Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 14.12.1899

— — rBergerAttzei^ und Tageblatt er i lass Freiberg, am 13. Dezember 18SS. ndes ML». Iltll »uekro »68 «Gürten kFÄgj NE ischtca >ratk aiitii ter, »««« 23 sie). aste t statt. m rr el»! billigst, «1 fftattet. « 1. Etage. 8 nmoniums rter?Lbri^. slnxs, »UvL zhlllgss-^- b empriMt »nättiLU8 lsrilsb . 13, pi. ervs-torium. ir ^usvLut. >H«« 23 se) teste küe Stadtverordnetensltznng Ven 13. Dezember l»VS Abends S Uhr. 1. Nath?beschluß, Annahme des nach dem gemeinschaftlichen Testamente de» Oberlehrer- Nüster und dessen Ehefrau der Stadtgemeinde Freiberg ausgesetzten Legat» von 1000 M. betr. 2. De-gl^ Anlauf der Bürgerseldporzeüen No. 2055 und 2056 um 15 M. pro Xr betr. 8. De-gl., Ueberlussung von Areal an der Beuststraße an den Baugewerken Zemmrlch um 5,80 M. pro llwtr betr. Moment vor. Und er nahm auch keine Rücksicht. Er sagte der Regierung Grobheiten, die oben schon angedrutet sind und die die Antwort aus die Aushebung de» VerbindungSveibot» für politische Vereine bilden sollten. Seinen höchsten Trumps spielte der Graf aber wohl damit au», daß er den Kanzler dir Eigen schaft al» Agrarier absprach, da man ein solcher nicht schon da durch werde, daß man Güter besitze, sondern erst dadurch, daß man die Bedeutung der Landwirthschast erkenne und danach handle. Nothwrndige Flottenversiärlungen will der Redner be willigen, aber von einer besonder» freudigen Stimmung ließ er dabei nichts merken. Er zeigt sich im Gegentheil recht spröde, er klärte die Finanzlage für keineswegs glänzend und zur Vorsicht mahnend und schloß mit dem Ausspruch: „Unsere Zukunft liegt auf dem Lande!" Bebel (soz.) sprach sehr geschickt und in seiner feurigen, seine Parteigenossen zu immerwährendem Beisall hinreißenden Manier. Er negirte natürlich die Flottenforberungen vollständig, versuchte die Flottenbegeisterung auf eigennützige Motive der Großindustrie zurückzusühren und erinnert an die unendlich vielen Kultur ausgaben, die noch ihrer Erfüllung harren, für die aber niemals Geld da sei, wie Schulen und Heilanstalten. Sehr scharfe An griff« richtete er gegen Admiral Tirpitz, der im vergangenen Januar im Reichstage erklärt habe, kein Mensch denke an eine wettere Vermehrung über den Rahmen de» Flottengesetze» hinaus, im Dezember vorher aber bereit» beim Kaiser Vortrag über eine solch« gehalte» habe. — Morgen Fortsetzung der Diskussion. 4. RathSbeschluß. Wahl der Gemeindewaisenrät^e betr. 3. Bericht de» Versüssung»- und Finanz-AuSschusse» über 1) Errichtung eine- ElektrizitätS-Werke», 2) Anlaus der Weichelt'schen Parzellen pp. Hieraus geheime Sitzung, Gratifikation und Gehaltserhöhung««. Im Einzelnen wirb berichtet: Abg. Dr. Lieber (Centr.): Gegenüber dm gestrigen Erklärungen der Bunde-rathsvertreter wird es unmöglich sein, die Beratbungen des Etats mit der Unbefangenheit vorzuneh men, wie sonst. Der Etat hat diesmal so gut wie nichts Auf regendes an sich. Der Schatzselretär hat aber etwas zu wenig hervorgehoben, bah wir uns wirthschaftlich jetzt eigentlich schon auf der ersten Stufe befinden, die abwärts führt. Unsere Ein nahmen und Ueberschüsse sind schon in einer kleinen rückläufigen Bewegung. Wir werden den Etat sorgsam und wohlwollend prüfen, insbesondere auch den Kolonialetat und die Forderung für die ostafrikanische Centralbahn. Unter den obwaltenden Verhältnissen kann ich mich nicht wundern, wenn in dem Vor anschlag alle Einnahmen möglichst hoch geschätzt sind, denn nur so