig erscheinen muß, in der Commission lange Vorberathungen und im Plenum des Hauses lange Verhandlungen zu pflegen über Punkte und Fragen, über welche man sich zum zehnten Male und bis zum Ueberdruß bereits ausgesprochen hat, so dürfte die Eigenthümlichkeit der Form, in welcher die Vorlage erfolgt ist, dem Abgeordnetenhause in dieser Beziehung wohl auch noch ganz besondere Rücksichten an die Hand geben. Demgemäß geht in den liberalen Kreisen des Abgeordnetenhauses die Ansicht den» auch dahin, daß die offen gehaltene Frage der geschäftlichen Behandlung der Vorlage lediglich im Sinne einer einfachen Schluß- berathung zu entscheiden sei. — Die „National-Zeitung" sagt über die Militärnovelle: „Der Gesetzentwurf über die Verpflichtung zum Kriegsdienste ist, wie sich schon aus der Rede der Herrn Kriegsministers ergab, im Ganzen nur eine sehr geringe Veränderungen bietende Wiederholung der früheren ähnlichen Vorlagen und enthält keine Anknüpfungen fÜt die Herstellung eines Einvernehmens." Die „Kölnische Zeitung" bleibt bei dem, was sie stets gesagt, daß nämlich die HeereSorganisation auf eine oder die andere Äiise mit der Steuertraft deS Volke- einerseits, mit den dringenden Bedürfnissen anderer Zweige des Staatsdienstes (namentlich den sogenannten CulturauSgaben, die eine Erhöhung durchaus erheischen) andererseits in Einklang zu bringen sei. Weigere die Regierung sich dessen, so könne die Volksvertretung nur wieder einfach streichen — auf die Gefahr hin, daß die „bndgetlose Verwaltung" noch länger fortdanere. — 10. Februar. Die ministerielle Berliner „Provinzial- Correspondeuz" bespricht die Vorschläge der Budgetcommission de» Abgeordnetenhauses iu einer Weise, die wenig Aussicht auf Hebung des ConflictS giebt. Sie sagt: „Nicht zufrieden, daß die streng ge setzliche Führung des Staatshaushalts durch Beschlüsse, deren that- sächliche Unausführbarkeit auf der Hand lag, ins Stocken gebracht. ist, will die Fortschrittspartei jetzt, daß, so lange diese Stockung dauert, auch alle neuen Anlagen, möchte deren Gründung im öffent lichen Interesse auch noch so dringlich sein, von den; Abgeordneten hause verweigert werden. Nach den Vorschlägen in der Commission soll der Bau neuer Eisenbahnen u. s. w. bis dahin ausgesetzt bleiben, als wieder ein Staatshaushaltsgesetz zu Stande gekommen sei. Der Zweck des beabsichtigten Verfahrens ist der, die Regierung da durch zur Anerkennung des Budgetrechts des Abgeordnetenhauses, wie dieses selbst es auffaßt, zu zwingen. Man hofft, daß die Re gierung, wenn ihr die Möglichkeit entzogen wird, neue dringend wünschenSwerthe Unternehmungen für das Wohl des Landes ins Leben zu führen, sich schließlich doch dazu bequemen, werde, dem Abgeordnetenhause den Willen W thün. Dagegen daif man zuver sichtlich voraussehen, daß die Regierung, welche vor den Bedenken des „budgetlosen" Zustande- nicht zurückschreckte, als es galt, die „für den Schutz und Schirm, für die Größe und die Macht des Vaterlandes" nothwendigen Heereseinrichtungen und damit zugleich die Rechte und das Ansehen der Krone aufrecht zu erhalten; welche ferner trotz des Widerstrebens des Abgeordnetenhauses eine ebenso hochherzige, wie umsichtige Politik nach Außen zu Preußens unver gänglichem Ruhme selbstständig durchgeführt hat, — ebenso jenen neuen Versuchen parlamentarischer Vergewaltigung gegenüber nicht das Mindeste von den verfassungsmäßigen Rechten der Krone preis geben, in denselben vielmehr die feste und wesentlichste Grundlage des Gedeihens für Volk und Staat vertheidigen werde. Da- Ab geordnetenhaus würde daher, wenn es den angekündigten Weg wirk lich beträte, nur eine schwere Verantwortung mehr auf sich laden ohne jeglichen Gewinn für seine Rechte und Stellung." — Gestern Mittag fand die Ueberreichung der dem Präsidenten des.Abgeordnetenhauses, Grabow, von der Kölner Wahlmännerschaft gewidmeten Bürgerkrone und Adresse statt. Die zu diesem Zwecke hier eingetroffene Deputation wurde Herrn Grabow zugeführt durch die Abgg Roggen und llr. Becker. Die Ansprache an den Präsi denten hielt Herr Heinrich Bürgers au» Köln. Präsident Grabow dankte hierauf u. A. mit folgenden Worten: „Ich, kann die von Ihnen mir überreichte höchste Auszeichnung, welche der Bürger dem Bürger zu gewähren vermag, nur im Namen der Majorität des Abgeordnetenhauses entgegennehme»; fie gebührt allen meinen liberalen Kampfgenossen. Für sie werde ich zum ewigen Gedächtniß dieses bürgerliche Kleinod als getreuer Hüter aufbewahren. Dasselbe soll uns stählen zum AuSharren in dem schweren Verfassung-- kämpfe, falls eine allseitig gewünschte Verständigung unmöglich werden sollte. ES soll unsre Söhne und Enkel mahnen, die Treue gegen den König von der Treue gegen das Volk nimmer zu trennen, sich stet- in dieser heiligen Treue, wie ihre Väter thaten, einmüthig um unsre Der- fassung zu schaaren, um das FriedenSpanier mit dem Schwerte der Wahrheit, unter dem stählernen Schilde de« Recht« und Gesetze« zu allen Zeiten siegreich zu vertheidigen,"
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