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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,5
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028055Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028055Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028055Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 146. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,5 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll131. Sitzung 3671
- Protokoll132. Sitzung 3709
- Protokoll133. Sitzung 3737
- Protokoll134. Sitzung 3757
- Protokoll135. Sitzung 3789
- Protokoll136. Sitzung 3825
- Protokoll137. Sitzung 3857
- Protokoll138. Sitzung 3889
- Protokoll139. Sitzung 3913
- Protokoll140. Sitzung 3937
- Protokoll141. Sitzung 3969
- Protokoll142. Sitzung 4025
- Protokoll143. Sitzung 4057
- Protokoll144. Sitzung 4095
- Protokoll145. Sitzung 4119
- Protokoll146. Sitzung 4159
- Protokoll147. Sitzung 4187
- Protokoll148. Sitzung 4221
- Protokoll149. Sitzung 4241
- Protokoll150. Sitzung 4301
- Protokoll151. Sitzung 4331
- Protokoll152. Sitzung 4367
- Protokoll153. Sitzung 4395
- Protokoll154. Sitzung 4423
- Protokoll155. Sitzung 4453
- Protokoll156. Sitzung 4489
- Protokoll157. Sitzung 4517
- Protokoll158. Sitzung 4527
- Protokoll159. Sitzung 4557
- Protokoll160. Sitzung 4589
- Protokoll161. Sitzung 4597
- Protokoll162. Sitzung 4625
- Protokoll163. Sitzung 4641
- BandBand 1845/46,5 -
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Berhältniß zu der geringen katholischen Bevölkerung stehen. Also schlägt dieDeputation vor, bei dem frühem Beschlüsse, die 200 Khlr. abzulehnen, zu beharren und nicht der erstenKammer Leizutreten. Staatsministerv.Wietersheim: DieDeputationhat Lei ihrem ersten Berichte nicht auf Ablehnung des Postulats an- getragm, es ist von der Kammer abgelehnt worden, ohne daß darüber discutirt worden ist. Ein ehrenwerthes Mitglied hatte einen Grund für die Ablehnung angeführt, welcher allerdings haltbar gewesen wäre, wenn er nicht aufeinem Jrrthum beruht hätte. Er wurde auch von dem damals anwesenden Regie- rungscommissar berichtigt. Nachher wurde über diesen Gegen» stand nicht discutirt und das Ministerium hatte nicht Gelegen heit, das Postulat näher! zu begründen. Ich kann in der Khat kaum glauben, daß diese seit dem ersten Landtage 1833 auf dem Budjet gestandene Summe abgelehnt werden könne. Es liegt in der Natur der Sache, daß der Borstand der obersten katholisch-geistlichen Behörde von Zeit zu Zeit Revisions- und Jnspectionsreisen vornehmen muß; diese beziehen sich aber nicht etwa auf Acte der Seelsorge, sondern auf Revision der Kirchen und Schulen. Aehnliche Anordnungen bestehen nicht allein in allen andern Ländern, sondern auch in der evan gelischen Kirche haben die Superintendenten sowohl, als die Kirchen- und Schulräthe dergleichen Reisen zu bewirken, die Kosten werden ihnen ebenfalls vergütet, wie denn auch bei dem Cultusministerium ein Dispositionsquantum zu Bestreitung des Reiseaufwandes seiner Mitglieder bewilligt ist. Es würde also eine gänzliche Ablehnung aller und jeder Vergütung des Aufwandes für die Reisen im Interesse der katholischen Kirche mit der Gercchtkgkeitnlcht vereinbar sein. Ich mache noch dar auf aufmerksam, daß im Lande auch nicht eine einzige weltliche Behörde, selbst nicht eine Communalbehörde besteht, welche nicht für die Amtsreisen entweder aus den öffentlichen Fonds, oder von denjenigen, in deren Interesse solche geschehen, Vergü tung empfängt. Ich muß mich daher für die Bewilligung die ses zeither auf allen Landtagen ohne weiteres gewährten Postu lats dringend verwenden. Noch, wenn der Herr Referent dar auf aufmerksam machte, daß diese Kosten von den 600Khlr. mit zu bestreiten wären, gebe ich anheim, ob es ein Beispiel in der ganzen Welt giebt, daß