kann der Voranschlag zu einer Mehre,nnahme von 75 Milli onen Marl kommen. Der Herr Finanzminister v. Miquel hat es als eine kluge Finanzpolitik bezeichnet, nicht auf vorüberge hende und schwankende Einnahmen dauernde Ausgaben zu gründen. Dementsprechend wird man auch im Reiche gut thun, sich bei der Veranschlagung der Einnahmen Mäßigung aufzu erlegen. Durch die gestrigen Mittheilungen vom Bundesraths- tische ist die ganze Angelegenheit erst auf den richtigen ver fassungsmäßigen Boden gestellt worden, auf den sie von An fang an hätte gestellt werden müssen. (Rufe: Sehr richtig!) Der Herr Reichskanzler hat gestern von der Streichung des Kiistengeschwaders gesprochen, hoffentlich erklärt er uns, daß das so zu verstehen ist, daß dieses Küstengeschwader erst auf gebraucht und nicht sofort zum alten Eisen geworfen werden olle. Was die Verdoppelung der Schlachtschiffe und der gro- zen Auslandschiffe anlangt, so erlaube ich mir zu bemerken, daß das nicht eine Ergänzung des Flottcngesetzes von 1898 ist, nicht ein Ausbau, wie die Herren am Bundesrathstische ge stern meinten, sondern vielmehr ein totaler Umsturz des Flot tengesetzes von 1898. Unglaublich war das Verhalten eines Preßorgans, dem man offiziöse Beziehungen zu preußischen Staatsorganen nach rühmt, und in welchem der staunenden Welt verkündet wurde, daß die etwa nothwendiaen 60 Millionen Mt. schon durch die Erhöhung der Getreidezölle bei der Erneuerung der Handelsverträge aufgebracht werden würden. Es war nur ein Akt der Selbstcrhaltungspflicht, wenn die Negierung diesen Freundschaftsdienst von ihren Rockschössen abschüttelte. (Heiter leit.) Redner wendet sich dann zu der Frage über die Aufbring ung der Mittel. Die 800 bis 850 Millionen Mark könnten allerdings innerhalb von 14 Jahren durch Anleihen aufgebracht werden. Aber würde das die einzige Anleihe in diesen 14 Jah ren sein? Bei meinen Freunden besteht jedenfalls wenig oder vielmehr gar keine Geneigtheit, heute schon darüber sich zu er klären, ob die 800 Millionen Mark, es werden inzwischen wohl noch mehr werden, durch Anleihen zu beschaffen se,en oder nicht. Ueberhaupt besteht bei uns keine Neigung, sich heute schon über die in Aussicht gestellten Flottenpläne zu erklären (Heiterkeit links), getreu unserer alten Uebung in Bezug auf Pläne, die erst in Aussicht gestellt sind, ja sogar bei der ersten Lesung einer Vorlage, uns noch nicht ru binden. Die gestrigen Erklärungen hätten snber einen ganz anderen Eindruck auf das Haus sowohl als auch auf das Land gemacht, wenn nicht gewisse Dinge vor ausgegangen wären, so die Art der Veröffentlichung des Flot tenulanes durch offiziöse Blätter, die nach den vor 2 Jahren oom Staatssekretär Tirpitz und dem Reichskanzler abgegebenen bindenden Erklärungen keine de» Reichstag» würdige Behand lung war. Die Regierung hätte sich in erster Linie an den Reichstag wenden müssen. Redner verliest sodann au» der Re- Aos dem Keichstage. (Eigenbericht.) nd. Berlin, 12. Dezember. Eine erste EtatSberatbung wie die diesjährige dürft« noch kaum jemals dogrwcscn sein. Die gestrigen Vorgänge habe» alle Dispositionen und die ganze Geschäftsordnung über de» Haufen grivorsen. In besonder» drastischer Weise kam da» heute bei einer kleinen Episode zum Ausdruck, die wiever einmal die geradezu verblüssende Schlagfertigkeit de» Präsidenten Grasen Ballestrem bewies. Bebel bemerkte während seiner Rede, daß die Minister gestern gar nicht zur Sache gesprochen also eigentlich die Geschäftsordnung