Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
zeig. Sie hat dem Andrange der Ständeversammlung nach gegeben und bedeutende Ermäßigungen der Steuer eintreten lassen. Hätte sie das nicht gethan, so würde jetzt kein Mensch über eine höhere Steuer schreien, sondern Jedermann würde sich über die außerordentliche Herabsetzung der Steuer sreuen. Also glaube ich, daß die Schlußfolgerung des Herrn Abg. nicht richtig ist.- Ich glaube, man müßte gerade in diesem Augenblick den Satz annehmen, wie ihn die Staatsregierung vorgeschlagen hat, der, wenn er auch eine individuelle Er höhung herbeiführt, doch im Ganzen die Grundsteuer nicht erhöht, damit man künftig nicht zu einer Erhöhung schrei ten muß. Abg. Poppe. Ich werde mich, meine hochgeehrten Herrn, nicht über das Wesen der Kassenüberschüsse, über deren Entstehung oder deren Verwendung nicht verbreiten, da ich als Deputationsmitglied meine Ansicht im Bericht selbst mit niedergelegt habe, aber der Hoffnung lebe, daß ich meine Ideen dem nächsten Landtag weiter offenbaren werde. Ich habe den Antrag des Abg. Lzschucke unterstützt, weil ich die Fassung desselben für eine solche halte, daß sie dem Wesen ziemlich entspricht und gewiß höchst einflußreich ist. Wenn die geehrte Kammer unter dem Vorbehalt ihre Erklärung abgiebt, wie sie mein geehrter Nachbar in seinem Antrag vorgeschlagen hat, so wird die geehrte Kammer wenigstens Len, für mich höchst wünschenswerthen Erfolg dadurch erzie len, daß sie in öffentlicher Sitzung eine Veranlassung giebt, wie auch Sr. Excellenz der Herr Finanzminister vorhin an deuteten, über diese, ich sage es wohl, unglückliche Grund steuerfrage dem hohen Finanzministerium selbst eine Gelegen heit zu geben, näher darüber zu urtheilen. Denn nicht Dres den und Leipzig allein sind es, sondern es kommen von verschiednen Seiten Klagen über die Grundsteuer. Daher glaube ich, es liegt in der Stellung der Staatsregierung wie der Ständeversammlung, daß ein öffentliches Urtheil darüber gegeben werde, daß leider die Sachen nicht anders sind, als wie sie uns vorliegen. Gelegenheit wird sich dazu -finden, wenn bei Berathung. des allerhöchsten Decrets vom 11. Mai d. I. der Kammer Gelegenheit geboten wird, von Neuem vorzuführen, daß die Grundsteuer nur bewilligt wird, .weil sie bewilligt werden muß. Dieses, meine Herrn, sind die Gründe, warum ich für den Antrag des Abg. Lzschucke gestimmt habe. Staatsminister vonZeschau: Ich würde der geehrten Kammer selbst «machen, den allerdings in sehr vorsichtiger Weise abgefaßten Vorbehalt des Herrn Abg. Lzschucke anzuneh men, wenn es sich davon handelte, hier eine Verfügung zu treffen über die Kassenbestände und Kaffenüberschüsse, welche im Laufe der jetzigen Finanzperiode entstehen können. Die geehrte Deputation hat aber, dem Vorschlag der Negierung entgegen, den Antrag gestellt: es möge die Beschlußfassung der nächsten Ständeversammlung überlassen werden, und das Ministerium ist damit einverstanden. Was die Sache selbst betrifft und den Plan, welchen die Regierung hier, als den er ¬ sten Theil desselben, mit dem Vorbehalt, der Ständeversamm lung das Weitere künftig mitzutheilen, der geehrten Kammer vorgelegt hat, so kann die geehrte Kammer überzeugt sein, daß es nur die Ueberzeugung des Ministeriums von der Zweckmäßig keit desselben ist, die es dazu bestimmt hat, denn für das Mi nisterium würde es ja viel angenehmer und leichter sein, Er lasse zu bewilligen, als sich in Discussionen deßhalb einzulassen. Es ist das allerleichteste Mittel, zu welchen die Regierung schreiten könnte, Anleihen zu machen. Ich habe aber die feste Ueberzeugung, daß der Grundsatz, welchen das Ministerium, wenn auch mit einigen Widersprüchen, in dieser Beziehung ver folgt, wenn nicht in den nächsten Jahren, doch in der spätem Zeit die Anerkennung des Landes finden wird. Denn daß das verderbliche Anleihesystem, welches seit dem Jahre 1815 in den meisten Staaten, mitten im Frieden, aufgekommen ist, in der Folge seine großen Nachtheile bringen und die wesentlichsten Erschütterungen herbeiführen muß, davon bin ich fest über zeugt. Abg. Kzschucke: Ich wollte mir erlauben, noch Einiges zur Rechtfertigung meines Antrags und Widerlegung der da gegen aufgestellten Ansichten vorzubringen. Ich habe in der Mvtivirung desselben keineswegs von einer Überlastung der Staatsunterthanen gesprochen, sondern nur gesagt, daß cs wünschmswerth sei, bei.diesen Kassenüberschüssen auch die Steuerpflichtigen zu berücksichtigen und nicht blos die Eisenbahn im Auge zu behalten. Also insofern würde das jenige, was man davon, daß eine Ueberlastung nicht vorliegt, gesprochen hat, mich wenigstens nicht treffen können. Daß mein Antrag nothwendig ist, um einer künftigen Beschlußfas sung wegen der Grundsteuer nicht vorzugreifen, darüber hat der Herr Referent bereits das Nüthige bemerkt, und deßwegen glaube ich, daß wir doch auch schuldig sind, in öffentlicher Sitzung Rechenschaft zu geben, wie uns daran gelegen ist, die Steuerpflichtigen zu berücksichtigen. Ich habe den Antrag hauptsächlich deßwegen gestellt, weil die im Deputationsbericht über das Decret, die Erhebung der Grundsteuer betreffend, ent haltenen Gründe mich noch keineswegs überzeugt haben, daß diese Ausschreibung von 9 Pfennigen nothwendig ist. Ich habe aber den Vorbehalt stellen zu müssen geglaubt, weil ich der Meinung bin, daß, wenn wir auch hier die Summe von 340,000 Lhaler weniger als die Deputation verlangt, bewilli gen, doch eine Anleihe für Eisenbahnen keineswegs daraus fol gen wird. Es ist ja schon im Gutachten der Deputation die halbe Million Kaffenbillets, welche die Staatsregierung ver langt hat, auf eine Million erhöht worden. Also auch hier durch schon würde der Ausfall gedeckt werden. Auch hat die Deputation selbst, wie aus ihren eignen Worten hervorgeht, sich nicht verhehlen können, daß ein solcher Vorbehalt nöthig sei. Es ist (Nr. 1. d. Anhangs, S. 33) bemerkt: „Werden wei tere Bewilligungen für andere Zwecke auf die Kassenüber schüsse nicht ausgesprochen, so bleibt die obenangeführte Summe von 1,933,229 Lhlr. 18 ngr. 4 Pf. aus den Kassen überschüssen verfügbar." Sie hat also schon vorausgesetzt, daß
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder