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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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den Antrag stimmen. Das Deputationsgutachten enthalt die Gründe, warum wir beigetreten sind, um keinen Aufenthalt zu machen. Denn außer dem Bedenken hat sich uns auch noch das aufgedrängt, daß wir uns keinen Weg denken konnten, wo durch eine Aufforderung zur Beschleunigung der Ablösungsge- schafte ergehen sollte, als durch die Verordnung des Staatsmini- sterii. Darin liegt schon die Aufforderung, wenn es heißt: nur bis zum 1.1815 soll die Annahme noch gültig sein. Ich glaube, daß die Bedenken gegen Annahme des Antrags nicht so wesent lich sind, um einen Aufenthalt in die Sache zu bringen. Ich sollte meinen, daß der Antrag ziemlich ganz unschuldig dastände, und da die hohe Staatsregierung ein Bedenken selbst nicht erwähnt hat, so sollte ich glauben, daß es wohl besser wäre, wenn wir bei treten, um unsere Erklärung noch im Laufe dieses Jahres an die hohe Staatsregierung gelangen zu lassen. Die Staatsregierung wird auf diesen Antrag immer auch Nichts weiter thun können, als die Verordnung hinauszulassen, und präjudicirlich für das künftige Gesetz kann ich den Antrag durchaus nicht erkennen, sonst würde ich mich meinerseits nicht dafür erklären. v. Crusius: Nur die Ansicht, daß der Antrag des Abg. Hensel als vollkommen unverfänglich dastehe, und das Abwerfen desselben mit einem das Erscheinen der bezüglichen Verordnung vor dem Jahresschlüsse behindernden Verzug verbunden sei, hat mich bestimmen können, in der Deputation mich für den Antrag zu erklären; dies umso mehr, als Seiten der hohen Staatsregie rung in der jenseitigen Kammer erklärt worden ist, er sei unbe denklich, denn irgend einen Erfolg kann ich mir davon nicht den ken. Jedoch nachdem soeben von Seiten des Herrn Staatsministers erklärt worden ist, daß er diesen Antrag als nicht wesentlich mit der noch im Laufe dieses Jahres abzugebenden ständischen Erklä rung zusammenhängend betrachte, und da ich überhaupt der Meinung bin, daß man mit ständischen Anträgen sparsam und vorsichtig umgehen müsse, so erkläre ich mich nunmehr gegen den Antrag und will hierdurch meine Abstimmung motivirt haben, indem ich in der Deputation für den Antrag gewesen bin. v. Welck: Ich erlaube mir, als Deputationsmitglied zu er klären, daß ich mich auch dem anschließe, was Herr v. Crusius erwähnte. Referent Bürgermeister Hü bler: Welchen Werth die De putation auf den Antrag gelegt hat, ist im Berichte deutlich aus gesprochen ; der hauptsächlichste Grund, der sie bestimmte, den Antrag zur Annahme zu empfehlen, lag in der Besorgniß, es würde, wenn die erste Kammer von dem Beschlüsse der zweiten sich trennen sollte, unmöglich sein, die ständische Schrift noch zeitig genug an die Staatsregierung zu bringen, um diese in den Stand zu setzen, noch vor dem Jahresschluß die Verordnung zu erlassen. Von Seiten des Herrn Staatsministers ist indeß erklärt worden, daß ihm zu diesem Behufe schon das Pcotykollextract genügen werde, und so fällt allerdings der hauptsächlichste Grund der Deputation für diesen Lheil des Hensel'schen Antrags hin weg. Aber gegen den Vorwurf, daß der Antrag der künftigen Gesetzgebung oder der künftigen Standeversammlung präjudicir- lich sei, muß ich die Deputation nochmals auf das Entschiedenste verwahren. Es ist weder das Eine noch das Andere denkbar, wie ich das vorhin klar nachgewiesen zu haben glaube. Aber selbst wenn eine solche Besorgniß gegründet wäre, wie sie es nicht ist, so würden schon, um jeden Zweifel hierüber zu beseitigen, nach dem im Protokolle wiederholt die Ansicht der Kammer ausgespro chen worden, daß es, wie sich von selbst verstehe, von dem Er messen der nächsten Ständeversammlung abhängen müsse, ob nach Ablauf der künftigen Finanzperiode eine abermalige Ver längerung der jetzigen Begünstigung oder Festsetzung eines peremtorischen Termins von der nächsten Ständever- sammlung einzutreten habe. Vicepräsident v. Carlowitz: Es haben sich bis jetzt nur zwei entgegengesetzte Ansichten dargelegt. Ich bin der Ansicht, daß der Hensel'sche Antrag bei der Abstimmung in zwei Lheile gespalten werden möge. Die Bedenken gegen den Antrag, von Sr.Königl. Hoheit dargelegt, treffen, wenn ich sie richtig erfaßt, nur den letzten Lheil des Antrags. Der erste Lheil steht aber zur Zeit noch unangefochten. Es ist dies der Lheil, welcher den Wunsch darlegt: „die hohe Staatsrcgierung wolle die geeignet sten Maßregeln zur möglichsten Beschleunigung der Ablösungs geschäfte treffen." Was diesen Lheil des Antrags anbelangt, so möchte ich ihn aber eben nicht gern missen. Es kann mir zwar entgegnet werden, die hohe Staarsregierung thue bereits ihrer seits das Möglichste, um die Ablösungen zu beschleunigen. Allein ist dies allerdings auch schön und gut, so wünsche ich nur noch, daß die Ständeversammlung ihre mit der Staatsregierung hierin übereinstimmenden Ansichten darlege, und es wird dies dadurch geschehen, daß ein Beschluß gefaßt wird, welcher die Negierung auffordert, auf dieser betretenen Bahn fortzufahrcn. Daher bitte ich das geehrte Präsidium, cs wolle zuerst den Hensel'schen Antrag bis zu den Worten „Ablösungsgeschäfte treffen" zur Abstimmung bringen, und dann eine zweite Frage auf den folgenden Lheil richten. Mit dem ersten Theile werde ich mich einverstanden erklären, gegen den zweiten werde ich jedenfalls stimmen. Prinz Johann: Mit dieser Ansicht erkläre ich mich voll kommen einverstanden. v. Watzdorf: Als Deputationsmitglied wollte ich auch erklären, daß ich auf den Hensel'schen Antrag kein besonderes Gewicht lege, namentlich auf den letzten Lheil. Doch muß ich der Ansicht des Herrn Vicepräsidenten beistimmen, daß es wünschenswerth sei, die Kammer möge sich dahin aussprechen, daß Beschleunigung der Ablösungsgeschäfte und namentlich ein schnelleres Fortschreiten der Arbeiten der juristischen Commissare sehr häufig wünschenswerth erscheine, denn dadurch erleiden die Ablösungsgeschäfte sehr bedeutende Verzögerung. Präsident v. Gersdorf: Der Herr Vicepräsident hat darauf angetragen, es möge der Hensel'sche Antrag gespalten werden, in der Art, daß der erste Theil desselben die Worte ent hielte: „die hohe Staatsregierung wolle die geeignetsten Maß regeln zur möglichsten Beschleunigung der Ablösungsgeschäfte treffen," und der zweite Lheil solle die Worte enthalten: „und
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