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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 9. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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L62 Erzgang niedergingc, und ob es überhaupt nothwendig sii, den meißner Stölln heranzuführen. Das ist's, was ich noch zu er wähnen hatte. Das Deputationsgutachten hat so vollständige Vertheidigung gefunden, daß ich mich einer Wiederholung ent halten kann. Präsident v. Gersdorf: Wenn nichts weiter zu erwähnen ist, so würde ich die allgemeine Debatte für geschlossen erklären und, wenn der Herr Referent nichts mehr beizufügen hat, zur Fragestellung übergehen. Ich glaube aus dem Lheil des De putationsgutachtens, welcher bisher vorgelesen worden ist, nur zu zwei Fragen Veranlassung zu finden. Im Berichte ist zu 1, gesagt: „Die Deputation erkennt die Nothwendigkeit an, daß zu Erhaltung und Wiederbelebung des freiberger Bergbaues, der einer solchen Aufhülfe dringend bedürftig und nachweislich werth ist, eine die dermaligen Stölln weit unterteufende Stolln- lösung erfolge, enthält sich aber eines Gutachtens und Antrages in Beziehung auf die Zeit, zu welcher der Angriff und innerhalb welcher die Ausführung erfolgen, so wie auf welchem Wege die Mittel beschafft werden sollen, da hierzu nothwendig eine der Deputation zur Zeit noch abgehende Uebersicht der Finanzlage des Landes erforderlich sein würde. Es wird Seiten der hohen Ständeversammlung hierüber erst Beschluß gefaßt werden kön nen , wenn das im allerhöchsten Decrete vom 14. Mai 1840 eventuell angekündigte Postulat an sie gelangt sein wird." Zu vörderst würde ich die Kammer fragen: ob sie diesem allgemeinen von der Deputation aufgestellten Grundsätze bcipflichte? — Wird einstimmig bejaht. Präsident v. Gersdorf: Sodann frage ich in Bezug auf 2, wo die Deputation vorzugsweise die Ausführung des roth. schönberger Stöllns nach dem mitgetheilten Plane empfiehlt: ob auch hier die Kammer dem Deputationsgutachten bcipflichte?— Wird gegen zwei Stimmen (Bürgermeister Bernhard:' und Pflugk) bejaht. Präsident v. Gersdorf: Was von der Deputation unter 3,4y5 und 6 erwähnt ist, darauf, glaube ich, ist eine Frage nicht zu richten. Es sind dies blos Ansichten der Deputation. Zur weitern Fragestellung werde ich Veranlassung finden in dem, was der Herr Referent noch vorzutragen hat. Referent Bürgermeister'Schill trägt den letzten Theil des Berichts vor, (s. denselben Mittheilungen II. Kammer, Nr. 6, S. 62 ff.) Präsident v. Gersdorf: Ueber diesen Theil des Gutach tens hat sich die Discussion noch nicht verbreiten können; ich weiß nicht, ob Jemand darüber zu sprechen wünscht? v. Großmann: Der Antrag hat allerdings seine gehöri gen Motivefürsich; allein was die Ausführung betrifft, so möchte ich sehr wünschen, daß dabei auf das Bestehende, namentlich auf die Privilegien, welche die Bergleute bisher genossen haben j die gehörige Rücksicht genommen werde. Die immerwährende Ver änderung, und selbst wenn sie zum Bessern hinführte, dient nicht dazu, die Zufriedenheit zu befördern, und an der Zufriedenheit eines so zahlreichen und ehrenwerthen Theils, wie unsere Berg leute sind, muß doch dem Staate viel gelegen sein, selbst wenn einzelne Opfer dafür gebracht werden müßten. Ich wünsche also, daß diese Revision auf die schonendste Weise erfolgen möge, damit nicht eine Umgestaltung daraus hervorgehe, die vielleicht den ganzen Frieden unserer Bergbewohner stören könnte. Prinz Johann: Ich bin damit einverstanden, was der letzte Sprecher gesagt, und bin nur aus dem Grunde mit der De putation übereinstimmend, weil ich voraussetze, daß die Staats regierung und die Männer, welche an ihrer Spitze stehen, gewiß die Rücksichten, welche Herr Superintendent!). Großmann gel tend machte, im Auge haben werden; denn es ist nicht zu leug nen, daß die Einrichtungen dieses Volksthcils nicht übereilt ge ändert werden dürfen; aber, wie gesagt, ich habe kein Mißtrauen gegen die Staatsregierung und werde daher für den Antrag stimmen. Referent Bürgermeister Schill: Ich muß allerdings be merken, daß es sich hier nicht um das Verhältniß der Bergar beiter in ihrer staatlichen Beziehung, sondern um die Bergver- faffung im Allgemeinen handelt, wo das Verhältniß der Bergar beiter zum Staate, — und dieses meint der Redner — gar nicht in Berührung kommt. Vicepräsident v. Carlowitz: Auch ich kann nur derjeni gen Deutung des Antrags vollkommen beipflichten, die demselben von dem Herrn Referenten bei Widerlegung der Großmann'schen Aeußerung gegeben worden ist. Ich muß aber noch hinzufügen, daß der Herr Superintendent v. Großmann mit sich selbst in Widerspruch gekommen ist, wenn er jetzt diesen Wunsch darlegt und doch vorwenig Tagen ein Gesuch von Bergleuten unterstützte, welches darauf hinauskam, daß sich Bergleute durch die neue Ge setzgebung in Bezug auf ihre Privilegien beeinträchtigt fänden. Ist nämlich jenes Gesuch gegründet, so ist das schon geschehen, wovor der Redner warnt, und es kann von der künftigen Revi sion Nichts zum Nachtheile der Bergleute befürchtet werden, son dern es kann dieselbe eher zu ihrem Vortheil ausschlagen. So ist es aber auch in der That. Ich habe zwar die Petition nicht gelesen, müßte aber sehr irren, wenn dies nicht der Fäll wäre, und wenn nicht in solcher auf die neue Gesetzgebung, durch die den Bergleuten manches Privilegium genommen worden, z. B. die Militairbefreiung, Bezug genommen würde. Was aber schon geschehen ist und hier vor uns liegt, davon kann künftig nicht die Rede sein, und es scheint mir das Bedenkendes Herrn Super intendenten 1). Großmann nicht sowohl das Dcputationsgutach? ten, als die von uns früher genehmigte Gesetzgebung zu berühren. Staatsminifter v. Zeschau: Die geehrte Kammer wird mir gestatten, mich auf das beziehen zu dürfen, was ich in Rück sicht auf die beabsichtigte veränderte Organisation in der zweiten Kammer erwähnt habe; hinzufügen will ich, daß es weder im Interesse der Bergbehörde, noch der Regierung liegen könne, Einrichtungen zu beseitigen, die auch bei veränderten Verhältnissen
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