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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1836/37,Nov./Febr.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1836/37,Nov./Febr.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028233Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028233Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028233Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1836/37
- Titel
- 66. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesMitglieder der Ständeversammlung des Königreichs Sachsen im ... 8
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 97
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 165
- Protokoll15. Sitzung 177
- Protokoll16. Sitzung 189
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 217
- Protokoll19. Sitzung 229
- Protokoll20. Sitzung 245
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 273
- Protokoll23. Sitzung 289
- Protokoll24. Sitzung 305
- Protokoll25. Sitzung 317
- Protokoll26. Sitzung 325
- Protokoll27. Sitzung 337
- Protokoll28. Sitzung 349
- Protokoll29. Sitzung 361
- Protokoll30. Sitzung 373
- Protokoll31. Sitzung 389
- Protokoll32. Sitzung 405
- Protokoll33. Sitzung 417
- Protokoll34. Sitzung 433
- Protokoll35. Sitzung 445
- Protokoll36. Sitzung 457
- Protokoll37. Sitzung 469
- Protokoll38. Sitzung 485
- Protokoll39. Sitzung 501
- Protokoll40. Sitzung 513
- Protokoll41. Sitzung 529
- Protokoll42. Sitzung 545
- Protokoll43. Sitzung 557
- Protokoll44. Sitzung 577
- Protokoll45. Sitzung 593
- Protokoll46. Sitzung 609
- Protokoll47. Sitzung 625
- Protokoll48. Sitzung 645
- Protokoll49. Sitzung 661
- Protokoll50. Sitzung 681
- Protokoll51. Sitzung 697
- Protokoll52. Sitzung 713
- Protokoll53. Sitzung 729
- Protokoll54. Sitzung 749
- Protokoll55. Sitzung 765
- Protokoll56. Sitzung 785
- Protokoll57. Sitzung 801
- Protokoll58. Sitzung 817
- Protokoll59. Sitzung 833
- Protokoll60. Sitzung 853
- Protokoll61. Sitzung 869
- Protokoll62. Sitzung 889
- Protokoll63. Sitzung 909
- Protokoll64. Sitzung 925
- Protokoll65. Sitzung 941
- Protokoll66. Sitzung 961
- Protokoll67. Sitzung 977
- Protokoll68. Sitzung 997
- Protokoll69. Sitzung 1013
- Protokoll70. Sitzung 1029
- Protokoll71. Sitzung 1045
- Protokoll72. Sitzung 1065
- Protokoll73. Sitzung 1081
- Protokoll74. Sitzung 1101
- Protokoll75. Sitzung 1117
- Protokoll76. Sitzung 1133
- Protokoll77. Sitzung 1149
- Protokoll78. Sitzung 1169
- Protokoll79. Sitzung 1185
- Protokoll80. Sitzung 1205
- BandBand 1836/37,Nov./Febr. 1
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Präsid ent: Es betriffr einen ständischen Antrag und ist nicht ein Deputations - Gutachten über einen Gesetzentwurf, da her ich glaubte, die Amendements in: Allgemeinen nach ihrem Sinne ordnen zu können. Wenn ich nun über das Rouxsche Amendement zuerst qbstimmen lasse, so behalte ich. mir dabei vor, daß dann noch der Antrag des Abg. v. Schröder der Kam mer zur Abstimmung vorgelegt werde. Ich stelle also die Frage: Nimmt die Kammer das Amendement des Abg. Roux an? Sie wird einstimmig bejaht. Präsident: So würde sich also das.Deputations-Gut achten auf den Nouxschen Antrag zu beschränken haben. Staatsminister v. Lind en au: Ich unterlasse es, mich über die Zweckmäßigkeit des vom Abg. v. Schröder gestellten Antrags an sich bereits erklären zu wollen, da der Gegenstand zu wichtig ist, um ohne vorgängige nähere Erörterungen sofort eine Beurtheilung zu gestatten. Allein zu der Bemerkung halte ich mich verpflichtet, daß, wenn bereits die Vorbereitungen zu den zwei heute von. der geehrten Kammer beantragten Gesetzen eine Menge mühevoller und zeitraubender Nachforschungen nöthkg machen, so würde der noch tiefer eingehende Antrag desv. Schrö der weit umfänglichere Erörterungen erfordern, da mit diesem die gewerblichen Verhältnisse derCommunen des ganzen Lan des betroffen werden. Es müßte dann beim ganzen Haushalt aller Städte und Dörfer in solche Einzelnheiten eingegangen werden, daß ich die Möglichkeit, ein solches Gesetz diesen Landtag vorlegen zu können, sehr bezweifeln muß. Abg. v. Schröder: Ich will mein Amendement unter diesen Umstanden zurück nehmen; denn das habe