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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 345. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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(rVLH Regierung auf diese Ansicht em geht, und was der Herr StaatZ- m'mistcr sagt, daß die künftige Gesetzgebung dadurch sehr erleich tert Werde, ist gleichfalls zu bedenken. Noch einen einzigen Grund rnuß ich erwähnen, daß alle Argumente gegen diesen einen Grund scheitern, daß ich niemals einen Antrag stellen würbe, der zu erken nen gebe, als habe die Negierung nicht die Verpflichtung die Ge richtsbarkeit zu übernehmen. Das scheint mir eine ausgemachte Sache, daß die Regierung die Gerichtsbarkeiten, welche ihr an getragen werden, übernehmen muß. Von dieser Verbindlichkeit möchte ich sie nicht frei sprechen, und ich glaube, daß es selbst vorthrilhaft sch weil eS die Sachs mehr erleichtert. Das Präsidium schreitet nun zu der Fragstellurig: I) Bleibt die Kammer ihrem früheren Beschlüsse neu? Dieß wird von L3 gegen 16 Stimmen bejaht. 2) Ist die Kammer mit dem KUtachlÜchen VmschlügL der Deputation einverstanden? Sir wird einstimmig besaht. Referent Abg. Atensiadt bemerkt sodann noch, daß auf Anlaß des Hm. Justizm'm'rsters die büdttsimgen Deputationen sich zu dem Vorschläge vereinigt, daß die Negierung ermäch tigt werden möge, die Zweifel hinsichtlich des Gerichtsstandes in Crimmalsachen, wozu die Verordnung vom 7. Febr. 1820 Anlaß gebe, durch Anwendung der irr dem vorgelegten Gesetz entwürfe unter F enthaltenen dirßsaüsigm Grundsätze und Be stimmungen im Wege der Verordnung zu heben. Es wird auf die vom Präsidenten hierauf gestellte Frage dieser Vorschlag einstimmig genehmigrundbeschlossen, der 1. Kammer fördersamst Mittheilung zu machen. Hierauf wird um 2 Uhr hie Sitzung geschlossen. Dreihundert und sechs und vierzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 25. Oct. 1834. Mündlicher Vortrag über Sistirung von Steuerrcvisionen. — Beratung des Berichts der 3. Deputation, den Acht,rag des Mg.Gri.mm, sämmtliche Kirchweihfeste im ganzen Lande auf einen und denselben Lag zu verlegen. — Werathung des Berichts der 3. Deputation, den Antrag des Abg. Schuster, die Beschleunigung der Ablösung der Huthnngsbefugnisse betreffend, Die Sitzung wird nach 10 Uhr Vormittags vom Präsiden ten eröffnet, das Protokoll der vorhergehenden verlesen, geneh migt Md von den Abgg. Clauß und v. Mayer mit unter zeichnet. Die Registranbs enthält? 1) Anderweitiger Bericht der 3. Deputaüon der 2. Kam mer dm 23, Ott. 1834, die beantragte Revision der Dfsiciers- patente betr.; zum Verlesen auf die Lagsordnung. 2) Extract -es Protokolls der 1. Kammer den 24. Act. 1834, die Bera tung über den anderweiten Bericht wegen der Perasiuations- AngtzleMhiitW betr.; zur 2. Deputation. 3) Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer den 23. Ott. 1834 über den Antrag Hm. Prmßers auf Lockewitz wegen eines in den Lehnseid aufzu- rrehmmdm Zusatzes; zum Verlesen auf die Lagsorbnung. 4) Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer Len 23. Oktober 1834, -die Zurückgabe eimgerPetitionen (derAnträge des Abg. v.Lhie- Zau) betr.; zum Berksen auf dis Kagesordmmg. 5) Extrakt des Protokolls btt 1. Kammer den 23. Ott. 1834, dieBera- Ihung über den Bericht ihrer 3. Deputation, den Antrag deS Hm. Generallieutenants v. Leyser, Präsident der 2. Kammer, wegen besserer Stellung des Gehalts der Wachtmeister und Feld webel betr.; Zur 3. Deputation. 6) Extract des Protokolls . der 1. Kammer, den 23. Oct. 1834, die Berathung über den Bericht der 4. Deputation der '1. Kammer über Lehmanns zu Budissin Beschwerde betr.; zur 4. Deputation. 7) Extrakt des Protokolls der I. Kammer vom 24. Oct. 1834, Bericht der I. Kammer über den Beitrag der alterblandifchen Rittergüter zu den in den ständischen Schriften vom 4. Juni 1830 und 22. April 1831 zu dem außerordentlichen Staalsbedarf aus den al ten Stcuerfonds bewilligten Summen; zur 2. Deputation. 8) Extract des Protocolls der 1. Kammer vom 23. Oct. d. I., die Berctthung der 1. Kammer über das Protokoll der 2. Kammer vom 18. d. M-, die Schrift wegen der Gesetze über Entschei dung zweifelhafter Rechtsfragen betr.; zur 1. Deputation, um die Schrift abzufassen. 0) Extract des Protocolls der 1. Kam mer vom 28. Act. 1834, die in der 1. Kammer vorgenommcne Wahl der Mitglieder für den Ausschuß der Staatsschulvcnkassk; betr.; zur 2. Deputation. 10) Extract des Protocolls der 1. Kammer vom 23. Oct. d. I., die Berathung der 1. Kammer, die Differenzen betr., über die Aufhebung der Befreiungen von indirccten Abgaben und dießfaüsigc Entschädigung betr.; zur I. Deputation. Abg. v. Mayer zeigt hierauf als Mitglied der 3. Deputa tion der Versammlung folgendes an: - Die 1. Kammer habe über die Difftrenzpuncte bei den Be schlüssen beider Kammern in Beziehung auf die Petition wegm der Emancipation der Juden am 3. dieses Monats berathcn, und waren in Folge derselben nun noch zwei Puncte geblieben, welche der 2. Kammer zur Beschlußnahme vor- Zutragen sein würden, uyd zu deren Mittheilung er jetzt be reit sei. --- Die Kammer verewigte sich dahin, sofort auf diesen Ge genstand überzugehen und trug sodann Abg. v. M ave raus dem Protocollextratte der 1. Kammer vom 3. d.M. die angezeig ten Differenzen mündlich vor. Die erste betrifft die Fassung des Hauptantrags und zu nächst die Worte: „Zur Verbesserung des sittlichen Zustandeö." Die 1. Krimmer ist der Fassung des Hauptantrags mit Ausnahme der Worte: „des sittlichen" beigetreten, und die Deputation schlägt vor, sie wegzulassen. Die Kammer trift einstimmig der Ansicht ihrer Deputa tion bei. Der 2, Differmzpunct ist der, daß in der I. Kammer gel tend gemacht worden, baß bereits die Abgabe der Juden bei Feuersbrünsten in Dresden abgeschafft sek, und die Deputation schlagt vor, diesen Antrag als erledigt anzusehen. Abg. Eisenstuck: Es ist der Antrag allerdings erledigt; denn die Communrepräsentanten haben in Antrag gebracht, daß künftig die Israeliten von den 10 Thlrn. befreit werden sollen,
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