verletzt hätten. Prompt ertönte, wie stets bei solchen Vorwürfen, die zugleich eine Kritik der Präsidial führung enthalten, die Glocke des Präsidenten. Aber statt der allgemein erwarteten, bei solchen Anlässen üblichen Aeußerung' .Die Ordnung de» Hause» zu wahren ist meine» Amte-!" sagte Graf Ballestrem „zu seiner Rechtfertigung", daß nach der Ver fassung die Mitglieder de» BundesratheS stets zu hören seien und daß ihm nicht die Befugniß zustehe, sie zu veranlassen, zur Sache zu reden. Auch noch an einer zweiten Stelle erregte Gras Ballestrem heute bedeutende» Aussehen, insofern als er sich in direktem Gegensatz zum Reichskanzler stellte. Dr. Lieber hatte einige Kaiferreden zitirt, und Fürst Hohenlohe nahm selbst Ge legenheit, sein Bedauern darüber auSzusprechcn. Demgegenüber erklärte der Präsident, daß er nach wir vor kein Mitglied daran hindern werde, authentisch im ReichSanzeiger publizirt« Worte de» Kaiser» in angemessener Weise zu erörtern. Man wird sich noch de» berühmten „Falle» Knack" erinnern, in dem r» sich aleichsall» um dieselbe Sache handelte. Ueberhaupt hatte der Reichskanzler heute Pech. Noch ein zweite» Mal griff er «ntomporo in die Debatte rin, um rinem Mißtrauensvotum d«S Grasen Limburg-Stirum rntgegenzutreten. Dabei sprach er die Ver- muthung auS, daß diese Enttäuschung, die der Graf über seine (de» Kanzler») Amtsführung empfinde, vollkommen verständlich sei, daß aber die Mehrheit seiner Partei sie wohl nicht theilen werd«. Da» war nicht sonderlich geschickt von dem Fürsten, denn e» konnte nicht auSbleiben, daß Gras Limburg daraus erklärte, er habe im Rainen seiner Fraktion gesprochen. Selten ist wohl bei einer ersten EtatSberathung so wenig über den Etat gesprochen worden wie heute, von gestern natürlich abgesehen. Dir neue kommende Flottenvorlage stand dominirrnd im Vordergrund« der Erörterungen. Da» äußere Aussehen des HauseS entsprach denn auch vollständig dem gestrigen, nur daß die Tribünen noch mehr überfüllt waren. Zu Hauf waren die Zuhörer gekommen, angelockt durch die gestrigen Ereignisse, und allenthalben war da» Auditorium gespickt mit Marineunlsormen. Die drei größten Parteien kamen heute zum Wort; ihre Redner habe ich oben bereit» genannt. vr. Lieber (Z.), der Repräsentant der größten und au»schlag- grbeiiden Partei, leitete die Debatte ein. Er sprach in seinem gewohnten salbungsvollem Tone, nur kamen die Sätze heute ost noch wuchtiger heran», al» sonst, und die Kunstpausen dehnten sich zu unendlicher Länge. Herr Lieber sprach heute scharf, sehr scharf. Eine bestimmte Stellungnahme zu den Flottenforderungen vermied er natürlich, schon weil sie noch gar nicht Vorlagen. Aber da» Drum und Dran geißelte er mit so scharfen Worten, daß dir äußerste Linke ihm mehrfach geradezu zujubelte. Freilich glaubte nachher Bebel au» Liebers Rede bereits die Zustimmung deS Zentrum» zu den weitestgehenden Flottensorderungen herauS- lesen zu können, aber das that der sozialdemokratische Volkstribun wohl nur, um die Mitte „scharf zu machen", wie ja jetzt der technische Ausdruck lautet. Mit feiner Satire geigelte Lieber die OtunmungSmacherei der Schatzverwaltung; jetzt sei die Finanz lage natürlich rosig, während sie bei näherem Hinsehen eine ganz andere Färbung annehme. Die 16 Jahre lang fortgesetzte Ochuldenvermehrung um 50 Millionen pro Jahr allein für die Marine erklärte er für geradezu unmöglich, neue Steuern würden also kaum vermeidbar sein. Vor Allem wandt« er sich gegen die „unwürdige