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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028057Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028057Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028057Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Seitenzahlen 2527-2536 sind nicht vergeben
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll81. Sitzung 2185
- Protokoll82. Sitzung 2221
- Protokoll83. Sitzung 2257
- Protokoll84. Sitzung 2295
- Protokoll85. Sitzung 2321
- Protokoll86. Sitzung 2351
- Protokoll87. Sitzung 2375
- Protokoll88. Sitzung 2385
- Protokoll89. Sitzung 2415
- Protokoll90. Sitzung 2449
- Protokoll91. Sitzung 2469
- Protokoll92. Sitzung 2497
- Protokoll93. Sitzung 2519
- Protokoll94. Sitzung 2553
- Protokoll95. Sitzung 2569
- Protokoll96. Sitzung 2593
- Protokoll97. Sitzung 2619
- Protokoll98. Sitzung 2651
- Protokoll99. Sitzung 2683
- Protokoll100. Sitzung 2709
- Protokoll101. Sitzung 2737
- Protokoll102. Sitzung 2765
- Protokoll103. Sitzung 2793
- Protokoll104. Sitzung 2819
- Protokoll105. Sitzung 2847
- Protokoll106. Sitzung 2879
- Protokoll107. Sitzung 2909
- Protokoll108. Sitzung 2943
- Protokoll109. Sitzung 2975
- Protokoll110. Sitzung 3011
- BandBand 1845/46,3 -
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bei dem Punkte zu beginnen, mit welchem der geehrte Sprecher vor mir geschlossen hat, nämlich bei der Anstellung eines techni schen Beamten für das Eisenbahnwesen bei dem Ministerium des Innern. In der ständischen Schrift, welche bei dem vorigen Landtage über das Eisenbahnwesen erlassen wurde, findet sich folgende Stelle: „Das Ministerium des Innern ist ermächtigt, sowohl in sich selbst, als bei den von ihm ressortirendenBehörden diejenigen Einrichtungen zu treffen, welche in Beziehung auf die aus der Bearbeitung derEisenbahnangelegenheiten und aus dem Verhältnisse des Staates zu den verschiedenen Eisenbahngesell- fchaften entstehende Geschäftsvermehrung geboten sein werden." In dieser Ermächtigung lag unzweifelhaft für die Regierung das Recht, diejenigen Beamten anzustellen, welche dieLage derSache erforderte, und daß in Beziehung auf das Eisenbahnwesen die Regierung der Mithülfe eines technischen Beamten bedarf, daß bei den vielen Fragen, welche dabei vorkommen, wobei die Tech nik mit der Polizei so eng verbunden ist, die Regierung nicht jedesmal einen Sachverständigen, der nicht zu ihren eignen Be amten gehört, über jeden einzelnen Fall befragen kann, darüber, scheint mir, kann die geehrte Kammer nicht in Zweifel sein; ob aber, wenn die Eisenbahnbauten beendigt sein werden, diese Stelle eine bleibende sein müsse, darüber, glaube ich, kann die Entscheidung der Zukunft Vorbehalten bleiben. Jedenfalls ist zu bemerken, daß derjenige Beamte, welcher jetzt angrstellt wor den ist, nicht erst erst durch diese Anstellung die Eigenschaft eines Staatsdieners erlangt hat, sondern daß er sie bereits hatte; er war Wasserbaudirector, Der Gesichtspunkt, welchen der geehrte Abgeordnete 0. Schaffrath aufgestellt hat, daß bei neuen Positionen und bei Gehaltserhöhungen mit großer Vor sicht und strenger Sorge für das Budjet zu Werke gegangen wer den müsse, ist vollständig auch der der Deputation; aber ich glaube, sie hat sich auch beiAnempfehlung der hier in Frage kom menden Bewilligung von diesem Gesichtspunkte keineswegs ent fernt. Ob, meine Herren, die Anstellung eines Calculators oder Registrators bei der oder jener Behörde, ob eine Zulage von 50 —100 Thlr. bei einem einzelnen Beamten erforderlich ist, ist der Finanzdeputation zu ermessen vollständig unmöglich. Es würde ihr dazu eine sprcielle Kenntniß der einschlagenden einzelnen Verhältnisse nöthig sein, die man von ihr nicht verlan gen kann. Sie hat sich bei derartigen einzelnen Postulaten zu fragen, ob das System, welches die Regierung bei Anstellung und Besoldung der Beamten befolgt, im Allgemeinen