die Besoldung eines Vorstandes eines Verwaltungszweigs in nur 600 Khlr. besteht. Es ist auch unmöglich, daß der Vorstand dieser Behörde damit auskommen kann, ^sondern es muß auf andere Weise für den Unterhalt des selben Sorge getragen werden, wenn auch nicht aus derStaats- easse. Es leidet aber, bei der jetzt in dieser Hinsicht getroffenen Einrichtung, derdermalige neu ernannte Vorstand sogar an dem Einkommen von seinem Amte in der Oberlausitz Verlust, wenn er seiner Dienstgeschäfte wegen hier anwesend sein muß. Referent Abg. Sachßs: Allerdings kann ein Verlag an Reisekosten nicht von der Besoldung bestritten werden, das würde auch bei jedem andern Beamten gelten; allein bei diesem, wo doch nur eine Eunmlation mit andern amtlichen Einkünften rr. E stattfindet, läßt sich 'wohl annehmen, daß 600 Khlr., für die ohnehin keine bedeutenden Leistungen zu gewähren sind, mit zur Bestreitung des ebenfalls nicht bedeutenden Reiseaufwandes ausreichen. Die Deputation ist wissend geworden, es besitze der neue Vicar noch ansehnliche andere Einkünfte, die demselben neuerdings zugewendet worden, und das hat sie bestimmt, sich gegen diese 200 Khlr. zu erklären und von ihrem ftühern Vor schläge abzugehen. Etwas Weiteres vermag ich gegen das, was der geehrte Herr Staatsminister vorgebracht hat, nicht zu ent gegnen. Abg. Jani: DaßchOO Khlr. für einen Präsidialvorstand, der doch jedenfalls im Interesse des Landes wirkt, wenn er Schulen und Kirchen beaufsichtigt, an sich nicht zu viel find, wird Jeder zugeben müssen; eine jede andere Prasidialstelle im Lande hat mehr als 600Khlr., und ein solcherMann muß auch äußerlich eine seines Amtes würdige Stellung einnehmen. Nun wird es sich freilich damit schwerlich vereinigen lassen, daß man gerade den apostolischen Vicar allein zwingen will, die Amtsreisen, die er zu machen hat, mit von feinen 600 Khlr. zu übertragen, indeß allen übrigen Beamten im Lande diese Reise kosten ersetzt werden. Ich sehe eine Unbilligkeit darin, die leicht dem Verdacht unterliegen könnte, sie werde um deshalb begangen, weil dieser Mann einer andern Religionspartei an gehört, was doch mehr zu vermeiden sein möchte. Vicepräsident Eisen stuck: Ich habe für die 200 Khlr. stets gestimmt, habe auch bei der letzten Verhandlung hier da für gestimmt und ich kann meine Ueberzeugung nicht andern. Ich glaube.es ist ein nicht unbilligesAnverlangen, diese 200Khlr., es steht in gleichem Verhältnisse mit den bei den Höhen: Geist lichen anderer Confessionen, und es hat mir, ich gestehe es, etwas Widriges, wenn ich einem Geistlichen, der einer Confes- sion angehört, die die meinige nicht ist, etwas verweigern soll, dessen Bewilligung man früher anerkannt hat, und ich glaube, er wird mit den 200 Khlr. kaum auslangen können. Es ist dabei zu erwägen, daß bei ihm weit häufiger Revisionsreisen vorkommen müssen, als bei den geistlichen Beamten der evan gelischen Confession; um so mehr wird er auf die 200 Khlr. recmriren müssen. Dann ist doch auch sein jetziges Dirnstrin- kommen nicht von so enormer Bedeutendheit, daß er 200Khlr. dabei leicht missen könnte, und so sehe ich mich genöthigt, hier derDeputation entgegen zu stimmen und für die 200 Khlr.mich auszusprechen. Staatsminister v. Wietersheim: Ich mache noch dar auf aufmerksam, daß der ehrenwerthe Referent, indem er be merkte, daß der gegenwärtige Verwalter des Wican'ats ein be deutendes Nebeneinkommen habe, er dies vielleicht verwechselt Hst mit den Verhältnissen desjenigen katholischen Bischofs, der zuerst seit dem Jahre 1831 diese Stelle verwaltete. Bei diesem war das allerdings der Fall, weil er, außer dem Einkom men vom Decanate zu Budissin, theils aus der Pensionscaffe, theils' aus der Civilliste noch ein Einkommen erhielt, was meh- Z *
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