ich da mit nicht beabsichtigt, was der Herr Staatsminister anführt. Präsident: Es würde nun, da hier ein beabsichtigter Antrag an die Staatsregierung vorliegt, mit Namensaufruf abzustimmen sein. Sonach verlassen die Staatsminkster und Königl. Com- missarien den Sitzungssaal, und der Präsident stellt die Frage: Nimmt die Kammer die vorliegenden, von der Depu tation gestellten Anträge, wie sie theils modisizirt sind, an ? Sämmtliche anwesende Mtglieher antworten aufNamens- aufruf mit Ja, demgemäß diese Anträge einstimmig an genommen sind. Darauf wird wegen der Ablauf der Zeit die Sitzung nach H2 Uhr geschlossen, und für die morgende Tagesordnung die Fortsetzung der Berathung über den Bericht, das Verfahren bei Streitigkeiten in ganz geringfügigen Rechtssachen betreffend, qngefetzt. Dreißigste öffentliche Sitzung der II. Kammer am 27. Januar 1837. Eingänge zur Registrande. — Vortrqg der Differenz in den Beschlüs sen beider Kammern über das höchste Dekret, die Pcotokollfüh- rung rc. betr. — Fortsetzung und Schluß der Berathung über dm Gesetzentwurf, das gerichtliche Verfahren in Streitigkeiten über ganz geringe Forderungen betr. . (§§, 28, — 44,) — Die Sitzung begimrt ^11 Uhr« 62 Mitglieder find aN wesend. Das Protokoll, der letztvorherigen Sitzung wird ver lesen, genehmst, «nd M. dey Abgg. Rost und 'v. Leyß.er mi,^unterzeichn et. . , ' !', ^-Auf,der-RD^rMde befindet sich:'.' ... Den 26'. IanGr. '?AÜMg des Abg? Scho'lze, die ,Ab lösung baarer Geldgefqlle betr. (An die 3. Deputation.) 2) Den 26. Jan.- Gesuch-des Kaufmann,Heinrich Crjstoffer Langelüth.zu Meißen um Verwendung bei der .hohen Staats regierung, daß ihm der Betrag des-theils bei demZollamte zu Wittenberg in Preußen, theils bei dem Steueramte zu Meißen ohne Rechtsgrund abgeforderten Zolles restituirt werde. Hierzu 1 Beilage. ,(An die 4, Deputation.) .. 3) Den 27. Januar, Der Gewerbeverein zu Anna berg theilt der Kammer seine Ansichten gegen die Emanzipation der Juden mit. (Soll asservirt werden, bis die von der Staatsregierung über diesen Gegenstand zu erwartende Vorlage eingegangen sein wird).'— '. . , Der P rä sid en t theilt hierauf der Kammer mit, daß her Abg. Heyn wegen häuslicher Angelegenheiten um Urlaubs verlängerung vom I —8Febr. nachgesucht habe, auch fern Stellvertreter sich bereitwillig gezeigt habe, bis dahin in der Kammer zu verweilen. Ebenso haben die Abgg. Häntzschel (von Königstein) und v. Arnim für den.30. und 31. Januar um Urlaub, gebeten. Nach Genehmigung fammtlicher Urlaubsgesuche bemerkt der Präsident noch, daß sich die Abgg. Viceprasidentv. Haase, Seer. Püschel, v. Egidy, Vocke, v. Kiesenwetter und Müller (aus Glauchau) wegen Unwohlsein entschuldigt haben? Der Präsident erwähnt hierauf noch, daß der Vor stand der 1. Deputation, der Kammer Etwas mitzutheilen habe; hierauf erhebt sich Abg. Eisen stu ck: Es ist das Allerhöchste Dekret wegen der Prvtokollführung und der damit verwandten Gegenstände an die l. Kammer gelangt, berathen, hierauf an die U. Kammer gelangt, ebenfalls berathen worden. Da nun einige Verands rungen in der U. Kammer beschlossen wurden, mußte dasselbe einer anderweiten Berathung in der I. Kammer unterliegen. Die I. Kammer ist nunmehro beigetreten, mit Ausnahme eines einzigen Pynctes, der jedoch mehr ein Gegenstand der Redak tion sein wird. Es ist in der 1. Deputation darüber Berathung geschehen, und wenn es die Kammer erlaubt, so wird der Refe rent den Gegenstand der Kammer vortragen und der Kammer anheim geben, ob sie sogleich Beschluß darüber fassen oder ihn auf die Tagesordnung gebracht wissen will. Da die Kammer beschließt, den Vortrag sofort vornehmen zu wollen, sotheilt, aufgefordertvom Präsidenten, derbetref- fende Referent, Abg.v. v. Mayer, aus dem von der I. Kam mer eingelangten Protokollextrakte den Differenzpunct mit, wel cher darin beruht, daß bei oo. die U. Kammer , beschlossen: „Es solle derMdqkteur der Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags nicht in unmittelbarer Dependenz von den Mini- sterien stehen," Die I. Kämmer habe dagegen ihren Beschluß so gefaßt^ „Der Mdakteur soll nicht in einem der Departe-
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