ein richti ges und sparsames ist. Ist dies der Fall, so glaubt die Depu tation, der Kammer dergleichen Bewilligungen unbedenklich empfehlen zu können; wäre es aber einmal im Allgemeinen nicht, so würde dann freilich jede Position mit Mißtrauen zu betrach ten sein. Es ist in der vorigen Sitzung von dem Abgeordneten V. Schaffrath anerkannt worden, daß es nothwendig sei, daß der Vorstand desMinisteriums desJnnernsich von den Verhältnissen, Personen und Wünschen im Lande mehr, als zeither geschehen, persönlich unterrichte, daß er mehr, als ein bloßerBureauchef sein müsse. Stellen Sie aber derartige Anforderungen an das Mi nisterium, so müssen Sie freilich ihm auch die Arbeitskräfte ge währen, welche ihm Zeit lassen, dieser Aufgabe, welche für das Land gewiß von größermWerthe ist, als der Gehalt für eine ein zelne Stelle, mehr zu genügen. Es ist weiter gesagt worden, daß man sich dagegen aussprechen müsse, daß die Gehalte erhöht würden, wenn die Arbeit sich vermehre. Aller dings muß ich in dieser Beziehung dem Abgeordneten 0. Schaff rath Recht geben. Man kann nicht wegen einiger Ver mehrung der Arbeit immer sofort den Gehalt erhöhen. Aber es bezieht sich mehr auf die Vermehrung der Arbeitskräfte, was im Berichte wegen der Arbeitsvermehrung gesagt ist. Der Geheime Regierungsrath, für welchen die Erhöhung des Gehaltes um 200 Thaler beantragt ist, ist ein so ausgezeichnetes Mitglied des Ministeriums, daß in der That die geehrte Kammer sich kaum gegen diese Erhöhung wird aussprechen können. Ich glaube, gegen das, was er dem Lande leistet, kommt eine derartige geringe Gehaltsvermehrung gar nicht in Betracht. Es ist ferner gesagt worden, daß, wenn man mehrere Beamte schaffe, das Zuviel regieren befördert werde. Ich glaube nicht, meine Herren, daß durch Anstellung eines Rathes, wenn sie in der Weise motivirt wird, wie hier, wenn durch das Eisenbahnwesen die Geschäfte offenbar so gestiegen sind, wie es hier der Fall ist, daß man dann gleich sagen kann, es werde das Zuvielregieren durch solche Her beischaffung der erforderlichen Arbeitskräfte befördert. Wenn fer ner gesagt worden ist, daß, da ein Regierungsrath mit 1500 Thlr. angestrllt sei, dieser Gehalt auch für die übrigen hinreiche, so ist zu bemerken, daß die Stelle, für welche 1500 Thlr. ausgeworfen sind, zur Zeit eine etwas andere ist. Es ist nicht die Stelle eines Geheimen Regierungsraths, und in dem Dcputationsberichte steht auch nur Rath; der dafür Angestellte ist zur Zeit nicht Ge heimer Regierungsrath, wie die übrigen, für welche 200Y Thlr. beansprucht werden. Abg. v. LH ielau: Pach dem, was der Redner vor mir ge sagt, bleibt mir eigentlich nur wenig zu sagen übrig, indem ich alles dasjenige als richtig anerkannt habe, was der geehrte Abge ordnete gesagt hat. Ich wollte nur im Allgemeinen noch darauf Hinweisen, daß man sich nicht wundern darf, daß das Ministerium des Innern namentlich mehr Kräfte braucht, als es zeither ge habt hat. Sie brauchen sich nur an alle Anträge, welche auf Vermehrung und Verbesserung des Verkehrs und Handels, auf jede mögliche Beförderung der Gewerbthätigkeit an das Mini sterium gebracht worden sind, zu erinnern. Wie soll es möglich sein, bei den jetzigen Arbeitskräften Alles zu bewältigen! Man kann sich augenblicklich davon überzeugen, daß nicht nur durch Vermehrung der Population, sondern auch durch Erhöhung der Culturzustände im Lande die Arbeiten für das Ministerium so gewachsen find, daß es mit den seitherigen Kräften nicht auS- kommen kann, die es zu Anfang unsers konstitutionellen Lebens gehabt hat. Ich muß noch ganz besonders darauf aufmerksam machen, wenn man von Erhöhung der Pensionslast gesprochen und bei der gegenwärtigen Position darauf Bezug genom men hat, daß das Ministerium nur zu sehr darauf Rücksicht nimmt, diese PenstonSlast nicht zu erhöhen. Meine Herren,
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