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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 77. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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vielleicht noch werden, daß es möglich sein dürfte, eine ganze Klaffe von Lasten auf einmal zur Aushebung zu hringen und aufdas Budjet zu nehmen: sie beantragt also die-Aufhebung und Uebernahme sämmtlichev Naturalmilitairleistungen von Stadt und Land, mit Inbegriff der Magazinmetze und einem' ent sprechenden Lheile der Cavallerieverpflegungsgelder. Dabei aber muß ich allerdings bemerken, daß an eine völlige Aus gleichung aller und jeder Steuerungleichheiten die Deputation nicht gedacht hat. Denn wenn auch die Maßregel in der Aus dehnung vor sich geht, wie sie die Deputation vorgeschlagen hat, so wird doch dadurch eine gänzliche und allgemeine Aus gleichung nicht bewirkt. Ich kann mich daher auch, für den Scholzeschen Antrag nicht aussprechen, indem dieser Gegenstand nicht der Maßstab der durchgängigen Gleichheit und endlichen Ausgleichung sein dürfte, sondern nur der Maßstab der Nützlichkeit, und Möglichkeit. Wenn man aber zu dem noch.nicht gelangen kann, was man für das Beste hält, so muß man doch, scheint mir, das nicht verschmähen, was für den Augenblick gut ist. Würde der Antrag des Ab geordneten Scholze angenommen, so wird wahrscheinlich die Erklärung von der hohen Staatsregierung erfolgen, die Sache sei nicht möglich, - so weit beliefen sich die Kaffenbestände nicht; es bliebe also beim Alten und geschähe Nichts,, ünd hierdurch würde die Absicht des Antragstellers vereitelt. Ginge man aber auf sein hinzugefügtes Auskunstsmittel ein und brächte so viel durch Grundsteuern auf, um das Defizit zu decken, so möchten gerade daraus die größten Prägravationen hervorgehen, mindestens größere, als man jetzt beseitigen will. Denn auch die übrigen Grundsteuern sind nicht nach einem rationel len Maßstabe, sondern ungleich vertheilt. Geschähe also die Aufbringung des Fehlenden nach den Grundsteuern, so fürchte ich, daß , weit entfernt, daß die Klagen gestillt sein werden, vielmehr neue werden hervorgerufen werden. Nach Allem dem glaube ich, wenn man einmal den Vorsatz gefaßt hat, dem Lande eine merkliche Erleichterung zukommen zu lassen, so muß man solchen auf das Ausführbare beschränken und nicht einen zu großen Maßstab anlegen. Es Laün. sein, daß der Maßstab wie 1 zu 2 richtig ist. Er ist aber auch auf.kein an deres Prinzip gestellt, als auf das,' daß es bisher,eben so ge wesen; ob das Prinzip der Bevölkerung richtiger ist, das möchte ich auch nicht gerade behaupten. Der Vorschlag von 2 zu 5, wie er von der Deputation geschehen, hält sich in der Mitte und dürste näher betrachtet dem Vorschläge des Abg. Scholze am nächsten stehen. Ich glaube daher, daß es an gemessen sei, da es sich zur Zeit nur um einen Antrag an die Staatsregierung handelt, den Vorschlag der Deputation an zunehmen und zu erwarten, wie sich die Staatsregierung da rauf äußern wird. Die Sache bis zum Budjet zu verschie ben , das möchte ich wrderrathen. Ich denke mir es so, wie ein jeder gute Hausvater in seinem Kassenwesen verfährt, fv möchte es auch im Großen bei dem Staate der Fall sein. Wenn ein Hausvater ein bedeutendes Kapital liegen hat, so sucht er ohne Verzögern damit eine bedeutende Schuld abzu ¬ zahlen oder auf andere Weise das Geld im Ganzen nützlich anzulegey. Ein Anderer denkt vielleicht anders; er meint, was mit dem Gelde zir machen sei, das werde sich finden. In kurzer Zeit kommt es dahin, daß, nachdem er einige kleine Posten abgezahlt hat, hier Etwas gekauft oder verbessert und viele kleine Zahlungen für minder wichtige Zwecke gemacht hat, das Kapital versplittert und die große Summe, womit er et was Zweckmäßiges hätte ausführen, können, und die er viel leicht nie wieder zusammenbringt, ausgegtben ist. Das fürchte ich nun bei der Staatskasse auch. Wenn wir die Sache bis zum Budjet verschieben, so möchte durch viele kleine An forderungen der wirklich große Kapitalbestand klein werden und zu einer wirklich großen Maßregel Nichts übrig bleiben. Man würde später aus Mangel an Bestand davon wieder ab gehen müssen. Will man aber endlich mit der Aufhebung der Militairleistungen und. der Uebernahme aufs Budjet bis zu amtlicher Feststellung des neuen Grundsteuersystems warten, wodurch allerdings jedenfalls eine endliche Ausgleichung statt finden wird, so möchte ich die verehrte Kammer fragen, wa rum man nicht bis dahin ein Provisorium annehmen will, wo durch bis dahin eine Erleichterung gewährt wird, und welche von dem Lande gewiß tiefer empfunden wird, als wenn man 5 bis 6 kleine Verbesserungen eintreten läßt, die nur vielleicht von einzelnen Personen empfunden werden? Ich möchte also dringend wünschen, daß die verehrte Kammer sich auf das Mögliche, was man in den Händen hat, beschränke und nicht einem Ideale des Radikalen nachjage und damit das Erstere auch verliere. Allerdings ist es der endliche Zweck der Stände und der Regierung, daß alle Ungleichheiten beseitigt werden. Das kann aber nur vor der Einführung des neuen Grund steuersystems nicht durchaus geschehen. Aber der Antrag-es Abg. Scholze ist unter den jetzigen Umständen nicht ausführbar und möchte zu anderen großen Prägravationen führen. Zch halte also dafür, daß für den Augenblick das gegebene Gutachten anzunehmen sein möchte, statt dem Unmöglichen nachzugehen. Abg.S ch o l z e: Der geehrte Abgeordnete hat von Prägrava tionen gesprochen, welche durch die Besteuerung sollten herbei geführt werden. Ich habe darauf kurz zu bemerken, daß schon von Seiten des Ministeriums erklärt worden, daß bedeutende Lasten auf das Budjet sollen genommen werden, wodurch allerdings das Land erleichtert wird. Dieses kommt den Steuerpflichtigen schon zu gute; ich habe nicht von Ungleichhei ten gesprochen, wodurch Prägravationen entstehen würden; nein, denn alle Verhältnisse sind schon mehr oder weniger un gleich. Der Referent hat gemeint, daß ich gesagt hätte, die Gewerbsteuer würde nach der Quantität von dem Lande mit erhoben; ich habe aber nur berührt, daß bei den Gewerbtrei- benden zwischen Stadt und Land keine Ausgleichung stattsin- den kann, und kein Quotalverhältniß dabei zu berücksichtigen sei. Es wurde erwähnt, es wäre nicht abzusehen, wer Gewinn hätte,- ob Stadt oder Land ? Davon ist aber jetzt nicht die Rede; es soll nuv eine Vereinigung wegen Erlaß der Militairleistun gen zwischen Stadt und Land zu Stande gebracht werden. 2
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