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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,2
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1845/46,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028061Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028061Z
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028061Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845-12-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll45. Sitzung 1165
- Protokoll46. Sitzung 1193
- Protokoll47. Sitzung 1223
- Protokoll48. Sitzung 1251
- Protokoll49. Sitzung 1279
- Protokoll50. Sitzung 1303
- Protokoll51. Sitzung 1331
- Protokoll52. Sitzung 1359
- Protokoll53. Sitzung 1387
- Protokoll54. Sitzung 1417
- Protokoll55. Sitzung 1433
- Protokoll56. Sitzung 1447
- Protokoll57. Sitzung 1477
- Protokoll58. Sitzung 1509
- Protokoll59. Sitzung 1541
- Protokoll60. Sitzung 1573
- Protokoll61. Sitzung 1603
- Protokoll62. Sitzung 1633
- Protokoll63. Sitzung 1661
- Protokoll64. Sitzung 1697
- Protokoll65. Sitzung 1729
- Protokoll66. Sitzung 1759
- Protokoll67. Sitzung 1787
- Protokoll68. Sitzung 1819
- Protokoll69. Sitzung 1847
- Protokoll70. Sitzung 1871
- Protokoll71. Sitzung 1897
- Protokoll72. Sitzung 1923
- Protokoll73. Sitzung 1953
- Protokoll74. Sitzung 1981
- Protokoll75. Sitzung 2009
- Protokoll76. Sitzung 2041
- Protokoll77. Sitzung 2067
- Protokoll78. Sitzung 2101
- Protokoll79. Sitzung 2137
- Protokoll80. Sitzung 2169
- BandBand 1845/46,2 -
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Gemeinderäthe, b) der Gemeinde Oberbobritzsch und zwölf an derer Gemeinden durch ihre Gemeindevorstände, beide Einga ben der Freiberger Petition (sub Nr. 315 der Hauptregi- strande) wegen einer Eisenbahnverbindung zwischen Dresden, Freiberg und Zwickau beitretend. Präsident Braun: An die z w eite Deputation. 27. (Nr. 663.) Desgleichen von demselben Tage, betref fend die Abgabe der Petition Karl Gottlieb Hahnewald's zu Rammenau wegen Erbauung einer Chaussee von Bischofs werda nach Elstra und Camenz und einer dergleichen nach Pulsnitz in der Richtung über Rammenau. Präsident Braun: Ebenfalls an die zweite Depu tation. 28. (Nr. 664.) Fortgesetzter Bericht der zweiten Deputa tion der zweiten Kammer, das Budjet der jährlichen Staats ausgaben auf die Finanzperiode 1846 —1848 und zwar: sub L., den Bauetat betr. Präsident Braun: Zum Druck und auf eine spätere Tagesordnung. 29. (Nr. 665.) Abgeordneter Clauß bittet um Urlaub vom 21. December 1845 bis mit 15. Januar 1846. Präsident Braun: Wird bewilligt. 30. (Nr. 666.) Die Aeltesten der Handlungssocietät zu Budissm, Gustav Eduard Heydemann und Gen., schließen sich der unter Nr. 445 von den fünf Vertretern des Handels und Fabrikstandes der zweiten Kammer eingebrachten Peti tion an. Secretair Hensel: Der von den Vertretern des Handels und Fabrikstandes in unserer Kammer ausgegangenen Petition, und insonderheit den Anträgen derselben auf Bearbeitung einer Handelsgesetzgebung, ^Einführung von Handels- und Fabrik gerichten mit öffentlich-mündlichem Verfahren, so wie auf Einrich tung von Handelskammern, treten die Petenten in der vollen Ueberzeugung bei, daß durch Erfüllung dieser Bitten der erwei terten Handels- und Gewerbsthätigkeit unsers Vaterlandes sehr großeVortheile gesichert werden; ich empfehle daher diese Peti tion zunächst der dritten Deputation. Präsident Braun: Soll diese Petition der dritten D eputation übergeben werden? — Einstimmig Ia. 31. (Nr. 667.) Abgeordneter Ziegler bittet um Urlaub vom 2. bis mit 31. Januar 1846. Präsident Braun: Will die Kammer diesen Urlaub be- willigm? — Einstimmig Ja. Präsident Braun: Da der Urlaub nicht einen vollen Monat dauert, so wird von der Einberufung des Stellvertreters jedenfalls abzuschsn sein. — Es wird allgemein beige stimmt. Präsident Braun: Noch habe ich der Kammer mitzuthei- len, daß der Abgeordnete v. Berlepsch wegen dringender Ge schäfte für heute sich hat entschuldigen lassen. Secretair Tzschucke: Es ist vor kurzer Zeit der vierten Deputation die Petition des Schullehrers Zenker zu Bubendorf bei Borna zur Berichterstattung überwiesen werden, worin die Bitte von ihm ausgesprochen wird, ihm aus der Staatskasse wegen geringerBesoldung eineEntschädigung zufließen zu lassen; da aber diese Beschwerde noch nicht der höchsten Behörde zur Beurthei- lung unterlegen hat, so wird sie nach §. 111 der Landtagsord nung nicht zu berücksichtigen sein, und es hat daher die Deputation beschlossen, sie auf sich beruhen zu lassen, was ich der geehrten Kammer hiermit anzeige. Staatsminister v. Ze sch au: Es ist in der ersten Kam mer den Anträgen hinsichtlich des Gewerb- und Personalsteuer gesetzes bei der letzten daselbst stattgefundenenBerathung überall beigetreten worden, so daß also in dieser Beziehung keine Diffe renz zwischen beiden Kammern mehr stattfindet. Es ist aber vorauszusehen, daß die Schrift nicht sofort gefertigt werden und an die Negierung gelangen wird, demungeachtet aber ist die Er lassung dieses Gesetzes sehr dringend, und das Ministerium glaubt daher die Beistimmung der geehrten Kammer voraus setzen zu dürfen, wenn es mit Publikation dieses Gesetzes uner wartet des Eingangs der Schrift verschreitet. Eine ähnliche Erklärung ist bereits in'der jenseitigen Kammer abgegeben wor den, und man ist daselbst der Ansicht des Ministeriums vollstän dig beigetreten. Abg. Poppe: Ich erlaube mir die Bemerkung, daß die Schrift von der Deputation gefertigt und genehmigt ist und morgen zum Vortrage gelangen wird. Präsident Braun: Es wird nach dieser Erklärung des Herrn Vorstandes der Deputation die Schrift morgen auf die Tagesordnung kommen, so fern nicht die geehrte Kammer der Ansicht des hohen Ministeriums gemäß sofort ihr Einverständ- niß zur Publikation des fraglichen Gesetzes erklären will. Hier nach fragt es sich, ob es die hohe Staatsregierung vorzieht, daß morgen dieser Gegenstand auf die Tagesordnung komme, oder daß jetzt sogleich die Kammer über ihr Einverständnis, be fragt werde. Staatsminister v. Ze schau: Ich stelle es ganz dem ge ehrten Präsidium anheim; es könnte allerdings wohl unter diesen Umständen die Schrift abgewartet werden, wenn sie nur noch zeitig genug auch in der ersten Kammer zur Berathung und Beschlußfassung gelangt. Unbedenklich scheint es aber auch, wenn die geehrte Kammer ihre Beistimmung zu der Ansicht des Ministeriums aussprechen wollte; denn dann wäre jedenfalls für alle Fälle gesorgt, selbst wenn dem Vortrage der Schrift in jener Kammer Anstand gegeben werden sollte, zumal ich nicht weiß, wenn dort wieder Sitzung gehalten werden wird.
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