Agitation", die getrieben worden sei, und gegen den Versuch, von außen her eine unsachliche Einwirkung aus das Hau» auSzuüben. Dabei kam er auf die verschiedenen Kaiserreden zu sprechen, versuchte eine Reihe von Widersprüchen in ihnen »uchzuweisen und zog daran» den Schlnß, daß unveranwortliche Rathgeber da» deutsche Volk bei seinem Kaiser verdächtigt hätten; der Monarch sei falsch belehrt worden, und er werde das hoffentlich auch noch einmal einsehen. Mit außerordentlicher Schärfe wandte er sich gegen da» Treiben der offiziösen Presse und wie» nach, daß über 90°/, der in den letzten Jahrzehnt ge iorderten Schifssbauten bewilligt worden seien, daß also von einer .beharrlichen Verweigerung der Flottenverstärkung" keine Ned« sein könne. Zum Schluß verwahrte er seine Partei schon im Vorau» dagegen, al» ReichSseinde bezeichnet zu werden, wenn sie nach sachgemäßer Prüfung zu einer negativen Entscheidung kommen sollte. Die Konservativen hatten eine sehr bezeichnende Wahl ge- troffen. Graf Limburg-Stirum ist lange nicht ihr bester Redner, aber vermöge seiner Vergangenheit ist er derjenige, der am wenigsten Anlaß hat, Rücksicht auf die Regierung zu nehmen. Wohl auS diese» Grunde schickte ihn seine Partei m diesem de des Kaisers in Hamburg die Abmahnungen von dem öden Parteigezänk u. s. w. Man habe dies« Aeußerungen auf dir Ka nalvorlage beziehen wollen (Heiterkeit), er selbst aber hab« sie ofort bezogen und beziehe sie auch jetzt noch auf die Flotten vermehrung. Aber da erinnere er an die Kaiserrede im Schloß vor 1^2 Jahren bei dem Schluss der Session, kurz vor Annahme des 1898er Flottengesetzes. Damals habe der Kaiser sich in höchstem Maße anerkennend ausgesprochen. WaS ist in den 7 Monaten vorgefallen, daß in dem Herzen unsere» erhabene« Herrschers solche Wandlung hat herbeifllhren können, dass er in dieser Weise in Hamburg sprach? Nur unverantwortliche Rath geber können das bewirkt haben; verantwortliche Rathgeber sind >as nicht gewesen, dafür lege ich die Hand in'S Feuer. lHeittr- keit.) Es giebt Leute, die die Laufbahn vom Kommunisten bi» zum Aarauer durchschritten haben, die von der Höhe ihrer Par teilosigkeit herab ein Recht zu haben glauben, die Parteien al- überlebt zu bezeichnen und zu verdächtigen. (Grosse Bewegung.) Ich vertraue darauf, daß Se. Majestät bald einsehen wird, daß nan ihn über die Wünsche und Ansichten deS deutle« Volks älsch unterrichtet hat. Redner legt sodann dar, dass von alle« eit 10 Jahren geforderten Schiffen der Reichstag nur 11 Pro zent abgelehnt, dagegen 89 Prozent bewilligt habe. Redner verwahrt das Centrum dagegen, in solchen Dingen» wie die Floitenfrage politische Handelsgeschäfte zu treiben. Wie sei m solcher Verdacht möglich gegenüber einer Partei, dir ohne ede Gegenleistung das Bürgerliche Gesetzbuch, die MilitLrge- richtsordnung und Andere» angenommen habe. Allerdings iönne st" daS katholische Voll so lange nicht wohl fühlen, al» iir dasselbe Ausnahmebestimmungen bestünden und Chikanen möglich seien, wie jetzt neuerdings in Bochum. Auch da» katho lische Voll, so schließt der Redner, hängt in Liebt und Treue am deutschen Vaterlande. (Beifall.) Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Ich muß mein lebhaftes Bedauern aussprechen über einzelne Aeusserun- qen des Vorredner». Die Aeußerungen Sr. Majestät in Ham« mrg sind nur ein Ausdruck der Sorge des Monarchen um sein Voll und sein Land. Es kann dem Kaiser nicht verwehrt wir- aen, sein Volk zur Einigkeit zu mahnen, und dabei seinen Mün chen einen kräftigen Ausdruck zu geben. Präsident Graf Ballestrem: Eine passende Berührung der Acusserung des Kaisers kann den Mitgliedern des Reichstags nicht verwehrt werden. Ich würde der Bedeut ung des Kaisers zu nahe treten, wenn ich authentischen Aeuße« rungen so geringen Werth beilegte, daß ich ihre Berührung nicht zuliebe. Der Herr Vorredner aus dem Hause hat meiner An sicht nach die passende Form durchaus gewahrt. (Beifall.) Da» erkläre ich dem Reichskanzler gegenüber. Abg. Graf Limburg-Stirum (kons.) weist zu nächst auf die Gewohnheit seiner Partei hin, die Worte de» Kai sers nicht in die Debatte zu ziehen, und stimmt dann finanzpo litisch im Wesentlichen dem Abg. Lieber bei. Es sei nicht richtig, dauernde Ausgaben auf schwankende Einnahmen zu stützen, und auch der Bau von Kriegsschiffen sei eine dauernde Auf gabe. Weiter kommt Redner ausführlich auf die Samoafrage zu sprechen und spricht seine Befriedigung über da» Abkommen aus. Er hoffe, daß keine geheime Verabredung mit England bestehe (Bravo! rechts.) in Verbindung mit der Regelung der Samoafrage. Seine Freunde seien darüber nicht Lanz ohne Besorgniss, ebenso darüber, daß nicht etwa geheime Zusicherun gen an Amerika gemacht worden seien auf Kosten unserer deut schen Landwirthschast. Amerika dürfe stets nur mit dem Wohl wollen behandelt werden, welches Amerika uns selbst bezeuge. Zu bezweifeln sei, daß Deutschland ein Industriestaat se», wie der Reichskanzler dies auf dem Diner anlässlich des Geogra phen-Kongresses behauptet habe. Die Landwirthschast sei that- sächlich das Rückgrat Deutschlands. Von dem Fürsten Hohen lohe als süddeutschem Liberalen hätten seine konservativen Freunde schon von Anfang an nicht allzuviel erwarten dürfen; man habe aber doch hoffen dürfen, dass er die Politik Bis« marck's weiter führen werde. Thatsache sei nun aber, daß seit 2 Jahren die Negierung tropfenweise ihre Machtbefugnisse au» der Hand gegeben habe, um sich auS augenblicklichen parlamen tarischen Verlegenheiten zu befreien. Was die Flottenvorlaae anlange, so brauche man sich nicht zu schämen, wenn man jetzt über die Anforderungen von 1898 hinausgehe. Der spanisch- amerikanische Krieg und der jetzige in Afrika können un» wohl Anlass geben, zu erwägen, ob wir nicht den Vorschlägen der Regierung zu folgen haben. Redner verweist dann darauf, >vie und weshalb bei uns die Abneigung gegen England immer mehr zugenommen habe. Unter der Firma Religion und Ci« vilisation glaube England Alles nehmen zu dürfen, wa» etwa noch offen sei. Der Staatssekretär Graf Bülow sei zu be glückwünschen, dass er die alte Politik aufrecht erhalte, wonach Deutschland nur auf sich selbst vertraut. (Bravo! recht».) Un sere Flotte sei tüchtig; sei aber ihre Vergrösserung unerlässlich, so würden seine Freunde der Vorlage zustimmen. Dor Allem aber müßte unser Landheer tüchtig erhalten bleiben, denn un sere Zukunft liege auf dem Lande. Mit größter Vorsicht müss ten auch die Finanzen behandelt werde«. AmMalt für die königlichen und Müschen Behörden zu Freiberg und Brand. 0era«t»o«Uich» L«Uu«s der «edaktton: »eor« »urthardt. n «»schein,Mn Wvchenlag«bend« >/,« Uhr tür den « ° Inserat« werden bi» vormittag« 11 Uhr anderen Log Prei« vierieljährlt-d l Mt. 80 «tg. DereMUek angenommen. Pro« für die Soaltzeil« IS Psg. «wmonailichSOPsg.; durch d. Post - Mk.-5 Ps^ j! Außerhalb de« L°ndz-rich,«b.zirk« IS Hfg. ssreiberg st« len. ig gebraucht« und viersitzig billig zu ver- eferftr. SS.